Schleichende Faschisierung in Deutschland und den
anderen NATO-Ländern
Wer aber vom Kapitalismus nicht reden will, sollte
über den Faschismus schweigen
Zitat von Max Horkheimer
Brigitte Queck, Dipl. Staatswissenschaftlerin
Außenpolitik
1. Was ist überhaupt unter Faschismus zu verstehen?
Georgi Dimitroff erklärte
auf dem 7. Weltkongress der Kommunistischen Internationale 1937: „Der Faschismus
ist die offene, terroristische Diktatur der reaktionärsten,
chauvinistischsten, am meisten imperialistischen Elemente des Finanzkapitals.“
Diese Aussage können wir noch heute als Grundlage
nehmen, wenn heute über Faschismus geredet wird.
2. Haben wir in Deutschland bereits Faschismus
?
In seiner offenen Form, wie er unter Hitler von 1933
bis 1945 zutage trat, sicher nicht.
Faschistische Tendenzen im Inneren der US/NATO-Länder
–einschließlich Deutschlands--aber sehr wohl !
Diese Tendenzen treten gegenwärtig, in der Zeit der Coronakrise, in allen imperialistischen Staaten der Welt
offen zutage. So werden auch in Deutschland den Lohnabhängigen unter dem
Deckmantel der notwendigen Bekämpfung des Coronaviruses
Schritt für Schritt DIE RECHTE, die die ARBEITERKLASSE dem Monopolkapital in
jahrzehntelangem Kampf abgerungen haben, WIEDER GENOMMEN durch Kurzarbeit,
nicht angerechnete Überstunden, angeblich „notwendige“ massenhafte Entlassungen
u.dgl.
Durch die enge Verflechtung von Industrie-
Finanzkapital und Staat in allen imperialistischen Staaten der Welt auf
ideologischem, finanziellen und militärischem Gebiet gelingt es es dem Monopolkapital noch umfassender, Arbeiter und
Arbeitslose einerseits und in-und ausländische Arbeiter andererseits,
auszuspielen und teilweise durch Erpressung mit sonst drohender
Arbeitslosigkeit, ihren Maximalprofit
durchzusetzen.
Mit
Wissen der führenden Politiker dieser imperialistischen Staaten werden
ausländische Arbeiter zur Profitmaximierung des Monopolkapitals in den
einzelnen imperialistischen Ländern einer UNMENSCHLICHEN doppelten Ausbeutung—manche
nennen es zurecht eine Art von Sklavenarbeit--unterworfen (Arbeitsbedingungen,
Löhne, Unterbringung> siehe Fleischfabriken in Deutschland wie Tönnies>)
geduldet und gut geheißen.
Auch die von den „Wirtschaftsoberen“
bestimmte und von ihnen dirigierte Parteienlandschaft in den Parlamenten
spricht Bände.
So
werden nationalfaschistische Parteien in der Parteienlandschaft dieser Länder
(in Deutschland AfD) zugelassen, während man kommunistische Parteien (in
Deutschland Verbot der KPD seit 1956) unterdrückt, bzw. verfolgt.
Und
alles unter dem Deckmantel von Demokratie und Freiheit !
Außerdem seine hier noch viele willfährige Gerichte in den einzelnen imperialistischen Staaten genannt, die im Auftrage des Monopolkapitals ihrer Länder, Andersdenkende, die sich gegen die Unterdrückung in ihren Ländern auflehnen, verfolgen, einschüchtern und zum Schweigen bringen sollen.
3. Wie sieht das auf
außenpolitischem Gebiet aus ?
Schritt für Schritt hat es das
imperialistische Monopolkapital nach dem 2.Weltkrieg—vor allem nach dem selbst
verschuldeten Zusammenbruch des sozialistischen Weltsystems-- ich
würde richtiger sagen, der freiwilligen Aufgabe des sozialistischen
Entwicklungsweges-- bis in die heutige Zeit geschafft:
die UNO und internationale
Organisationen und Zusammenschlüsse zu diskreditieren und teilweise für IHRE
IMPERIALEN INTERESSEN zu missbrauchen. Auf einiges sei hier hingewiesen:
1. Die CHARTA VON PARIS 1990--auf der
Sondergipfelkonferenz der KSZE von 32 europäischen Staaten, einschließlich den
USA und Kanada, unterzeichnet—SCHWOR DIE STAATEN AUF DIE KAPITALISTISCHE
MARKTWIRTSCHAFT EIN und zwar mit den Worten “ Wir unterstreichen ferner die
Notwendigkeit, sie (die demokratischen Staaten) in zunehmendem Maß - mit den
damit verbundenen Auflagen und Vorteilen - in das internationale
Wirtschafts-und Finanzsystem einzubinden“ !
(https://www.bundestag.de/resource/blob/189558/21543d1184c1f627412a3426e86a97cd/charta-data.pdf
).
2. Der HAAGER APPELL von 1998, SPRACH ERSTMALS VON DER
NOTWENDIGKEIT HUMANITÄRER INTERVENTIONEN —im Übrigen 1 Jahr vor der
NATO-Aggression 1999 in Jugoslawien--.(https://www.peace-ed-campaign.org/wp-content/uploads/2014/08/HagueAgendaPeace-Justice4The21stCentury.pdf
3. Die UNO-Resolution
RESPONSIBILITY TO PROTECT (R2P), die
DAS RECHT UND DIE PFLICHT DER STAATEN AUF
HUMANITÄRE INTERVENTION—gemeint sind hier vor allem die
NATO—Staaten—festgeschrieben hat, WAS EINDEUTIG DER UNO-CHARTA UND DEM VERZICHT
AUF GEWALTVERBOT DER STAATEN UNTEREINANDER WIDERSPRICHT !
https://www.un.org/en/preventgenocide/rwanda/pdf/bgresponsibility.pdf
4. ABKOMMEN ZWISCHEN UNO NATO am 23. September 2008
welches einen offenen Bruch der UNO-Charta darstellt !
und gerichtet ist gegen alle Staaten, DIE EINEN NICHT KAPITALISTISCHEN ENTWICKLUNGSWEG EINGESCHLAGEN HABEN zu diffamieren, sanktionieren, bzw.—wenn das alles nicht fruchtet—zu bombardieren.
https://www.nato.int/cps/en/natohq/official_texts_160004.htm
5. Internationale Jagd und Tötung des Monopolkapitals von Regimegegnern durch ihre Geheimdienste, die bis in die Gegenwart andauert.
6. Die Europäische Menschenrechtskonvention befürwortet im Art. 2 ( Recht auf Leben ), dass die Tötung eines Menschen, „um im Rahmen der Gesetze einen Aufruhr oder einen Aufstand zu unterdrücken“, werde nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet !!
7. Viele Nichtregierungsorganisationen der US/NATO-Staaten, die, vgl. OTPOR in Jugoslawien, heute CANVAS genannt, offene REGIMECHANGES--- getarnt als Revolutionen-- in anderen Ländern, die den NICHT-KAPITALISTISCHEN ENTWICKLUNGSWEG EINGESCHLAGEN HABEN, IM INTERESSE DES INTERNATIONALEN MONOPOLKAPITALS UNTERSTÜTZEN!
DAS IMPERIALISTISCHE MONOPOLKAPITAL TRITT IN FORM VON ANGRIFFSKRIEGEN UND VORBEREITUNG VON ANGRIFFSKRIEGEN BEREITS OFFEN FASCHISTISCH AUF !
(vgl. Rede des US-Hauptanklägers Jackson auf dem Nürnberger Kriegsverbrecherprozess 1945/46: )
„Ein Aggressionskrieg hat die moralischen Qualitäten des schlimmsten Verbrechens!“
Resümee
Alles in allem gesehen, hat es der Weltimperialismus von heute sehr leicht, den Lohnabhängigen ihrer Länder Arbeiterklasse) ihren Willen aufzuzwingen durch imperiale Zusammenschlüsse, Gesetze, die im Rahmen internationaler Organisationen erlassen wurden, Zusammenarbeit von Geheimdiensten gegen Gewerkschaften in den entsprechenden Ländern u.a. mehr.
Die gegenwärtige Coronakrise zeigt es mit voller Deutlichkeit.
Während die
Kriegsvorbereitungen gegen Russland-- Defender Europe 20— auf vollen Touren weiterlaufen,
wurde und wird über die Bevölkerung aller europäischen Länder eine
Ausgangssperre verhängt und ihre in den Verfassungen der betreffenden Länder
verbürgten Grundrechte, wie Versammlungs- und Redefreiheit, beschnitten.
Das, was bisher nur in faschistischen Staaten praktiziert wurde—die Aufhebung bürgerlicher Rechte—erledigt nun die durch die Coronakrise bedingte Ausgangssperre und das Versammlungsverbot in allen imperialistischen Staaten, in denen man ( siehe Deutschland) auf die Straße Gehende und ihr Demonstrationsrecht Einfordernde kriminalisiert, bzw. einige von ihnen in Psychatrien einwies, oder wie in Frankreich und den USA geschehen, Demonstrierende brutal mit Wasserwerfern attackierte und festnehmen ließ.
Durch den Verweis auf die Coronakrise versucht das imperialistische Monopolkapital:
1. die Ausbeutung der Werktätigen weiter zu verschärfen. (siehe oben!)
2. die Werktätigen von notwendigen Streiks und Demonstrationen abzuhalten.
Aber die Ausgebeuteten dieser Welt, einschließlich Deutschlands, beginnen sich zu wehren-- trotz der Gefahr um das eigene Leben-- durch seit vielen Jahren in US-Biolabors weltweit gezüchtete Viren, die letztendlich darauf gerichtet sind, die Menschheit zu dezimieren, um sie besser KONTROLLIEREN ZU KÖNNEN, ABER AUCH UM die den USA unliebsamen politischen und ökonomischen Gegner, wie z.B. China, Russland einerseits, bzw. ihre ökonomischen Konkurrenten, wie die EU, andererseits, zu schwächen.
Doch die Lohnabhängigen in der ganzen Welt sind nicht allein in ihrem Kampf gegen das imperialistische Monopolkapital. Sie haben mächtige Freunde, auf die sie sich stützen können.
In der Internationalen Erklärung der Kommunistischen Partei Chiles zur Unterstützung des sozialistischen Chinas vom 5. Juni 2020 heißt es dazu:
„Die
Arbeiterklasse muss wissen, dass ihre kommenden Aufstände gegen das
Großkapital, um die Emanzipation von der Lohnsklaverei zu erreichen, nicht von
vorn zu beginnen brauchen, sondern von einer soliden Basis ausgehen können, mit
China, der DVRK, Kuba, Vietnam und Laos als Stützen dieses Kampfes,
Wir
danken China, Kuba, der DVRK, Vietnam wie auch Russland, Iran, Venezuela und
anderer Länder für die internationale Solidarität…“