Nach der
Oktoberrevolution 1917 blickte, vor allem die arbeitende Bevölkerung aller
Länder, mit Hoffnung auf Russland, das mit der Machtübernahme des Landes durch
die Arbeiter und Bauernklasse der Welt zeigte, dass man ohne Ausbeutung
effizient zum Wohle aller arbeiten und in kurzer Zeit Erstaunliches leisten kann.
All diese
Errungenschaften wurden mit der Machtübernahme eines Gorbatschows und Jelzins
und deren Helfer und Helfershelfer im In-und Ausland ab 1989 plötzlich
beseitigt und mit der Verkündigung des Weges einer
sogenannten „besseren Sozialismus“ sowohl die führende Rolle der Partei in der
Gesellschaft beseitigt als auch der Privatwirtschaft Tür und Tor geöffnet.
Mit dem schließlichen sog. „Zusammenbruch“ des Sozialismus, der
sich auf alle Länder des sozialistischen Weltsystems erstreckte und für den es,
wie gewisse damals führende Politiker auch noch heute behaupten, keinen Ausweg
gegeben hätte, wurde der Sozialismus im Weltmaßstab diskredidiert
und der sozialistische Entwicklungsweg in Europa für
mindestens 100 Jahre gestoppt.
Natürlich wurde dieser
Weg Russlands von einem sozialistischen Staat zu einem Staat der sog sozialen
Marktwirtschaft von der westlichen Bourgeoisie bejubelt.
Nicht umsonst wurde
Gorbatschow anlässlich 20 Jahre Mauerfall vor kurzem
zusammen mit Bush und Kohl für diese „Heldentat“ ausgezeichnet.
Was bedeutete für
Russland der Weg vom Sozialismus zum Kapitalismus ?
Putin selbst schätzte das in seiner Rede an die Nation
am 9.2.2008 so ein: „Die staatliche Macht war damals wenig effektiv. ..Ein bedeutender Teil der Wirtschaft wurde von Oligarchen oder offen kriminellen Strukturen kontrolliert. Die
staatliche Macht war damals wenig effektiv. ..Ein
bedeutender Teil der Wirtschaft wurde von Oligarchen
oder offen kriminellen Strukturen kontrolliert. In der tiefsten Krise befand
sich die Landwirtschaft. Die Finanzen des Landes lagen danieder und hingen
praktisch vollständig von ausländischen
Kreditgebern ab. Und das führte in letzter Konsequenz zur
Zahlungsunfähigkeit im Jahre 1998, was zur Schließung vieler Fabriken führte,
zu einem Anstieg der Arbeitslosigkeit und Armut.Die
Inflation hatte auch ohnedies alle
geringen Ersparnisse der Bürger
Russlands aufgefressen. Im Jahre 1999 betrug die Inflation 36,5 % .Anfang
des Jahres 1999 hatten die Verschuldungen hinsichtlich der Auszahlung der
Arbeitslöhne, Renten und Unterstützungen ihren Höhepunkt erreicht.... In
einigen Betrieben betrug die Nachzahlung von Arbeitslöhnen 2 Jahre. Auf das
Jahr 1991 bezogen machten die Einkünfte der Bürger lediglich 40 % aus, Renten
noch weniger. Das Resultat war, dass fast ein Drittel der Bevölkerung Einkünfte
unter dem Existenzminimum hatte... Ein Drittel der
Bevölkerung war vollständig verarmt. Die
schwere Situation in der Wirtschaft, im sozialen Bereich trug dazu bei, dass
viele Werteorientierungen verloren gingen und der Gesellschaft ein psychischer
Schlag versetzt wurde. Die Korruption und das
Verbrechertum nahmen zu. Es verstärkte sich auch die demographische Krisis. Die
Geburtenrate sank, die Sterberate nahm zu.
Das reiche Russland
hatte sich in ein Land armer Leute verwandelt.“
Das änderte sich mit der
Machtübernahme Putins:
Unter seiner Führung
wurde die GUS (Bündnis zwischen ehemaligen Sowjetrepubliken )
wie der Ukraine, Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Kasachstan, Kirgisien,
Moldau, Tadschikistan, Usbekistan und Weißrussland ausgebaut und intensiviert.
Der im Jahre 2001
gegründete Shanghai Pakt, denen vor allem China, Indien und andere
mittelasiatischen Länder angehören, wurde ebenfalls ausgebaut. Vor allem mit
China wurde nicht nur eine gemeinsame Erdöltrasse geplant, sondern im Jahre
2008 auch eine gemeinsame Militärübung durchgeführt.
Auf der NATO- Ratstagung
am 5.4.08 unterstrich W. Putin ohne Umschweife den
dort Versammelten, dass das „ weitere Heranrücken der NATO an die Grenzen
Russlands nicht anders verstanden werden könne, als eine Bedrohung der
nationalen Sicherheit unseres Landes“.
Als Südossetien von
Georgien im Sommer des Jahres 2008 heimtückisch überfallen wurde, positionierte
sich Russland nicht nur mündlich für das überfallene Gebiet Südossetien,
sondern verteidigte sofort mit einem entscheidenden militärischen Anwortschlag seine dort lebenden Bürger,
die sich schon lange für eine politische Unabhängigkeit und ein Zusammengehen
mit Russland ausgesprochen hatten.
Dies alles war erst
wieder möglich geworden, nachdem der Nachfolger Jelzins, Wladimir Putin, Russland aus seiner wirtschaftlichen Agonie wieder
herausgeholt hatte.
Putin schätzte das wie folgt ein:
„Unter diesen Bedingungen
begannen wir unseren Plan zu realisieren, den Plan, Russland aus der Krise
herauszuführen. Und vor allem galt es, die verfassungsmäßige Ordnung
wiederherzustellen und die elementarsten sozialen Garantien für die Bürger zu
schaffen, sowie die staatlichen Institutionen zu stärken.
Es gelang uns, das Land
von der Praxis abzubringen, staatliche Entscheidungen unter dem Druck von
Rohstoff, - und Finanzmonopolen zu fällen, bzw. von Medienmagnaten und
ausländischen politischen Kreisen sowie zügelloser Populisten.
Damals wurden nicht nur
nationale Interessen, sondern auch die elementarsten Bedürfnisse von Millionen
von Menschen zynisch ignoriert.
Heute kann man mit laut sagen: Es ist vorbei mit der politischen Rechtlosigkeit des Volkes !
Wir tun unser Möglichstes
und werden es auch weiter tun, dass die Rechte unserer Bürger durch die Macht
effektiver Institutionen verantwortungsvoll und treu realisiert werden.
Schließlich ist Russland
in die Weltarena als starker Staat zurückgekehrt. Ein Staat auf den man zählen
kann und der für sich einstehen kann.
Wir haben uns ein
ernsthaftes außenpolitisches Kapital erarbeitet, das auf die Entwicklung des
Landes, die Verteidigung der Interessen der Bürger und das nationale Business
ausgerichtet ist. Ich möchte nur einige Ziffern anführen. In den vergangenen 8
Jahren hat sich der Umfang der ausländischen Investitionen in der russischen
Wirtschaft um das Siebenfache
vergrößert. Ich erinnere daran, dass in der Vergangenheit der jährliche Abfluss
von Kapital 10-15- 20 und manchmal sogar 25 Mrd. US Dollar betrug.
Aber im vergangenen Jahr wurde ein Rekord
erzielt: ein absoluter Zustrom von Kapital von 82,3 Mrd. Dollar. Die
Fondwirtschaft entwickelte sich fantastisch- im Vergleich zum Jahre 1999 wuchs
sie um das 22- Fache ! Nach diesen Kennziffern haben
wir bereits im Jahre 2006 Mexiko, Indien, Brasilien und sogar Südkorea, welches
hohe Entwicklungstempi aufweist, überholt. Im Jahre
1999 betrugen die Fondanlagen 60 Milliarden Dollar, im Jahre 2007 bereits
1 Billion 330 Milliarden
US- Dollar.
Der Warenumschlag Russlands
mit dem Ausland erhöhte sich um das Fünffache. Jährlich fahren 6 Millionen
unserer Bürger ins Ausland.
Jede dieser Ziffern illustriert den qualitativ neuen Zustand Russlands als den eines modernen Staates, der für die Welt offen ist, darunter auch für das Business und eine ehrliche Konkurrenz. Heute haben wir schon wieder vollständig das Niveau der sozialökonomischen Entwicklung erreicht, das uns durch die 90iger Jahre verloren gegangen war.
Die Realeinkommen der
Bürger überschreiten nunmehr die Kennziffern vor den Reformen...
Im vergangenen Jahr hatten
wir den höchsten Zuwachs des Bruttoinlandprodukts der letzten 7 Jahre - 8,1 %.
Nach den Berechnungen
internationaler Experten hat Russland im Jahre 2007 solche Länder wie die „8“,
Italien, Frankreich beim Umfang des Bruttoinlandprodukts überholt, das nach
paritätischen Einkaufskennziffern berechnet wird. Damit ist Russland heute
die siebt stärkste Wirtschaftsmacht der Welt.“
Hier einige neuere Kennziffern ,
die man unter Google Wirtschaftsdaten Russland
herunterladen kann.
Die Arbeitslosenquote in Russland betrug
:
-
2006 6,3
%
-
2007 6,3
%
-
2008 5,8
%
Das Realeinkommen der Bevölkerung ist im Jahre 2005 um
8,3 % gestiegen
Der Realzuwachs an Löhnen und Gehältern betrug 9,7 %
Die Renten stiegen um
9,3 %
Die Industrieproduktion hat 4 % zugenommen.
Die Außenhandelsbilanz von Januar bis November 2005
betrug 331,7 Mrd $
Also 32,6 % mehr als im Vorjahr !
Steigerung bei den wichtigsten Exportartikeln
-
Erdöl :
63,8 %
-
Metalle und Metallerzeugnisse 14,6 %
-
Maschinen und Anlagen 5,4 %
-
Produktion der Chemieindustrie 6
%
-
Holz und Papier 3,5 %
Bei World Development Indicators 2007 (Weltentwicklungsdaten für 2007 ) kann man nachlesen, dass die Industrien Chinas und
Russlands nun unter die 10 größten Wirtschaften der Welt gerechnet werden mit
den größten Geldreserven der Welt, während die Zahlungsdefizite der USA von 12
Billionen im Jahre 1982 auf 792 Billionen im Jahre 2005 gestiegen sind.
Keine,
soviel ich weiß, Kommunistische Partei auf der Welt leugnet, dass Chinas Ziel der Sozialismus ist, obwohl es in China gegenwärtig neben
über 50 % staatlicher Betriebe dort viel Privatwirtschaft gibt.
Die Kommunistische Partei übt in China quasi das
kontrollierende Regulativ im Staate aus.
In Russland versucht das Putin
mit der Partei der Einheit zu erreichen, der er jetzt vorsteht.
Der
Westen jammert, dass in den bis Ende 1994
90 000 privatisierten Staatsbetrieben die früheren Belegschaften 51 %
der Aktien besitzen, also die Aktienmehrheit haben.
Wie
in China gibt es auch in Russland große Staatsbetriebe in den wichtigsten
strategischen
Bereichen
: im Militärbereich ( einschließlich der Atomindustrie) und in den wichtigsten
Rohstoffbereichen (Gazprom ).
Auch kann in Russland nicht beliebig Land veräußert
werden und Genossenschaften haben immer noch ein gewichtiges Wort bei der
Versorgung der Bevölkerung mitzureden.
Aus
diesem Grunde kann der Staat, wenn er
denn über wichtige Bereiche Kontrolle ausübt, auch beruhigt die weitere
Verbesserung des Lebensstandardes
seiner Bevölkerung verkünden, so wie es Putin in
seiner kürzlichen Rede an die Nation tat.
Kai Ehlers schreibt im ND vom 7. Mai 2008:
„Dabei treten
unübersehbar die Paradoxien hervor, die daran erinnern, dass Russland auch
heute noch kein kapitalistisches Land ist“ (K. Ehlers“Privatisierung-zweiter
Akt“)
Komisch- die NATO – Staaten, allen voran die USA- wissen
dies längst.
Warum nicht auch gewisse Linke Deutschlands
?!
Während man zu Recht
über Länder, die den sozialistischen Entwicklungsweg beschreiten, stolz von der
Verstaatlichung führender Industriezweige (z. B. der Ölindustrie in Venezuela ) berichtet, aus denen dann Bereiche wie Soziales,
Bildung, Gesundheitswesen finanziert werden, ignorieren einige bewusst oder
unbewusst diesen Umstand bezüglich China oder gar Russland.
Dass wir das heutige
Russland keineswegs mit der Sowjetunion wie wir sie kennen gelernt haben,
vergleichen können, ist unbestritten.
Unbestritten ist aber auch der Weg in eine Richtung, die Schritt für Schritt,
die großen Oligarchen in Russland entmachten. Ich
denke dabei vor allem an Beresowski oder Chorodowski. Man verlangt völlig illusorisch, dass in der verhältnismäßig kurzen Zeit der
Amtsperiode eines Herrn Putin oder Medwedjew auch noch „die Arbeitslosigkeit, die Ausbeutung,
Unterdrückung, Prostitution, Obdachlosigkeit, Strassenkinder,
Alkoholismus, Drogenmissbrauch, Kriminalität, Mafiabildung, Korruption hätte
abschaffen“ sollen.
Damit wird so getan, als ob all die genannten
Dinge auf interne Fakten zurückzuführen wären und nicht auf die bewusste
Zerschlagung des russischen Marktes durch die innere Konterrevolution unter Gorbatschow und Jelzin sowie das
ausländische Monopolkapital !!
Die gegenwärtige Weltfinanzkrise hatte selbstverständlich auch ihre
Auswirkungen auf die russische Wirtschaft. In einer Länderanalyse der
Finanzgruppe Bayern vom September 2009 kann man lesen: „Der russische Rubel
geriet im Zuge der Finanzkrise unter erheblichen Abwertungsdruck... Trotz ihrer
Interventionen ( der russischen Zentralbank !) am
Devisenmarkt konnte sie eine monatelange Talfahrt des
Rubel nicht verhindern...Trotz der umfangreichen Stützungsinterventionen
schrumpften die Währungsreserven des Landes spürbar. Nachdem sie sich (ohne Gold ) Mitte 2008 noch auf 555 Mrd. Dollar beliefen, liegen
sie derzeit bei rund 390 Mrd. Dollar. Zur Bekämpfung der Rezession hat Moskau
ein Anti-Krisen-Paket aufgelegt... Zudem fallen weiterhin relativ hohe Ausgaben
für Sozialleistungen an, die in den Jahren des Booms stark ausgeweitet worden
waren...Der Staathaushalt verbucht erstmals wieder ein
hohes Defizit. Die Leistungsbilanz verschlechtert sich zwar, weist aber noch
immer einen Überschuss von voraussichtlich fast 3 % des BIP auf.
Russland hat den Vorteil, in den Boomjahren vorgesorgt zu haben. Nach wie
vor besteht eine hohe Abhängigkeit von den Rohstoffpreisen, vor allem vom
Ölpreis. Setzt sich dessen Erholung fort, sprudeln auch Russlands Exporterlöse
wieder reichlicher. Bereits 2010 dürfte Russland auf den Wachstumspfad
zurückkehren.“
Allen, die sich in Wirtschaftsangelegenheiten auskennen, dürfte es sehr
merkwürdig erschienen haben, dass ausgerechnet in der Zeit, als der Pik Öl weltweit
überschritten wurde und durch die Kriege im Irak, Afghanistan und Pakistan die
Nachfrage nach diesem Rohstoff angestiegen ist, auf der Rohstoffbörse in London
die Preise für Öl plötzlich ins Bodenlose fielen. Ein Schelm der
Böses dabei denkt !
Der russische Präsident Medwedjew gab vor der Föderationsversammlung
im Großen Kremlpalast am 5. November 2008 folgende Erklärung zum weiteren
Vorgehen der russischen Regierung ab:
„Unsere Werte prägen auch
unsere Vorstellungen von der Zukunft. Wir streben nach einer
gerechten Gesellschaft freier Menschen. Wir wissen: Russland wird ein
blühendes, demokratisches Land sein, mächtig und zugleich lebenswert. Das beste
in der Welt für die talentiertesten, anspruchvollsten, selbständigsten und
kritischsten Bürger....
Ich möchte, dass alle wissen : unsere Ziele sind
unabänderlich. Scharfe Schwankungen der politischen und wirtschaftlichen
Konjunktur, die Turbulenzen der Weltwirtschaft und sogar die uns aufgezwungene
militärpolitische Anspannung werden keinen Vorwand dafür bilden für
eine Demontage demokratischer Institutionen, der Verstaatlichung der Industrie
und der Finanzen. Die politischen
Freiheiten der Bürger und ihr Privateigentum sind unantastbar......
Für die Verteidigung
unserer Wirtschaft vor äußeren Risiken wurde schon viel getan. Nicht umsonst
haben wir Gold- Währungs- und Haushaltsreserven gebildet und sind zur
mittelfristigen Haushaltsplanung übergegangen. Und bei den ersten Anzeichen,
dass sich die globale Krise auf unser Finanzsystems
wirken könnte, haben wir operative Schritte zur Normalisierung der Lage
eingeleitet. Die Regierung hat ein Aktionsprogramm zur Minimierung der
Krisenfolgen auf Russland, zur Gesundung des Banksystems und zur Unterstützung
einzelner Wirtschaftszweige angenommen. Die Hauptsache besteht heute darin,
diese Maßnahmen vollständig umzusetzen.......
Ich lenke die besondere
Aufmerksamkeit der Regierung, der Bank Russlands und aller staatlichen
Organisationen darauf: eine Verlangsamung zur Realisierung dieser Maßnahmen ist
nicht zulässig.......
Denjenigen, die aus der
globalen ökonomischen Krise „leichtes“ politisches Kapital schlagen wollen,
denjenigen, die sich auf populistisches Geschwätz stützen, bzw. die
Gesellschaft destabilisieren wollen, um eigene Ambitionen zu befriedigen, rate
ich, die Verfassung zu lesen. Ich halte es für meine Pflicht, diejenigen zu
warnen, die hoffen, eine Verschärfung der politischen Lage zu provozieren. Wir
erlauben nicht, weder eine soziale, noch eine Zwietracht zwischen den Nationen
zu entfachen, die Menschen zu belügen und sie in unrechtmäßige Handlungen
einzubeziehen. Die verfassungsmäßige Ordnung wird auch zukünftig mit allen
gesetzlichen Mitteln verteidigt werden.“
Ich glaube das war deutlich !
Mittlerweile ist Russland trotz einigen „Drehens an der Wirtschaftsschraube
im Ausland wie im Inland“ aus der Talsohle der wirtschaftlichen Entwicklung
wieder herausgekommen, in dem es sich auch enger an die Länder angeschlossen
hat, die einen ähnlichen Entwicklungsweg einschlagen bzw. wie Russland weltweit
auf einen multipolaren Entwicklungsweg drängen, bei dem jedes Land das Recht
hat, seinen eigenen Weg zu gehen.
Nehmen wir z. B.
Russland und China haben im November 2009 eine Reihe
Wirtschaftsabkommen unterzeichnet, bei
denen sie vor allem ihre Zusammenarbeit auf dem Energiesektor, den Abbau von
Bodenschätzen und dem Ausbau der Infrastruktur verstärken wollen.
In diesem Zusammenhang traf sich Medwedjew am 4.
November auch mit Regierungschefs der Shanghai- Organisation ( siehe „The Times of Earth vom 1. 11.09)
Am 27. Oktober 2009 veröffentlichten die 3 Außenminister Russlands, Indiens
und Chinas eine gemeinsame Erklärung , in der es heißt: „Indien, Russland und China
sind bestrebt, die internationale Zusammenarbeit im Energiebereich auf einer
neuen Grundlage zu intensivieren, um zu Offenheit, Transparenz und
Konkurrenzfähigkeit auf dem Energiemarkt beizutragen sowie die ausgewogene
Übereinstimmung der Interessen aller Teilnehmer zu wiederspiegeln“ „Die dreiseitigen Beziehungen können in Zukunft durch die
Herstellung gegenseitig vorteilhafter Beziehungen im Energiebereich verstärkt
werden“, heißt es in der Erklärung. Alle 23 Staaten
begrüßen die wachsende Tendenz, Probleme der Energiesicherheit in
multilateralen Gremien zu behandeln.
Ein Konsortium aus den 5
führenden russischen Ölkonzernen durfte sich in ein
Joint –Venture zur Ausbeutung des Ölfeldes Junin-6 am Orinoco
einkaufen, dessen Ressourcen auf über 5 Mrd. Tonnen veranlagt werden.
Russland hat Venezuela einen Kredit über 2,2 Mrd. Dollar eingeräumt.
Für dieses Geld will Venezuela die russischen Luftabwehrsysteme S-300, Buk –M2 und Petschora bekommen.
Sie sollen strategische Objekte wie Kraftwerke, Raffinerien, Militärstandorte
und auch die Hauptstadt Caracas vor einer möglichen US-Aggression schützen,
wäre eine US-Aggression denn nicht die
erste in diesem Raume.
Außerdem werde sein Land, sagte Chavez 92 Panzer
vom Typ T-72 und T-90 erhalten, da die eigenen schon 30-50
Jahre alt sind.
Damit reagiere sein Land auf den Ausbau der US-Militärpräsenz im
Nachbarland Kolumbien.
Aber auch mit anderen, vor allem seinen Nachbarländern und Ländern des Nahen Ostens baute Russland engere Beziehungen auf.
Türkei
Die Türkei hat Russland
die Genehmigung erteilt, in ihrem Gewässer Untersuchungen des Meeresgrundes für
die Verlegung von Rohren für das sog. South-Stream-
Projekt auf dem Grund des Schwarzen Meeres vom russischen Noworossijsk
bis zum bulgarisccen Hafen Warna vorzunehmen.Anschließend
sollen 2 Zweige quer über den Balkan nach Italien und
Österreich gebaut werden.
Die Pipeline mit einer
Jahresleistung von 63 Milliarden Kubikmeter Gas im Jahr soll die Abhängigkeit
der Lieferer und der Abnehmer von den Transitländern verringern. Laut den
bisherigen Plänen soll der South –Stream bereits 2010
starten und bis 2015 fertiggestellt sein.
Italien
Am 22.10.09 trafen sich
laut RIA Novosti ( 21.10.09) die Regierungschefs Russlands, Italiens und der
Türkei zu Gesprächem
über den Bau der Pipeline South Stream, dem, wie laut
Russland Aktuell vom 15.9.09 auch Frankreich beitreten will, das sich
ebenfalls bei Nord -Stream eingekauft hat.
Irak
Russlands
Vizeaußenminister Alexander Saltanow überreichte
während seines Besuches Anfang Oktober 2009 dem irakischen Regierungschef Nuri al-Maliki ein Schreiben des
russischen Premierministers Putin, in dem dieser von
„ der weiteren Entwicklung der russisch-irakischen Beziehungen und der
Festigung der bilateralen Zusammenarbeit in Wirtschaft und anderen Bereichen
sprach.
Der Chef des
Verteidigungsausschusses im irakischen Parlament, Abbas al Bayati
plant, mit Russland über den Kauf russischer Waffen zu Verhandeln (Tagesspiegel
International vom 20.10.09)
Lybien
Auch Lybien
will einem Moskauer Medienbericht zufolge für 2 Milliarden US-$ Rüstungstechnik
aus Russland kaufen, der auch die Lieferung von 20 Kampfflugzeugen einschließt
(nicht genannter Informant der Nachrichtenagentur Interfax vom 19.10.09 )
Iran
Russland arbeitet mit
dem Iran seit vielen Jahren auf dem Nuklearsektor zusammen. So erklärte Putin im Jahre 2004: „Iran ist seit langem unser stabiler
Partner“
Und Außenminister Lawrow erklärte im gleichen Jahr: „ Russland kann immer auf
den Iran als strategischer Partner in der Region zählen“
Auf offizieller Ebene
ist Russland im Folgenden weder der amerikanischen Auffassung vom Iran als
Schurkenstaat, noch der Annahme, Iran wolle Nuklearmacht werden, gefolgt.
Eines der Ziele
russisch-iranischer Partner ist es, die USA und NATO soweit wie möglich aus der
Kaspischen Region herauszunehmen. Bestrebungen Georgiens und Aserbaidschans, Mitglied der NATO zu
werden, stoßen deshalb sowohl in Russland, als auch im Iran auf Ablehnung. So
beabsichtigen die USA zur Sicherung der Öl-Pipeline Baku-Ceyan,
die unter Umgehung Russlands gebaut werden soll, eine 120 000
Mann starke Caspian Guard
aufzustellen, an der sich die Türkei, Georgien und Aserbaidschan beteiligen
soll. Diesem Plan setzte Russland Vorschläge zur
Schaffung eines regionalen Sicherheitssystems entgegen.
Die Bemühunungen
um eine strategische partnerschaft
mit dem Iran haben sich bereits ausgezahlt. So sah die islamische Republik Iran
bereits Mitte der 90 iger Jahre im Bürgerkrieg in
tadschikischen Bürgerkrieg davon ab, militante islamische Oppositionskräfte zu
unterstützen. Der Handelsumfang Russlands nach dem Iran betrug 2005 mehr als 2 Mrd $.
Der größte Teil wurde
für Großprojekte wie den Bau des Atomkraftwerkes in Buscher
und hydroelektrischen Kraftwerken, sowie zur Lieferung von 30
Boden-Luft-Raketen mit einer Reichweite von 12 Kilometern verwendet, die in der
Lage sind, Angriffe von Flugzeugen und Flügelraketen (Cruise Missiles )
abzufangen.
Aber der Vorwurf der USA
an Russland, dass es den Iran beim Bau von Mittel-und
Langstreckenraketen unterstützt hat, laufen ins Leere, da Iran diese mit Hilfe vonChina und Nordkorea aufgebaut hat.
Da ein Angriff der USA
und der NATO auf den Iran nicht ausgeschlossen werden kann, wurden in Russland
im sibirischen Krasnojarsk und Omsk
Kommunikations-und
Aufklärungssatteliten
gebaut und vom nordrussischen Kosmodrom Plessetzk mit
russischen Raketen in die Erdlaufbahn befördert.
Nachdem Iran im Jahre
2003 öffentlich erklärt hatte, es strebe die Entwicklung eines vollständigen
Brennstoffkreislaufes an, begann Russland als ständiges Mitglied des
UNO-Sicherheitsrates und als verantwortungsbewusste Nuklearmacht, den Iran zu
drängen, schärfere Kontrollen der IAEA zuzulassen und
verbrauchte Nuklearbrennstäbe nach Russland zu transportieren.
Eine Zustimmung zu
diesem Vorschlag, bei dem letztlich auch Frankreich mit einbezogen werden
sollte, steht noch aus.
Würde der Iran diesem
Vorschlag zustimmen, würde Russland zu einem Treuhänder, der zusammen mit der
IAEA darüber wacht, dass Kernenergie im Iran für ausschließlich friedliche
Zwecke verwendet wird.
Die russische
Atomindustrie würde auch davon profitieren, denn der in Aussicht genommener Bau
weiterer Atomkraftwerke könnte in Angriff genommen werden. Lehnt Iran den
Vorschlag ab, könnte sich Russland Sanktionen des UN- Sicherheitsrates
gegenüber dem Iran nicht in den Weg stellen. ( siehe Hannes Adomeit von der
Stiftung Wirtschaft und Politik des Deutschen Instituts für Internationale
Politik und Sicherheit in SWP Aktuell 7 vom Februar
2006)
Serbien
Ein wichtiges Detail
möchte ich Ihnen nicht vorenthalten, dass zeigt, dass Russland dem Westen, wenn
nötig, auch gewisse Zeichen gibt, die dieser sicher und unmissverständlich auch
versteht und dass die Zeit vorbei ist, in dem sich Russland zu einem Lakaien
der Westmächte degradiert hatte. Putin hatte im Jahre
2008 in Ingutschenien einen ehemaligen Offizier und
Fallschirmspringer in eine
verantwortungsvolle Position eingesetzt, der einer der führenden Köpfe der
russischen Fallschirmabspringer 1999 im Kosovo, Pristina gewesen war, die damals die Sympathie und
Anerkennung nicht nur der Menschen in Jugoslawien, sondern in der ganzen Welt
gewonnen hatten. Zeigten sie doch den nach dem UNO Abkommen 1244
einmarschierenden NATO- Soldaten eindeutig, dass Russland sich einem NATO-
Diktat nicht zu unterwerfen gedenke und vor allem, dass man nach dem
schmählichen in Stichlassen von Jugoslawien durch Jelzin 1999, der nicht nur
den Friedens,- und Beistandsvertrag
mit Jugoslawien nicht eingehalten, sondern im Interesse seines Geldbeutels
faule Geschäfte mit der UCK gemacht hatte, mit Russland noch rechnen kann. Man
spricht in Insiderkreisen von einem damaligen Putsch der russischen Armee gegen
Jelzin und dass dieser seine Macht 1999 nicht so freiwillig einem Wladimir Putin übertragen hatte. Am 24.12.2008 hört man nun, dass
Serbien seine Erdölindustrie zum Niedrigpreis an Russland verkauft. Ein
entsprechender Vertrag sei am 24.12.08 in Moskau in Anwesenheit des russischen
Präsidenten Medwedjew und seines serbischen Kollegen
Boris Tadic unterzeichnet worden Damit
übernimmt der russische Gasmonopolist GASPROM 51 % des staatlichen
Erdölkonzerns NIS für 400 Millionen Euro
Russland als stabiler Faktor der Aufrechterhaltung des Friedens in den gegenwärtigen internationalen Beziehungen
In seiner Rede vor der
Föderationsversammlung im Großen Kremlpalast erklärte der russische Prtäsident Medwedjew am 5.
November 2008 : „Der Konflikt im Kaukasus wurde als
Vorwand für das Einlaufen von Kriegsschiffen der NATO ins Schwarze Meer
benutzt, um in diesem Zusammenhang Europa zu einer beschleunigten Stationierung
von amerikanischen Abwehrsystemen zu drängen. Das zieht natürlich
Gegenmaßnahmen von Russland nach sich ( worüber ich heute noch zu sprechen
kommen werde ) Auf diese Weise hat das lokale
Abenteuer des Tbilisser Regimes zu einem Anwachsen
der Spannungen auch weit außerhalb der Region geführt, sowohl in Europa, als
auf der ganzen Welt. Das hat die Effektivität internationaler Institutionen zur
Gewährleistung der Sicherheit in Zweifel gestellt. Faktisch sind die Grundlagen
der globalen Ordnung destabilisiert worden.“
Sergej Iwanow,
stellvertretender Ministerpräsident der Russischen Föderation, war auf der 44.
Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik der ranghöchste russische Politiker.
Seine dort am 10. Februar 2008 gehaltene Rede gibt zwar keine erschöpfende
Antwort auf die Frage "Wohin geht Russland?", doch ist sie geeignet,
sich ein Bild von der Weltsicht einer Führung zu verschaffen, die nach der
Präsidentenwahl vom 2. März weiter
die Geschicke Russlands bestimmen dürfte.
„Wie Präsident Putin
vor einem Jahr hier in München ausführte , müssen wir uns nicht nur auf diplomatische
Höflichkeit begrenzen, sondern sollten alle Punkte aufrichtig ansprechen. Dem
versuche ich zu folgen. Ich bin sicher, dass hier jeder klar erkennt, dass sich
Russlands Wiederbelebung mit unserem Ehrgeiz verbindet, einen angemessenen
Platz in der Weltpolitik einzunehmen sowie unsere Staatsinteressen zu wahren.
Wir beabsichtigen nicht, dieser Herausforderung mit der Etablierung
militärischer Blöcke zu genügen oder uns in offener Konfrontation mit unseren
Partnern zu engagieren. Wir entwickeln eine durchweg
multivektorielle Kooperation mit verschiedenen Nationen sowie
innerhalb internationaler Schlüsselorganisationen. Dies deckt sich völlig mit
einer neuen Wahrnehmung der Welt durch die Russen, die von ihrem Potenzial
überzeugt und folglich zu globalem Denken fähig sind. Ideologische und andere
Vorurteile haben wir über Bord geworfen. Wir exportieren keine Ideologie mehr -
wir exportieren nur Waren und Kapital.
Russland ist ein offenes Land und innerhalb eines beispiellosen historischen
Wandels dabei, mitten im Fahrwasser der Weltpolitik und Weltökonomie zu
bleiben. Ich bin überzeugt, dass die Bewohner Russlands die darauf fußende
Politik bei der Präsidentenwahl am 2. März eindrucksvoll unterstützen werden.
Wir respektieren die Werte, wie sie durch Amerika und Europa seit Jahrhunderten
geschätzt werden. Auch wir fühlen uns der Demokratie verpflichtet, doch können
wir kaum akzeptieren, dass es irgendeine Universal-Erfahrung oder -Idee gibt,
die als Standard für alle Zeiten und alle Nationen gilt. Eine Art von
"Trojanischer Unze", die politische
Strukturen, nationale Kulturen, Religionen und Mentalitäten misst.
Folglich
basieren unsere Vorstellungen auf dem Wissen um die
Verschiedenartigkeit von Wegen, um sich dem zu nähern, was als Harmonie in der
Gesellschaft gilt. Zugleich teilt
Russland die Meinung, dass Demokratie ähnliche Fähigkeiten und Institutionen
erfordert, wie sie für das Funktionieren freier Märkte nötig sind. Daher sind
die mit sozialer Verantwortung verflochtenen Regeln der Marktwirtschaft bereits
ein belastbares Fundament unserer Wirtschaft geworden.
Wir wollen eine gemischte Wirtschaft und eine enge Interaktion zwischen
ihren beiden Sektoren - dem staatlichen und dem privaten, mit einer etwaigen
Verlagerung der Balance zugunsten des letzteren .
Für die vermehrte Einbeziehung des Staates ins russische Wirtschaftsleben
gibt es derzeit keine Alternative. Nur der Eingriff des Staates ermöglicht es,
eine einseitig auf Rohstoffe orientierte Volkswirtschaft in Richtung einer
innovativen Entwicklungsstrategie zu lenken.
Wir wollen eine gemischte Wirtschaft und eine enge Interaktion zwischen ihren
beiden Sektoren - dem staatlichen und dem privaten, mit einer etwaigen
Verlagerung der Balance zugunsten des letzteren.
Wir haben uns das Ziel gesetzt, dass
die Russische Föderation bis 2020 mit einem Pro-Kopf-Einkommen von über 30.000
Dollar zu den fünf größten Wirtschaftssystemen der Welt gehört.“
Zum Thema „Terrorismus“ führte er aus:
„Wir können uns nicht darauf einigen, wie "Terrorismus" zu
definieren ist
Ein reicheres Russland wird die Sicherheitsbelange
anderer Länder nicht bedrohen, dennoch wird unser Einfluss auf globale Prozesse
wachsen.
Nebenbei bemerkt werden aus historischen Gründen noch viele aktuelle Belange
durch das Prisma der Beziehungen zwischen Moskau und Washington betrachtet,
schließlich haben beide Länder lange Zeit eine spezielle Verantwortung für die
Zukunft der Welt geteilt. Jedoch lassen die Haupttendenzen der heutigen
Entwicklung - einschließlich der wieder auftauchenden Multipolarität -
vermuten, dass strategische Stabilität keine exklusive Angelegenheit Russlands
und der Vereinigten Staaten bleiben kann. Objektiv gesehen ist die Zeit reif,
diesen Rahmen für alle Staaten zu öffnen, die etwas für weltweite Sicherheit
tun wollen.
Es gibt mehrere Atommächte und immer mehr Länder mit starker
Raketentechnologie. Alle diese Staaten - nicht Russland und die USA allein -
sollten die Verantwortung für den Erhalt der strategischen Stabilität teilen.
Wie Herr El-Baradei kürzlich feststellte, und ich
stimme dem zu, findet eine Weiterverbreitung von
Massenvernichtungswaffen keinerlei Zustimmung. Die Spielregeln müssen daher
angesichts hundertfacher Verstöße gegen die Proliferation
viel strikter eingehalten werden. Man sollte sich an Staaten halten, die aus
ethischen Motiven freiwillig auf den Besitz dieses tödlichen Potenzials
verzichtet haben.
Früher oder später müssen wir ein multilaterales Format der Zusammenarbeit finden.
Spätestens dann, wenn keiner mehr irgendwelche Zweifel an der Notwendigkeit
multilateraler Barrieren hegt, die eine Weiterverbreitung von
Massenvernichtungswaffen verhindern
Und nochmals zum
Terrorismus: Es handelt sich um ein schreckliches Phänomen und offenbar den
Erzfeind der zivilisierten Welt. Der Kampf dagegen bietet Gelegenheit für
gemeinsame Aktionen, aber wie können wir wirkungsvolle Maßnahmen besprechen,
wenn wir uns bis heute nicht darauf einigen können, wie "Terrorismus"
zu definieren ist?
Stattdessen bemühen sich
einige Staaten, mit antiterroristischen Operationen allein ihre eigenen
geopolitischen und ökonomischen Ziele zu verfolgen. Es ist Zeit, mit
Entschiedenheit alle Leitbilder hinter uns zu lassen, die aus ideologischen
Gründen die
Welt geteilt haben. Dies zu überwinden, ist ein langwieriger Prozess. Wie
langwierig, das zeigen die Versuche, zur Eindämmungspolitik gegenüber Russland
zurückzukehren.
Abschließend möchte ich die häufig gestellte Frage "Wohin
geht Russland?" wie folgt beantworten: Wir gehen
in Richtung einer sozial-orientierten Marktwirtschaft, um Lebensstandard und
Lebensqualität unserer Bevölkerung zu heben. Wir suchen eine enge
internationale Zusammenarbeit, die auf den Grundregeln international gültiger
Gesetze basiert.“
Roland Götz in Eurozine Editorial, Heftbeschreibung für Osteuropa 2 /2008
Wirtschaftsmacht Russland
Das Öl, der Aufschwung und die Stabilität
So
hat der russische Präsident Medwedjew von der Tribühne der kürzlichen 64. Tagung der UNO-Vollversammlung zur :
-
Erweiterung des
UNO-Sicherheitsrates und zur
-
Gemeinsamen Erarbeitung eines Finanz-und
Wirtschaftssystems, das die Welt zukünftig vor Erschütterungen wie die
gegenwärtige Weltfinanzkrise schützen soll, sowie zur
-
Lösung von
Problemen der globalen Energiesicherheit und
-
der Schaffung einer
von allen Massenvernichtungswaffen freien Zone im Nahen Osten
aufgerufen.
(RIA Novosti vom 24.9.09 ).
Medwedjew pflichtete der von US-Präsidente Obama auf dieser Tagung geäußerten
Meinung zu,
dass
heute kein einziges Land über die anderen dominieren darf“.
Das
das auch seitens der USA verstanden wurde, zeigt,
dass das grundlegende Abrüstungsdokument zwischen Russland und den USA, der
1991 geschlossene Start-Vertrag, nun von einem grundlegenden neuen Abkommen
abgelöst werden soll, bei dem beide Seiten ihre nuklearen Gefechtsköpfe auf
jeweils 6000 und die der Träger auf jeweils 1600 reduzieren wollen.
Der
Start-1- Vertrag soll am 5. Dezember 2009 auslaufen.
Da
sich die internationale Lage seither sehr zugespitzt hat, allein dadurch, dass
die NATO ihren Militärgürtel um Russland und China immer enger gezogen hat (
man bedenke nur, dass sich mit Kirgisistan, Moldau,
Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan auch Partnerländer des Shanghai
–Paktes in dem sog. NATO-„Vertrag für
Sicherheit durch Partnerschaft“ befinden, den man nicht anders einordnen kann
als Trojanisches Pferd wie damals der zwischen dem Warschauer Vertrag und den
NATO-Ländern vor 1989 abgeschlossen Vertrag über „vertrauensbildende
Maßnahmen“, die die gegenseitige Teilnahme an Militärübungen zwischen NATO und
Warschauer Vertrag praktiziert hatte, denke ich, ist keiner darüber verwundert, dass Russland vor
kurzem folgendes bekannt gegeben hat:
Russlands
Kriegsmarine erwägt ein System zur Stationierung von Schiffen im Ausland.
Begründet
wurde dies so:
„
Die Situation im Golf von Aden, wo somalische Piraten agieren, diktiere die
Notwendigkeit, dort Schiffe zum Unschädlichmachen der Seeräuber parat zu halten“...
Wir führen gewisse Arbeiten mit dem Ziel, den
Stationierungsort unserer Schiffe in Tartus (Syrien)
unseren Aufgaben anzupassen“.
Zusammenfassend kann man sagen, dass Russland, wie die Aussagen des
russischen Präsidenten Medwedjews, seines Premiers Putin und anderer russischer Politiker unterstreichen: