Das Ende der DDR

 

Persönliche Sichten und Erinnerungen

 

 

Ein Vorspann

 

Vor mehr als 25 Jahren, am 3.Oktober 1990. wurde die DDR aufgrund ihres „“Beitritts zum Geltungsbereich  des Grundgesetzes“ „staatsrechtlich und völkerrechtlich zu Grabe getragen.[1]

 

Sie wurde aufgrund dessen aus der Liste der UNO-Staaten, der Staaten, die der UNO als Mitglieder angehören, gestrichen. Die Botschaften befreundeter Staaten der DDR hatten ihre Vertretungen und Vertretungsgebäude aufzugeben.

 

Die Bundesrepublik als „Nachfolgerstaat“ der DDR hatte nunmehr die Rechte, auch die Grundrechte der ehemaligen DDR-Bürger – allerdings nur, soweit sie nach der neuen Rechtslage gelten, wahrzunehmen. Das bedeutete und bedeutet einen ganz ganz erheblichen Rechtsverlust für die Bürger der DDR.[2]

 

Gab es bisher zwei deutsche Staaten, so gibt es seit dem 3.10.1990 nur noch einen deutschen Staat.

Das ist ein Ergebnis und ein Vorgang in der internationalen Politik von besonderer Bedeutung.

 

Staaten, die bisher entweder nur mit dem einen oder dem anderen oder mit beiden Staaten völkerrechtliche Beziehungen mit Vertretungen von Botschaften - auch in der DDR - hatten, mussten sich nunmehr entscheiden.  einschränken.

 

Vor allem hat, was mich seinerzeit außerordentlich bedrückte, die BRD es sehr eilig gehabt, sich an einem Krieg zu beteiligen!

 

Es ging nämlich um ihren militärischen Beitrag zur Zerschlagung Jugoslawiens, eines Vielvölkerstaat mit ausgeprägten Rechten der einzelnen Völkerschaften, mit anerkannten Sprachen und eigenen Verfassungen dieser Teilstaaten, die so eine spezifische Souveränität besaßen, eines Vielvölkerstaates, der in dieser Form bedeutsam und einmalig, ein Unikat war

 

 

Im Unterschied zum“ Mauerfall „waren – soweit ich mich erinnern – der 3. Oktober für die meisten ehemaligen DDR-Bürger kein Freudentag, kein Tag allgemeiner Begeisterung und verbreiteten Jubels.

 

Waren am 9.11.1989 nicht wenige junge oder jüngere aus Berliner vor allem darauf aus, den Kudamm in West-Berlin zu besuchen, und gab es sonst auch viel Jubel, so dominierte am 3. Oktober 1990 bei ehemaligen Bürgern der DDR eine Schweigsamkeit, vielfach  eine Besorgnis.

 

Hatten die DDR-Bürger schon nach dem 1. Juli 1990 deutlich gespürt was „freie Marktwirtschaft“ sein wird, indem sehr viele arbeitslos wurden, plötzlich wesentlich höhere Mieten (in DM!) zu zahlen hatten (meist ein Vielfaches der bisherigen Miete) und zahllose kleine Läden, so genannte „Tante Emma Läden“, genötigt waren zu schließen.[3]

 

Wer auch nach dem 1. Juli 1990 noch Arbeit hatte, hatte sich darauf einzustellen, dass es nunmehr gefährlich wurde, seinen Chef oder Vorgesetzten öffentlich oder überhaupt zu kritisieren. In der DDR war solches verbreitet und ungefährlich. Nun aber musste man mit einer Entlastung rechnen!!

Anderen drohte nur allzu sichtbar die Arbeitslosigkeit.

Wieder andere fragten sich, ob ihre Renten bleiben und sicher sein würden. Andere hatten sich auf Nach- oder Umschulungen einzustellen, in der Hoffnung dann doch Arbeit zu finden, wieder andere waren zunächst   übernommen worden oder konnten darauf hoffen.

 

So individuell verschieden die persönlichen Umstände waren, so differenziert und unterschiedlich waren auch die Sorgen oder Hoffnungen vieler Bürger des Beitrittsgebietes

 

Hatten sie sich in der DDR darauf einstellen können, dass ihre Zukunft namentlich ihre arbeitsmäßige Zukunft – so wie es in der Planwirtschaft insgesamt war – planmäßig verlaufen nur (ein Umstand der insbesondere für die Eltern sehr beruhigend war, weil sie mit allen Widrigkeiten die das Leben so bringt sich darauf einstellen konnten dass ihre Kinder in aller Regel ordnungsgemäß die Schule, vielleicht auch eine erweiterte Oberschule oder ein Gymnasium werden besuchen können, dass sie eine, Lehre oder andere Berufsausbildung so ein kostenloses Studium an Hoch und Fachschulen und vielem anderen Einrichtungen werden haben können, so war plötzlich alles unsicher geworden – wenngleich sich für diesen oder jenen im Einzelfall neue Chancen eröffneten oder sich zu eröffnen schienen!.

,

Unter den Bedingungen der „freien Marktwirtschaft“ im so gerühmten Rechtsstaat BRD war alles offen und ungewiss!!

 

Die Planmäßigkeit auch der persönlichen Lebensentwicklung der DDR – Bürger (auf der Grundlage der Planmäßigkeit der gesellschaftlichen, vor allem der ökonomischen Entwicklung der DDR), von der Krippe bis in Altersheim, wurde 1990 durch eine permanente größere oder geringere Ungewissheit oder Unsicherheit der persönlichen Schicksale der Bürger  mit besseren oder weniger guten oder gar keinen Aussichten!, abgelöst!

 

Das Ende der DDR

Wie soll man an diese `Frage herangehen?

 

 

Als vor etwa zwei Jahren der „arabische Frühling“ mit dem Sturz der Herrscher in Tunesien, Lybien und Ägypten  stattfand, sagte ein kluger Berliner:

 

„Da muss doch  eener dran gedreht ham!“

 

Er brachte zum Ausdruck, derartig Ereignisse kommen nicht aus heiterem Himmel und auch nicht von ungefähr, sondern ergeben sich aus bestimmten oft sehr alten Umständen und haben meist auch eine Vorgeschichte..

 

Auch das Ende der DDR kam nicht von ungefähr.

 

Es hatte sogar eine sehr lange Vorgeschichte.

 

Selbst der „Mauerfall“ vom 9.11.1989, der von der „anderen Seite“ als Zeichen der freiheitswilligen DDR-Bürger gefeiert wird, war nicht die causa (Ursache) , für das Ende der DDR

 

Mein Vater hätte zu solchem Unsinn gesagt: „Humbug“

 

Auch das Ende der DDR wurde inszeniert!

 

Es kam nicht von heute auf morgen, sondern hatte eine Entwicklung  über einen sehr langen Zeitraum genommen:

 

Dieses Ende der DDR kam weder zufällig noch aus einem Augenblickseinfall heraus oder nur weil ein paar 100 oder dann 1000 Menschen plötzlich den Einfall hatten, den – für die Ostberliner jetzt erreichbaren -  „Ku-Damm“ (in Westberlin) zu besuchen!

 

 

Um zu den Ursachen und Gründen des Endes der DDR vorzustoßen, muss man tiefer, vor allem in die Vorgeschichte dieses Vorgangs vordringen, muss man zunächst sich daran erinnern, wie und warum es vor siebzig Jahren zur Gründung der DDR gekommen war.[4]

 

Dabei sei zunächst darauf hingewiesen, dass es diesen – ostdeutschen – Staat in der deutschen Geschichte zuvor niemals in einer Vorstufe oder Vorgeschichte  gegeben hatte.

 

Die DDR musste unter ganz spezifischen Umständen gegründet werden![5]

 

 

Diese Geschichte erlaube ich mir, nach meinen persönlichen Erinnerungen, nach Erlebnissen, auch an historischen Orten, und nach eigener Sichtweise aus sieben Jahrzehnten im Folgenden darzustellen und zu vermitteln:

 

Dem sichtbaren Ende der DDR seit Oktober 1989 bis zum „Beitritt“ am 3.10.1990 ging ein langer gezielter, letztlich von vornherein auf die Beseitigung dieses feindlichen Staates gerichteter vielfältiger offener und verdeckter Einsatz verschiedenster Kräfte voran,

 

Das Potsdamer Abkommen und….

 

Nachdem die Rote Armee die Reichshauptstadt des Hitler-Staates erobert und befreit hatte und diesen Sieg am 2. Mai 1945 gefeiert hatte, wurde am 8. Mai 1945 die offizielle Kapitulation Hitler-Deutschlands, vertreten durch Generalfeldmarschall Keitel in Berlin Karlshorst vor den drei Militäroberbefehlshabern der Siegermächte entgegengenommen.

 

Kurze Zeit danach fand in Potsdam die „Dreimächtekonferenz von Berlin“ über den Sieg über Hitler Deutschland statt: die mit dem Potsdamer Abkommen in die Geschichte einging.

 

Diese Abkommen trägt die Unterschrift von Stalin, Truman und Attlee, also außer der Stalins von Repräsentanten der beiden westlichen Alliierten, die an den beiden Vorkonferenzen in Teheran und Jalta noch nicht teilgenommen hatten.

 

Wegen der Bedeutung dieser beiden Vorkonferenzen für das Verstehen des Potsdamer Abkommens sehe ich mich genötigt, zu diesen beiden knappe Bemerkungen zu machen:

 

Aufgrund der Zusammenkunft am 1.Dezember 1942 – also noch vor der Vernichtung der Naziarmeen in Stalingrad! – „in der Hauptstadt unseres Verbündeten!, in Teheran“ entstand nur eine sehr knappe Erklärung von einer Seite.

 

Es war weitgehend  nur eine „good-will-Erklärung, die aufgrund eines freundschaftlichen Gedankenaustauschs den Willen dieser drei Alliierten zum Ausdruck brachte. gemeinsam den militärischen Sieg über Hitlerdeutschland herbeizuführen, zu gewährleisten.

 

Substantiell reicher war dann die „Erklärung von Jalta“, der „Krim-Konferenz“.

Diese Konferenz fand in den immerhin acht Tagen vom 3. bis 11. Februar 1945 wenige Wochen vor der endgültigen militärischen Niederschlagung Hitlerdeutschlands statt.

Das Ende dieses furchtbaren Krieges war bereits mit den Händen zu greifen. Fast alle Völker“, die unter den Stiefeln der deutschen Wehrmacht und der Naziverbände gelitten hatten,  waren schon befreit.

 

In diesem Sinne und aufgrund der militärischen Erfolge der Alliierten ging es nunmehr bereits darum, sich über die Nachkriegszeit zu verständigen-

 

Demgemäß betraf die Erklärung von Jalta

1) Niederschlagung Hitler-Deutschlands

         2) Besetzung und Kontrolle

3) Wiedergutmachung durch Deutschland

4) Die Konferenz der „Vereinten Nationen“ zur Konstituierung dieser, also der UNO.

5) Eine Erklärung über das befreite Europa

6) Polen

7) Jugoslawien           

         8) Zusammenkünfte der Außenminister

9) Einigkeit im Frieden wie im Krieg

 

Diese Erklärung enthält somit bereits die wesentlichen Kernpunkte der gut ein Vierteljahr später durchgeführte „Dreimächtekonferenz von Berlin“[6], die mit dem Potsdamer Abkommen schloss.

 

Das „Potsdamer Abkommen“ beruhte mithin weitgehend auf den Ergebnissen der Vorkonferenzen in Jalta und Teheran, an denen auch Roosevelt und Churchill mitgewirkt hatten,

 

Was mir mein Vater über den Präsidenten der USA, Roosevelt erzählte, hörte sich gut an: er war für eine neue die Belange der „kleinen Leute“ berücksichtigende Innenpolitik[7] eingetreten.

Außerdem wurde bekannt, dass Roosevelt und Stalin sich gut verstanden.

 

Von Churchill war mir seine Ansicht über Stalin und Hitler bekannt: Sie sollten sich gegenseitig bekämpfen und militärisch kaputt machen, sodass dann wir, die Westmächte, dem fast besiegten helfen sollten, damit sich beide gegenseitig völlig kaputt 

Machen, und dann wir, die Wesmächte, als „lachender Dritter“ aus diesem Krieg bestens  herauskommen würden!

 

                   Von Stalin wusste ich fast gar nichts.

 

In Potsdam vertraten nun aber ganz neue Leute die USA und Großbritannien, nämlich Truman und Attlee!

 

Jedenfalls war klar:              

 

Ohne die Ergebnisse von Jalta und Teheran wäre dieses Potsdamer Abkommen nicht zustande gebracht worden!!!

 

Das Potsdamer Abkommen, das vornehmlich nur die Zukunft Deutschlands betraf, war ein Dokument des Friedens in der Welt.

 

Ihm folgte noch im gleichen Jahr die Gründung der „Vereinten Nationen“.

 

Von nun an sollte es in dieser Welt keine Kriege mehr geben!

 

,,, die ersten Atombomben!!

 

 

 

Für die Welt – ich hatte das damals noch nicht so gesehen – war wichtig, wie Stalin und Truman, d. h. die Sowjetunion und USA, für die Zeit nach diesem barbarischen Weltkrieg miteinander zu gestalten, in der Lage sein würden.

 

Unter diesem Gesichtspunkt war – außerhalb des Protokolls und den Verhandlungen zur Sache – ein Zusammentreffen dieser beiden Männer in einem separaten Vier-Augen-Gespräch von größter Bedeutung:

 

Truman eröffnete in diesem Vier-Augen-Gespräch in seinem „Befehlsstand“ während der Potsdamer Konferenz in Drewitz - in einer verdeckten Anspielung -  Stalin, dass die USA über Atombomben verfüge.

 

Noch während dieser Konferenz in Potsdam erteilte der „frisch gebackene“ Präsident der USA Truman von seinem zeitweiligen „headquarter in Drewitz (in der Nähe von Potsdam) aus den Befehl, zwei Atombomben aif die beiden offenen friedlichen Städte Hiroshima und Nagasaki abzuwerfen.

 

         Hätte Stalin nicht spätestens aufgrund dieser ihm von Truman in dem

Vier-Augengespräch zur Kenntnis gebrachten Ankündigung dieses Abwurfs von Atombomben auf japanische Städte erkannt haben müssen, das die Politik der Alliierten im Krieg gegen Hitlerdeutschland nunmehr ihr Ende gefunden hatte?

Denn mit dem angekündigten am nächsten Tag ausgeführten Abwurf  der Bomben hatte die gemeinsame Politik der Alliierten ihr Ende gefunden,

 

Übrigens: Für diesen Atombombenabwurf bestand nicht die geringste militärische Notwendigkeit!!

 

Japan lag zerschmettert am Boden. Seine Kapitulation war eine Frage von Tagen Um Japan nicht nur zu Wasser und in der Luft endgültig zu besiegen, setzte die Sowjetunion mehrere größere Kontingente ihrer erprobten siegreichen Rotarmisten aus Deutschland an den Stillen Ozean in Marsch.

 

Dieser Bombenabwurf hatte nicht nur viele tausende am Krieg unbeteiligt gewesene Zivilpersonen getötet oder für ihr ganzes Leben schwer geschädigt.

Er har auch beispielloses Leid über die dort lebenden Menschen gebracht.

 

Ich hatte später Gelegenheit, diese beiden schwer zerstörten Städte zu sehen und auch die Menschen, die dort den Bombenabwurf überlebt hatten!

 

Der auf Befehl eines US-amerikanischen Präsidenten ausgeführte Abwurf von Atombomben war ein bespielloses Verbrechen gegen die Menschlichkeit!

 

Aber, wie das so ist:

 

Sieger werden nicht vor Gericht gestellt!

Als Verbündete der Sowjetunion und Großbritanniens gehörten die USA zu den Siegern in diesem Krieg über den Hitler-Faschismus und den japanischen Militarismus.

 

Dieser Bombenabwurf, kurz vor Kriegsende, war für die USA die einzige Möglichkeit – noch während des Krieges, unter dem Deckmantel einer Kriegsführung gegen Japan, ein sonst nicht erreichbares Resultat zu erbringen, nämlich diese neue Waffe an lebenden Objekten, an Menschen zu erproben!

 

Die Japaner wurden ungefragt, wie sonst die Kaninchen in Laboratorien, zu „Versuchsobjekten“ , zu „Versuchskaninchen“ gemacht!!!

 

Nach dem nach wie vor in den USA geläufigen Rassismus waren diese Versuchskaninchen  ja nur Asiaten – ganz so wie später die Vietnamesen, an denen die Entlaubungsmittel ausprobiert wurden!t  

Was bedeutete dieser Bombenabwurf auf Hiroshima und Nagasaki für die Welt?

 

 

Dieser auf Trumans verbrecherischen Befehl ausgeführte menschenverachtende und menschenrechtswidrige Bombenabwurf war der Beginn des „ kalten Krieges“!

 

Gegen wen war dieser Bombenabwurf eigentlich gerichtet?

 

Was war der eigentliche Zweck dieses Abwurfs der neuen Waffe?

 

Nicht gegen Japan, gegen den japanischen Militarismus wurden diese Bomben eingesetzt, sondern gegen die friedliche Welt, nicht zuletzt gegen die denkbare militärische Gegenkraft, die Sowjetunion.

 

 

Während in Potsdam eine „Konferenz des Friedens“ tagte, beeilten sich die USA im letzten möglichen Augenblick aller Welt ihre absolute militärische Vormachtstellung vor Augen zu führen!

 

Der Bombenabwurf auf Hiroschima und Nagasaki hieß im Klartext:

 

„Nur wir verfügen       über diese neue mächtige Waffe!

Wir haben das Monopol einer Atomwaffe!

Es solle niemand wagen, sich gegen uns zu stellen oder zu erheben!“

 

 

So verkündeten die USA vor aller Welt bedenkenlos ihren Anspruch auf die Weltherrschaft!!

 

Ich kenne kein historisches Beispiel, dass ein Staat, eine Regierung so direkt und unverblümt seine Weltmachtstellung, seinen Anspruch auf due Weltherrschaft verkündete!

 

Dieser Bombenabwurf richtete sich unausgesprochen, aber ganz deutlich vor allem gegen die Sowjetunion, die einzige Macht auf der Erde, die damals den USA hätte Paroli bieten und etwas gegen deren Weltherrschaftspläne hätte ausrichten können!

 

Ich räume ein, diese enorme politische Bedeutung des Atombombenabwurfs hatte ich weder damals, noch lange Zeit danach begriffen.

 

Er wurde mir erst nach 1990 richtig bewusst!!

 

 Aber wie das so ist in der Geschichte: Gewisse Monopolstellungen währen nicht ewig.

 

Auch das Atomwaffenmonopol der USA wurde in einer historisch kurzen Zeit gebrochen. Denn sehr bald vermochte auch die Sowjetunion – ebenfalls mit Unterstützung von Spezialisten aus dem Ausland – Atomwaffen herzustellen.

 

Nun war das Monopol der USA, mit dem sie der ganzen Welt drohten, gebrochen!!!

Die weltpolitische Lage, das internationale Kräfteverhältnis hatte sich zulasten der USA, grundlegend verändert!!

Die Ankündigungen und Drohungen der USA gegenüber der Welt waren verpufft!!

 

Aber der mit dem Bombenabwurf auf Hiroshima und Nagasaki eröffneten „kalte Krieg“ wurde indessen seitdem dennoch in den verschiedensten Formen und mit einer Intensität praktiziert, die später – nach der Liquidierung der DDR im Jahr 1990 - den USA für ihre Weltherrschaftspläne neue Möglichkeiten eröffnete.

 

Ich nenne nur Jugoslawien – wo sich die BRD „ihre Sporen verdiente“, Irak und Afghanistan, Syrien und Pakistan – und nun Ukraine!

 

Sicher hätten die Kriegstreiber in den USA gern bereits unmittelbar nach diesem Atombombenabwurf den Feldzug gegen die Sowjetunion gestartet.

 

Aber die Welt, die Völker der Welt wollten weder eine Fortsetzung des zweiten Weltkrieges noch gleich einen dritten Weltkrieg danach.

 

Die Menschen in der Sowjetunion waren froh über das Ende des Krieges und machten sich daran, die Wunden des Krieges zu heilrn, genauso die Menschen in Europa.

 

Die Völker der „Dritten Welt“, die damals noch unter der Kolonialherrschaft lebten, waren bestrebt, sich von dieser zu befreien. Ein dritter Weltkrieg hätte ihnen bei der Verwirklichung ihrer Ziele behindert und beeinträchtigt.

 

Selbst in den USA war – obzwar ihre Opfer im Krieg gegen Hitler Deutschland nur begrenzt geblieben waren – kriegsmüde.

 

Es war somit in der ganzen Welt keine Stimmung für einen dritten Weltkrieg oder die Fortsetzung des zweiten.

 

Mit der Verwirklichung ihrer weit reichenden Pläne, die Herrschaft in der Welt an sich zu reißen,  mussten selbst die USA noch warten.

 

Beim Rückblick auf die Abstände zwischen den bedeutsamen Kriegen in Europa ergibt sich, dass zwischen dem deutsch-französischen Krieg von 1870 71 und dem ersten Weltkrieg und dann zwischen dem ersten und dem zweiten Weltkrieg eine Generation im Frieden gelebt haben muss, bevor man dann die nachfolgende für einen Krieg reif machen könnte!!.

 

Ein greifbarer Schritt zur Verwirklichung der Weltherrschaftspläne der USA konnte – jedenfalls militärisch -  nicht sofort im Jahre 1945 oder gleich danach  gestartet werden

Es bedurfte noch ideologischer wie waffentechnischer Vorbereitungen für einen solchen Waffengang.

 Vor allem aber brauchten die USA für die Verwirklichung ihrer Weltherrschaftspläne ein festes Standbein in Europa, dem Zentrum des Nachkriegsgeschehens   

 

 

Die Bekanntmachung des Potsdamer Abkommens

in Deutschland in Berlin

 

 

Das Potsdamer Abkommen wurde unmittelbar nach seiner Verabschiedung in Berlin an den Litfasssäulen den Bürgern zur Kenntnis gebracht.

 

Die Berliner standen herum; mit düsteren Gesichtern lasen die den Text; vertrauten allerdings sichtbar den Worten wenig.

 

Ich aber war sehr beruhigt und zufrieden. Denn nach diesem Dokument sollte das deutsche Volk – obzwar es in seiner Mehrheit Hitler fast bis zuletzt gefolgt war – eine Perspektive erhalten.

Es sollte nicht, wie es der Morgenthauplan vorsah, durch Entmannung der deutschen Männer schrittweise ausgerottet werden. Über diesen Morgenthauplan hatten uns die Nazis informiert, um uns zu veranlassen, alle Kraft für den Endsieg einzusetzen!!

 

Was bedeutete nun dieses Abkommen – nicht nur für die Welt, sondern vor allem für uns Deutsche?

 

 

War aber mit der Unterzeichnung dieses Abkommens und dem fast gleichzeitigen Abwurf der ersten Atombomben nicht eine gefährliche Zukunft vorgezeichnet worden, in der die Auseinandersetzung – der „kalte Krieg“ – zwischen den die Weltherrschaft erstrebenden USA einerseits und der UdSSR –als dem so in der Welt gesehenen Sieger im Anti - Hitlerkrieg - andererseits entflammt?

 

Wie würde diese Auseinandersetzung verlaufen und würde sie ausgehen?

 

Konnte nicht letztlich nur einen Sieger geben?

 

Erste Antworten ließen nicht lange auf sich warten – vor allem in Deutschland!                                                                                     

Die Spaltung Deutschlands[8] und die NATO

 

Der Verlauf des Krieges gegen den Hitlerfaschismus hatte die USA – ohne ihr besonderes Zutun – in eine für das In-Angriff-nehmen ihrer Weltherrschaftspläne außerordentlich günstige militärstrategische Lage gebracht:

 

In erheblicher Zahl waren US-amerikanische Soldaten[9] und riesige

Mengen von Waffen und anderem Kriegsgerät – über den „großen Teich“ mitten ins Herz Europas gebracht worden.

 

Nun waren sie dort!

 

Dabei hatten ihre schnellen Eingreiftruppen – faktisch ohne Feindberührung - .

noch rechtzeitig gezielt bestimmte deutsche Wirtschaftszentren, wie Jena  mit den Zeißwerken  und Schott als Glaswerk sowie Jenapharm, wo „man“ wissenschaftliche Dokumente, Forschungsdaten und auch Patente, an sich brachte und Spezialisten mitnahm.   .

            

Im Erzgebirge, wo sich das für Atombomben notwendige Uran befand und auch Experimente mit diesem Material durchgeführt worden waren, rauchten in den letzten Kriegstagen solche schnellen Eingreiftruppen der USA auf, um dort wichtige Dokumente, wie Forschungsdaten und Patente, Danach zogen sie sich in das ihnen zugeteilte Territorium zurück.

 

         Zwei Wochen bevor die Rote Armee Oranienburg bei Berlin erreichte,

wurden am Bahnhof Bomben mit Zeitzündern abgeworfen, weil sich dort für die Arbeit mit Uran (für Atombomben!) wichtiges Material (so „schweres Wasser“ befanden, das die Nazis wohl aus Norwegen hatten herschaffen lassen. Dieses für die Atombombenherstellung wichtiges sollte der Roten Armee, der Armee des Verbündeten, nicht in die Hände fallen!!,

 

Weiter:_

Erst zwei Wochen vor der Landung der westlichen Alliierten in der Normandie wurden die Benzin und Dieselkraftstoff produzierenden Werke in  Westdeutschland bombardiert. Bis dahin blieben sie –

-         wie auch verschiedene andere Werke im westlichen Deutschland – aus den verschiedensten Gründen, z. B. Eigentumsverhältnissen - von Fliegerbomben der westlichen Alliierten verschont.

-         Die vorgenannten Benzin und Dieselkraftstoff produzierenden Werke  sollten die Hitler-Wehrmacht mit dem benötigten Kraftstoff für deren Panzern in ihren Abwehrkampf gegen die Offensiven der Roten Armee fortsetzen können!!

 

So sah die Waffenbrüderschaft seitens der westlichen Alliierten im Verhältnis zur SU noch während des Krieges aus!!

 

.

Militärstrategische Positionen der USA in Deutschland –

zur Verwirklichung ihrer Weltherrschaftspläne

 

 

Da den USA gemäß dem Abkommen zwischen den Alliierten gemeinsam mit den drei anderen Alliierten jeweils eine Besatzungszone zur Verwaltung übertragen worden war, stationierten die USA ihre Truppen samt besonderem Verwaltungspersonal im Hinblick auf ihre Pläne zur Spaltung Deutschlands in  ihrer Besatzungszone. Dort konnten später auch weiteres Militär samt Waffen und Gerät Platz finden; sogar Atomwaffen lagerten später dort,so in der Eifel.

 

Dieser Verbleib von Militär, Waffen und Kriegsgerät der USA in Deutschland war somit bis auf weiteres auch als eine militärische Startrampe für die Sicherung ihrer Weltherrschaftspläne gesichert.

 

Nach dem Potsdamer Abkommen war aber diese Besetzung befristet.

Auch wenn das Datum des Abzugs der Besatzungstruppen noch nicht bestimmt war, sollte diese Besatzung nicht unbefristet fortdauern,

Es war daher absehbar, dass auch die USA ihre Truppen, Waffen und anderes Kriegsgerät irgendwann wieder über den „großen Teich“ zurückzubringen haben würden.

 

Das aber würde den Weltherrschaftsplänen der USA zuwiderlaufen.

 

Deshalb musste ein anderer Weg verfolgt werden, damit sie in Europa ein festes Standbein für die schrittweise Verwirklichung ihrer Weltherrschaftspläne behielten.

 

Jedenfalls spätestens 1946 lagen diese Pläne im Pentagon vor:

 

Schaffung eines westdeutschen Teilstaates, der mit den USA eine Militärkoalition einzugehen haben würde, kraft dessen auch nach der Beendigung der Besatzungszeit Militär und Waffen der USA dort auf deutschem Boden verbleiben könnte!

 

Die in Westdeutschland zahlreich vorhandenen geblieben Nazis und Militaristen, ja auch effektiv Militär, denen diese Pläne vertraulich zur Kenntnis gebracht worden waren, begrüßten solches Vorhaben. Als „Verbündete“ der USA, hofften sie, an einer Revange gegen die Sowjetunion mitmachen zu dürfen, um den Krieg gegen diese schließlich doch noch gewinnen zu können.

 

Den USA kam diese Bereitschaft sehr entgegen, denn so hatten sie „ Fußvolk“ für die Verwirklichung ihrer Pläne.

 

Aber die Deutschen in Ost und West wollten keine Spaltung ihres Landes.

Der Wunsch nach Erhaltung der Einheit Deutschlands war allgegenwärtig und übermächtig.

 

Die USA wollten sich indessen nicht auf eine demokratische Willensäußerung der Deutschen oder gar eine Volksabstimmung einlassen, Solches blieb den demokratisch Gesonnen in Ost und West überlassen.

 

So entschlossen sie sich für einen gegenüber den Deutschen aber vor allem gegenüber dem vierten Alliierten, der Sowjetunion, geheim zu haltenden Überraschungsschlag.

 

Das war, als Vorstufe für die dann danach vorzunehmende staatliche Spaltung Deutschlands, die am Sonntag, den 18. Juni 1948 - für die Deutschen wie aus heiterem Himmel kommende – separate nur in den drei westlichen Zonen sowie in Westberlin durchzuführende Währungsreform, der Geldumtausch.

 

Da ich als Dienstanwärter beim Bezirksamt  Tiergarten in Westberlin zu diesem Geldumtausch eingesetzt worden war, fiel mir als erstes dieses fremde, einem Dollar ähnliche Geld auf und dann das Datum auf den Banderolen: 17. Nov. 1947!

 

Diese Wahrungsreform muss also schon vor Monaten, vor mehr als einem Jahr definitiv  vorbereitet gewesen sein!!

 

Und das in einer Zeit, als die Vertreter der vier Besatzungsmächte über viele Monate die Art und Weise der unerlässlichen Währungsreform für ganz Deutschland beraten und diskutiert hatten!!

 

Die USA hatten somit hinter dem Rücken des vierten Alliierten ihren geheimen – auf Spaltung Deutschlands gerichteten - Plan geschmiedet![10]

 

Hatte die SU, hatte  Stalin davon nichts gewusst??

Hatten ihm seine Kundschafter nicht den geringsten Hinweis auf solches Vorhaben zur Kennntis  gebracht?

 

Oder hatte Stalin auch diesmal – wie 1941 seinem Kundschafte Sorge in Tokio nicht geglaubt, der Tag und Stunde des bevorstehenden Überfalls auf die SU hatte mitteilen können??

  

Vor allem ist auf die – offensichtlich beabsichtigte - ökonomische Schädigung der ostdeutschen Länder durch diese separaten Währungsreform hinzuweisen

 

Die wirtschaftliche Schwäche der durch die Bodenoffensiven der Roten Armee besonders betroffenen ostdeutschen Länder sollte durch diese separate Währungsreform noch weiter verstärkt werden.

 

Demgegenüber war die westdeutsche Wirtschaft durch den Kriegsverlauf – von Bombenzielen in Hamburg und          abgesehen – weit weniger betroffen als die ostdeutschen Gebiete.

 

Dieser bei Kriegsende vorgefundene und für die weitere Entwicklung immer wesentlicher werdende Unterschied und Abstand sollte alsbald weiter vergrößert werden.

 

Dem diente die Marshallplanhilfe in Gestalt von Geld, Krediten, womit  die westdeutschen Unternehmen ihre  Produktionsstätten binnen kurzen nicht nur wiederherstellen, sondern in beträchtlichem Umfang wesentlich modernisieren konnten.

 

Nun konnten viele vor allem neue und neuartige Waren auf den Markt geworfen werden.

Das „Wirtschaftswunder“ – ein ganz gewöhnlicher ökonomischer Vorgang in der „freien Marktwirtschaft“, im Kapitalismus, blendete nicht nur die Westdeutschen, sondern auch viele Ostdeutsche, die unter Hitler das Denken verlernt und noch nicht wieder gelernt hatten.[11]

 

Dass die separate Währungsreform vom 18.6.1948 lediglich eine Vorstufe für die vollständige Speicherung Deutschlands, insbesondere für die politische und staatliche Spaltung sein sollte, erhellt daraus, dass die

 

Militäroberbefehlshaber der drei westlichen Mächte wenige Wochen nach der Durchführung dieser Währungsreform die Ministerpräsidenten der Westdeutschen Länder zum 1. Juli 1948 !! zu sich beorderten, um ihnen rinrn Befehl zu übermitteln,

 

binnen einer außerordentlich kurzen Zeit, nämlich spätestens bis zum 1. September des gleichen Jahres, 1948  einen Verfassungskonvent, eine verfassungsgebende Versammlung einzuberufen, die eine Verfassung für Westdeutschland ausarbeiten und vorlegen sollte.

 

Diese Ministerpräsidenten der westdeutschen Länder waren nicht nur überrascht, sondern auch betroffen. Denn sie wollten – so wie aller Deutschen – keine Spaltung ihres Landes. Alle Deutschen, auch diese Ministerpräsidenten waren für die Erhaltung der Einheit Deutschlands und gegen eine Spaltung des Landes.

 

Was tun?

 

Dem Befehl der Besatzungsmächte konnte man nicht direkt widersprechen oder ihn negieren.

 

Was tun?

 

Der „schlaue Fuchs“ Adenauer wusste einen Ausweg, einen Weg, der zu dem von ihm erstrebten und zugleich den USA genehmen Ergebnis führen würde. :

 

Er erfand einen „parlamentarischen Rat“ in dem er sich selbst (als erkennbar ältester) zum Vorsitzenden berief – um die Sache in der Hand zu behalten!.

 

Dieser in keiner Verfassung oder sonstigen Rechtsgrundlage  vorgesehene Rat fabrizierte binnen einer historisch kurzen Zeit, ohne die westdeutschen Bürger einzubeziehen oder auch nur zu befragen oder wenigstens ordnungsgemäß zu unterrichten, ein „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“ (GG), das am 23.5.1949 ausgefertigt und verkündet wurde.

 

Es wurde den Westdeutschen  - ohne jegliche Möglichkeit, sich selbst oder öffentlich mit diesem Vorgang zu befassen, geschweige dieses Papier zu diskutieren - als fertiges Ergebnis vorgesetzt.

 

Im Herbst, im September dieses Jahres 1949, fanden gem. dieses GG Wahlen zu einem Bundestag statt; danach wurden die verfassungsmäßigen Organe dieser Bundesrepublik (Bundespräsident, Bundesregierung) gewählt bzw. berufen oder ernannt.

 

Was hier für unser Thema über das Ende der DDR wesentlich ist, ist:

 

Mit der Bildung eines westdeutsche Teilstaates war - über die finanz-ökonomische Spaltung Deutschlands durch die Durchsetzung einer separaten Währungsreform in Westdeutschland (auch in West-Berlin) hinaus - nun auch die politische, staatliche Spaltung Deutschlands bewirkt.

 

Zugleich war damit eine gefährliche staatliche politische Situation für die ostdeutschen Länder entstanden, nämlich ein staatsrechtliches Vakuum im Osten Deutschlands, ein staatlicher staatsrechtlicher Notstand, weil dieser deutsche Osten staatlich herrenlos für beliebigen Zugriff offen stand!!.

 

In dieser Notstandssituation handelten die ostdeutschen Länder:

 

Sie gründeten am 7.Oktober 1949 die ostdeutsche „Deutsche Demokratische Republik“.

 

Dabei stand ihnen dafür die – für eine gesamtdeutsche demokratische Republik ausgearbeitete, in Ost und West breit diskutierte und vom „Deutschen Volksrat“ als Verfassnngsentwurf  gebilligte Verfassung – die der „Deutschen Demokratischen Republik“, der DDR. - zur Verfügung.

 

Ihr Text war – im krassen Gegensatz zum Text des GG – demokratisch zustande gekommen und gebilligt worden.

 

Es war eine Volksverfassung der Ostdeutschen,

der sehr viele Westdeutsche ihre volle  Unterstützung gaben!

 

Die faktische Schaffung zweier deutscher Staaten brachte noch nicht auch ihre völkerrechtliche Qualität eines Staates mit sich.

 

Das wurde erst durch die Anerkennung der westdeutschen Bundesrepublik durch die USA und der anderen westlichen Verbündeten erreicht.

 

Hinsichtlich der DDR erfolgte solche völkerrechtliche Anerkennung durch die Sowjetunion und auch andere osteuropäische Staaten, wie Polen, CSSR  Ungarn, Rumänien und Bulgarien..

 

Mit diesen Vorgängen dr Staatenbildung war eine völlig neue staatliche und staatsrechtliche Situation in Deutschland und in Europa entstanden.

 

Der Weg zur Einheit Deutschlands war durch diese „Zwei-Staaten-Lösung“ – zumindest zunächst - versperrt.

 

Das GG zielte gemäß seiner Präambel darauf ab, durch Einverleibung des ostdeutschen Staates, der DDR, eine „westlich orientierte“ Einheit Deutschlands herzustellen, also durch Einverleibung oder Annexion des ostdeutschen Staates, – um mit Adenauer zu sprechen – der „Befreiung der Soffjetzone!!

 

Demgegenüber sprach sich die für einen gesamtdeutschen Staat ausgearbeitete Verfassung der am 7.10.1949 gegründeten DDR als Verfassung dieses Staates

 generell und überhaupt für die Einheit Deutschlands, für Schaffung einen deutschen demokratischen Staat, für eine deutsche demokratische Republik aus.

 

 Demzufolge wünschte die ostdeutsche Regierung, die der DDRE, wie auch die Bürger dieses Staates gemäß der in ihrer Verfassung vorgesehene Einheit

Deutschlands durch friedlichen Zusammenschluss beider deutscher Staaten herzustellen.

 

Genau das aber wollten die USA, absolut nicht!

 

Denn sie brauchten den auf ihren Befehl geschaffenen westdeutschen Teilstaat auf Dauer - als eine Basis für die Stationierung ihrer Truppen auf ewig, mehr noch als ein zentrales „Standbein“ für ihr Militär und für eine Militärkoalition der BRD mit den USA, mit den Westmächten überhaupt.

 

Jedenfalls gab es nun zwei deutsche Staaten!

 

Das hatten die Deutschen nicht gewollt!

 

Aber die USA hatten auf dieses Ergebnis seit 1945/46 hingearbeitet!

 

Zwei deutsche Staaten – Produkte zweier Weltmächte

- auf sehr ungewöhnliche Weise entstanden

-         :

 

Es darf in Erinnerung gerufen werden;

Die BRD wurde auf Befehl der westlichen Besatzungsmächte als ein in die NATO zu integrierender Staat geschaffen worden, damit die USA zur Verwirklichung ihrer Weltherrschaftspläne im Zentrum Europas eine sichere Position haben würden.

Aus diesem Grunde würden die USA die BRD unter keinen Umständen oder Bedingungen aus der von ihnen geschaffenen Abhängigkeit und Einbindung in die NATO entlassen,

 

Die DDR musste in der durch die Bildung des westdeutschen Teilstaates (BRD) als ma0gebliche Position der USA in Europa entstandenen staatspolitischen Notstandssituation gegründet werden, um ein staatspolitisches Vakuum in Ostdeutschland zu verhindern, das als ungeschütztes Gebiet unschwer in die Hände der BRD, damit auch der USA mit ihrer NATO fallen könnte.

 

Diese Gründung der DDR konnte nur mit Billigung und Unterstützung der Sowjetischen Besatzungsmacht erfolgern.

Deshalb geriet auch der andere deutsche Staat, die wirtschaftlich und auch politisch schwache DDR unausweichlich in eine spezifische Abhängigkeit von der anderen Weltmacht, der SU.

 

Aus dieser Ausgangslage folgt für das Bestehen der DDR und ihr  Fortbestehen, dass dies voll und ganz von der Entwicklung und der Stärke der Sowjetunion  abhing.

 

Bei Fortbestehen einer starken SU würde die DDR noch heute existieren!

 

Als die SU zerfiel, war das Ende der DDR abzusehen!

 

-. .

Stärke und Schwäche der Sowjetunion – ihr Ende

 

 

Angesichts der Abhängigkeit der DDR und ihrer Entwicklung von der UdSSR ist es unerlässlich, einige Bemerkungen zu ihrer Entwicklung nach dem Sieg über den Hitlerfaschismus zu machen, ohne hier ihre Geschichte skizzieren zu wollen.

 

Nach der Befreiung ihres Landes von den Hitlerfaschisten bauten die Bürger der SU ihr schwer zerstörtes Land wieder auf. Sehr bald waren auch Moskau und Leningrad wieder vorzeigbar.[12]. 

 

Auch gelang es der SU, in historisch kurzer Zeit, das Monopol der USA auf Atomwaffen  zu brechen.

 

Aber das Potsdamer Abkommen war durch die von den USA betriebene Spaltung Deutschlands in seinem Kern zerstört,

 

Könnte es vielleicht doch noch zum Abschluss eines Friedensvertrages mit einem einheitlichen Deutschland kommen?[13]

 

In diesem Sinne adressierte die Regierung der UdSSR ihre als Stalin-Note in die Geschichte eingegangene Note vom

an die Westmächte und die BRD, in der konkrete Vorschläge für den Abschluss eines Friedensvertrages mit einer gesamtdeutschen Regierung unterbreitet wurden. Es war vor allem Adenauer, der mit aller Entschiedenheit – dann aber auch im Einvernehmen mit den drei Westmächten diese Note ablehnte.

 

Jedenfalls war nun von westlicher Seite definitiv jegliche Hoffnung auf eine Wiederherstellung der Einheit Deutschlands zerstoben.

 

Die DDR und auch die SU mussten sich –im Hinblick auf den vorgesehenen Beitritt der BRD zur NATO - auf eine Feindseligkeit seitens des Westens einzustellen.

 

Die SU und die DDR hatten daraus ihre Schlussfolgerungen abzuleiten – sowohl wirtschaftlich und politisch, als auch militärisch.

Das spiegelte sich in den Beschlüssen der 2. Parteikonferenz der SED von    1952 wider, auf die hier nicht noch einmal eingegangen werden muss.[14]

Im März 1952 verstarb Stalin.[15]

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Im Ergebnis einiger „Hudeleien“ nach diesem Ereignis wurde Beria hingerichtet und Nikita Chrustschow der ersdte Mann im Staat.

 

Es war vor allem seine Rede gegen den Personenkult um Stalin auf dem XX. Parteitag der KPdSU vom 26. März 1956, die aufhorchen ließ. Indessen blieb trotz aller neuen Informationen vieles offen. Zu recht rügt der DDR - Historiker Günter Benser in seinem Buch „DDR – gedenkt ihrer mit Nachsicht“[16],  dass in Chrustschows Rede nichts zu den Ursachen gesagt wurde.

Jedenfalls war diese Rede keine marxistische Analyse der in Rede stehenden Vorgänge, Ulbricht brachte nach Berlin die Bemerkung mit, dass Stalin also kein Klassiker sei!

Aber es stellt sich die Frage, zu welchem eigentichern Zweck hatte Chrustschow eine solche Rede gehalten?

 

Von diesem neuen ersten Mann in der SU ist mir aus der Zeit seiner „Regierung“ in Erinnerung, dass er den marxistisch klar definierten Begriff einer „Diktatur des Proletariats“ durch eine Wendung vom „Staat des ganzen Volkes“ ablöste – als könne man wissenschaftliche marxistische Begriffe nach Belieben einfach auswechseln.[17]  

 

Jahre später hieß es iun Moskau und anderswo, die sozialistischen Länder würden nun dazu übergehen, die Grundlagen des Kommunismus zu errichten; der Kommunismus sei schon am Horizont erkennbar!!  Auch insoweit wurden marxistisch definierte gesellschaftliche Prozesse  - einfach – durch willkürliche neue Vokabeln anders dargestellt

Hatte sich in Moskau Revisionismus breit machen können??

 

Aber, dass es Chrustschow gelang, im Zusammenspiel mit dem US - Präsidenten Kennedy[18], die Kuba-Krise 1960 friedlich zu lösen und die Maßnahmen zur Sicherung der Außengrenze der Staaten des Warschauer Paktes  am 13. 8, 1961[19] – gemäß den Vereinbarungen in Wien  ohne Krieg durchzuführen, sind anerkennenswerte politische Leistungen erster Ordnung..

 

Im Übrigen war es für mich damals kaum zu erkennen, welche wissenschaftlich fundierte Politik im Kreml betrieben wurde.

 

 

Als Ulbricht unter Auswertung von wissenschaftlichen Erkenntnissen sowjetischer Ökonomen in der DDR, in Anlehnung an Lenin, ein neues System der Planung und  Leitung der  Wirtschaft (NÖSPL) zu entwickeln und zu gestalten begann[20], fiel er wegen dieser Abweichung in Moskau in Ungnade – zumal er sich auch klug und geschickt von der Fehlvorstellung, nun die Grundlagen des Kommunismus zu errichten, distanzierte.

 

                   Für Breschnew war er „fällig“.

                  Unter Einschaltung Honeckers wurde sein Sturz

-         als Rücktritt aus Krankheitsgründen dargestellt –

inszeniert!!  

 

Ich fragte mich, was für eine Politik wird in Moskau betrieben??

 

Hatte ich bei Ulbricht eine durchdachte kluge, von Erfahrungen im Staatswesen und in der Wirtschaft genährte Politik zu erkennen vermocht, so wurde es mir bei seinem Nachfolger, den ich als hervorragende 1. Sekretär unserer Freien Deutschen Jugend (FDJ) erlebt und schätzen gelernt hatte, schwer, ein politisches Konzept oder sonst wenigstens etwas Fundiertes zu erkennen.

 

Mit der Schaffung eines (kollektiven) Staatsrates – anstelle eines Staatspräsidenten, einer Einzelperson - sowie mit seinem Rechtspflegeerlass hatte Ulbricht neue Formen und Möglichkeiten der sozialistischen Demokratie erschlossen Aber unter seinem  Nachfolger verkamen diese Chancen, Er wusste  damit nichts anzufangen.[21]

 

Gewiss, der bereits in den 50er Jahren systematisch begonnen – staatliche – Wohnungsbau in . der „Stalin-Allee“ und dann in dem durch den Krieg besonders zerstörten  Stadtbezirk Friedrichshain wurde unter Honecker fortgesetzt

 

Es ist eine Freude und Befriedigung bei einer Fahrt durch  die Stadtbezirke Lichtenberg und Marzahn

die riesigen Bauten zu sehen, in denen unsere DDR- Bürger in Berlin – zu noch erträglichen Mieten wohnen und leben zu wissen,[22]

 

Im Übrigen  ging es die nächsten Jahre im Wesentlichen wie gewohnt, weiter.

 

In den folgenden Jahren war für mich  weder in Moskau noch in Berlin eine marxistisch begründete Politik zu erkennen.[23] [24]. .

 

Die vorgenannten Informationssplitter sollen ein wenig die Politik der DDR in ihren letzten zwei Jahrzehnten illustrieren, zumal sie z. T. auch die Politik der SU widerspiegeln, zumal Honecker sich weit möglichst an diese anlehnte.

 

Aufgrund einiger Einblicke in die internationale Politik, auch der SU,

habe ich in Erinnerung, dass die SU mit dem KSZE-Prozess, der sich in Europa im Interesse der Friedenserhaltung entwickelte, nicht so recht etwas anzufangen wusste. Die SU entwickelte leider auf diesem Feld zu wenig Initiative, Sie  verstand   auch nicht, die spezifischen Probleme, die sich auf diesem Feld der DDR stellten. 

 

Schließlich erlebten wir Breschnew – im Fernsehen – in den letzten Jahren als „lebenden Leichnam“! Er „regierte“ nicht mehr! Die Politik und seine öffentlichen Referate wurden von anderen gemacht!

 

Ihm folgten sterbenskranke Männer, darunter Andropow, von dem unsere Bekannten in Moskau sagten, „er könne lesen und schreiben“, also ein sehr intelligenter Mensch war.

 

Ich fragte mich, warum nicht – schon zu Stalins Zeiten – frühzeitig an eine Ablösung bzw. an einen Nachfolger gedacht wurde? 

 

Galt denn in Moskau das Prinzip der katholischen Kirche: „Ein Papst wird nicht abgelöst, er wird von seinem Herrn abberufen!“

 

Mein früheres Vertrauen in die Politik in Moskau und auch die in Berlin war im Schwinden.

Umso größer wurden meine Sorge um die Zukunft unseres Landes!

 

Denn wenn die Sowjetunion die ihr objektiv zukommende Rolle – so besonders gegenüber den USA mit ihren Weltherrschaftsplänen – nicht zu erfüllen vermag, werden die USA ihr Ziel, die Macht auf dieser Welt zu werden. sehr  leicht erreichen – zum Schaden und Nachteil für die Menschheit!!.  . 

 

Die zwei deutschen Staaten – Brüder??

 

 

Nach diesem Ausflug in die große Weltpolitik schauen wir wieder auf Deutschland, auf die Beziehungen der beiden deutschen Staaten zueinander und gegeneinander.

 

Im drittletzten Satz des vorigen Abschnitts hieß es :

 

Jedenfalls gab es nun zwei deutsche Staaten!![25]

 

In welchem Verhältnis standen sie zueinander?

 

Waren sie gute Nachbarn oder?

 

Die Antwort wird sich aus dem unterschiedlichen Charakter der beiden deutschen Staaten ergeben;

 

Deshalb werden im Folgenden diese beiden – ganz unterschiedlichen – Staatswesen in aller Kürze zu charakterisieren, zu kennzeichnen sein. 

 

Die BRD -  ein restauriertes überkommenes Staatswesen

 

 

Maßgebende Politiker und auch Staatswissenschaftler sehen die BRD als fortbestehenden deutschen Staat, als „Kernstaat“ des Deutschen Reiches an, das  durch die Schläge der Roten Armee und die militärischen Aktionen der USA und Großbritanniens nicht untergegangen sei.

 

Dieses Deutsche Reich, dieser deutsche Staat bestehe - irgendwie – fort.

 

Die BRD sah und sieht sich als „rechtmäßiger“ „Nachfolger“ dieses angeblich nicht untergegangenen deutschen Staates an.

 

Daraus resultieren verschiedene Konsequenzen. Vor allem war es die Idee des Fortbestehens des „Deutschen Reiches“, das 1871 gegründet  wurde,

 

Fortzubestehen hatte demgemäß auch das „deutsche Recht“, vor allem das BGB, das als „Bürgerliches Gesetzbuch“ 1900 in Kraft getreten war. Weiterhin nenne ich das Reichsstrafgesetzbuch (RStGB)[26] von 1871. Nach 1945 behielten ihre Geltung viele weitere grundlegende – z. T. angepasste - Gesetzbücher und Gesetze, die ebenfalls aus der Kaiserzeit stammen.

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Demzufolge hatte auch die Rechtsprechung der Vergangenheit, so die des Reichsgerichts (RG), einschließlich der Entscheidungen des nazistischen RG, ebenso die übrige obergerichtliche Rechtsprechung d er Vergangenheit, die in den Kommentaren

Nachlesbar bleibt,

 

Es war mithin das alte Recht und die alte Rechtsprechung, die ich nach 1945 bzw. ab 1948 zu studieren hatte.

 

Die Traditionsgebundenheit, das Traditionsprinzip blieb und bleibt auch noch später ein Grundprinzip der Existenz der BRD.

 

Praktische Konsequenzen dieser Traditionsgebundenheit bestand darin, , dass die alten Beamten[27] aus der Nazizeit, auch die Staatsanwälte und Richter[28]  aus dieser Zeit, übernommen wurden. so dass sie ihre alte Denkweise, nicht selten eine ausgesprochen nazistische,  ihren jüngeren Kollegen vermitteln, sie somit konservieren[29].   .

 

Mit dem alten überwiegend aus Nazideutschland übernommenen Personal[30]

wurde auch die geistige Kontinuität aus der Nazivergangenheit gesichert.

 

Die BRD blieb und bleibt ökonomisch wie politisch ein konservativer Staat der Vergangenheit mit faschistischer antikommunistischer und antisowjetischer (bzw. antirussischer) Ausprägung.[31]

 

Er erfüllt exakt die Aufgaben, die Marx und Engels vor mehr als 160 Jahren als die des bürgerlichen Staates erkannt hatten.[32]

 

 

Die DDR – ein völlig neuer antifaschistisch-demokratischer Friedensstaat

 

 

Im direktem Gegensatz zur BRD ging die DDR (bzw. zuvor Ostdeutschland) realiter – die Wirklichkeit beachtend –davon aus, dass  das „Hitlerreich“, das „Dritte Reich“ der Nazis - das in der Vergangenheit über die Nachbarländer mehrfach soviel Leid gebracht hatte, unter den Schlägen der Roten Armee, mit Unterstützung der USA und Großbritanniens, als Staat vernichtet wurde und daher als Staat unterging..

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In diesem Sinne war im „Potsdamer Abkommen“ eine gesamtdeutsche Verwaltung durch die Alliierten vorgesehen und im Hinblick auf einen abzuschließenden Friedensvertrag mit einem vom Faschismus befreiten deutschen Friedensstaat durch die Deutschen selbst ein solcher neuer antifaschistisch - demokratischer Staat zu errichten sein wird,

 

Gemäß dieser Festlegungen war für die ostdeutschen Länder, die „Sowjetische Besatzungszone“ (SBZ), ausschlaggebend zu verwirklichen, was im Potsdamer Abkommen festgelegt worden war. insbesondere eine vollständige Vernichtung  des Faschismus, mit seiner nazistischen Ideologie und selbstverständlich mit den nazistischen Organisation.

 

Die Entnazifizierung der Behörden und die Bestrafung der Nazi- und Kriegsverbrecher war für die ostdeutschen Länder eine erstrangige Verpflichtung.

 

In diesem Sinne wurde in Ostdeutschland gehandelt:

 

Nazis und nazistisch belastete Personen wurden aus dem öffentlichen Dienst entfernt, darunter auch Lehrer, Staatsanwälte und Richter. Sie wurden durch neue antifaschistische Kräfte abgelöst.

 

So wurden in Ostdeutschland, später in der DDR, im krassen Gegensatz zur BRD, 90% der Richter und Staatsanwälte aus der Nazizeit durch neue Kräfte ersetzt. , während in Westdeutschland 90% der früheren Beamten aus der Nazizeit, auch der Richter und Staatsanwälte, gemäß Art. 131GG im Dienste verblieben.

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Um in der SBZ die neuen Aufgaben einer neuen Justiz zu erfüllen, mussten neue Kräfte herangezogen werden, so kamen zunächst vor allem aus der Emigration zurückkehrende Juristinnen und Juristen sowie die, die von den Nazis aus „rassischen“ oder politischen „Gründen“ aus ihrer juristischen Tätigkeit entfernt worden waren.

 

Zusätzlich wurden über den Weg der Volksrichterausbildung Antifaschisten, die bisher keine juristische Ausbildung haben erfahren können, herangezogen. Sie wurden in Volksrichterlehrgängen auf die Ausübung einer juristischen Tätigkeit als Richter und Staatsanwalt vorbereitet.

Diese Volksrichterlehrgänge wurden von Jahr zu Jahr immer ausführlicher und gründlicher durchgeführt, so dass sich die Qualifikation dieser „Volksrichter“ erhöhte. Außerdem wurde ihnen die Möglichkeit gegeben, später in einem juristischen Fernstudium ihre juristische Ausbildung auf die Höhe des Ausbildungsstandes der Absolventen der juristischen Fakultäten der DDR zu heben. Einige dieser „Volksrichter“ promovierten sogar!

Unversöhnlicher Gegensatz der beiden deutschen Staaten

 

 

Der Gegensatz zwischen den beiden deutschen Staaten war so krass, wie er nicht krasser hätte sein können:

 

In der BRD besteht ein Staat und ein Rechtssystem alten Stils mit „altem“.  Personal.[33] Die überkommenen kapitalistischen Verhältnisse blieben erhalten und erlangten durch die separate Währungsreform und die Marschallplanhilfe einen neuen Aufschwung. Der Staatsapparat blieb in den Händen derer, in denen er früher war, in den Händen von Nazis oder nazitreuen „Beamten“...

 

Auch wurde die im „Potsdamer Abkommen“ vorgegebene Entnazifizierung und die strafrechtliche Verfolgung von Nazi- und Kriegsverbrechern weitgehend unterlassen. Der Auschwitzprozess war eine rühmliche Ausnahme. [34]

Die Situation und Entwicklung in der BRD und in der DDR unterschied sich wie Tag und Nacht!!

 

Infolge dessen war eine freundschaftliche Nachbarschaft nicht zu erwarten!“

 

Im Gegenteil!

Offene Feindschaft dominierte – im Radio und Fernsehen 24 Stunden am Tag.

Über vier Jahrzehnte dominierte eine böswillige antikommunistische und auch

antisowjetische Hetze. Der „Westen“ verschrieh  den „Osten“.

 

Bewusst anknüpfend an überkommene Ideologien und Parolen der Nazizeit waren Stimmungen und Denkweisen fast so wie vor 1945 verbreitet. Die antikommunistische wie auch die antisowjetische Hetze[35] blühten!!

 

Obzwar in der SBZ sehr intensiv durch entsprechende Aufklärung über die Nazizeit und die Verbrechen der Nazis an einer Überwindung der geistigen „Reste“ der Nazizeit gearbeitet wurde, blieben bei nicht wenigen die überkommenen Denkweisen noch lange lebendig, weil der „Westen“ an die alten Denkweisen  anknüpfen konnte,

 

In diesem Sinne wurde von Westdeutschland, später von BRD aus – ohne dass es hier näher auszuführen wäre – alles verketzert, was in Ostdeutschland, später dann in der DDR an Fortschrittlichem geleistet wurde.

 

Über diese ideologische Einflussnahme vor alle, über die Medien hinaus kamen zahlreiche anderer Praktiken zur Destabilisierung der gesellschaftlichen Verhältnisse und Entwicklung in Ostdeutschland zur Geltung, um hier vor allem wirtschaftliche Schäden, Nachteile und Belastungen  herbeizuführen

 

In diesem Sinne mehrten sich über die Verhetzung der ostdeutschen gesellschaftlichen Entwicklung in der SBZ/DDR hinaus gezielte ausgesprochen feindliche Aktivitäten, darunter auch solche, die nach den Gesetzen der DDR Verbrechen und deshalb strafrechtlich zu verfolgen waren.

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So wurde seitens des Westens von Anfang an ein intensiver Kampf gegen die DDR betrieben und so der „kalte Krieg“ gegen die DDR am heftigsten und besonders bösartig geführt.[36]

Bei der Kennzeichnung der Beziehungen zwischen den beiden deutschen Staaten darf indessen nicht übersehen werden, dass in ihnen Menschen leben, die andere Intentionen haben und verfolgen als der Staat.

 

Von DDR-Bürgern, die von der „westlichen“ Hetze erfasst und beeinflusst wurden, wobei oft sehr geschickt an ihre Vergangenheit vor 1945 anknüpfte,  habe ich bereits gesprochen.

 

Auch in der BRD lebten und leben viele Menschen, die eigene Ansichten und Interessen haben, die zur Politik der BRD in größerer oder geringerer Distanz stehen oder diese ablehnen.

 

An erster Stelle sind hier die Kommunisten mit ihrer Partei (KPD) und ihre Sympathisanten zu nennen, die – ebenso wie die antifaschistische Jugendorganisation, die Freie Deutsche Jugend (FDJ), am entschiedensten gegen die Eingliederung der BRD in die NATO kämpften, weil sie einen Bruderkrieg befürchteten.

 

Die FDJ wurde vom Kanzler Adenauer verboten, und zwar auch deshalb, weil sie an den damals bevorstehenden „Welzfestspielen der Jugend und Studenten“ in Berlin teilzunehmen vorhatte!!.

Gegen die

 

Gegen die KPD ging Adenauer wie die Nazis mit Strafverfolgung vor- Er ließ dafür den BT eilig[37] ein spezielles Strafgesetz, das „Erste  Strafrechtsänderungsgesetz“ vom 30.8.1950 verabschieden.

 

Diese Strafverfolgung der Kommunisten nach nazistischem Muster diente dem von Adenauer dringend und nachdrücklich verlangten Verbot ihrer Partei, der KPD, durch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG).

Viele Jahre später erkannte ein anderer Senat dieses BVerfG, dass die maßgebliche  Bestimmung dieses Gesetzes verfassungswidrig und nichtig ist, nämlich (§ 90 a) [38].

Es ging ja nur gegen Kommunisten!!

 

  ,

Auch viele andere Bürger standen gegen die Politik der BRD auf, so vor allem die vielfältige Friedensbewegung, die sich besonders gegen militärische Massnahmen – auch der USA in der BRD – wandten.

 

Unbeschadet dessen verfolgte die BRD ihre den Interessen der USA entsprechende Üolitik ihrer festen Eingliederung in die NATO. 

 

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Letztlich und im Kern entsprach das Verhältnis der beiden deutschen Staaten

zueinander den Feindseligkeiten zwischen Nazis und Antifaschisten, vor allem den Kommunisten, zum Ende der Weimarer Republik!

 

Diese Feindseligkeit konnte durch keinen Kompromiss entschieden werden, nur durch Sieg oder Niederlage, durch Vernichtung.

 

Obwohl KPD und SPD zusammen im letzten 1932 gewählten Reichstag die Mehrheit der Stimmen auf sich vereinigten war die SPD nicht zu einer Gemeinsamkeit mit der KPD bereit.

 

Im Ergebnis bewirken Monopole und Banken im Einklang mit Militaristen, Chauvinisten und Junkern, dass der Reichspräsident Generalfeldmarschall von Hindenburg am 30. Januar 1933 den „Führer“ Adolf Hitler zum Reichskanzler ernannte.

Damit begann die Schreckensherrschaft der Nazis!

 

Dieser – vorübergehende – „Sieg“ der Nazis über die Antifaschisten, die allüberall verboten und unmenschlichen  Repressalien ausgesetzt wurden  konnte erst durch den militärische Sieg  der Antihitler - Koalition zunichte gemacht und damit dem nazistischen Terror ein Ende bereitet werden-

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Vis dahin war indessen ein langer Weg, der durch die „Internationalisierung“ des Faschismus gekennzeichnet war.

 

Ich nenne zunächst den in Italien unter Mussolini herrschenden Faschismus. Es folgte der Fraco-Faschismus in Spanien, wo auch deutsche Antifaschisten und deutsche Faschisten (so als „Legion Condor“) aufeinanderprallten.

Nach den Überfällen Hitlerdeutschlands auf seine Nachbarstaaten 

kämpften dortige Partisanen oder Widerstandskämpfer, so die französische Resistance, gemeinsam mit deutschen Antifaschisten gegen die Naziarmeen. Aufgrund des Überfalls auf die Sowjetunion

kam es zur Kampfgemeinschaft der Roten Armee mit deutschen Antifaschisten, die sich später im „Nationalkomitee Freies Deutschland“ zusammengefunden hatten.

 

Die Ausbreitung des Faschismus und seine Besiegung war keine nur deutsche Angelegenheit!

 

So wurde der Kampf gegen die Hitler-Fasxchisten zu einem Anliegen vieler, in Europa aller Völker!

Deshalb war der Sieg über den Hitlerfaschismus ein Sieg der Völker Europas und zum Anstoß, den Frieden in der Welt – besonders durch Gründung der UNO - zu sichern.  .

 

Mit diesem internationalen Sieg über den Hitlerfaschismus war dem deutschen Volk  eine Chance eröffnet, endgültig mit Nazismus und Militarismus Schluss zu machen.

 

                   Die Weltherrschaftspläne der USA, die die deutschen Revanchisten

für einen Krieg gegen die SU benötigen, bewirkten nicht nur die Remilitarisierung in Westdeutschland, sondern,. in zeitlichem Zusammenhang mit der fast 70 Jahre späteren Liquidierung der DDR insgesamt permanente Kriege fast allüberall auf dieser Erde.

 

 

Mit den vorstehenden Darstellungen wurde deutlich gemacht, wie tief  und unvermeidbar die Gegensätze der beiden deutschen Staaten wurden uns waren.

 

 

Die Zielstellung des „Westens“ in diesem „kalten Krieg“ hatte Adenauer in die Worte gekleidet, „die Soffjetzone befreuen zu müssen“.

 

Etwas vornehmer lesen wir den gleichen Inhalt in der Präambel des von Adenauer inszenierten und verkündeten Grundgesetzes, dessen Präambel viele Monate vor der Konstituierung des westdeutschen Teilstaates, der BRD, im Herbst 1949 gemäß Adenauers Vorgaben formuliert worden war.

 

Dort ist von der „Wahrung der nationalen und staatlichen Einheit Deutschlands“ die Rede, die durch die unmittelbar bevorstehende Bildung einer westdeutschen Teilstaates zerstört werden sollte.

Auch heißt es in dieser Präambel, dieses geeinte Deutschland solle  „als gleichberechtigtes Glied  in einem vereinten Europa“ wirken! .

 

 Adenauer, der den Text des GG maßgeblich bestimmt hatte, definierte in diesen schönen Worten   seine Vorstellungen von der Zukunft Deutschlands – unter Einschluss des von den „Soffjets“ zu befreienden Ostdeutschlands – „in einem vereinten Europa“.

 

Für ihn und alle ihm – politisch folgenden – westdeutschen Regierungen und Politiker gab es somit nur eine Zukunft:

 

Die Liquidierung eines . nach der Bildung der im GG vorgesehenen BRD - zwangsläufig entstehenden ostdeutschen Staates, was dann die DDR wurde.

Das dann durch diese Liquidierung der zu erwartenden DDR entstehende

„geeinte“ Deutschland - als unter dem Namen BRD fortlebendes „Deutsches Reich“ sollte dann in das vorgesehne westlich orientierte Europa – letztlich in die NATO integriert werden..

 

Darauf wurde seitens des Westens – spätesdtens seit 1948 - hingearbeitet!!

 

 

Demgegenüber setzte die DDR, nach ihrer aus einem staatlichen Notstand erzwungenen  Gründung heraus auf eine friedlich zu erhaltende oder später zu erreichende Einheit Deutschlands . in Übereinstimmung mit dem Potsdamer Abkommen.

 

Die Verfassungen der DDR, die von 1949, die ihrem Text nach die für ein einheitliches Gesamtdeutschland war, wie auch ihre späteren von 1968 und von 1974 enthalten sich kluger Weise jeglicher Festlegungen für die Zukunft, die DDR-Bürger wie auch die Regierungen der DDR stets nur in einem friedlichen Zusammenschluss beider deutscher Staaten – also gerade nicht in einem „Beitritt“, der eigentlich ein Anschluss, eine Annexion war.[39]

 

 

Selbst den  im Art. 146 GG vorgesehenen Weg der Ablösung des Provisoriums GG durch eine vom ganzen deutschen Volks zu beschließende Verfassung   lie0 die Regierung Kohl – im Geiste Adenauers – nicht zu.

 

Der Westen, die BRD, wollte eben keine friedliche Wiedervereinigung zweier gleichberechtigter deutscher Staaten, sondern nur - im Geiste Adenauers - die „Befreiung der Soffjetzone“, also deren Unterwerfung unter das Diktat Bonns!

 

In den „Verhandlungen“ Schäubles für die BRD, mit irgendeiner Person[40], die als „Vertreter“ der DDR fungieren sollte, machte dieser dem „Vertreter“ der DDR, der weder Kenntnisse von dieser DDR besaß, noch begriff, was zu verhandeln sei, klar, dass es in dieser Verhandlung  nur zum Schein nicht um Beitritt, sodern lediglich um einen Anschluss gehe.

 

In eben diesem Sinne wurden gegen DDR - Bürger –schon im Vorfeld - „Strafrenten“ verhängt, wurden von ihr Rehabilitierungsregelungen abverlangt und wurden schließlich – nach dem „Anschluss“ absolut rechtswidrige Strafverfahren gegen DDR - Bürger inszeniert.[41]

Zu diesen rechtswidrig verfolgten DDR-Bürgern gehörte auch der Vorsitzende des Staatsrates der DDR Honecker, den Kohl  ein Jahr zuvor als Staatsgast in der BRD  „freundlich“ empfangen hatte!!!

 

Eine Perfidie sonders gleichen!

Zu Beziehungen der Menschen in den beiden deutschen Staaten zueinander

 

 

Im vorigen Abschnitt hatte ich die Beziehungen der beiden deutschen Staaten zueinander definiert und illustriert.

 

Aber wie waren die Beziehungen der Menschen in diesen beiden deutschen Staaten zu einander?

 

Diese Beziehungen waren durch das so gewünschte oder so nicht gewünschte

Verhältnis zu einander vorgeprägt.

 

Das war in erster Linie der dominante tagtäglich wirkende, oft drohende  Gegensatz, ja die Feindschaft zwischen Nazis und Antifaschisten im Alltag und in den Familien.[42]

 

Bei den Nazis aus der Hitlerzeit wirkte solche Gegensätzlichkeit und Feindschaft zu den anderen, die keine Nazis waren und auch nicht sein wollten, nach dem Sieg über Hitlerdeutschland fort.

 

Die Besetzung Deutschlands durch politisch diametral entgegen gesetzte Besatzungstruppen wurde diese Gegensätzlichkeit oder sogar persönliche Feindschaft bewirkte, dass in den von westlichen Besatzungsmächten besetzten Gebieten, so auch in Westberlin,  das Nazistische im Alltag und auch in den Familien erhalten blieb, ja konserviert wurde.[43]

 

Für unser Thema bedeutet das:

 

Die jeweilige Dominanz der Besatzungsmächte hatte in stärkerem oder geringerem Maße Einfluss auf die persönlichen und familiären Beziehungen der Deutschen untereinander.

 

Das Wirken der Massenmedien, wie Zeitungen, Radio, Kino, später auch Fernsehen  verstärkte diese gegensätzlichen Beziehungen, mit ihren entgegen gesetzten Denkmustern.[44]

 

Es hing somit vor allem von den Menschen mit ihrer unterschiedlichen durch die eigene Lebenserfahrung geformte Geisteshaltung selbst ab, ob  sie sich westlich oder östlich orientieren wollten!

Nur zu oft wirkten die überkommenen, durch die jeweils vorherrschende

Beeinflussung bestimmte Gegensätzlichkeiten im Alltag und innerhalb der Familien fort.

 

                   In Familien, in denen das überkommene nazistische Denken

den Ton angab, hatten andere Vorstellungen und Denkweisen kaum Platz oder sie Mögliochkeit, sich zu artikulieren – und umgekehrt“.

 

Antifaschistisches Denken hatte es schwer, ganz besonders dort, wo die westliche Beeinflussung vorherrschte.

 

Selbstverständlich wirkte sich diese Gegensätzlichkeit, oft auch Feindschaft,

innerhalb von Familien oder Freundschaften dann besonders aus, wenn der Einzelne politische oder politisch relevante Entscheidungen zu treffen hatte, so bei jungen, erst nach 1945 aufwachsenden Menschen, die ihre persönliche Zukunft, z. B. im Beruf oder in der Ausbildung oder dann besonders aus , wenn sie sich politisch engagieren und entscheiden wollten.[45]

 

Diese Gegensätzlichkeit oder Konfrontation von Denkweisen im Alltag und in der Familie verstärkte sich massiv durch die Bildung der beiden diametral   entgegen deutschen Staaten.

 

Zulasten der  DDR bewirkte die noch sehr verbreitet gebliebene alte, mehr oder weniger nazistisch belastete Denkweise u. a. auch, dass nicht wenige DDR-Bürger in den Westen gingen[46]

Dass solches Verhalten von DDR - Bürgern seitens der BRD und ihrer Medien  auf jegliche Weise gefördert wurde, dürfte nicht überraschen.[47]

 

Umgekehrt war es für Antifaschisten, besonders für junge, so Mitglieder der im Exil gegründeten antifaschistischen gesamtdeutschen Jugendorganisation. der FDJ, ein Segen, dass sie, von der westdeutschen Justiz strafrechtlich verfolgt, in der DDR Zuflucht fanden, ja oft eine neue Lebensperspektive finden konnten.

 

Die unversöhnlichen  Gegensätze und die Feindschaft zwischen den beiden deutschen Staaten wirkte sich mithin – individuell unterschiedlich – bis in  den Alltag und die Familien aus!

 

 

Subversive und andere gezielte Feindtätigkeit gegen die DDR

 

 

Wir hatten oben die staatlichen Beziehungen zwischen den beiden deutschen Staaten charakterisiert und auch  deren Auswirkungen auf die persönlichen und familiären illustriert.

 

Aber die beiden deutschen Staaten standen sich nicht nur hasserfüllt gegenüber. Sie agierten und handelten  auch!

 

Aber wie?

 

Um es – gestützt auf meine Sachkunde als Strafrechtswissenschaftler -  in knappen Worten auszudrücken, wie folgt:

 

Seitens der ostdeutschen politischen Kräfte und ihrer vielfältigen Organisationen wurden selbstverständlich all die Bestrebungen im Westen – politisch gefördert und unterstützt, die sich für die Erhaltung und später für die Wiederherstellung der Einheit Deutschlands einsetzen. Und das waren sehr sehr  viele!

Ebenso unterstützten ostdeutsche politische Organisationen all die Aktivität westdeutscher Bürger, Verbände und Vereinigungen, die sich gegen die Eingliederung der BRD in die NATO wandten, weil sie einen Bruderkrieg befürchten mussten, sowie all die, die sich gegen die Militarisierung und Wiederbewaffnung der BRD wandten – kurz alle Friedensbewegungen in der BRD und in Westberlin!

 

Das war – gerade auch nach dem GG – legal und Ausdruck der Ausübung des Grundrecht auf Freiheit der Meinungsäußerung gem. Art. 5 GG, die auch in Demonstrationen zum Ausdruck zu bringen erlaubt ist.

 

Seitens der DDR wurden zu keiner Zeit nach dem GG verbotene Aktivitäten von BRD-Bürgern unterstützt!!

 

Ganz anders war es seitens der BRD und in ihrem Staat!!:

Zum einen wurden dort für die maßgeblichen Politiker politisch unerwünschte Organisationen, wie die Freie Deutsche Jugend und Parteien, so die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) rechtswidrig verboten, die KPD durch das BVerfG, und ebenso widerrechtlich strafrechtlich verfolgt.

 

Die von Parteien, Organisationen und vielen Bürgern der DDR mit den - wie in der Nazizeit – rechtswidrige verfolgten antifaschistischen BRD - Bürgern geübte Solidarität war selbstverständlich.

 

Auch dies war nach dem GG legal und verfassungsgemäß!!

 

 

Im  unübersehbaren krassen Gegensatz dazu wurden seitens der BRD und ihren „Diensten“ unter Einschaltung von Agenten zahllose subversive kriminelle Handlungen gegen die DDR begangen, so nicht zuletzt solche, die ihr schwere wirtschaftliche Schäden zufügten,

Das war bitterste Absicht und Ausdruck des gegen die DDR geführten „kalten Krieges“.

 

Zu beweisen sind diese Verbrechen gegen die DDR ganz leicht und überzeugend.

Zum einen sind diese Verbrechen, die die DDR-Justiz zu verfolgen gezwungen war. aktenkundig-

Zum andern widerspiegeln die Strafgesetze der DDR, die sie gezwungen war, zu erlassen, diese Verbrechen.

 

Nicht zuletzt beweis auch das vom BT verabschiedete Rehabilitierungsgesetz, in wessen Auftrag und Interessen ausgeführt wurden, die nach der Annexion der DDR nach diesem Gesetz rehabilitiert werden sollen.

 

Mit diesem Gesetz hat sich die BRD eine selbst bezichtigenden politischen „Offenbarungseid“ geleistet, der einem offenen Staatsgeständnis gleicht!

 

Für dieses ungewollte Geständnis der BRD kann man nur dankbar sein!!

 

 

Die letzten Monate unserer DDR

( vor allem die Zeit von Ende 1988 bis März 1990)

 

 

Unter dem Eindruck der widersprüchlichen Entwicklung der SU, wie   ich sie oben aus meiner Sicht vermittelte, hatte sich auch unsere DDR in diesen Jahren zunehmend widerspruchsvoll entwickelt.

 

Zuvor muss ich als Strafrechtswissenschaftler einiges zur Amnestie des Jahres 1987 aussprechen.

 

Amnestien waren früher bei der Krönung des neuen Königs oder Kaisers üblich – oder „zu Kaisers Geburtstag“.

 

In den ostdeutschen Ländern, der späteren DDR, wurde zur hundertsten Wiederkehr der Revolution von 1848[48] eine Amnestie[49] erlassen,

 

Worum ging es aber bei der Amnestie, die am 17. 7.1987vom Staatsrat der DDR[50] erlassen wurde?[51]

 

Es gab keinen kriminalpolitischen Grund!,

 

Der Grund bestand darin, dass Honecker in die BRD – als Staatsgast – eingeladen wurde oder werden sollte.

 

Nun ist es bei Besuchen üblich, dass der Gast etwas mitbringt, ein Souvenier oder – für die Gastgeberin - Blumen.

 

 

Wer hatte Honecker eingeredet, als Quasi-Geschenk für den Bundeskanzler (es war Kohl!!), eine Amnestie, und zwar eine ganz große, „mitzubringen“?

 

Von der daraufhin erlassenen allgemeinen Amnestie profitierte die BRD kaum. Ein Geschenk für die BRD

konnte also nicht sein oder werden!

Denn die zu Amnestierenden (ca. 30 000 Personen) [52]         ) waren gewöhnliche DDR - Bürger, die Straftaten begangen hatten und für diese rechtmäßig rechtskräftig verurteilt wurden.

 

Ob die BRD von dieser Amnestie irgendeinen Nutzen zog, ist mir nicht bekannt.

 

Aber für die DDR, besonders ihre Behörden und auch die Bürger, bewirkte diese Riesen-Amnestie eine  enorme  Belastung!

Das war eine Riesenarbeit!!

 

Binnen weniger Wochen mussten nach den Gesetzen der DDR Tausende Amnestierte arbeitsmäßig und wohnungsmäßig  unverzüglich versorgt werden.

Und unsere Gesetze wegen solcher Amnestie außer Kraft zu setzen, wollte Honecker nicht.

Aber die DDR schaffte auch solche besondere Belastung!!

         Die „Knäste“ der DDR waren fast leer!!

 

Diese Amnestie war zugleich ein Beweis für die Lebensfähjgkeit und Kraft der DDR in jener Zeut!!

 

Und wie viel Bürger, die schon lange auf eine Wohnung hatten warten müssen, hatten nun noch weitere Wochen oder Monate zu warten!!

 

War dies Honecker nicht bekannt??

 

Er bekam doch alle Informationen über die Lage und die Stimmungen in der DDR   . oder doch nicht??

 

Das hohe Maß an „Kriminalitätsfreiheit“, also die international gut bekannte geringe Kriminalitätsbelastung der DDR bewies sich bei der Durchführung dieser Amnestie auch darin, dass kaum einer von den Amnestierten in übersehbarer Zeit wieder straffällig wurde!!.[53]

 

Man stelle sich vor, in der DDR hätte es eine solche hohe Kriminalität wie in der BRD und anderswo, gegeben, vor allem die sog. „organisierte mafiose Kriminalität, was hätten diese „Berufsverbrecher“ unmittelbar nach ihrer Entlassung aus dem Strafvollzug alles angestellt! 

 

Und das alles als Honeckers Besuchssouvenir für Kohl??

 

Die Mangelhaftigkeit dieser -. offenbar von Honecker mit seinen „Mannen“ – also ohne entsprechende Konsultation mit den zuständigen Staatlichen Stellen, so dem Obersten Gericht der DDR, dem Generalstaatsanwalt und dem Minister des Innern erlassne Amnestie  enthielt auch „fachliche Fehler“.

 

Ich verweise nur darauf, dass die –als Souvenir für Kohl gemeinte – Amnestie nicht nur rechtskräftig bestrafte Personen im Strafvollzug betraf, sondern auch noch einige Zeit für die Zukunft bedeutsam      )bis zum = =

Wer also nach dem Erlass der Amnestie eine Straftat begíng,

 war schon amnestiert, bevor die Strafverfolgungsorgane der DDR hatten feststellen können, ob er überhaupt eine Straftat begangen hatte!!!

 

Diese Amnestie  war also ein Freibrief für Kriminelle!

 

Aber . und das beweist wiederum die hohe Kriminalitätsfreiheit der DDR - diese juristisch produzierte Straffreiheit vorab rief – wie anderswo zu erwarten gewesen wäre - keine Flut an Kriminalität hervor!!

         Wie hätte das in anderen Ländern ausgesehen?       

 

Soweit in aller Kürze zu dieser sehr zweifelhaften Amnestie!

 

         Honecker genügte dieses Geschenk an Johl noch nicht.

 

Er wollte Kohl noch mehr Souvenirs „überreichen“.

 

Weil das für die erst zuschaffende BRD maßgeblich von  , Adenauer „diktierte“ GG mit dessen In-Krafttreten viele Monate vor der Bildung der BRD die Todesstrafe bereits abgeschafft hatte, wollte Honecker auch auf diesem Gebiet „gleichziehen“.

Mir ist nicht bekannt, ob er überhaupt wusste, wie es zum GG kam und dass diese Abschaffung der Todesstrafe dort  . gegen die Wünsche der Westdeutschen erfolgte und vor allem, dass diese Abschaffung der Todesstrafe deshalb erfolgte, damit die Nazi- und Kriegsverbrecher nicht die Todesstrafe fürchten mussten.

Wollte Honecker insoweit der BRD nacheifern??

 

Im Übrigen war diese Abschaffung der Todesstrafe für die DDR ein leichtes. Denn Todesstrafen waren hier ohnehin selten und, wo immer vertretbar. hatte Honecker die zur Todesstrafe Verurteilten begnadigt. Es gab daher nur ganz ganz wenjge vollstreckte Todesstrafen in der DDR.

Sie zählte daher international zu den Statten, in denen die Todesstrafe „de facto“ , also faktisch abgeschafft war,

 

Und wem sollte diese Abschaffung der Todesstrafe in der DDR dienen?

 

Die BRD wieder nicht, zumal keine BRD-Bürger“ von ihr verschont werden mussten!

 

Es war eine „Anstandsgeste“ oder ähnliches!??

 

Weiter:

Honecker war kein Jurist und versäumte wieder vorher Sachkundige zu konsultieren!

Er glaubte wohl, wenn der Staatsrat die Todesstrafe abschafft, ist das i. o.

Da die Todesstrafe im Strafgesetzbuch verankert war,

musste für eine Abschaffung das StGB der DDR durch ein Gesetz zur Änderung des StGB durch die Volkskammer verabschiedet werden

So musste ein 4. StRÄG vom 18.12.1987 verabschiedet werden!

                  

Mithin erbrachte die von Honecker geplante Reise in die BRD schon hier allerlei Probleme!

 

Vor allem vermochte  Honecker in diesem Zusammenhang nichts für  den Frieden oder die deutsch-deutschen Beziehungen zu erreichen!!

 

Später nach 1990 wurde Honecker dadurch von Kohl bzw der BRD belohnt, dass gegen ihn ein Strafverfahren durchgeführt wurde!!!

 

Diese Darstellung zu einigen Problemen im Jahr 1987  darf als Vorgeschichte  zu dem Folgenden angesehne werden.

 

 

Der Zerfall der Sowjetunion – Gorbatschows Verrat

 

Bevor wir allerletzte Entwicklung der DDR näher beleuchten, ist es erforderlich,  auf das Ende der Sowjetunion hinzuweisen.

 

Nachdem das Ende dieses Staates durch todkranke Männer an der Spitze dieses Staates eingeleitet worden war und ansonsten aus dem Politbüro des ZK der KPdSU niemand  fand, die Verantwortung zu übernehmen, meldete sich ein – m. W. bis dato  recht unbekannter Parteifunktionär Gorbatschow „als Retter in der Not“.[54]

 

                   Wer war dieser Mann?

                   Was wollte er?

Wie wollte er diese Weltmacht wieder auf den Platz bringen, der ihr historisch zukam?

 

Nach meiner Erinnerung viel er mir durch eine Rede in „Fernost“ auf, die mir

ungewöhnlich lapidar und inhaltslos vorlam:. Es sollte alles (?) viel besser werden, den Menschen sollten mehr Freiheiten gegeben werden…….

 

Dann wollte er den Alkoholismus abschaffen – durch administratives  Eingreifen, auch  durch Weggießen von Wodka.

 

Später erfuhr ich von meinem Moskauer Kollegen, dass G. ein vorzüglicher Jurastudent war und ein glänzendes Examen „hingelegt“ hatte!

 

Aber G. wollte keine juristische Laufbahn einschlagen, sondern „in die Politik“ gehen, und zwar über den Komsomol, wo er Funktionär war. Von da aus kam er dann in Leitungsfunktionen der KPdSU. Er nutzte alle Gelegenheiten, auf der Krim, zu einflußreichen Persönlichkeiten Kontakte  herzustellen, die ihn „aufbauten“ – bis der richtige Zeiutpunkt gekommen war!

 

Später erfuhr man, dass seine Frau Raissa – Tochter eines Kulaken, also eines Großbauern, der sich gegen die Kollektivierung in der SU gestellt

Hatte. Sie hasste daher die Sowjetunion und bestärkte ihren Mann in dessen Plänen und Absichten, den Kommunismus in der SU – und in der Welt - zu vernichten!.

Diese seine langfristig angegangen Absichten hatte G. später in einer Vorlesung vor Studenten der USA offen und uneingeschränkt  mit entsprechendem Applaus des Auditoriums  bekundet!

Er war ein waschechter Verräter, der sich an die Spitze der KPdSU hat bringen lassen!!

 

Alles weitere sind nun nur noch Details, so sein Zusammenwirken mit Jelzin,

der Militärputsch auf dem Roten Platz in Moskau – während sich G. auf der >Krim  sonnte usw.

 

Jedenfalls gab es nun keine Union der sozialistischen Sowjetrepubliken mehr.

 

Die größte dieser, nämlich Russland, übernahm - nach außen - die Repräsentanz der ehemaligen SU als Nachfolgstaat – so in der UNO, besonders in deren Sicherheitsrat mir den entsprechendenbesonderen Rechten, so von westlicher Seite beabsichtigte bösartige Beschlüsse dieses Gremium durch das Veto Russlands zu durchkreuzen.

.

Was für ein Interesse konnte G. am Fortbestand eines sozialistischen Staates

auf deutschen Boden haben?

 

Honecker erkannte aufgrund seiner politischen Erfahrung sehr bald, was G. für eine politische Figur war und machte deshalb Egon Krenz darauf          aufmerksam.

 

Aber was konnte die von der SU nunmehr völlig abhängige geschwächte DDR tun?        

 

G. gab der DDR den letzten Todesstoß auf der Krim, wo er – ohne jede Repräsentanz oder Anwesenheit der DDR, also in einer Absprache über die betroffene aber abwesende Hauptperson, die DDR!!

                  

Konnte sich daraus ein Beitritt der DDR zur BRD ergeben=

 

Natürlich nicht!!

 

Es wurde sonnenklar, die staats- und völkerrechtlich „unmündig“ gemachte DDR wurde zur „Abschlachtung bereit gestellt!!

                   Der für außenpolitische Fragen zuständige Mitarbeiter im ZK

wies G. darauf hin, dass er mit Kohl etwas über den Umgang mit Repräsentanten des anderen deutsche Staates ausmachen sollte!

Aber G. antwortete lapidar und im Klartext; Die Deutschen wüssten schon, was sie mit diesen zu tun hätten!

Nämlich so mit dem Staatsratsvorsitzenden der DDR Erich Honecker, den Kohl vor nur einem Jahr  – scheinheilig – als seinen  Staatsgast in der BRD begrüßt hatte!!

Damit war nicht nur das Schicksal der DDR als Staat, sondern auch ihrer Repräsentanten und nicht zuletzt das ihrer Bürger besiegelt-

 

Damit war die DDR – wie im Mittelalter - sowohl an den Pranger zu stellen als auch hinzuschlachten!

 

 

Nur damit es „etwas netter“ aussehe, wurde jetzt noch ein bi0chen Theater  gemacht – auch wie im Mittelalter vor der Hinrichtung des Delinquenten!

Es aolte ja auch alles so aussehen. als würde die DDR der BRD – freiwillig – beitreten wollen!

 

Dieses Theater zog sich noch über mehr als ein Jahr hin!

 

Dazu gehörte auch, dass in der DDR irgendetwas wie ein Aufstand gegen ihre Herren  inszeniert wurde.

 

 

Also nun zurück:

unsere DDR in ihrer Widersprüchlichkeit in den letzten Monaten

 

 

Einerseits kam es auf der Grundlage langfristiger Planung zur, vor allem gesetzgeberischen – Umsetzung dieser.

 

Ich nenne das 5. Strafrechtsänderungsgesetz  vom  14. 12. 1989,

das aufgrund der Analyse der Kriminalitätsentwicklung  und der einschlägigen Rechsprechung auf dem Gebiet der Wirtschaftsdelikte nicht nur aktuell, sondern auch sehr modern war [55]

 

Am gleichen Tage verabschiedete die Volkskammer ein Gesetz für die Bildung und die Tätigkeit von Verwaltungsgerichten[56], für deren Verabschiedung die Verwaltungsrechtswissenschaft bedeutendes geleistet hatte. Mit diesem Gesetz wurden – wie das in der DDR üblich und normal war – zugleich die erforderlichen tatsächlichen Voraussetzungen für das Wirkern solcher Gerichte geschaffen, so waren die benötigten Richter  auf solche Tätigkeit vorbereitet: auch wurden die entsprechenden Kammern und Senate geschaffen bzw, bereit gestellt.

Die Tätigkeit dieser Gerichte konnte also planmäßig ab dem 1. Juli 1989 beginnen.

 

Indessen warn die Bürger auf eine solche weitere Gerichtsbarkeit noch nicht eingestellt. Aufgrund ihrer Jahrzehnte langen Erfahrung sahen sie wohl  keinen

         Bedarf für eine solche weitere Gerichtsbarkeit!!

 

Als justizgeschichtliches Phänomen verdient diese Tatsache besonders hervorgehoben zu werden!!

 

Wo hat es jemals in der Justizgeschichte, so vor allem der deutschen, den Fall gegeben, dass im Interesse der Bürger und zur Wahrung ihrer Rechte eine solche neue Gerichtsbarkeit vollständig, tätigkeitsbereit geschaffen wurde, die den Bürgern – zumindest zunächst noch - als unnötig erschien!!!

 

Es gab aber noch vieles andere Positives in der durch die Schwäche der SU auch geschwächten DDR.

 

Ich nenne die Staats- und rechtswissenschaftliche Konferenz Anfang September 1989 in Berlin. Die DDR- Rechtswissenschaftler traten mit vielen produktiven und konstruktiven Ideen auf den Plan, so z.B. aufgrund der in den mehr als zehn Jahren seit Verabschiedung des StGB der DDR eingetretenen Entwicklungen frt Kriminalität wie der Strafrechtsprechung  durchzuführenden Analyse eine Generalüberprüfung, eine „Revision“ des DDR- Strafrechts vorzunehmen,

 

Die Strafprozessrechtswissenschaftler hatten gemeinsam mit der Praxis eine Neufassung der Strafprozessordnung vorgelegt, die vor allem die Rechte der Bürger, sowohl der durch Straftaten Geschädigten wie auch der Beschuldigten bzw. Angeklagten stärken sollte

 Die DDR harre sich auch auf diesem Gebiet so stark und erfreulich entwickelt, dass dieser Schritt nahe lag.

In ähnlicher Weise hatten auch die Wissenschaftler anderer Rechtsgebiet neues vor.

 

Im Mittelpunkt diese Konferenz stand indessen die DDR-Verfassung, deren Rolle deutlich zu stärken wäre.

Der Staatswissenschaftler Karl-Heinz Schöneburg ging in seinem Referat schonungslos mit einer verbreiteten Missachtung dieser Verfassung, namentlich bei einigen Funktionären ins Gericht.

 

Demgegenüber waren in diesen Monaten zunehmend Schwächen und Versäumnisse bei der Leitung des Staates und der Gesellschaft nicht zu übersehen.

 

Die Wahlen zur Volkskammer wurde wie immer durchgeführt, ob es dabei zu einzelnen Unregelmäßigkeiten gekommen war, vermag ich nicht zu beurteilen. Einen Grund für Derartiges hatte es objektiv nicht gegeben

 

Weil Ungarn seine Grenze  zu Österreich – an frühere Tradition anknüpfend – auch für DDR-Bürger öffnete, ergoss sich sehr bald ein riesiger Strom von DDR-Bürgern, die über diese nun offene Grenze in den „Westen“ wollten,[57]

 

Zuvor hatte es bereits einige Botschaftsbesetzungen, d. h. von BRD – Botschaften in anderen Ländern, so in Prag, Ein Politiker der BRD --………..gab die von der DDR-Führung gewährte Ausreise der ausreisewilligen DDR-Bürger bekannt.

 

Warum konnte nicht ein Vertreter der Regierung der DDR

ihre Entscheidung den DDR-Bürgern in der BRD-Botschaft  bekannt machen?[58].

 

In dieser Zeit erlebten die DDR-Bürger immer wieder Fehler oder politische Ungeschicklichkeiten der Führung der DDR!!

 

Das Vertrauen zu ihr schwand von Woche zu Woche!!

 

 

Es war daher nicht überraschend, dass sich viele Bürger zu aktuellen Fragen zu Wort meldeten – auch in ungewöhnlichen Formen, so vor allem in Demonstrationen, wie den „Montagsdemonstrationen“, wie in  Leipzig. Man ging auf einander zu

..

 

Auch bildeten sich Vereinigungen neu, die es zuvor so nicht gab,, wie das Neue Forum.

Auch die Freidenker traten in Erscheinung; . Sie fanden sich zu einer Wieder- oder Neugründung dieses Verbandes zusammen.[59]

 

Bereits seit der Kaiserzeit hatte sich diese Bewegung als Verband zusammengeschlossen.

Sie traten für ein freigeistiges Denken in der Gesellschaft ein und kämpften für die Unabhängigkeit von Staat und Kirche.

In diesem Sinne war es für uns[60] Freidenkern im Jahre 1989

wichtig, dass die Bürger mehr Gelegenheiten fanden, über die

immer zahlreicher werdenden Probleme in unserer DDR frei zu

sprechen,

 

Es waren sehr bewegte und lebwendige Monate vor dem 40, Jahrestag der Gründung der DDR, den Honecker mit entsprechender internationaler Besetzung festlich begehen wollte,

 

 

Der ernsteste und folgenreichste Fehler der politischen Führung der DDR bestand  in diesem  Jahr in der „Kopf- und Sprachlosigkeit“ der politischen Führung der DDR!  

 

Honecker war sehr schwer krank, aber auch hier in der DDR war – nach sowjetischen Vorbild?? - versäumt worden, rechtzeitig geeignete Nachfolger aufzubauen.

 

Warum konnte nicht wenigstens jetzt, wo seine Krankheit ganz unübersehbar war  nicht ein die Verantwortung übernehmender Vertreter eingesetzt werden, bis die Feierlichkeiten[61] vorbei sein würden. um danach Honecker in allen Ehren zu verabschieden und den Nachfolger, wie es sich gehört zu „küren“?

 

Zu der Kopf- und Sprachlosigkeit  gehörte sichtbar vor allen, dass die politische Führung auf alle Fragen der Mitglieder und Funktionäre der SED absolut schwieg. Bestenfalls hieß es, alle diese Fragen würden  auf dem nächsten Parteitag im kommenden Jahr erörtert werden.

 

 

Aber!

 

Dazu kam es nicht mehr.

Insoweit traf die immer wieder wiederholte billige Außerung Gorbatshows[62] schon zu.

 

Die Zeit läuft!!.

Und nicht immer kann man etwas „auf morgen verschieben!!

 

Kein Wunder, dass die Feierlichkeiten des 40. Jahrestages nicht so abliefen wie geplant

 

Da nicht zuletzt auch „Grbi“ –Rufer im Zentrum Berlins in der Nähe der Feierlichkeiten unkontrollierte Demonstration abliefen und zu befürchten war, dass solche Krawall -Demonstranten auch womöglich die Grenze durchbrechen würden, veranlasste die Staatsführung zu besonderen Sicherheitsmaßnahnahmen. Es kam zu Festnahmen und Inhaftierungen

 

 

Dann waren die Feierlichkeiten vorbei und nun  - erst nun“!! -  veranlasste das Politbüro Honecker zurüczutreten  Egon Krenz wurde eingesetzt..

 

Welches Erbe trat er in dieser Situation an!!

 

Ein Jahr zuvor wäre vieles völlig oder weitgehend normal zu regeln

gewesne

Aber jetzt war fast jeder Schritt zu spät!!

 

 

Im Zusammenhang damit traten auch einige Mnister und andere Staatsfunktionäre zurrück[63]

 

Und dann kam dieser Fehler oder Fehlgriff eines erfahren Mannes, der sich eine „Ungeschicklichkeit“ sonders gleichen leistete!

 

Schabowski!!

 

Angesichts dessen, dass nach wie vor viele DDR-Bürger das Land verließen, hatte die politische Führung der DDR sich dazu entschlossen, ab dem nächsten Morgen  jedem Bürger, der es wünschte, eine legale Ausreise aua der DDR zu  ermöglichen.

 

Das war gut und richtig ! Es war allerdings höchste Zeit!

 

In dieser Pressekonferenz trug Schabowski das vor, was ihm soeben vorgelegt oder „reingereicht“ wurde.

Ob dieser Text hinreichend klar und deutlich war oder ??

 

Jedenfalls fragte ein Anwesender nach:Ab wann gelte diese Bestimmung!

 

Schabowski, der wohl den Ernst dieser Frage, noch mehr seiner Antwort darauf nicht überschaute, blätterte in seinen  Papieren und meinte dann „Ich denke ab sofort!!“

 

Nun mag ein Beamter oder sonst im Staatsdienst stehender eine solche Antwort gemäß seiner bürokratischen Erfahrung im „richtigen“ Sinne verstanden haben, nämlich „Ab morgen früh, ab Beginn der Dienstzeit!

 

 =

Nur die anwesenden Journalsieh und erst recht, die Bürger, die die Fernsehsendung verfolgten, verstanden diese Aussage so, wie im  privateb Keben; Also gliech! Gehen wir also gleich in die Knezoe“ oder so öhnlkich“ 

 

 

Und nun passierte etwas, was niemand vorhergesehen hätte !!

 

 

Zunehmend immer mehr DDR-Bürger aus Berlin nahmen diese Äußerung als „bare Münze“ und zogen zu dem nächstgelegenen

Grenzübergang!

 

Zumindest zunächst aus Neugier!

Sie verwiesen auf die Äußerung Schabowskis und wollten „rüber!

 

Den Halbsatz, dass die betreffenden DDR-Bürger sich dazu ein Papier von ihrer Polizeidienststelle hätten holen müssen, hatten sie gar nicht „mitgekriegt“.

 

Nun standen immer mehr DDR-Bürger an den Grenzübergängen  und wollten „rüber“. Im nu waren es hunderte oder noch mehr!

 

Wie sollten sich die Grenzsoldaten verhalten?

 

Sie hatten ja immer noch keine amtlichen  Informationen ihrer vorgesetzten Dienststelle, die ja auch noch nichts Amtliches hatte!

 

Was würde geschehen, wenn auch nur ein Grenzpolizist die Nerven verloren und einen Warnschuss  in die Luft abgegeben hätte!!!

 

Nicht auszudenken, weil natürlich viele sofort gedacht haben würden, dass auf Menschen geschossen worden wäre!! …

Im Ergebnis verdienen diese Grenzposten ein hohes Lob und eine große Achtung!

 

Sie hatten angesichts der vielen Menschen vor sich selbständig gedacht und gehandelt und ihre Dienstvorschriften und Befehle „beiseite gelegt!!

 

Sie waren  die Helden des Tages!!

 

.Ich bewundere diese Grenzsoldaten!!

 

Jedenfalls war nun das Tor zum Westen geöffnet und niemand würde es jetzt noch einmal schließen können!!

 

Dieses völlig unkontrollierte Ereignis ging als „Mauerfall“ in die Medien und dann in die Geschichte“ ein

 

 

Auf dem  Wege in den „Anschluss“ –

der Verrat Gorbatschows gegen über der DDR – ihr Ende

 

 

Nach dem „Mauerfall“ lief in der DDR nichts mehr „normal“.

 

Es gab verschieden Demonstrationen oder Massenversammlungen unter freiem Himmel.

 

Im Ergebnis dieser trat Ministerpräsident Willi Stoph zurück. Die Volkskammer setzte Hans Modrow als neuen Regierungschef ein.

Zu dessen Leistungen in dieser schlimmen Situation werde ich einige Bemerkungen machen..

 

 

Zuvor ist jedoch kurz etwas  zur Ablösung der Partei, der SED, die in diesem Staat, laut Verfassung  als „Partei der Arbeiterklasse“ die führende Kraft zu sein hat, anzumerken:

 

Die wachsende Unzufriedenheit mit der politischen Führung der DDR und der Verlust des Vertrauens in sie machten sich nicht nur bei den Bürgern dieses Staates immer stärker bemerkbar, sondern erfassten vor allem die Mitglieder dieser Partei.

 

In Parteitagen und Parteikonferenzen, die nicht im Einzelnen aufgeführt werden müssen,[64] ging es schließlich darum, ob diese Partei weiter bestehen und „führen“ könne, ob und wie sie sich „erneuern“ müsste und ähnliche Fragensw.

         Im Ergebnis all dieser Diskussionen im November/Dezember

des Jahres 1989 wurde sie in „Partei des demokratischen  Sozialismus – PDS umbenannt.

 

Solches war aus den verschiedensten Gründen unerlässlich – nicht zuletzt, um die Immobilien der SED und ihre vielfältigen Sachwerte für diese einer neue Idee folgenden Partei zu erhalten.[65]

 

War das die Partei von zwei Millionen Kommunisten, von der Honecker gesprochen hatte?

Wusste er wirklich nicht besser über die politische und personelle Zusammensetzung der SED bescheid???

 

 

Nun zur Regierung Modrow, die unter äußerst komplizierten innen- und außenpolitischen  Umständen für die DDR und für ihre Bürger Bedeutendes leistete.

 

Aufgrund der immer ernster gewordenen und tagtäglich werdenden ökonomischen Lage der DDR und angesichts des Fortfalls ökonomisch starker Volkswirtschaften im Kreise der „sozialistischen Staatengemeinschaft“ musste sich die DDR volkswirtschaftlich anders orientieren.

 

Dazu wurden gesetzliche Regelungen geschaffen, die bestimmte Formen des Zusammenwirkens mit ausländischen Unternehmen ermöglichten, so in der Art von „joint vetures“.

 

Weiterhin  erwähne ich im Hinblick auf Rechte, besonders Eigentumsrechte von Bürgern, die über Jahre in  staatlich verwalteten Häusern wohnten, deren Eigentümer in den „Westen“ gegangen  waren (also„republikflüchtig“ wurden), ohne sich um ihr Eigentum gekümmert zu haben (z. B. indem sie einen Verwalter eingesetzt hätten), verlassen, also juristisch aufgegeben (derelinquiert)[66]  hatten.

 

Um eine Verwahrlosung solchen Eigentums, namentlich auch der Bodenflächen mit verheerenden Auswirkungen für Natur, Tier  und  Mensch zu verhindern. haben die Kommunen die staatliche Verwaltung dieses Eigentums übernehmen müssen und haben die die Häuser bewohnenden Bürger[67] diese Gebäude nebst Einrichtungen und Bodenflächen durch deren pflegliche Behandlung vor Verkommen und Verwahrlosung bewahrt.

 

Im Hinblick auf die DDR-feindliche Haltung der BRD und ihrer Behörden, waren Schritte zu unternehmen, um die Interessen und Ansprüche dieser DDR-Bürger zu wahren.

Diesen DDR-Bürgern war die Möglichkeit eröffnet worden, diese Häuser, die sie schon über Jahre bewohnt hatten nun auch zu Eigentum zu erwerben.[68]

.

In diesem Zusammenhang wurde, da nach der DDR-Verfassung Volkseigentum nicht an Private verkauft werden durfte, am 7. März 1989  ein Gesetz erlassen, nach dem Volkseigene Gebäude für Gewerbezwecke an Private verkauft werden durften; nach § 2 dieses Gesetzes wurde auch der Verlauf von Ein- und Zweifamilienhäusern sowie von Gebäuden für Erholungszwecken möglich gemacht.

 

In diesem Zusammenhang wurde eine Reihe von Regelungen erlassen, die auf Privatisierung begrenzter Vermögenswerte in der volkseigenen  Wirtschaft ermöglichten-

 

Weiter wurde „unter Modrow“ eine gesetzliche Regelung erlassen, die das durch die Bodenreform von 1945  entstandene Bodenreform-Land[69] nunmehr zu „Volleigentum“ der Bauern erhob[70], die damals solche Bodenreformparzellen zur Bewirtschaftung und Nutzung bekommen hatten.

 

Von ganz besondere Bedeutung war der Beschluss des Ministerrates der DDR, eine „Anstalt zur treuhänderischen Verwaltung des Volkseigentums zu gründen.

Ihre Mission war, das Volkseigentum, das allen Bürgern der DDR gemeinschaftlich zu Eigentum zustand, erhalten,[71]

 

Hans Modrow gebührt großer Dank für das, was er im Interesse der Bürger der DDR insgesamt wie auch für viele einzelne leistete!! 

 

Die Noch-DDR unter Kohls Regiment!

 

Nun wurde es Kohl zu lange – mit dem „Beitritt“!

Der Termin war von der BRD schon bestgelegt – auch im Hinblick auf die nächsten Bundestagswahlen!! .

 

Jetzt musste alles „nach Plan“, ohne Pannen und Fehler ablaufen!

 

Dazu kreiert er „als Wahlbündnis“ für die letzten Wahlen zur „Noch –DDR – Volkskammer“  eine „Allianz für Deutschland“,[72]in der sich außer der CDU auch andere Wähler sollten wieder finden können. 

 

Die Wahlen vom   März 1990 brachten planmäßig das „angezielte“ Ergebnis, Diese Volkskammer – mit neuen Leuten – erwies sich als Kohl folgsames „Gesetzgebungsorgan“. Alle seine Vorgaben wurden mit hinreichender Mehrheit „verabschiedet“.

Es gab keine Störungen Kohls Fahrpkan,

 

Übrigens fiel mir auf, dass es nach diesen Wahlen keine Demonstrationen – gegen wen auch immer- mehr gab.

Dafür hörten wir Dozenten von den Vorlesungssälen der Humboldt-Universität in gebühremder Lautstärke Polizei-Sirenen.

So etwa hatten wir all die 40 Jahre niemals gehörtr!!  .

        

 Jedenfalls gar es unsere DDR schon nicht mehr!!

 

Bevor das weitere Geschehen zu illustrieren ist, muss auf das eingegangen werrden, was sich offiziell als „Beitritt“ darstellt.

 

 

Der Beitritt

 

 

Der Beitritt der DDR zur BRD – nein falsch !! –

nur zum „Geltungsbereich des Grundgesetzes!! – wie es im Art. 23 GG zu lesen steht!!

 

Wie kann denn -  wer auch immer  einem „Geltungsbereich“ beitreten??

 

Die Vokabel „Beitritt“ – oder Eintritt – ist geläufig dafür, dass eine Person (oder Personenmehrheit) einem Verein, einem Verband oder einer Organisation beitreten, dass er Mitglied dieser werden möchte.

 

Eine für einen Beitritt erforderlich Beitrittserklärung ist – wie es der Jurist es definiert – eine einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung.

 

Si ist selbstverständlich eine freiwillige, also aus freiem Willen gemachte. Eine -   wie auch immer erzwungene - Beitrittserklärung wäre rechtsunwirksam mit der Folge, dass der Beitritt nicht stattgefunden hat.

 

Wie aber kann ein Staat – und die DDR war unzweifelhaft ein Staat, der Mitglied der UNO war – einem anderen beitreten – und dann noch dazu „nur“ dem Geltungsbereich des GG!!!

 

Dergleichen ist nir, auch im Völkerrecht,, unbekannt!!

 

Diese völlig ungewöhnliche in keinem Lehrbuch des  Völkerrechts auffindbare „Konstruktion“ eines Beitritts eines Staates zu einem anderen erklärt sich nur

aus der Eigenheit und Geschichte dieses Art. 23 GG!!

 

Bei der Abfassung des GG hat Adenauer genau darauf geachtet, dass alles nach seinen Plänen und Vorstellungen bestimmt wurde und auch so abzulaufen hat.

 

Deshalb hat er durch das GG[73] die Todesstrafe abschaffen lassen, um den Nazi- und Kriegsverbrechern ein weiteres wirken in ihrem Sinne zu eröffnen.

Deshalb hat er im Art. 131 GG dafür gesorgt, dass die Nazis und die anderen alten Beamten in der BRD zur Verfügung stehen!!

 

Da es ihm ja schon immer um die „Befreiung der Soffjetzone“ ging, hatte er auch daran gedacht, für diesen Vorgang etwas im Grundgesetz zu fixieren..

 

Unabhängig von vielem andere, was 1948 noch nicht absehbar war, hatte er schon in der Präambel deutlich gemacht, wie es mit der BRD in Europa zu gehen haben wird.

 

Adenauer hat in seinem GG auch den Weg gezeugt, wie das „   Provisorium“ GG durch eine ordentliche Verfassung abgelöst werde!

Dazu war Art. 146 GG vorgesehne, wonach diese in Visier genommene Verfassung  durch einen Volksentscheid des ganzen deutschen Volkes  beschlossen sein muss!!

 

Damit war schon  1948/49 der Weg in diese Zukunft Deutschlands abgesteckt!

 

Von einem Beitritt war im GG in diesem Rahmen keine Rede!!

 

Wer war wann denn auf diese absurde Idee gekommen, die Einheit Deutschlands  über den „Beitritt“ gem. Art. 23 GG herzustellen?

Worum ging es, Adenauer, bei der Aufnahme dieses Art. 23 in das  GG?

 

Adenauer hatte bei der Augnahme dieses „ulkigen“ Aer. 23 ins GG einen ganz speziellen Fall im Auge, weshalb es dazu einer besonderen Regelung im GG bedurfte!

 

         Es ging um dass Saarland“

 

Wie oft stritten Frankreich und Deutschland, bzw. deutsche Länder in der Vergangenheit um bestimmte Länder oder Teile solcher an den Grenzen, so um Elsasss - Lothringen und auch ums Saarland

 

Was Elsass – Lothringen betraf, blieb Frankreich nach der Niederschlagung des Hitlerstaates hart.

 

Bezüglich des Saarlandes einigte man sich darauf, dass eine Volksabstimmung der Saarländer diese Frage entscheiden sollte.

 

Deshalb hielt Adenauer in den Jahren 1948/49 eine Bestimmung, die so unbestimmt war, wie der Art, 23 für das Beste.

Er wollte damals die internationale Öffentlichkeit nicht wegen Gebietsabtretungen zugunsten Deutschlands beunruhigen.

(Nur die „Eingeweihten wussten worum es bei diese, Art. 23 GG eigentlich ging!!!)

 

Wie geschickt, unverdächtig und unklar zugleich  war dieser Art. 23 GG abgefasst!!

 

Schon die Überschrift war irreführend:

 

„Geltungsbereich des Grundgesetzes“

 

Ist denn der Geltungsbereich einer Verfassung zweifelhaft?

 

Entspricht er nicht allüberall dem Staatsgebiet?[74] 

 

Warum musste das GG durch dien eigenartigen Art. 23 erst klarstellen, wo und wieweit das GG gilt oder gelten soll?

 

Lesen wir den Text dieses Art 23 i. d. Fassung von 1949;

 

„Dieses Grundgesetz gilt zunächst im Gebiete[75] der Länder“ – nun werden alle westdeutschen Länder aufgeführt, die in der Präambel des GG genannt sind,, allerdings mit einem „Irrtum“. Dass hier im Art.23 GG auch „Groß-Berlin, genannt wird, durfte nicht sein![76]

 

Denn das GG galt 1949 nur in den in der Präambel aufgelisteten Bundesländern – eben nicht in „Groß-Berlin.

Denn dann hätten die westlichen Alliierten, sofort aus Berlin abziehen müssen, weil Berlin sich auf dem Territorium der Sowjetischen Besatzungszone befand, wo die westlichen Alliierten nur jeweils in einem der drei westlichen  Sektoren Befugnisse hatten!!![77]

 

Das aber wollten die USA um keinen Preis““

 

Nur unter  der Bedingung, dass das GG nicht in Berlin gilt, gaben sie ihr „Plazet“ zu diesem GG!!!!

.

 

Etwas später wurde diese Rechtslage, dass Westberlin nicht zur BRD gehört und auch nicht von ihr regiert werden darf, in entsprechenden Abkommen verankert und bekräftigt.[78]

,

Demzufolge  mussten alle Rechtsvorschriften der BRD, die auch in Westberlin gelten sollten, durch besonderen gesetzgeberischen Akt des Westberliner  Abgeordnetenhauses für Westberlin verabschiedet werden.

 

Weiterhin ergab sich aus dieser Rechtslage, dass das von den Westberlinern sehr begehrte  Passierscheinabkommen, um von Westberlin in die Hauptstadt der DDR einreisen zu dürfen,

zwischen der DDR und dem Senat von Westberlin abgeschlossen werden musste, da die BRD vom Gegenstand  dieses Abkommens nicht tangiert war und für diesen auch nicht „völkerrechtlich zuständig“ war.

                                                                                                                                                                     

 

Offenbar steckte in dem von Adenauer so bestimmten Art. 23 GG doch noch etwas, was dieser „schlaue Fuchs“  im Jahre 1949 im  „Hinterkopf“ hatte und auf das er abzielte.

 

Das war das Saarland!

 

Wenn die Volksabstimmung nach Bonns Wünschen ausging sollte dieses Saarland an Deutschland fallen, in die BRD integriert werden!

 

Dafür hatte Adenauer diese ungewöhnliche, ja fast ulkige Formulierung des Art. 23 GG bereitgehalten!!,

 

Gemäß der ganz überwiegenden Volksabstimmung der Saarländer, wurde dieser  staatsrechtlich bedeutsame „Beitritt des Saarlandes“ aufgrund eines BRD - Gesetzes vom 23.12. 1956 zum, 1.1. 1957 vollzogen. [79]

 

Nach dem in der vorgenannten Fußnote zitierten Text, genauer des letzten Satzes dieses Art. 23 GG, bedurfte es zunächst des Beitritts des anderen Teils Deutschlands, um danach in diesem Teil Deutschlands das GG in Kraft zu setzen!!

 

Art. 23 sah somit einen zweiaktigen Vorgang vor: Beitritt und danach das „In-Kraft-setzen“ des GG!

 

Halten wir fest, wie es mit dem Saarland ablief:

 

Beitritt per Gesetz  aufgrund einer entsprechenden Volksabstimmung!!

Danach erstreckte das GG seine Geltungskraft auch auf diesen Teil Deutschlands

 

 

Sollte so etwas mit der DDR geschehen????

 

Jedenfalls hatte diese ulkige Bestimmung des Art. 23 GG in Bezug auf das Saarland ihre Schuldigkeit getan.

Sie hätte nunmehr aufgehoben werden sollen!![80]

Das geschah aber nicht!

 

Hatte man dies vergessen oder??

 

Oder hatten andere „schlaue Füchse“ gemeint, behalten wir diesen Art, 23 als ein „Reserve-Gesetz“ parat, man weiß nie wofür es uns mal gute Dienste leisten könnte!!

 

Jedenfalls seit 1957 wurde dieser Art. 23 GG niemals irgendwo und irgendwie erwähnt. Er schlief wie Dornröschen – bis ein Prinz….

 

 

Welcher Fall sollte das werden?  .

 

Was die Einheit Deutschlands betrifft, so hatte das GG in seiner Präambel dem deutschen Volk eine Perspektive eröffnet.

 

Dort heißt es wörtlich:

 

„Das gesamte deutsche Volk bleibt aufgefordert, in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden.“

 

Das ist eine klare und eindeutige Aussage!!

 

Fast wortgleich lesen wir dann im Art. 146 GG:

unter der Überschrift „Geltungsdauer des – nur als Provisorium gedachten – GG:

 

„Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volk in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“

Auch das ist eine klare und eindeutige verfassungsrechtliche Aufgabe!

Entscheidend ist, dass das ganze deutsche Volk in die Lage versetzt wird, seine Verfassung in einer Volksabstimmung anzunehmen.

 

Wurde erkennbar, dass Kohl eben dieses Ziel verfolgte und den dazu gehörigen Weg beschritt?

 

Ganz eindeutig  Nein!!

 

Er hatte sich auch zu seinen Beweggründen, es anders zu machen, klar geäußert:

 

Der Weg über die im Art. 146 GG vorgesehene Volksabstimmung würde zu lang sein, im Übrigen wäre der Ausgang solcher Volksabstimmung zu ungewiß!

Deshalb entschied er sich für den kurzen Weg über einen Beitritt.

 

Ist das eine ernst zu nehmende Begründung?

 

Daraus spricht doch nur ein politischer Starrsinn!

Muss denn alles nach seinem Kopf gehen?

        

Jedenfalls gilt: Was Kohl befielt, wird ausgeführt!!

 

Grundgesetz hin und her.

 

Aber. 146 GG war das für diesen einmaligen Fall der Herstellung der Einheit Deutschlands vorgesehene Gesetz! Es war das spezielle Gesetz, die die „lex specialis“!!

 

Das aber interessierte den Juristen Kohl nicht!

 

Er bestimmte selbstherrlich, was die Deutschen in  Ost und  West zu tun und zu lassen hatten!!

 

Und vor allem, wie so oft im Rechtsstaat BRD:

 

Politik steht über dem Gesetz!

Damit kehren wir zum „Regiment Kohls“ in  den letzten sechs Monaten des Noch - Existierens der DDR zurück, in die Zeit, in der sie als eigenständiger Staat faktisch nicht mehr existierte.

 

 Inzwischen hatten viele Noch-DDR-Bürger gelernt, wer bestimmt und wer nichts zu melden hat

 

 

Kohls Regiment nach der letzten Wahl einer Volkskammer

.

 

Die letzte Volkskammer der Noch-DDR erwies sich als „kohlhörig“. 

 

Gewiss stimmten niemals alle Abgeordneten dem zu, über das die Volkskammer  zu entscheiden hatte. Aber die Mehrheit, die Kohl brauchte,  war gesichert.

 

Die Nachfolge-Partei der SED, die PDS[81], machte den Mund auf und stimmte vielfach gegen das, über das abzustimmen war.

Aber die Beschlüsse, die Kohl brauchte wurden gefasst,

 

Auch die Regierung mit dem DDR-Rechtsanwalt de   Maiziere als ihr Chef war folgsam – nicht zuletzt wurde er von Kohl ausdrücklich gezähmt:

„Wir haben Ihre Akte“!!

 

Mit dieser Mannschaft konnte der Beitritt planmäßig durchgezogen werden.

 

Dazu gehörte als erster Schritt, den DM - hungrigen DDR-Bürgern[82] das so heiß ersehnte „Westgeld“ „in die Hand zu drücken“..

 

Aber so liebevoll wie im  Märchen ging das in der Realität der BRD nicht.

Die BRD-Staatsbank als Notenbank konnte ihre DM-Scheine ja nicht einfach den vorbeikommenden DDR-Bürgern in die Hand drücken.

 

So etwas erlebte vielleicht der eine oder andere DDR-Bürger, der nach Westberlin kam, von Westberlinern oder Ausländern!!

 

Im wirklichen Leben des Kapitalismus in der BRD  bedurfte es einer Leistung dafür, einer entsprechenden massiven Gegenleistung.

 

Nur die konnten die DDR-Bürger nicht aufbringen, Da musste der Staat DDR einspringen!

 

 Dazu bedurfte es eines gehörigen Staatsvertrages zwischen den beiden deutschen Staaten, in dem die Gegenleistung für das Westgeld, die DM, „vereinbart“, von der politisch wie ökonomisch ganz ganz schwachen, ja wehrlosen Noch-DDR abgezwungen wurde.

Nur unter dieser Voraussetzung bekamen die Noch-DDR-Bürger DM in die Hand!!

 

Der Vertrag, der dann im Hinblick auf den zum 1.7.1990 ins Auge gefassten „Geldumtausch“ zwischen beiden deutschen Staaten abzuschließen war, war der

 

 

Erster Staatsvertrag zwischen der DDR und der BRD.

 

 

Es war ein „Vertrag über die Schaffung einer Währungs-,  Wirtschafts- und Sozialunion“ zwischen der DDR und der BRD vom 18.Mai 1990.

 

Als Verfassungsgesetz wurde das Gesetz  zu diesem Vertrag am 21. Juni 1990 im Gesetzblatt der DDR veröffentlicht.

 

Um was ging es in diesem Vertrag?

 

Schon dem Titel ist zu entnehmen, dass es nicht um die „paar Piepen“ Westgeld ging.

 

Nein es ging – in der Form eines Vertragen über die Schaffung einer „…..…Union zwischen der DDR und der BRD um eine greifbare Einverleibung der DDR durch die BRD, faktisch um die Schaffung eines deutschen Staates, also die Herstellung der Einheit Deutschlands.““

 

Wozu dieses „Rumgeeiere“?

 

Das ist Politik“

 

Man sagt es nicht aber man macht es!!!

 

Es soll also eine Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion zwischen der DDR und de r BRD geschaffen werden!

 

Was ist oder wäre daran so schlimm???

 

Im Klartexte bedeute dieser Vertrag:

 

Die DDR musste sich für den Beitritt bereit machen – so wie eine Braut zur Eheschließung!..

 

Binnen kürzester Frist hatte die DDR alles, was an Sozialismus erinnerte, abzustreifen. Die DDR hatte -  noch vor dem Geldumtausch am 1.7.1990 - faktisch die Rechtsordnung der BRD zu übernehmen

 – auch wenn die dieser Rechtsordnung der BRD gemäßen Gesetze noch als DDR-Gesetz im Gesetzblatt der DDR bekannt gemacht wurden.

 

Die DDR-Juristen in den verschiedensten Behörden der Noch-DDR hatten binnen weniger Tage, z. T. im Zusammenwirken mit Juristen der BRD, die BRD-Gesetz in die Rechtsordnung der DDR zu integrieren.

Diese „BRD-DDR-Gesetz“ waren noch vor dem 1.7.1990  im Gesetzblatt der DDR zu veröffentlichen!!

 

Praktisch bedeutet das, wie es alsbald viele DDR-Bürger am eigenen Leibe erleben mussten – dass der westdeutsche Kapitalismus per Gesetz in  der DDR „eingeführt“ wurde:

 

Die DDR-Bürger merkten dies, also den Kapitalismus, sogleich an vielem:

 

Nicht wenige wurden alsbald arbeitslos;

die Höhe der Mieten stieg enorm,

auch die Tarife für öffentliche Verkehrsmittel u. ä. (z.B. Briefmarken) stiegen ganz erheblich an.

 

Die westdeutschen – später auch andere westliche – Einkaufsketten, wie Aldi machten die kleinen „Tante-Emma-Läden“ in der DDR kaputt. Sie hatten in der DDR ihre Waren zum gleichen Einzelhandelsverkaufspreis (EVP), der immer stabil blieb,  verkaufen können wie alle Verkaufsstätten, so die der HO, des Konsum usw.[83],.

 

Am schlimmsten war das auf Reprivatisierung des Volkseigentums gerichtete Wirken der BRD-Treuhandanstalt, zunächst unter Leitung einer Frau Breul

 

Im diametralen Gegensatz zu der fast gleichnamigen Modrow – Treuhandanstalt, die auf Erhaltung des allen DDR-Bürgern gemeinschaftlich zu Eigentum zustehenden Volkseigentums, gerichtet war, hatte diese dem Kapitalismus dienende „westlich“ orientiere Treuhandanstalt den Zweck, die in Grenzen  noch vorhandene ökonomische Basis in der DDR zu beseitigen, „in Luft aufzulösen“!

 

Wie geht so etwas im in der DDR bereits zunehmend bestimmenden Kapitalismus?

 

Der Kapitalismus tritt den Menschen mit seiner „freien Marktwirtschaft“ im Alltag als Markt, als „Kauf und Verkauf von waren“ in Erscheinung!

 

Die Raubritter des Mittelalters überfielen die in der Nähe ihrer Raubritterburg vorbei ziehenden Kaufleute und raubten ihn deren

wertvolle Waren, um sich an diesen zu bereichern!!

 

Der Kapitalismus ist feiner und vornehmer. Er tut den Menschen nichts Böses. Er treibt Handel und verkauft seine Waren den Menschen – wenn möglich recht billig, zumindest preiswert.

 

Natürlich muss auch für den Händler dabei etwas herausspringen!

Das ist – grob gesagt – der Profit!!

 

Ich erinnere mich an eine Volksweisheit, die ich als Kind hörte und mir wegen des Textes in Erinnerung behielt:

 

Ist der Handel noch so klein, er bringt mehr als Arbeit ein. 

 

         Was machte also die BRD-Treuhandanstalt?

 

Sie verkaufte das ihr nicht gehörende, aber zum Zwecke der Reprivatisierung übergebene Volkseigentum,  die einzelnen Stücke „auf dem Markt“, ja auf einem gewöhnlichen Markt – nach Angebot, das riesig war., und Nachfrage, die alsbald  zunahm.

 

Es hieß:  Wer will noch mal, wer hat noch nicht?

        

So ergab sich, dass riesige und frühe rhöchst produktive Werke“ für eine DM“

 oder wie die Berliner anschaulicher sagten

„für nen Appel und nen Ei“

verschleudert wurden.

 

Bei dieser Großaktion gingen täglich Milliardenwerte durch“ fremde Hände“

 

Was kann da passieren?

 

Eine alte Volksweisheit sagt:

        

Wenn jemand mit seiner Hand in einen großen Sack mit Geld langt, bleibt nur zu oft etwas von diesem Geld an seiner Hand und seinen Fingern hängen, kleben!“

 

Und so war es auch hier!!

 

Die Chefin, Frau Breuel, war besorgt, dass einer ihrer – vielen irgendwo „aufgesammelten“(!) [84] Mitarbeiter nach dieser Volksweisheit handeln würde!!

 

Diese „Handlungen“ würden nämlich waschechte Straftaten großen Kalibers sein, wie Untreue, Betrug und Korruption u. ä. sein können.

 

Frau B, kontaktierte ihre vorgesetzte Dienststelle, den Bundesfinanzminister Schäuble. Er beruhigte sie:

 

Das sei eine so hochbedeutsame staatspolitische Angelegenheit, da müsse man sich um einige „Peenads“ keine Sorgen machen,

Sicherheitshalber übersandte er ihr auch ein entsprechendes offizielles Schrieben, das im Klartext besagte:

Wenn da jemand einen „Fehlgriff“ machen  würde, würden wir das nicht an die große Glocke hängen, sonder „still und leise“ so erledigen, dass die Anstalt – eben diese Treuhandanstalt“, keinen Ansehensschaden

Erleiden könnte u. s. w.

 

 

Auch wurde ein Amt zur Regelung offener Vermögensfragen geschaffen, in dem wiederum zahlreiche Mitarbeiter „Arbeit und Brot“ fanden,

 

Um was für „offene Vermögensfragen“ handelte es sich?.

 

Wiederum war schon die „Erfindung“ und Schaffung dieses Amtes „so ein Dinf“!

 

Denn nach DDR-Recht waren es keine „offenen Vermögensfragen“.

Zu offenen Vermögensfragen – es geht wieder ums Geld!! – werden oder wurden diese Fragen nur dadurch, dass „man“ das für diese Fragen zuständige DDR-Recht

negiert und missachtet – nach dem Motto „was nach DDR . Recht rechtmäßig war, kann – da die DDR ein Unrechtsstaat war – nicht rechtens sein.

 

Unter dieses Motto wurden viele Tausende von „Streitfragen“ subsumiert“, sodass diese Behörde

Über sehr viele Jahre beschäftigt war und vielen Mitarbeitern „Arbeit und Brot“ gab!! ,  .

 

Die zu klärenden Fragen betrafen u. a.  „Vermögensfragen“ von DDR-Einrichtungen und .Organisationen (wie z. B,. den Freidenkerverband der DDR),

Vermögensfragen, die mit dem oben erwähnten Kauf von Ein- oder Zweifamilienhäusern zusammen hingen;

Fragen, die als „Rehabilitierungsvorgänge“ zu bearbeiten waren mn  und vieles andere mehr.

 

Soweit dann dank der Initiative von Rechtsanwälten solche Vorgänge dann in die Hände von Richtern (der BRD) kamen, konnten viele Fälle – nach langer Verfahrensdauer – für die – inzwischen  zu BRD-Bürgern geworden - Mandanten einigermaßen erträglich zum Abschluss  gebracht werden.

 

Zumindest ihren politischen Auftrag hat auch diese  gegen die DDR geschaffene BRD – Behörde erfüllt!!

 

Was sich die BRD alles leistete, nur um die DDR vor den Augen ihrer und der BRD-Bürger „beweiskräftig“ als „Unrechtsstaat“  verleumden zu können-

 

Dass  bei dieser grundlosen Verleumdungsschlacht die Medien eine maßgebende Rolle spielten, indem sie die „Verkündungen“ der BRD-Behörden – als „bare Münze“  verbreiteten, dürfte wohl vielen Lesern bekannt sein!!

 

.

 

 

 

 

 

 

Der 3. Oktober – ein Staatsfeiertag! - oder ?

Maßnahmen und Schritte zum  „Beitritt“

 

 

Nachdem die Noch-DDR sich an die kapitalistische BRD hatte – zunächst durch Gesetze – anpassen müssen, weil es sonst für die DDR - Bürger  keine DM gegeben hätte, konnte nunmehr direkt auf den von Kohl auf den 3, Oktober 1990 bestimmten „Beitritt“ Kurs genommen werden.

 

Was ganz allgemein ein Beitritt ist, haben wir oben kurz erläutert.

 

Abweichend von dieser Terminologie wurde dieses Datum später zu einem Staatsfeiertag erklärt, der allerdings unter einem anderen Terminus figuriert,

nämlich als „Tag der Einheit“!!

 

Was denn nun Beitritt oder Einheit??

 

Jedenfalls vollzog sich dieser „Beutritt“ nicht so, wie es sonst und ganz allgemein zu einem Beitritt kommt.

 

Auch hierfür bedurfte es – wie bei der „Währungsreform“ bzw. der Aushändigung von DM eines Staatsvertrages zwischen der DDR und der BRD..

 

Dieser zweite Staatsvertrag lief unter dem Terminus „Einigungsvertrag“, Er lautete exakt:

 

„Vertrag  zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung  der Eibheit Deutschlands“

 

Also doch kein Beitritt!!

 

Zu diesem Einigungsvertrag gibt es in beiden deutschen Staaten  das jeweilige Gesetz. Es wurde (im GBl. der BRD und im GBl. der DDR veröffentlicht.

 

Das entsprechende Dokument nebst Protokoll und Anlagen sowie Erläuterungen – die m. W.dann nur noch beim bundesdeutschen Nomos-Verlag erschien, umschließt fast 900 Seiten!!

 

Frage: Wer hat diesen Text ausgearbeitet und vor Vertragsabschluß gelesen???

 

Zur Illustration:

 

In diesem Wälzer findet sich ein

 

„Gesetz zur Regelung offener Vernögensfragen, worauf bereits hingewiesen wurde;

 

ein Gesetz über besondere Investitionen

 

ein DM-Bilanz-Gesetz

 

sowie

 

ein Kirchensteuergesetz, durch das die DDR-Bürger gesetzlich verpflichtet wurden, Kirchensteuer zu entrichten – soweit sie nicht nachzuweisen vermögen, dass sie niemals einer (der beiden großen) Kirchen, der  katholischen oder der evangelischen,  angehört hatten!! 

  

Außerdem findet sich dort

eine Vereinbarung zur Durchführung und Auslegung (!) des Einigungsvertrages.

 

Dass es sich bei diesem umfänglichen Werk um einen ausgehandelten Vertrag gehandelt haben soll, kann mir niemand wei0 machen!!

 

Wenn dieses Werk realitätsnah nicht als ein Diktat erkannt wird, dann könnte ich diesen „Einigungsvertrag“ allenfalls als als eine

Art „Ehevertrag“ akzeptieren – bei dem der eine Partner den anderen zu Verzichten nötigt,

andernfalls die Ehe  nicht geschlossen wird.[85] 

 

Nachdem wir uns oben die Zeit des noch-Fortbestehens der DDR in der Zeit nach dem 1.7. 1990 in Erinnerung gerufen hatten, sind einige Bemerkungen zu der allerletzten  Phase des Noch-Existierens einer DDR zu vermitteln

 

Die Menschen  in der Noch - DDR, die nun über Westgeld verfügten, hatten nach ihren persönlichen Lebenssituation sehr Unterschiedliches zu bewältigen, zu meistern oder zu erleben.

Die einen wurden arbeitslos und blickten in eine unsichere oder düstere Zukunft.

Andere erfreuten sich der neuen Möglichkeiten von Reisen ins westliche Ausland.

Wieder andere versuchten sich als Selbständige – je nach den oft zufälligen Möglichkeiten.

 

Die Mitarbeiter staatlicher DDR-Behörden, auch der in der Justiz stellten sich darauf ein, dass sie ihre bisherige Arbeit nur noch ein paar Wochen, bis zum 3.Oktober würden leisten können oder müssen.

Deshalb wurden nicht wenige Verfahren, auch Gerichtsverfahren, „ausgesetzt“, damit nunmehr die ab 3.Oktober zuständigen BRD - Gerichte die Sache entscheiden.

 

In ihrer persönlichen Situation hatten sich diese Mitarbeiter staatlicher DDR-Behörden auf  verschiedene Möglichkeiten einzustellen:

Entlassung, also Arbeitslosigkeit öder

Umschulung oder Abwarten bzw. Warteschleife usw      

 

Einen Art. 131 GG, der den Nazi-Beamten zugute kam, gab es für die im öffentlichen Dienst der DDR Tätigen nicht!!

Sie hatten ja einem „Unrechtsstaat“ gedient!!

 

Einige Juristen unter diesen im öffentlichen Dienst Tätigen nutzten die Chance, sich jetzt oder später dann in der BRD als Rechtsanwälte niederzulassen.

In der DDR war im Zuge der Rechtanpassung ohnehin ein  neues Gesetz für die Anwaltschaft fällig. Diese Möglichkeit wurde verschiedentlich genutzt:

Die noch in Berlin zugelassenen  DDR-Anwälte wurden mit Wirkung des 3.Oktober Mitglieder der –Berliner  Anwaltskammer.

 

 

Noch eine kurze Anmerkung zur Veränderung der ehemaligen DDR - Justiz im Hinblick auf ihre Bürger:

 

In den wiederhergestellten ostdeutschen zur DDR gehörigen Ländern blieben die Gerichte meist dort, wo sie bisher waren: Sie hießen jetzt wieder, wie vor 1952 Amts- und Landgerichte. Das Personal wurde z. T., aber mit anderer Funktion übernommen,

Bei den Richtern gab es besondere Überprüfungen; die Direktoren dieser neuen Amts- und Landgerichte waren neu – sie kamen meist aus der „alten“ BRD.

 

In Berlin war es ganz anders:

Die Justizsenatorin Frau Prof. Dr. Limbach schloss die Ostberliner Gerichte.

Die in Ostberlin, der ehemaligen  Hauptstadt der DDR, wohnhaften Bürger hatten nun die jeweils zuständigen Gerichte in Westberlin aufzusuchen!

 

Das war sehr umständlich und kompliziert:

Welches Westberliner Gericht war nun für meine Sache zuständig?

 

In Familien- bzw. Ehesachen hatte man ein Gericht in der Cicerostrasse aufzusuchen!

In anderen zivilrechtlichen  Angelegenheiten war je nachdem z.B. das Amtsgericht (AG)

                   In Neukölln oder das in Schöneberg zu finden,

                   wenn nicht in Landgerichtssachen das Gericht

                   im Tegeler Weg aufzusuchen war.

 

In Strafsachen ging es zum Kriminalgericht, sofern der Betreffende nicht von der Polizei,

der Westberliner!!, dorthin gebracht, also vorgeführt oder vorläufig festgenommen worden war…..!!

Der zwei – plus – vier - Vertrag

 

 

Das Potsdamer Abkommen bestimmte die Bedingungen zur Überwindung des Faschismus in Deutschland und sah danach vor, dass inmitten Europas ein einheitliches friedliebenden bzw. friedliches neutrales Deutschland besteht, mit dem dann ein Friedensvertrag mit allen auch als Opfer der Hitleraggressionen betroffenen Staaten ein Friedensvertrag abgeschlossen wird, der die Entschädigung bzw. Wiedergutmachung ihnen gegenüber festlegt.

 

Das ist auch der  normale Vorgang nach eine Krieg, nach dem Sieg über den Aggressor.

 

Solches Geschah aber nicht!!

 

Es waren die USA, die nach der Einverleibung der DDR durch  ihren Bündnis- und NATO-Partner BRD möglich ??die von ihnen gewünschte militärische und politische Stabilität hergestellt wissen wollten.

 

Deshalb wurde der normale völkerrechtsgemäße  Schritt vermieden und eine vor allem die BRD und so mittelbar die USA begünstigende den Interessen der USA und  damit  auch der BRD dienende scheinjurische Regelugn „erfunden“.

 

Wo hat es jemals einen solchen keienswegs völkerrechtgemäßen Abschkuss der Kriegssituatione gegeben.

 

Vergessen wird nichjt:

Seotesn der alliiertern Siegermächte und Hirkwerdeutschkands kam es anch der militräischne Besiguen und Zerschjagung Hitkerdeutschkand s kam es bsi 1990 nur zu der bedingungslosen Kapizuöation Hitlerdeutzschkasdn, die für diesden am Boden liegenden Staat Genberaslfeldmafschal Keitel vertrtat-

 

Andere völkerrechtliche und völkererretsmemäss Regkung zum Abschkliss der de jure noch bestehdnen Rechtsverhälsnisse in Bezug auf Deutschkand hatten bis 2990 nicjht statgefunden-

 

Aufgrunbd der völkerrechtswidrien Verhaktens eines Partbers der POtsadamer Abkommesns in Gestajkt der studenweisen Spaälutung Deutschkafs (zunächst Spaltung der Währung durch eine separate Wäjrungsregfom und dann der politischen Spaötung Deutschkands durc schaffzng eiubne s westdeuteshen Teilstaates, haveb diíe USA eine anomale komplzierte völkerrechtaqidrieg Sitruation geschaffen

 

Nach dem nun bewirkten §Beitritt der DDR zum Gektugnsbereich des GG, genauer nach der Annektion der DDR durch die BRD wurde – was hiuer im Hinblick auf die definituve völkerrechtklich Beendigung  des bis dato noch nicht völkerrechtegmässen abgeschlossen „Kriegszuzstandes“ bedeutsam ist – aus zwei deutschen Staaten ein deutscher Staat. Dieser kam als Veretragsparter für einen den Ktiegtszzstand völkerrehctlcxih ordnungs gemäss abschliesen Zustand in Betracht.

 

Ein insoweit vergleichbare Situation wäre eingetgrten, wenn die beiden deutschen Staaten, worum sich diue DDR stets bemüht hatte, sich – in Anlehnung an Art. 146 GG – fiedlich vereint hätten.

Dann wäre dieses geeinte Deutsch Staat der Vertragsüartber  eines Friedensvertrages, der Grundsätzkich mit allen vin den Aggressione des Hirkjerstaates betroffenn Staaten, also auch Polen. CSR, Jugoslawien Romäniemn Belgien, Holland und Norwegen =habe ich keinevergessen???

 

Natprlich hätte sich die Vorbereitung und der Abscgkuss eines solchen FRuedensvertrages lange hingezogen, abere das wäre der Normalfall““

 

Jedenfalls hatten die USA aufggrtudn ihre Weltgerrschvafpläne ein rieseninteresse, die poliotische und militärische Situation in der Mitte Europas in ihrem Sinne zur „Ruehe! Kommen zuz lassen.

Auch für die nu  grässer gewordene BRD bestand ein gleichartuges Interesse, damit sie als absehbar größter und mächtiugster Staat (politsich wie militärisch) in ihrem Sine, d.h. zugkeich auch im Sinne der USA zu agieren vermag.

 

Deshalb wollten die USA und auch die BRD keinen ordentlichen Friedensvertrag zwischen Deutschkand unf den von den Hitkeragressionen ezttrpoffen Nahcbaarstaateb!!

 

Da es ubntwuscgeb beveb oder ausser deb USA keine andere Grossmacht mehr gab – die UDSSR war als Staat und Völkerrechtssubjeit durch das antisowjetiusche verräterische Verhajten Forebatschows aoweitb geschwächt, dass sie nur nich folgsam den USA nacholappern vermocgte mitmachen konnte.

 

Infolgessessen gab es damals, 1990  neben den USA keine Macht der Welt, die sich den übeeinstimmenden Pläne der USA und der BRD eine Freidensvertrtaggleichen völkerrechtklichen Voragng durchzusetzenö

 

Dazu „erfanden“ die USA gemeinsam mit der BRD –

Und ohne DDR ernstahft einzubeziehen – die Idee, anstelle eines FRuedensvertrages mit Deutschkanbd, eine zwei.plus-Vier-veertrtag abnzuschkliessen.

 

Qas das völkerrechtrlich sein könnte interessierte nicht.Denn nicht nach „Recht und Gesetz“ )sie Art. 20 GG) betrteibnen USA und BRD ihre Politik, sondern – ohne Rücksicht auf das Recht, hier vor allem dass Völkerrecht nach dem was ihren INteessen, d.h. natprlich vor allem der in diesen Löändern massgeblcih wirkenden grossen Mionopolew liegt.

 

Vor allem musste dieser aussergeöhnliche ausserordentzliche Scjrot rerchtzeiietg ewrfolegn , so dass damit – so mkit sdem Beuitritt alls in Interewsse der USA und BRD definitiv geregelt seinmüsste.

 

Deshakb die hektische Eile, noch vor dem Wikrsamwerden des Einigunsgvertrages zum 3.10.1990

Aucxh den de jure ja noch fortgestehenden Krugestzustabnd mit Deutschkand unter Dach und Fach zu bringen.

 

Dank der 1990  entstanden internatioinme Kröfteverhältnisses, d.h das Ausfalls der UdSSR mit der dazu gehjörenden sozialistischen Staatengemeinschaft gab es keine völkerrechktche Kraft, die diesem weiterenb Alleingang“ der USA uns der BRD wikrsdam höärteen entgegen trten können.

 

USA und BRD konnten also machen, was sie wollten, was in ihrem Interessen lag

 

Man musste nur die andeern, die pro forma für ein völkeerrechtgemäss erscheinedes Voirhaben einbeziehen-

Ausserden USA und BRD waren die beudebn anbderen westkichen Alliiierten – auch in ihrem Interesse – bereut mitzumachen.

Die DDR vestand schin  nicht mehr. Unter Johkls Regiment war die Noc-DDR zu einer Puppe, einer martionertte grewofrn. Es gav in der Noch-DDR keine ernstzunehmende Kraft, sich dem Ansinnen der USA und BRD entgegenzustellen.

 

Und was die IdSSR als maßgebenden Partner des Potsdamer Abkommens betriftr, so esidtietr sie – Dabk jgorbatschoisberrat – ohn ehin nicht mer.

Ledilich die größte der Sowjetreubliken, Russland vermichte überhauot noch in Erscheinung zu terteren.

Aber auch inRusslakdn herrschte zu jener Zeuit politisch undn auch wirtschaftich ehher eine äusserst schwcher Staat, wenn nicht ein Wirrwar towabo Jedenfalls konntre und wollte Russland keine igene POLITik in der Deutschkandfrage betreiebn

 

So waren alle denkbaren völkerrechtlkiche Figuren, die man an eine „Verhandkungstuisch“ zur ERlkegung dieser Angekgenheit, eigentlich eines FRuedensvertrages  bracxuhte, überschuabar, Namneltioch war niemand darunter, der einen eigen

Willen hatte oder haben konntr.

 

Auch damit es git aussähe, berölagerte man den OPrt zum Abnschkuss des ins VIcier genommene Vetrages

Nach Moskau.

 

Dieser am 12, Septemnerr 1990 – also jurz vor Toreschkuss am 3.10, 1990 in Moskau abgeschlosene

Vertrag      läuft unter der irrefphrenden Überschirft (Titel

 

         „Vertrag übwe swi abxhliessende Regekung in Bezug auf Deztschland!

 

Was dort „acschkucssebnd zu regekb sei, zuz weseen Gzbnstenb etwas geregkt wierden soll, verscheigtb der Verrtag Also das eizentlicn blibnt im Dunkeln,

 

Doer fabneen suich „gefehlsgemäs und gejhorsdsam

 

Eine schönklingende Präambel setzt die Vertuschung der eigentlichen Anliegen dieses Vertrages fort-

 

IM gleicehnSinne wereden eigentlich unproblematische Art über die Grenzen des grösser gewordenen Deutschland bestimmt. So wie sie sich regeben hatten

Azx wird – überfüssiger Weies – wal solches in der UN-Cgharet und im Art.    des GG ohnehin bestimmt beleibt

Vergot eiens Anrusskriges. Verziecht auf AVC.Waffebn , dpber die die USA ohnehin verfügen

Dann aber kommt es dicke_

 

Abzug der sowjetischen Streitkrfägte wird vorgesehen im Aer. 4.

Die Streitkräfte der ISA bleiben aufgrudnd des NATUIÓ Paltes batprlicxh in Deutschkanbdy

Das bestätugt überflüssigerweise Art, 5 unter der Überschrirt „Stationierung deutscher und alliierter Streitkräfte                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                              

󰀡as isz schon ein neckischer Art!!!!

 

 

 

Demgegenüber wird der BRD in diesem Vertarg ausdrücklich die Freiheit einegräumt, Bündnisse aller Art 65 vereinaren!!! Unter der schön klongenden Titel „“Bündnisfreiheit!“

 

Art 7 Aussetzung der vier.-mächte rechte, was prakisch nur fie Aussetzung voin Rechten der UdSS bzw Russlands betrifft

 

Ratifizeirt werden pp soll d Vertrag, der keien ist

 

 

F d BRD der Aussenminster Gescheg d DDR der folgsane Ministeräsdent  de Maiziere

Für die formell noch bestehende UdSSr Schewardnadse, dann folger die Unterschuirften f d westl Alliierten und ganzu zulketztUSA.

 

 

  

 

Eine Schlussbemerkung!

 

 

Die juristische Konfusion der verschiedenen Begriffe zu dem Vorgang vom 3. Oktober 1990, wie

 

Beitritt

 

Einheit (in der Bezeichnung des Staatsfeiertages der BRD „Tag der Einheit),

 

Einheitsvertrag

 

möchte ich nicht kommentieren oder beurteilen.

 

Offensichtlich ist diese Konfusion dem Umstand geschuldet, dass Kohl den eigentlich für diesen Fall vorgesehenen Weg, zur Einheit Deutschlands, den über Art. 146 GG, nämlich den

über eine Verfassung, die vom ganzen deutschen Volk in freier Entscheidung, also einer Volksabstimmung aus politischen Erwägungen scheute.

 

Um sein politisches Ziel, den Anschluss  der DDR – wie es Schäuble formulierte  - an die Bundesrepublik zu erreichen, verwendete er, um die Bürger ihre zu führen, verschiedene wenig klare Vokabeln.

 

Was ein „Beitritt“ nach dem GG – verfassungsrechtlich – ist,

war dem Art. 23 GG zu entnehmen,

Danach wurde (irgendwelchen Teilen Deutschlands) – nach dem Beispiel des Saarlandes - der Weg eröffnet, dem „Geltungsbereich des Grundgesetzes“ beizutreten.

 

Diee DDR war indessen kein „Teil Deutschlands“, sondern ein

 

 Ein souveräner Staat, ein Völkerrechtsubjekt, Mitglied der UNO, und auch international allgemein anerkannt.

 

Ein solcher Staat konnte dem Geltungsbereich einer Verfassung eines anderen Staates, vorliegend dem „Geltungsbereich des Grundgesetzes“ beitreten und dadurch seine Völkerrechtssubjektivität aufgeben.

 

Da dies der Regierung Kohl oder welchem juristisch beschlagenen Beamten bewusst war oder wurde, sah sich Kohl genötigt, juristische Formen, wie den „Staatsvertrag über die Herstellung der Einheit Deutschlands“ in Anspruch zu nehmen.  Ohne einen solchen Staatsvertrag zwischen den beiden deutschen Staaten wäre es nie zu dem politisch gewollten Beitritt der DDR „zum Geltungsbereich des Grundgesetzes“ gekommen[86]

.

Die Tatsache, dass Kohl und auch die nachfolgenden Bundesregierungen sowie auch die die Regierung tragenden Mehrheiten des Bundestages eine Volksabstimmung über einer Verfassung für die nun größer gewordene BRD scheuern, erlaubt mir, sie als verfassungsfeindlich anzusehen.

 

In diesem Zusammenhang darf darauf hingewiesen werden, dass die Fraktion der Partei „Die Linke“ und der Abgeordnete   ???? (Richter am Bundesgerichtshof)  in Potsdam eine Konferenz zu dem Anliegen, das GG gem. Art. 146 durch eine Verfassung abzulösen, veranstaltete.

 

Die vorgenannten politischen Kräfte (Bundesregierung und Mehrheit des BT) negierten diese  Konferenz.

 

Damit bewiesen sie ihre Distanz zu einer Verfassung der Bundesrepublik, ihre Verfassungsfeindlichkeit.

;

 

„Diesers GG,, giklt zunächst im Gebiet der Länder ,,,,westl – ohne B – wie das  mehr las dreissig Jahre später daabb auch gescchah

erlin (Ersz)

Bach dueíeser Aufzählung dieser Länder ging der Text weiter:

„in anderen Teilen Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen“

 

Dabach hätte dieser Atz heszriche aufgehoben werden können oder sollen, denn f d Einieit war Art 146 lexs specialis!!

 

Wurde es zunächst all die Jahre vergessen, hatte man gedacht, viell könnte noch irgdein snderes Teil Dtlds zur BRD beitreten

 

Art 23 wurde einen „Vorratsgesetz§ f alle Fölle

 Aber auf die DDR oaßte es vorn u hinten

Nicht

 

Die DDR war keien Teil Dtld , sondern ein von der UnO aufgenommener Staat,

 

IM übruigen war es keien Beitritt s, u

Warum wurde Aer 146 nicht in betracht gezogen, der von adenazer zbs gg gebracht wirdeb wae

146 lex spezialis derogat lefen ,,,Text des Art. 146

 

 

Lex specialis derogat legi genereli

NB was ist ein Beitritt? deändert

 

 

Zwang zur Anpassung an BRD

 

Art. 146

 

Art 146 bekan dabb eibne etwas andere Fassung, nämlich cie Einfügung“ hinter dem Wort GG,“,

„das nach Vo9llendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutesche Volk gilt“

 

MB wo ist der Gektzubnsgbereich???

Verliert seine Güötogkeri sn dem >Tsage, an dem…

Art. 1^46 Geltungddauer des GG

 

Wie kann daraus ein Beitritt werdende, wenn der beitretnde nur die Befehke des anderen auszuführen hat

 

Art 23 war ein auf Vorrat zum Bedarf erhaktene Rechts!!

 

 

Die freie Entscheidung des dt Volkes über eine Verfassung der BRD steht immer noch aus, sodass due Bundesbürgeer nunmehr seit  e497 pb45 65 Jahren Jahre unter einem §Provisorium“ zu leben haben,

 

#Warum wurde die bescheidden begonne Verfassunsgdiskussuin 1990 f  abgebrochen , letzt voerboeten

Köhl wollte es so

 

 

Welche Bedingungen stellte Hohl – schon vor den VK wahken==

SAnpassung an BRD in jeder Hinsicht

 

 

Zqwwi Staatsvertrage

 

Es gab Vorgaben, was die DDR vor dem Beitritt an Massnahmen zurt Angkleicung an die BRD zu machen habe (z,.B. im Rechtswesen)

s.u. Ertser Staatsvertraf über eine Wäjrungs und Wirtschaftsunion??

 

 

Runde Tisch verschiedene Gesetz z,B, Reha gesetz siehe mein Buxch….

 

 

Ab Frühjahr nbah Kohl fir Dasch delbst in die Gand

Vorbereitung der Wajlen pp wer was wird usw

 

Später s. u. direkt

usw

 

 

naxchher

 

2 plus 4 Vertrtag

„“Vertrag über die abschliessende Regelung in Bezug auf Dtld.

In Moskau sam 23. Sepz 1990

BRD DDR u die vier All

 

NB wenn sechs personen, Parteien einen Vertrag abschliessen, bestimmt der oder die beiden mächtugsten den INahlt, alsk BRD u USA

 

Aklso ekien FRiuedensvertrag!!

Etwas später gab es  noch den ebenso sinnlosen „Sturm auf verschiedenb Dienststellen des Ministeriums für Staatssicherheit F

 

Was suchten diese Menscnhe  dort? Was daschten sie zu fienden=

 An ehesten interessierten sich viele für die Vorrtaskammern für Getränke usw oder wollten mam sehen, wo Mielke gesessen ahtte – ein  ganz beschiedesn unr primites Dienstzimmer…

 

 

.

 

DDR untwe Kohls Regie

 

Union f Dtdl

 

 Währufns und W union„

 

 

 

ABWESEN haUITPERSON 1 mn Veertreten der DDR – allein mit Kohl die Zukkungt. Nein das Ende der DDR besprach.

 

j

  

Was geschah am 3, Oktober 1990?

 

Wenn ich diese Frage . als Jurust  - stelle, meine ich  nicht irgendwelche Vorgänge oder Erscheinungen in Natur und Gesellschaft – sonder was juristusch geschah!

 

Dieser 3,Oktiber ist in der BRD ei  staatlicher Feiertag – und daher arbeitsfrei!

Vielleicht sehen einige Bundesbüregr auch eine GHrund dieen Tag zu feiern.

 

Jedenfalls ist es eien staatlicxher Feiertag,

Er gikt als Tag der Einheit“

 

Aber was geschah – juritsich – an diesem Tag oder im Zusammenhangmit ihn 

Durch welche juristischen Vorgänge soll an diesem Tag oder in Bezug auf diesen die Einheit Deutschkands enbtstanden sein odeer vervorgebracht woreden sein?

 

IM Art. 146 GG, der die Überschrift trägt: Geltung und Geltungsdauer“  - desd GG in der nach 1990 aktuiaisierten FAssunf steht“§

„Dieses Grundgesetz, das nach der Vollendung der Einheuit und Freiheit Deutschlasnds  für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage , an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutscghen Volk in freier Entscheidung erlassen worden ist.

 

In diesem Art. 146 GG istsomiut von Einheit (und auch Freiheit) die Rede

 

Also habe es eine Einheit Deutschkands gegebe.

, se muss diese – da sie zuvor nijhct bestand – irgendwie zutsnade gekommen Sein

 

Wie ist diese Einheit Deutschlands, die mit  einem solchen Feiertag gewürdigt wird, zustande gekommen`

Müsste es da nicht einen Einheitsvertrag gegeben haben?

 

Euibneb solchen gab und gibt es nicht.

 

Aber in der jüngeren deutschen Geschite ist an eine Vereinighung zu erinnern, nämlich an die Vereinigung zweier deutsceh politischer Parteien, der kommunistischne Partrei Deutschkandsa (KPD) und  der Sozialseemoktatischen Partei Deutschkands (SPD) im Jahe 1946 gibt

 

Diese Vereinigung dieser beiden Parteien kam nach intensiven Diskussionen in beien Parteien und nach enstrprchen Mitgliederabstimmungen zustadn

Sie vereinugte Partei hiess sachliuch zutreffedn „Sozialistische Einheitspartei

Deutschlands“ SED Sie wurde mit dem bekannten Händedruxj der beiden Vprsiootznenden dieser Parteien Wilhelm Pieck f d KPD und Otto Grothewohl  f d SPD beseigelt

 

Um eine Majorierung der einen oder andeen „alten“ Partei in der neuen, in der Einheitspartei auszuschliesen, wurde festgeklegt, dass in allen Leitungsdgremien eine paritötische Zusammensewtzung , dsass in allen Ltf eine entsprechende Parität gewährleistte werdDas gibng so gut, dass nach einier Zeit diese Regkung als überfloiss abgeschhaft wurde.

 

Also eine nur in Etwas  veergkeichberae Vereimnigung der b eien deutschen Staaten zu einem einheitlichen – Einhietsdeutschland – gab es 1990 unstreitig nicht,

 

Somit ist die Bezeuichunbg des neuen Staatsfeiertages sagkuích falsch!!

 

 

Statt dssen have es winwn Beitritt der DDR „zum Geltungsbereich des GG  gebene

 

Nun vestehe ich ohnehinb nicht, wie wer auch immer einem Geltunsgbereich beitarten könne

 

Aber das erjkör ausd der Geschuchte des Saarlandes

 

 

 

IM übruigen ist ein Beitritt – zu einer Vereinigung oder Organsisation oder zu einer Partei  - juristisch - eine einseitige emfangsbedprftiuge Willen erklätung einer Person (od u U auch einer Pwersonegemeisnchaft)

 

Der Beitretende erklärt verbindlich – im Wissen um die sich aus diesem Beitritt f Plichten des beitretden  gegen über der Vereinigung oder Organsisatiion, der er beitreten möchte, ergeben.

 

Solches ist im Völkerrecht nicht ganz ungewöhnlich, aber doch selten?

 

Aber ein Beitritt zu einem Geltungsbereich ist f mich nicht vorstellbar.

 

Der Geltungsbrecieh isr doch keine Organisation oder Vereinigung.

Er uist nnr – wie die Übrschriftz desd Art. 23 lautetn eine Aussage zur Geltung eines Gesetzes oder andere Rechtsvorschirt interrotarialer Hinsicht

 

                   Z.B. Galt dass GG kraft des ausdrücklichen BVetos der USA und der beiden anderen westl Besatzungsmächte bis 199o nicht in Berlin.

Häzze es in Brlein-WEest gegolten haben sollen hätten die westl Besatzungmächte dort ihre Position, ihr Standbein verloren; denn  mit der Zugehörigkeit Westberklins, das auf dem Territorium der siwjetuischen Besatzungzin später der DDR lag hötten sie ihre Recht an und auf Berlion verloren.

 

Es muss also alles  . juristisch . ganz anders gekaufen sein

 

So gab es zunäcjst eine 1. Staatsvertrag zur Währungs und Wirtschaftsunion, in dem vornehmlich Suflagen und Plichten f d DDR enthakten waren , keine bes Rechts  Die Auflagen waren verpflichtungen die DDR Orbnung bes auch die Re Ordnugn der der BRD anzupassen

 

Ich einnere mich, wie wir gemeiunsam mit den Koll v JM das StGB d BRD durchschauten, zm das DDR Recht abnzupassen

 Sekbsrverstädnslich keine „Staatsverbrechen“, aber einieg neue Straftatbestände z.B.,

so war es auf allen Gebietn

 

Noch umfnllicher war dann der zweiete Staatsvertrag, der offiziell als Einigunsvertrag betzeuichnet wurde

 

Das war aber kein Einigungsvertrag, sondern wie er ausfü+hrklich kautet ein Vertrag zur Herstellung der Einheit im Sinne von Angkleicung und Übereinstim,mung.

 

Hatte Schäuble diess umfanglich Papier   XY Seiuten mir K… ausgehandelt natürlich nuchr

 

Es war das Papoer der BRD Bürokratie, in dem un allen enzekheuten was wie anders werden müsse

 

Vor allem gab es e8in „Einigungsvertragsgesetz§ in dem dies alles festgelegt war,

dazu Anlagen pp eien ganz dicke Bibl, die wohl kein DDR-Nürger jemals vor augen ofdrr in Händen gehabt hsat u.a ein Gesetz zur Reglung offener Vermögensfrareg

 

Also es war ein v d BRD verlangte also ein ERwzungener Beitritt oder eine pauschael Beutrittserklräung mit einer Generalvollmacht f d BRD, diesen „Vertrag“ auszulegen , ja auch zu kommentuerern

 

Hatte das etwas mit „Beitzroitt „ zu tun oder mir Einigung??

 

Es war nichts andereds als die Übernahme oder Einvernahme sämmtlicher Werrt der DDR, mat Werte des VE und das Arbeitsvermögen der gebikdeten fleissiegn DDR  Bürgerm – ohne die Schukden , die passiva zu übernehmenl

 

Im

 

Überleitung zum Thema dieser Schrift, Ende der DDR.

 

Das Thema dieser Schrift betrifft das Ende der 1949  gegründeten ostdeutschen DDR.

Über deren Ende der DDR und den Weg dorthin konnte man indessen erst reden und nachdenken, nachdem sie gegründet worden war.

 

Ab nun, seit 1949 haben wir zu untersuchen, wie es zum Ende dieser DDR kam

 

Ohne an dieser Stelle auf verschiedene Details einzugehen liegt - bzw. lag -  auf der Hand:

 

Das Bestehen und Fortbestehen der DDR hing nicht nur und auch nicht in erster Linie von diesem Staat, von seinen eigenen Entwicklungsbedingungen ab, sondern vor allem von ihrer Einbindung in die Gemeinschaft der osteuropäischen sozialistischen Staaten ab, die sie völkerrechtlich anerkannt hatten, aber in erster Linie von ihrer Anbindung an die Führungsmacht dieser Staatengemeinschaft, an die Sowjetunion.

 

Solange sich die DDR in diesem Rahmen ökonomisch und politisch entwickeln und festigen konnte und solange sie die uneingeschränkte Unterstützung der Sowjetunion, wie auch der anderen osteuropäischen Staaten genoss, konnte siein der Konfrontation zur BRD und den Westmächten bestehen.

 

Und genauso war es – wie die Geschichte der DDR bis 1990 bewies!

 

Somit ergibt sich die Generalantwort auf die im Titel dieser Schrift gestellte Frage!

 

Unter den durch die gegebenen ökonomischen und politischen Verhältnisse in Ostdeutschland obwaltenden Umständen und der realen Chance eines weiteren Fortschritts hing das Bestehen und Fortbestehen der kleinen und schwachen DDR – unbeschadet der bedeutenden Leistungen ihrer Bürger in vier Jahrzehnten in erster Linie von der Politik und Stärke der Sowjetunion (SU) - im Bündnis mit anderen osteuropäischen sozialistischen Staaten – ab!

 

Salopp formuliert:

Das Bestehen und auch das Ende der DDR hing in erster Linie von Moskau ab!!

 

 

Denn unbeschadet der bescheidenen ökonomischen und politischen Potenzen der kleinen DDR und der großartigen Leistungen ihrer Bürger war sie unter den gegebenen Voraussetzung ganz wesentlich auf die ökonomische, nicht zuletzt auch auf die politische Unterstützung der SU angewiesen! 

 

 

Nach der Generalantwort auf die im Titel dieser Schrift gestellte Frage soll nun im Einzelnen illustriert werden, wie dieser Prozess in den vier Jahrzehnten des Bestehens der DDR ablief, welche äußeren und inneren Bedingungen auf den Verlauf dieser vier Jahrzehnte Einfluss ausübten.

 

Dabei darf allerdings nicht ausgeblendet werden, dass es auch in der BRD nicht wenige politische Kräfte gab, die einen Zusammenschluss beider deutscher Staaten im Sinne der Verfassung der DDR wünschten und die sich demgemäß auch für ein Fortbestehen und eine Stärkung dieser DDR engagierten und mit der DDR und ihren Bürgern lebendige Kontakte auch deshalb pflegten, weil sie in der DDR viele Vorzüge für die einfachen Bürger, vor allem für die Arbeiter und anderen Werktätigen erkennten.

.

Aber diese DDR-freundlichen Kräfte waren – namentlich nach dem rechtswidrigen Verbot der in der Emigration gegründeten antifaschistischen deutschen Jugendorganisation, der Freien Deutschen Jugend (FDJ) und der rechtswidrigen Straferfolgung der Kommunisten und ihrer Sympathisanten nach dem ersten Strafrechtsänderungsgesetz, dem sog. Blitzgesetz, vom 30.8.1951 und dann dem durch das Bundesverfassungsgericht am       1956 verhängten Verbots der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD)  zu <schwach, um in der BRD gegenüber der DDR eine andere auf friedlichen Zusammenschluss der beiden deutschen Staaten gerichtete Politik zu bewirken.

 

 

Da der Ausgangspunkt und die eigentliche Zielstellung der Kreierung der westdeutschen BRD die Schaffung eines inmitten Europas gelegenen „Stützpunkts“ der USA für die Realisierung ihrer Weltherrschaftspläne war und blieb, wurde die politische, ökonomische und militärische Schwächung der östlichen Führungsmacht, der UdSSR,  für die USA bedeutsam.

 

Deshalb diente die militärische Einbeziehung der BRD in die westliche Militärkoalition unter Führung der USA ganz wesentlich der Schwächung der ökonomischen, politischen und militärischen Potenzen der Sowjetunion, der Verschiebung des internationalen Kräfteverhältnisses in Europa und der Welt.

 

 

Die BRD als NATO-Staat

 

 

Im Sinne dieses historisch bedingten Konzepts vollzog sich die Geschichte in Europa:

 

Die BRD wurde zunächst über einen Generalvertrag mit den USA – von Antifaschisten und Antimilitaristen in der BRD treffend als „Generalkriegsvertrag“ bezeichnet  - bis schließlich zum Beitritt der BRD zur NATO.

 

Für die USA erfolgte dieser Beitritt zum Zwecke der Realisierung ihrer Weltherrschaftspläne, für die BRD mit dem Ziel, durch diesen Beitritt kraft der dadurch zu gewinnenden militärischen Stärke (Schaffung einer Bundeswehr bei Begründung einer Wehrpflicht letztlich der DDR ein Ende zu bereiten!

 

.

Alles weitere hing nun von den Entwicklungen in den beteiligten Ländern und insbesondere vom internationalen Kräfteverhältnis ab.

 

 

Was die DDR betrifft, so muss hier genügen auszusagen  dass es ihr gelang - unbeschadet verschiedener Probleme -, sich letztlich bis zu ihrem Ende, im großen Ganzen, progressiv und erfolgreich zu entwickeln.

 

Die Stalinnote und die Folgen ihrer Ablehnung

 

 

Die als Stalin-Note in die Geschichte eingegangene Note der UdSSR an die drei Westmächte vom  10.März 1952 mit der Beifügung eines Entwurfs eines Friedensvertrages mit Deutschland war die Note des 20. Jahrhunderts.

 

Sie brachte Stalins Vorstellungen von der Nachkriegszeit in Europa zum Ausdruck. Nach seinen Vorstellungen sollte Deutschland ein einheitliches friedfertiges entmilitarisierte sich und neutrales, mit keinem anderen Staat der Welt in Militär-Koalition zusammengeschlossen und werden

 

Ein solches friedliche Deutschland würde für diese Weltmenschen für die Bürger der UdSSR keine Gefahr mehr sein. Stalins Menschen Bürger in der Sowjetunion würden bei einem solchen Deutschland einheitlichen deutschen Start niemals Leute haben müssen, dass sie wieder in einen Krieg verwickelt würden und schwere Opfer zu bringen hätten.

 

Auch die Nachbarstaaten Deutschlands, so Frankreich und Großbritannien, die sich nach der deutschen Geschichte gewissermaßen als „Ur-Feinde“ Deutschlands sahen, mit denen Deutschland notwendigerweise in Konflikt gerät oder geraten müsste, hätten bei einem Friedensvertrag nach Stalins Konzept niemals dergleichen je zu befürchten

 

Wenn weder die Bürger der Sowjetunion, noch die Völker Polens der CSSR, Frankreich oder England Großbritanniens militärischer Aktionen seitens Deutschlands, insbesondere Aggression lege nicht mehr zu befürchten hätten. Dann würde hier in Europa einen Anstrich des Friedens bestehen, und zwar für immer.

 

In diese Richtungsgegenvorstellungen Stalins über die nachträgliche Version in Deutschland und in Europa.

 

Ebendeshalb verdient diese Stalin-Note als die Friedens Note des 20. Jahrhunderts bezeichnet zu werden.

 

Das. was Stalin bewegte, als er seinen Landsleuten und auch den Nachbarstaaten Deutschlands einen ewigen Frieden sichern wollte, widersprach zutiefst den Weltherrschaftsplänen der USA,

 

Ebendeshalb, um die Weltherrschaft lehnen die USA nicht zu gefährden, lehnten sie diese Note Stalins ab. Sie reagierten nicht einmal darauf.

 

Auch als etwas später die Regierung der Sowjetunion mit einer weiteren Notr vom 10. April 1952  „Vier-Mächte-Verhandlungen über das Problem Deutschlands einforderten, gab es keine Reaktion.

 

Es dominierte der „kalte Krieg“!!

 

Die definitive Ablehnung der Initiative der Sowjetunion, eine friedliche Lösung für das Problem Deutschland zu finden, bedeutete nichts anderes, als dass der Westen die Konfrontation mit der Sowjetunion und den andern osteuropäischen Ländern anstrebte.

 

War ihnen nicht bewusst, dass eine solche Konfrontation sehr leicht in einen „heißen Krieg“, in einen dritten Weltkrieg übergehen könnte?

 

Da diese entschiedene Ablehnung der Vorschläge der SU eine einen Krieg gebärende Konfrontation von Ost und West in Europa – und vielleicht in der Welt!! – bedeutete, musste Stalin der Gefahr einer militärischen Konfrontation, eines Krieges, mit den USA samt ihren Verbündeten ins Auge blicken.

 

 

Da somit die USA und „der Westen“ die Signale auf Konfrontation gestellt hatten, musste sich die Sowjetunion mit ihren Verbündeten auf solche Gefahr, auf einen drohenden Krieg, womöglich einen drohenden dritten Weltkrieg einstellen und einrichten.

.

 

Ich räume ein, dass mir diese Konsequenz diese Gefahr, die aus der Ablehnung der Stalin-Note erwuchs, damals noch nicht ganz bewusst  wurde.

Aber heute nach 1990 begriff ich diese außerordentliche Bedeutung

 

Aufgrund der definitive Ablehnung der Stalin-Note musste er, musste die Sowjetunion und und mussten auch die verbündeten sozialistischen Staaten sich auf die Gefahr einer militärischen Konfrontation einstellen und entsprechend vorbereiten.

 

Das hatte Folgen für den Aufbau des Sozialismus in diesen Ländern, für die weitere friedliche Wirtschaftsentwicklung.

 

Eine vielleicht zunächst nicht so ernst gesehene Konsequenz seitens der osteuropäischen sozialistischen Staatengemeinschaft bestand darin, die westliche Außengrenze dieser Gemeinschaft zu sichern. So wurde zunächst ein Schutzstreifen an diesen Westgrenzen der betreffenden Länder, so der DDR und der CSSR gegenüber der BRD sowie Ungarns gegenüber Österreich

angelegt; eine Reihe von Häusern, Gebäuden und Gehöften mussten geräumt und die Bewohner umgesieelt werden.

 

Weitere Konsequenzen für die DDR bestanden in dem Beschluss  der Zweiten Parteikonferenz der SED vom 9. bis  12.Juli 1952, nun auch in der DDR die Grundlagen des Sozialismus zu errichten.

 

Bevor auf die Ergebnisse und die Probleme der Umsetzung dieser Konferenz näher einzugehen ist, ist es geboten – zumal ich Strafrrechtswissenschaftler bin –, auf spezifische Erscheinung der Kriminalität in Ostdeutschland bzw. dann in der DDR einzugehen, die besondere strafrechtliche Maßnahmen aufforderten.

Im Ergebnis des Zweiten Weltkrieges gab es in Ost und West eine ungewöhnlich hohe Kriminalität, die übliche Nachkriegs-

Kriminalität, darunter sehr viel Mord- und Tötungsdelikte.

 

Darüber hinaus musste zunehmend festgestellt werden, dass der Entwicklung in Ostdeutschland nicht wohl gesonnene Kräfte, viele  unverbesserliche Nazis. diese Entwicklung in Ostdeutschland und dann in der DDR zu durchkreuzen und zumindest zu stören und zu beeinträchtigen suchten. Das geschah meist durch die verschiedensten spezifischen Straftaten – teilweise im Auftrag westlicher Geheimdienste, später des Bundesnachrichtendienstes,(BND) oder weil sie durch westliche Politiker und westliche Medien, so damals vor allem des Rundfunks, in Berlin des RIAS (Rundfunk im amerikanischen Sektor! – von vielen Berlinern treffend als „Rundfunk im Amisold bezeichnet),  aber auch weil sie zu einer feindlichen Einstellung gegenüber der antifaschistisch-demokratischen Entwicklung in Ostdeutschland später in der DDR gebracht und motiviert worden waren.

 

Nicht wenige von diesen waren ausgesprochene Feinde der antifaschistisch-demokratischen Entwicklung in Ostdeutschland und dann in der DDR. Sie waren – als unverbesserliche Faschisten von ihrem Antikommunismus und Antisowjetismus der Nazizeit beherrscht.[87]

 

Diese Feindtätigkeit – der Klarheit und Eindeutigkeit halber – verwende ich hier diese im DDR-Strafrecht nicht gebräuchliche Vokabel.

 

Diese „Feindtätigkeit“ begann bereits spätestens 1946 mit Aktivitäten zur Durchkreuzung der Durchführung Gesetze über die Enteignung der Nazi- und Kriegsverbrecher:

Eigentümer der zu enteignenden Betriebe und Unternehmen bzw. deren Angehörige, Freunde oder leitende Mitarbeiter in diesen Unternehmen versuchten auf alle mögliche Art und Weise diese durch Gesetz beschlossene Enteignung in ihrer praktischen Verwirklichung zu durchkreuzen, so indem Dokumente des Unternehmens, Patente, sowie sazu gehörige Wertgegenstände der gesetzlich bestimmten Enteignung zu entziehen und sie so schnell wie möglich illegal in den „Westen“ verbringen oder in anderer Weise die Fortsetzung der Produktionstätigkeit in diesen Betrieben zu behindern oder zu beeinträchtigen.

Später kam  es zu verschiedenen anderen staatsfeindlichen Straftaten, wie Spionage,  Diversion und Sabotage.

 

Dies muss in diesem Rahmen nicht im einzelnen ausgeführt werden.

Zu derartigen Verbrechen gehörten auch Mordanschläge auf fortschrittliche Bürger in Ostdeutschland und auf Angehörige der Sicherheitsorgane, so der Volkspolizei in Ostdeutschland..

 

Sehr deutlich ist das, was in jenen Jahren gegen Ostdeutschland und gegen die DDR unternommen und ausgeführt wurde, an der Gesetzgebung jener Zeit  zu erkennen.

 

Nur beispielhaft nenne ich

den Befehl der SMAD (Sowjetischen Militäradministration in Deutschland) Nr.160 gegen Diversion und Sabotage,

 

die Wirtschaftsstrafverordnung von 1948, die darauf ausgerichtet war, die nazistischen Kriegswirtschafts- Strafbestimmungen abzulösen und eine den neuen Verhältnissen gemäße strafrechtliche Regelung zu schaffen.

 

 

Zum Beweis dessen, dass die Stör- und Feindtätigkeit vom Westen gegen den Osten gerichtet war, habe ich vorstehend einige Gesetze aufgezählt.

 

Nach der separaten Währungsreform wurden in deren Folge vielfältige Störungen der Finanzwirtschaft Ostdeutschlands später der DDR eingeleitet und durchgeführt.

 

Zum Schutz der eigenen Währung mussten Strafbestimmungen erlassen werden,

wie das Gesetz zur Regelung des innerdeutschen Zahlungsverkehrs und

das Gesetz zum Schutze des innerdeutschen Handels,

 

Die staatsfeindlichen, gegen die Entwicklung der antifaschistisch- demokratischen Ordnung in Ostdeutschland gerichteten Verbrechen brachten diesem Land nicht nur erhebliche ökonomische Schäden, sondern auch Störung der planmäßigen gesellschaftlichen Entwicklung in Ostdeutschland, später in der DDR.

 

Auch die Rechtsprechung der Gerichte der DDR, ganz besonders die des Obersten Gerichts, in den ersten Jahren nach Gründung der DDR widerspiegeln derartige Verbrechen, so zum Beispiel das Urteil zu dem, erfreulicherweise missglückten, Anschlag der Burianeckbande auf den internationalen Eisenbahnverkehr durch die beabsichtigte) Sprengung der Brücke in Erkner bei Berlin.

 

Als Strafrechtler muss ich ausdrücklich darauf hinweisen, dass es in Westdeutschland keine auch nur im Geringsten ähnliche Verbrechen gab, die die Justizbehörden zu verfolgen gehabt hätten.

 

Denn weder seitens Ostdeutschlands noch seitens kommunistisch oder sozialistischen eingestellter Bundesbürger wurden dort ähnliche Straftaten begangen.

 

Die rechtswidrige Strafverfolgung von Kommunisten und ihren Sympathisanten betraf keineswegs durch „ähnliche“ Straftaten in der BRD. Diese Strafverfolgung diente ausschließlich der Verfolgung politischer Gegner, die gegen  die für die Deutschen lebensgefährliche, auf Spaltung Deutschlands und die Eingliederung

der BRD in die NATO gerichtete Politik Adenauers aufgetreten waren.

 

 

 

 

 

 

Zur II. Parteikonferenz der SED.

 

Auf dem Hintergrund der vorgenannten Kriminalitätsentwicklung in Ostdeutschland bzw. der DDR versteht sich eine Reihe von Maßnahmen zur Durchführung der Beschlüsse der II. Parteikonferenz der SED.

 

 

Der Hintergrund, der eigentliche Grund für die sehr kurzfristige Anberaumung dieser Parteikonferenz lag – was mir damals nicht so bewusst geworden war – darin, dass durch die Ablehnung der Stalin Note die Gefahr eines Krieges, ja eines neuen Weltkrieges drohte.

 

Auch wenn in den Materialien dieser Parteikonferenz der Bezug zu dieser Kriegsgefahr nicht direkt angesprochen wurde, ist zumindest im Nachhinein dieser Zusammenhang unübersehbar.

 

Angemerkt sei, dass – ebenfalls kurzfristig – wenige Tage vor dieser Parteikonferenz eine außerordentliche Tagung des Weltfriedensrates durchgeführt wurde.

 

Da nun erkennbar wurde, dass der Westen, vor allem die USA, nicht an einer einvernehmlichen friedlichen Lösung des Deutsche Problems interessiert war – sie wollten den westdeutschen Staat, die BRD, als maßgeblichen militärischen Stützpunkt für die Verwirklichung ihrer Weltherrschaftspläne ausbauen.

 

Angesichts dieser erkennbaren Kriegsgefahr hatte die DDR und somit die führende Partei der DDR, Erich Idee, zu beraten zu beschließen, was zur Sicherung der DDR als Mitglied der sozialistischen Staatengemeinschaft gemacht werden könnte und müsste.

 

Im Vordergrund stand natürlich der Ausbau der Ökonomie die Stärkung der Wirtschaftskraft der DDR.

 

Im Hinblick darauf beschloss diese zweite Parteikonferenz den Übergang zur Schaffung der Grundlagen des Sozialismus. Denn das war die adäquate Liste Lösungsmöglichkeit, um die Wirtschaftskraft der DDR auszubauen.

 

Wir setzen nun die Erörterung der Ergebnisse der II. Parteikonferenz der SED fort.

 

Die vorgenannte Festlegung im Beschluss der II. Parteikonferenz, nun die Grundlagen des Sozialismus zu errichten, fand allgemeine Zustimmung. Schließlich waren ja schon wesentliche Voraussetzung für diesen Übergang gegeben. Es war ein beschluss, der den Blick nach vorn richtete und weitere Fortschritte zu erreichen versprach.

 

Für den beschlossen Übergang zum Aufbau der Grundlagen des Sozialismus in der DDR waren in der bisheriger Entwicklung bereits wesentliche Voraussetzungen einer sozialistischen Gesellschaft geschaffen worden, Es sollte ein weiterer Schritt nach vorn gemacht werden. Es sollten nunmehr ganz ausdrücklich die Grundlagen des Sozialismus in der DDR geschaffen werden.

 

Dieser Beschluss erging auf der zweiten Parteikonferenz – entgegen allen gesehen Praktiken einer bisherigen Übung in der die Lehrer und zuvor in der Antje verschlüsselt demokratischen Ordnung ohne eine entsprechende Diskussion.

 

Das war ungewöhnlich, war aber durch die vorgenannte Lage, die drohende Kriegsgefahr begründet.

 

Für einen solchen Beschluss war angesichts der gefährlichen Lage keine Zeit, erst über Monate darüber zu debattieren.

 

Aber in der Sache entsprach dieser Beschluss der Wirklichkeit, denn in jener vergangenen Monaten war er bereits nicht nur etwas zur Schaffung einer Antje verschlüsselt demokratischen Ordnung geleistet worden, sondern der Sache nach Entwicklungen zur Schaffung der Grundlagen des Sozialismus in der DDR.

 

Der Sache nach war so,it dieser Beschluss nicht überraschend.

 

Derselbe eben wurde er allgemein begrüßt insbesondere von den Mitgliedern der SED. Indessen waren mit diesem beschluss eine Reihe von Maßnahmen verbunden wissen will was solche Maßnahmen waren die Konsequenz dieses Beschlusses, auf die im folgenden einzugehen ist.

 

Ein ganz entscheidender Einschnitt in die Entwicklung in die politische aber auch ökonomische Entwicklung der DDR ergab sich daraus das sowohl die BRD als auf die westlichen Staaten das bekannte Angebot Stalins in seiner starken Papier vom Frühjahr 1952 ablehnte

 

Es ist bekannt: Stalin wollte ein anderes Europa Stalin wollte ein Europa, in welchen Zentrum in dessen Mitte ein einheitliches Fried lieben willst entmilitarisierte sich neutrales Deutschland entstehe Mühe und Gedeih

 

Das entsprach durchaus der über den Interessen und Wünschen der überwiegenden Mehrheit der Deutschen, jedenfalls damals

 

Als nun dieses Darlehen wurde vom Frühjahr 1952 erkennbar definitiv und endgültig abgelehnt wurde und nach dem auch andere weiteren früheren Angebote des Ostens, seitens der DDR oder der Sowjetunion diktiert worden war, war fürs Darlehen, der immer noch auf ein gutes Ende ein glückliches Ende für Deutschland und für den Frieden hoffte gehofft hatte unübersehbar war:

 

Der Westen will kein friedliches einheitliches Deutschland. Besonders die USA nicht.

 

Daraus ergaben sich Konsequenzen

 

Eine wichtige Konsequenz bestand darin, dass die DDR als zum Verbund der sozialistischen Staaten gehörig nun auch eine eindeutig sozialistische gesellschaftliche Entwicklung zu gestalten hatte (das war eine gesellschaftspolitische Notwendigkeit und nicht etwa ein Befehl von Moskau) und angesichts der unübersehbaren Aufrüstung des Westens warf weiterhin geboten, dass auch die DDR einen bestimmten Schritt der militärischen Aufrüstung nachvollzieht, der in den osteuropäischen Ländern, die vom Hitler Faschismus befreit worden waren, schon längst passiert unmittelbar nach Befreiung dieser Länder vorgenommen worden war.

 

Dies spiegelte sich wieder in einem Beschluss der II. Parteikonferenz vom Sommer 1952.

Dieser Beschluss sah vor, zum planmäßigen Aufbau der Grundlagen des Sozialismus überzugehen.

 War vermieden worden, vom Aufbau des Sozialismus zu sprechen in der DDR zu sprechen, nicht zuletzt deshalb damit die der Widerspruch die Distanz zwischen der Entwicklung in der DDR und der in der BRD nicht noch größer werde.

 

Nach der Ablehnung der Stalin unter, gab es für diese Rücksicht gegenüber dem Westen keinen Grund mehr.

 

Bis dahin entwickelte sich die DDR unter der politischen Orientierung der Schaffung einer an die verschlüsselt demokratischen Ordnung (in diesem Sinne und zwar insgesamt insbesondere gemäß dem Potsdamer Abkommen wurden die Nasekriegsverbrecher enteignet, war zuvor die Bodenreform durchgeführt worden und waren wesentliche Schritte gemacht worden die objektiv in Richtung auf die Schaffung einer sozialistischen Gesellschaft hinausliefen.

 

Das Besondere war, dass wieder außerordentlich weiterreichende Beschluss der II. Parteikonferenz der SED ohne, wie es normal war in der DDR allezeit normal war – entsprechende breite Diskussion innerhalb der SED innerhalb der Partei und innerhalb der auch der Bürgerschaft der in der DDR Menschen leben stattfand,

 

Dieser Beschluss kamen also für die Mitglieder SED völlig überraschend.

 

In der Sache war er allerdings nicht überraschend. Im Grunde genommen hatten alle viele der SED und auch die Bürger der DDR auf einen solchen Schritt auf einen solchen Beschluss gewartet.

 

Denn die gesellschaftliche Entwicklung insbesondere die ökonomische in der DDR ging genau in diese Richtung.

 

Man muss eigentlich sagen:

 

Falls in den vergangenen Monaten nach der Gründung der DDR realiter in diesem Staat getan worden war und sich entwickelte lief auf die Schaffung der Voraussetzungen für eines sozialistischen Staates hinaus.

Deshalb und insofern war der Sache nach dieser Beschluss nicht überraschend, er lag geradezu auf der Hand und wurde soweit ich mich erinnere von allen Mitgliedern der SED aus eben diesem Grunde allgemein begrüßt.

 

Die Zustimmung zu diesem Beschluss war allgemein.

 

Indessen war dieser Beschluss auch mit verschiedenen speziellen Maßnahmen und auch Problemen verbundfn..

 

Ich nenne besonders den Übergang der Landwirtschaft in der DDR (bäuerliche Wirtschaft von Einzel-Bauern verschiedenster Größe,darunter vor allem der kleinen Bauern, die durch die Bodenreform Land bekommen hatten) zu einer gemeinschaftlichen Produktion genauer zu einer genossenschaftlichen Produktionsweise.

 

Ulbricht kannte die seinerzeit in der Sowjetunion durchgeführte Kollektivierung der Landwirtschaft mit den verschiedenen daraus erwachsenden Problemen.

 

Sein Wort dazu war deshalb:

Das machen wir so nicht!!

 

Er orientierte maßgeblich auf den freiwilligen Beitritt der freien Bauern in der DDR.

Es ging um die freiwillige Bildung von „Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften (LPG) und um den freiwilligen Eintritt oder, in diese.  .

 

Ulbricht verbot ausdrücklich irgendwelchen Druck auf die Bürger auszuüben. Er betonte immer wieder die Freiwilligkeit und auch das in der DDR entwickelte Modell der Schaffung von verschiedenen landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften (LPG). Von LPG verschiedenster Art, verschiedenster Konstruktion, wo also das Mass  der Vergesellschaftung von Produktionsmittel (Grund und Boden, Ackerland, Viehbestand, Maschinen u. s. w. gestaffelt war:

die DDR sah für diese Entwicklung LPG in drei Typen drei Stufen von und mit unterschiedlichem Maß der Vergesellschaftung

 

An dieser Stelle muss daran einer werden das schon lange zuvor und zwar recht bald nach 1945 auf dem Lande Maschinentraktorenstation außer Station im Reich der Maschine ausleihe Stationen für entwickelt worden das heißt nur die Technik der zunehmend auch moderne Technik sich in volkseigenen Betrieben befand die ihn entsprechend den Bestellungen der Dörfer (gemäß den ökonomischen biologischen Bedingungen jeweils bestimmte landwirtschaftliche Arbeiten notwendig waren, leichtes Flügen oder später das Tanzen von großen Felder.

 

Die Bauern insbesondere die vielen neu geschaffenen Kleinbauern hätten die landwirtschaftliche Arbeit in jener Zeit nicht erfolgreich bewältigen können wenn ihnen nicht die Maschinen (Flüge Nähmaschine mehr Drescher und so weiter dieser Maschine ausleihe Stationen der im Reich geholfen hätten.

 

Also der Weg für die Schaffung sozialistischer Grundlagen und Verhältnisse in der Landwirtschaft der DDR war klar und zutreffend. auch im Sinne der Bauern und der Bevölkerung insgesamt bestimmt.

 

 

Ein weiteres Thema war die Notwendigkeit einer gewissen militärischen Aufrüstung der DDR, angesichts dessen, dass der Westen die USA und auf die BRD massiv aufgerüsteten. In der BRD war                             inzwischen die Wehrpflicht eingeführt worden

 

In der DDR sollte in Gestalt der „Kasernierten Volkspolizei! ein erster Schritt in diese Richtung gemacht werden.

 

die Ziele erreichen die ökonomisch und auch seitens erforderlich waren und auch seitens Sowjetunion erwartet wurden.

 

 

Ein Riesenproblem wurde die administrative Erhöhung der Arbeitsnormen- Ausgerechnet gegenüber den die Gesellschaft der DDR tragenden sozialen Klasse wurde „im Befehlsstil“ administrativ gearbeitet!! ,it ihnen umgegangen!!

Wie hatten sich in dieser Zeit und zu dieser Frage die Gewerkschaften verhalten!???

 

Als nächstes nenne ich den Erlass des Volkseigentumschutzgesetzes  (VESchG).

Das damals geltende Strafrecht der DDR kannte keinen besonderen Schutz des Volkseigentums. (In einigen Fällen konnte, um ein angemessenes Strafmaß zu erreichen, auch die Wirtschaftsstraf-VO von 1948 herangezogen werden.

Aber, aus ideologischen Gründen - um in der Bevölkerung das Bewusstsein der besonderen Schutzwürdigkeit des Volkseigentums deutlich zu machen – wurde am 2.10.1952 – gemeinsam mit einer neuen Strafprozessordnung (StP0) und einem neuen Gerichtsverfassungsgesetz (CVG) auch das Volkseigentumsschutzgesetz erlassen.

 

Dieses Volkseigentumsschutzgesetz war ein massiver grundsätzlicher rechtspolitischer Fehler. Es lehnte sich an den Stalin-Erlass von

1932  an und berücksichtigte nicht die übrigen rechtlichen Bestimmungen des sowjetischen Strafrechts, die insbesondere in Einzelfällen vertretbare Sanktionen ermöglichten oder ermöglicht hätten.

 

Offenbar gab es seinerzeit in der DDR kaum Jemanden, der das sowjetische Strafrecht insgesamt kannte.

So kam es zu diesem konzeptionell fehlerhaftren Gesetz.

Auf zwei oder drei junge Strafrchtswissenschaftler wirkte dieses ihnen nur mal so vorgelegte Gesetz undurchdacht; sie meintbn, man müsse angesichts der hohen Mindeststrafe jedenfalls einen „minderschwweren Fall“ vorsehen, um zu krasse zu strenge Strafen zu verneiden. Diese Anregung wurde aber missachtet-

 

So kam ein rechtspolitisch völlig verfehltes Gesetz zu Stande, das später großen politischen Schaden anrichtete.

 

 

Zurück noch ein Wort zu der Gründung, dass einige von westlicher Seite beeinflusste Bauern aus Sorge vor einer Enteignung ihrer Wirtschaften aufgrund feindlicher Hetze dazu gentacht worden waren, ihr Land zu verlassen und in den Westen zu gehen, weil sie gemäß der westlichen Beeinflussung eine Kollektivierung nach sowjetischen Muster grundlos befürchteten.

Einige der Neubauern fragten: Wie geht das? Erst bekommen wir etwas Land durch die Bodenreform und jetzt wird es uns wieder weggenommen für die „Kollektivierung!

.

Es war hiermit nur ein Beispiel dafür das seit der Gründung der DDR um im Sinne von Adenauer diese Versionen zu befreien ganz intensiv politisch feindliche Agitation in der DDR, ganz wesentlich über die Radiostationen aber auch von Mund zu Mund betrieben wurde.

 

Hatte schon die separate Währungsreform der DDR Wirtschaft der ostdeutschen Wirtschaft großen wirtschaftlichen Schaden zugefügt, so so intensivierte sich in der Folgezeit das was in der DDR als ideologische Diversion bezeichnet wurde, nämlich die feindliche Bearbeitung die feindliche Einflussnahme tiefer die Hetze auf alles als in der DDR im progressiven Sinne geschah

 

Und da auch in der DDR viele Leute mehr an westliche Propaganda glaubten als auf die sozialistische Entwicklung in der DDR skeptisch gegenüberstanden, fand der Klassenfeind bei vielen eine entsprechend wurden für seine feindliche ideologische Diversion.

 

Kurz und gut, insbesondere die Auswirkungen dieses Volkseigentumsschutzgesetzes und etwas später die administrative Erhöhung der Arbeitsnormen führte nicht überraschend zu einer erheblichen Unzufriedenheit in der Bevölkerung der DDR insbesondere bei den Arbeiternm die sich in verschiedensten Formen zeigte.

 

Die negativen Auswirkungen des Volkseigentums Schutzgesetzes, die von den Richtern der DDR (darunter viele Volksrichter) sehr bald wahrgenommen und akribisch gesehen wurden, führte dazu, dass sowohl das Justizministerium der DDR als auch das Oberste Gericht der DDR erkannten, dass man so nicht mit den Werktätigen der DDR strafrechtlich umgehen kann. Es wurde deutlich, dass hier das Fehlen einer Ausnahmeregelung für minderschwere Fälle oder ähnliches fehlte.

 

In diesem Sinne wurde bereits im Justizministerium auf dem Wege einer Rundverfügung ein Weg eröffnet die verbal strenger Forderung des Gesetzes als strafpolitisch falsch zu erkennen und dieses Gesetz in der Praxis zu mindern. Etwas später hatte dann auch das Oberste Gericht gemäß ihrer gesetzlichen Befugnis: das

Volkseigentumschutzgesetzt nur auf schwere Fälle anzuwenden und sonst die überkommenen Strafbestimmung des Strafgesetzbuches

 

 

Nun zu den Arbeitsnormen und damit dann auch zum 17. Juni 1953

 

Unter dieser.Überschrift ist zu erinnern:

 

 

Pol u ök Wirkung Spaltung )NB Marshallplan pp

 

ök Schädigung der SBZ                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                              

 

Geldumtausch die Spaltung Dtld bedeutte

 

Dass diese

Dirkekte Vorstufe zur pol Spaltung ..

Dass die NATO (North Atlantic Treati Organisation) gegen die Sowjetunion gerichtet war von Anfang angerichtet war, ist – abgesehen davon ist das schon offensichtlich wahr und offen für Schlag – auch dadurch verdeutlicht worden, dass auf einen Begehr der Sowjetunion, viertem NATO Pakt beizutreten, eine ganz strikte und entschiedene Nein antwortete sie USA ausgesprochen wurde.

 

 

 

Die SU hatte sich also seit der Gründung der NATO sei der Vorbereitung und Gründung der NATO darauf einzustellen es ihr früherer verbündeter nunmehr ganz offiziell ihr Feind wurde

 

Dies erledigt der Staat, weil die Feindseligkeit der USA gegenüber der Sowjetunion – wie den verschiedensten Vokabeln ausgedrückt wurde – wie immer auch als eine Feindseligkeit gegenüber der endet mit der Sowjetunion verwundeten Staaten aus

 

 

 

Wie konnte es mit deR Verwirklichung der Weltherrschaftspläne der USA Vorangehen?

 

Den USA war eine war eine selten einmalige geradezu ideale Situation in den Schoß gefallen, als sie unter dem Dach des Krieges gegen Hitler Faschismus gegen den Hitler Schlag, als militärische Verbündete der USA der Sowjetunion ganz legal riesige Mengen von Waffen und andere militärische Material sowie von Soldaten nach Europa speziell nach Mitteleuropa insbesondere nach Deutschland bringen hatten bringen können.

 

Ohne Krieg gegen Hitler Deutschland wäre ein solcher umfänglicher Transport eine solche umfänglicher Verlagerung von Militär und Kriegsgerät kaum vorstellbar gewesen. Legalität kaum vorstellbar gewesen

 

Aber dieser einmalige Vorteil für die USA drohte sich zu verlieren, sobald, wie im Potsdamer Abkommen vorgesehen – mit Deutschland ein Friedensvertrag oder ein älhnlicherden Kriegszustand beenden der Vertrag abgeschlossen sein würde

 

Die USA mussten also damit rechnen, dass über kurz oder lang früher oder später der Abzug auch ihrer Truppen aus dem Landgericht übersetzenden besetzten Deutschland fällig wurde

 

Welchen Rechtsgrund würden Sie dann haben mitten in Europa riesige Truppenmengen und schließlich auch Atombomben zu stationieren und zu lagern?

 

Was konnte man seitens der USA dagegen tun

 

Der Führung der USA kam eine auf dem Tisch liegende Idee, einen separaten westdeutschen Teilstaat zu installieren, der dann gefälligst ein verbündeter der USA liegen den Osten sein müsste, damit die USA Truppen aufgrund einer vertraglichen Abmachung mit diesem Westdeutschen separat statt verbleiben könnten dort verbleiben könnten.

 

Diese Überlegung kann natürlich gehen in Westdeutschland nicht ausgerotteten Gitarristen und Übersichten, die die Niederlage durch diese unter null nicht verkraften konnten.

Also musste ein westdeutscher Teilstaat geschaffen werden

 

Hügeln das war nicht so ganz einfach schließlich gab es hier 14 Mächteverwaltung und schließlich sollte ja nach dem Potsdamer Abkommen Gesamtdeutschland als eine Einheit behandelt und betrachtete.

 

Aber Verträge, sowie ihre Ideologie, sind ihr nur dazu da – wie auch ihre Gesetze – um sie zu brechen.

 

Natürlich musste das etwas Geschick erfolgen,. Aber in solcher Hinsicht haben die USA Erfahrung, wie auch die nachfolgenden Jahrzehnte ließen.

 

Um einen westdeutschen Teilstaat zu schaffen, der natürlich mit den USA verbündet sein müsste wie Luft ist zweierlei:

 

Zum einen deswegen einer ideologischen Aufgeschlossenheit der westdeutschen Bevölkerung gegenüber den USA, sich diesen anzuschließen

 

Aufgrund des fortbestehenden von faschistischen Gedenken denken erfüllten Antisemitismus aber auch Antikommunismus gab es dafür eine gute Voraussetzung. Nicht zuletzt deshalb ein namentlich in Westdeutschland alternatives – im Gegensatz zu Ostdeutschland geschoren und strafrechtlich nicht verfolgt wurden. Es war eine von der allgemeinen Stimmung eher aber auch von der konkreten antisowjetischen Einstellung maßgebliche Politiker, ehemalige Nazis und vor allem militärisch eine Bereitschaft da, mit den USA gemeinsam – gegebenenfalls nocheinmal – gegen die Russen, gegen die Sowjetunion in den Krieg zu ziehen und womöglich den Zweiten Weltkrieg durch einen Dritten Krieg zu Gunsten der Nazis und dem Gitarristen zu entscheiden.

 

Diesen Kräften war klar: allein ohne die USA konnten sie nichts gegen die Sowjetunion gehörten. Wenn Sie aber unter den Fittichen der USA, ebenfalls als Juniorpartner der USA handeln, der werden sie von diesen geführt und können agieren an die kommunistisch antisowjetischen agieren.

 

Umgekehrt brauchten die USA gerade diese militärischen ideologischen antisowjetischen, letztlich nazistischen Potenziale, um ihrer eigenen Weltherrschaft werde inmitten in der Mitte Europas, so zunächst in Westdeutschland, realisieren zu können.

 

Es trafen sich zwei in gleicher Richtung denkenden und Schauenden lässt.

 

Also war politisch und ideologisch eine geistige Vorbereitung, ein politischer Boden in den westdeutschen Zonen vorhanden geblieben erhalten worden wären die USA für ihre Interessen nutzen konnten

 

Wer nach musste praktisch einiges geschehen, um diesen separaten westdeutschen Stadt zu installieren.

 

Im Wissen um die Bedeutung der Wirtschaft insbesondere die Bedeutung der Währung entschloss sich daher die USA, und zwar bereits spätesten 1946 dazu, in Westdeutschland, auch in West-Berlin muss drei westliche Besatzungszeit suchender, wir USA Großbritanniens und Frankreichs eine separate Währungsreform durchzuführen

 

Eine Währungsreform in Deutschland stand schon lange auf der Tagesordnung, und die Vertreter der vier Mächte belegten monatelang über eine solche gesamtdeutsche Währungsreform.

 

Während diese berieten hatten die USA inzwischen schon längst, also wie gesagt mindestens seit 1946 spätesten seit 1946 alles vorbereitet zumindest zunächst war konzeptionell und im Jahre 47 auch praktisch für eine separate Währungsreform in Westdeutschland und West-Berlin.

 

 

Der Zufall und mein Schicksal brachte es mit sich, dass ich als Dienstanwärter im Bezirksamt Tiergarten, in West-Berlin eingeteilt wurde wenige Umtausch für die Bürger Westberlins hier für die Bürger Tiergartens durchgeführt.

 

 

 

Schritte zur staatlichen Spaltung Deutschlands und zur

Gründung der DDR

 

Die maßgebliche erste Station des Weges, der dann auch zur Gründung unserer DDR führte,  habe ich unmittelbar, buchstäblich mit meinen Händen erlebt:

 

Ich meine die separate Währungsreform vom Sonntag, dem 20. Juni I948.

 

Ich war an diesem Tage als Dienstanwärter im Bezirksamt Tiergarten in  Westberlin zum Geldumtausch eingesetzt worden. Bevor ich die ersten – dem Dollar ähnlich aussehenden - neuen Banknoten ausgab, las ich auf den Banderolen ein Datum:  I7. Nov. I947.

 

 

 

Mir wurde mein Bier wurde mein Arbeitsplatz in einer notdürftig hergerichteten Promenade in einer Turnhalle zu gewesen; es wurden riesige Berge gelte ich in meine Kammer und Mühle gebracht. Mir fiel sofort aus mir fiel sofort auf: ließ er sieht ja aus wie der Donner unterlag sich auf der Wanderung ohne der Geldbündela17 17. November 1947.

 

Ich konnte also mit eigenen Augen sehen und lesen, dass diese Geldbündel schon Dreivierteljahr vor der von dem Geldumtausch fertig gestellt und bereit lagen für den Geldumtausch. Nach

 

(Sie wandern danach in einer geheimen Operation über den großen Teich gebracht wurden und in Frankfurt am Main zuverlässig untergebracht wurden, bis auf den Abruf im Sommer 1948.

 

Wir war also sofort klar welche Bösartigkeit die USA seit langem geplant hatten, politisch für nicht unmittelbar gegen die das sowjetische Mitglied die Sowjetunion als einer der Alliiertenaber vor allem natürlich dann gegen die Bürger in Ostdeutschland.

 

Dieser Geldumtausch war viele separate Währungsreform und der damit verbundene Geldumtausch hatte natürlich enorme schädliche Auswirkungen auf die ostdeutschen Länder, ich will und kann natürlich weiter ausführen. Jedenfalls war die Schutzmacht der ostdeutschen Länder Ostdeutschlands diese unteren genötigt Schutzmaßnahmen zu ergreifen, wie natürlich von westlicher Seite als infame abqualifiziert verurteilt wurden

 

 

sdamer Abkommens in den Sinn: Deutschland war als wirtschaftliche Einheit zu betrachten, zu behandeln!.

 

Die neuen Banknoten waren also bereits ein halbes Jahr vor der Ausführung der separaten Währungsreform bereits in den USA gedruckt worden. Dem waren - vorstellbar - über Monate die politischen Planungen zu dieser bis zum letzten Augenblick geheim gehaltenen Aktion vorangegangen. - zu einer Zeit, als die vier Besatzungsmächte über die dringend notwendige gesamtdeutsche Währungsreform verhandelten.

 

Diese von  den USA insgeheim vorbereitete  separate Währungsreform war ein offener und offensichtlicher Bruch des Potsdamer Abkommens, des maßgeblichen völkerrechtlichen  Dokuments für die Nachkriegs-Zukunft Deutschlands durch die USA und die anderen westlichen Besatzungsmächte.

 

Es war ein besonders krasser Schritt zur Einbeziehung der Westzonen in die Weltherrschaftsvorhaben der USA, so dann unmittelbar in die NATO.

 

Da diese separate  Währungsreform der USA in jenen Monaten vorbereitet und dann ausgeführt wurde, als die Außenminister der Alliierten das wahrlich komplizierte Problem einer objektiv dringenden Währungsreform gemeinsam berieten, beraten hatten, manifestiert die Heimtücke und Bösartigkeit der USA zu ihrem  östlichen Alliierten und Vertragspartner 

 

Es war wie die Aufkündigung des Potsdamer Abkommens und aller damit verbundene Vereinbarungen seitens der USA.

Nur: Eigentlich und letztlich wollten sie an diesem Ankommen festhalten. Denn nur unter dieser Voraussetzung gab es für sie einen Rechtsgrund für ihre Anwesenheit in Westdeutschland und in Berlin.

Dort aber krallten sie sich mit ihren Zähnen ganz massiv fest.

 

Was bedeutete diese Währungsreform für Westdeutschland?

Die westdeutschen Länder wurden durch diese ihnen auferlegte neue, der US-Währung nahe Währung in das westliche Währungssystem einbezogen, besonders in das der USA.

So konnten diese nicht nur auf die Währung, sondern vor allem auf die Wirtschaft in Westdeutschland Einfluss nehmen. Besonders deutlich trat dies in der   „Marshallplan-Hilfe“ in Erscheinung, mit der westdeutsche Unternehmen, vornehmlich die großen, nicht nur mit Kapital versorgt wurden, sodass der in den westdeutschen Ländern weitgehend unberührt fortbestehende Kapitalismus, sich alsbald enorm entfalten konnte. Wir erlebten eine Restauration des westdeutschen Kapitalismus sonders gleichen, zumal die Umtauschquoten und Relationen für die Wirtschaft günstig waren und nicht für die „kleinen Leute“. Die Bürger der westdeutschen Länder, die die Zusammenhänge nicht durchschauten, erfreuten sich des größeren Warenangebots, das sich statistisch in außergewöhnlich hohen Zuwächsen der jährlichen individuellen Konsumtion in den 50er Jahren von über 7 % (!) reflektierte, um danach schrittweise auf unter 0% abzusinken), was ihnen als „Wirtschaftswunder“ suggeriert wurde – zumal die westlichen Schaufenster gegenüber dem spärlichen und noch lange Zeit durch Rationierung beschränkten Warenangebots besonders auffielen.

 

 

Was bedeutete diese urplötzlich durchgeführte separate Währungsreform für die Wirtschaft Ostdeutschlands, der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ)?

Unabhängig von der Situation dieser ostdeutschen Wirtschaft

bewirkte eine solche von heute auf morgen eingeführte neue Währung, dass das „alte Geld“, die Reichsmark (RM), ihre Geltung – jedenfalls im Währungsgebiet der neuen Währung – verlor, es aber im Gebiet der SBZ – zunächst - weiter fort galt: Unmengen alten, eigentlich wertlosen, Geldes wurden aus dem Westen in die DBZ verbracht, geschmuggelt, was eine gefährliche Inflation bewirkte, hätte bewirken können – wenn nicht in der SBZ in aller Eile provisorisch gültiges Geld in Umlauf gebracht worden wäre:  das war die „Tapetenmark“ , nämlich alte Geldscheine mit aufgeklebten kleinen Papier  wie Briefmarken.

Sie wurden den Bürgern der SBZ in einem sozialen Umtauschsystem ausgehändigt.

 

   .

 Was bedeutete diese separate Währungsreform für uns Deutsche?

 Für uns Deutsche war diese separate Währungsreform  die Spaltung unseres Landes. 

 

Denn die Spaltung einer Währung ist die Spaltung der Wirtschaft.

Die Spaltung der Wirtschaft aber war - und ist überall - die Spaltung der Gesellschaft des jeweiligen Landes..

Immer und überall folgt die Politik der Ökonomie.

 

 

Aber wir alle - in Ost und West - wollten keine Spaltung Deutschlands, wir wollten die Einheit Deutschlands.

Wir wollten sie erhalten - und später, als die Spaltung feste Formen angenommen hatte,  wiederhergestellt haben.

 

Das Streben nach Erhaltung  eines einheitlichen, aber anderen, nämlich friedliebenden  antifaschistischen demokratischen Deutschlands  war in Ost und West sehr stark ausgeprägt.

 

Deshalb fand die bereits 1946 eröffnete Diskussion um eine entsprechende Verfassung für ganz Deutschland überall großen Widerhall.

Vorstellungen zu Inhalten und Festlegungen einer solchen Verfassung finden sich demgemäß in den 1946/47 verabschiedeten Länderverfassungen in Ost und West

 

Das wussten auch die USA. Aber - wie auch sonst in der Nachkriegsgeschichte - kümmerten sie sich niemals um die Wünsche und Hoffnungen der Völker, der Menschen..

 

Wie waren denn eigentlich die westlichen Besatzungsmächte nach Berlin gekommen?

 

Die Befreiung der Reichshauptstadt von den Nazis und ihres

Militärs wurde  ausschließlich durch die Rote Armee erreicht..

Als ich Mitte Mai 1945 wieder nach Hause kam, begegneten uns auf der Strasse über Wochen und Monate nur Rotarmisten.

 

Eines Tages im August, als ich im Tiergarten Kräuter, wie Melde, als Ersatz für Spinat sammelte, hörte ich mir fremde Laute und Töne. Bei näherem Hinsehen wurde mir klar, dass die US-Army auf der Ost-West-Achse (die später in „Strasse des 17. Juni! Umbenannt wurde) paradierte und so ihre Anwesenheit in Berlin, in  Westberlin, vorführte.

 

Von nun an regierten in den Westsektoren die westlichen Sektoren-Befehlshababer im Einklang mit den westlichen Zonenbefehlshabern – auf Weisungen ihrer Regierungen!

 .

Jedenfalls wurde, auch für einen Berliner. immer deutlicher, dass die Politik und Entwicklung in den vier Zonen (bzw. in Berlin in den vier Sektoren) zunehmend unterschiedlich verlief.

 

Das betraf vor allem die konsequente Entnazifizierung und auch die strafrechtliche Verfolgung von Nazi- und Kriegsverbrecher,

In den Ländern der sowjetischen Besatzungszone wurden – im Lande Sachsen durch Volksentscheid, in den anderen durch Gesetze der Landesparlamente – die Nazi- und Kriegsverbrecher (die ja vor allem die Kriegsgewinnler waren) 

Enteignet, wodurch ihnen die ökonomische Grundlage ihres verbrecherischen Wirkens entzogen wurde. Das war ein Akt, um die Wurzeln des deutschen Faschismus auszurotten.

 

In diesen Ländern, teilweise auch in Berlin, wurden im Sinne der  konsequenten Entnazifizierung gemäß dem Potsdamer Abkommen neue antifaschistische Kräfte für die Schulen, für die Verwaltung und die Justiz gefunden und ausgebildet. (Ich nenne nur die Neulehrer und Volksrichterausbildung).

 

Wie notwenig das war, erlebte ich wiederum ganz persönlich.

Da mein Reifevermerk für das von mir erstrebte juristische Studium – im nachhinein! – nicht mehr anerkannt wurde, hatte ich mein Abitur nachzuholen. Als Lehrer standen uns vielfach dieselben zur Verfügung, die wir in der Nazizeit hatten. Einer von ihnen, der sich uns über Jahre als ein ganz scharfer Nazi ausgewiesen hatte, kam eines Tages auf mich zu mit den Worten: „Sie wissen doch, dass ich schon immer dagegen gewesen war!“ gegen die Nazis.

Das war gelogen, Aber es offenbarte eine Erfahrung, die wir damals nur zu oft hatten machen müssen. Viele Nazis wollten plötzlich keine gewesen sein!

 

                           

 

Als in jenen Tagen dann auf meinem Schreibtisch ein Blatt landete in dem gegen irgendwelche angeblichen Bösartigkeit in setzt der Sowjetunion Stellung genommen werden sollte, sah ich keinen Grund nicht zu dieser politischen Erklärung zu äußern

 

Weil ich mich dieser nicht anschloss wurde ich dann kurz danach fristlos entlassen

 

Ich hatte wegen angeblich antidemokratischen Verhaltens.

 

Ich hatte eine Lektion über die Meinungsfreiheit im Westen ganz unmittelbar erleben dürfen. Zu dieser fristlosen Entlassung, gegen die meine Gewerkschaft nicht unterstützen wollte, kam es jedoch nicht, weil inzwischen eine Zulassung zum Jurastudium ausgesprochen worden war.

 

Aber gelernt hatte ich in West-Berlin sehr sehr viel.

 

Die separate Währungsreform war die voraussehbare eine Vorstufe für das unmittelbare nächste Ziel, nämlich die Schaffung eines separaten westdeutschen Staates. Im Rahmen der DDR Entwicklung am 9.5.1953 ein neues Jugendgerichtsgesetz geschaffen werden, dass sie erforderlich fortschrittlich war und dass alte nazistischen Reich reicht Jugendgerichtsgesetz mitleiden verächtlichen Bestimmungen lakonischen Regelungen abwirft.

 

Ich erinnere mich an eine Begegnung Kollegen aus der Wert ihres jederzeit in der wir sehr deutlich lag, dass wir auf dem Gebiete des Jugendstrafrechts gegenüber dem Entwicklungsstand in der BRD weit voraus waren – ganz abgesehen von etwas sehr eigenartigen Vorstellungen Resozialisierung „bei der es vereinfacht gesagt darum ging, gegen straffällig gewordenen Manieren beizubringen wenn man ihn aber keine Arbeit geht, dann helfen gravierend waren sichtlich

 

Am selben Tage dich am 9.5.1952 wurde auch ein neues Staatsanwaltschaftsgesetz verlassen, bei dem vermutlich auch einige Erkenntnis über Einsichten oder Frack oder Regelungenbestimmungen des sowjetischen Strafrechts eine Rolle spielten, im ganzen aber war diese Staatsanwaltschaftsgesetz fortschrittlich, ein Fortschritt gegenüber der noch kommenden als der Kaiserzeit stammenden Regelung, nach der die Staatsanwälte die Staatsanwaltschaft jeweils beieingewickelt worden also keine eigenständige Behörde war auch vieles andere war auf setzt progressiv (sieh mein oben genanntes Buch. Weiterhin wurde auch von den 9. Mai 1952 – also vor der zweiten Parteikongress sieht die ein neues Gerichtsverfassungsgesetz erlassen, das man ebenfalls ansehen kann, indem zum Beispiel die Stellung der Schöffen deutlich markiert wurde Voraussetzungen für die Hilfe Entwicklung ihres ideales sieht sie geschaffen (zum Beispiel der Gleichstellung der Schöffen richte, der Wahl der Schöffen und der Berufsrichter setzte vornehmlich durch die Volksvertretungen Ansätze für gesellschaftlich dich

 

Überredet wird mein Buch über das sie ihr Strafrecht sie Punkt ist hierher die Einfügung

 

 

Genau in diesem Sinne (nun übernehmen aus dem andern Text

 

Befahl er in die drei westlichen Besatzungsmächte wie Ministerpräsidenten der westdeutschen Länder zu sich und erzählte ihnen den Befehl innerhalb einer kurzen Zeit eine verfassungsmäßige Versammlung einzuberufen, Liedern eine Verfassung für Westdeutschland schaffen soll.

 

Aber Adenauer (siehe woanders)

 

So kam der westdeutschen Stadtzustand

 

Das allerwichtigste war aber die Einbeziehung dieses westdeutschen Staates in eine von den USA zuführen und geführte Koalition entsprechendes Militärbündnis, nämlich wie sich später herausstellte die Nato einen ganz offensichtlich gegen die Wirtin und gegen die östlichen Länder gerichtet ist militärisches Unternehmen.

 

Wie die Bildung des westdeutschen Staates passierte habe ich woanders geschrieben hier wird es übernommen

 

Adenauer ging es seit Anfang an um die Befreiung der Sowjets Jona, also die Einbeziehung die Liquidierung Ostdeutschlands und die einkassieren in den Westen.

 

Ein erklärtes Ziel was bereits in den frühen 40 er Jahren in den ersten Jahren nach dem Kriegsende ganz offensichtlich und deutlich anvisiert und ausgesprochen wurde.

 

Unter dem Schutz der USA war die Beseitigung der eigenständigen gesellschaftlichen Entwicklung in den ostdeutschen Ländern, später werden geschaffenen DDR das Ziel aller westdeutschen Regierungen, so unterschiedlich sie diese Zielstellung im einzelnen aus. Diese Zielstellung wurde verfolgt, bis in 8990 es ihnen schließlich – nicht zuletzt durch den Verrat Gorbatschows – praktisch möglich geworden war: die Liquidierung, die eine Klärung kommen die Einverleibung der DDR in den westlichen Teilstaat.

 

Aber gestern war noch ein langer Weg Isolde würden speziell Stadien wünschen und hatten gemäß dem Potsdamer Abkommen von Anfang an darauf Immer, ein friedliches neutrales Deutschland, das keinen Militär Koalition weder rechtlich noch westlichen angeschlossen werden sollte sondern eben ein neutraler friedlicher Staat werden sollte.

 

In diesem Sinne gab es viele Initiativen Vorschläge und Anregungen seitens der Sowjetunion aber auch seitens der inzwischen gegründeten DDR.

 

Von besonderer besonderer historischer Bedeutung war jenes bekannte Stalin, indem er vorschlug sehr konkret vorschlug gesamtdeutsche Wahlen durchzuführen, aus denen dann eine Regierung für Gesamtdeutschland erwachsen sollte ich Stalin nur Dreieich

 

Als auch diese Vorschlag dieses Angebot setzte so will von westlicher Seite schon gleich unmittelbar von Adenauer so entschieden und massiv abgelehnt wurde musste Stalin, der immer noch nicht glauben wollte es der Westen die Versprechen des Potsdamer Abkommens wirklich brechen würde, einsehen, dass er mit einem bösartigen Feind, in USA ihnen verbindet die wir je zu tun hat. Stalin die Sowjetunion und die mit ihr verbündeten Länder müssten also sich darauf einstellen, dass der kalte Krieg an Schärfe zu nehmen würde und intensiver werden würde.

 

Aufgrund dessen entschloss sich die Sowjetunion nach dieser Stalin Leute im Jahr 1952 zusammen mit ihren Verbündeten aus europäischen Ländern zu handeln.

 

Der bisher in der Annahme friedlicher Beziehungen die Sowjetunion die anderen später sozialistischen Länder keine besonderen Schutzmaßnahmen ergriffen hatten, erschien es nunmehr unerlässlich, die Außengrenzen dieses Verbandes der Staaten des Warschauer Vertrages zu schützen und zu sichern

 

An diesen Außengrenzen wurden erste sehr bescheidene Sicherungsmaßnahmen ergriffen.

 

Für die DDR insbesondere für die an den Westgrenzen DDR wohnenden Bürger ergab sich, dass eine Reihe von Ihnen, deren Gemeinden, Gebäude zu dicht an der westlichen Grenze lagen umgesiedelt werden muss. Aber mehr erfolgte zunächst nicht.

Für die DDR nahm dies bestimmte konkrete folgende Konsequenzen an,

 

eine spezifische Konsequenz für die DDR bestand darin, dass die politische Führung auf dem nächsten Parteitag den Beschluss zur Annahme unterbreitet hatte, nunmehr in der DDR die Grundlagen des Sozialismus zu errichten, im Sommer 1952

 

Objekt darf objektiv lag ein solcher beschluss schon lange auf der Tagesordnung. Es war absehbar waren die politische Orientierung der Schaffung einer antifaschistisch demokratischen Ordnung durch eine weitergehende vorwärts weisende Orientierung, nämlich die Grundlagen des Sozialismus zu errichten abgelöst werden würde.

 

Immerhin ungewöhnlich war, dass dieser beschluss für die Mitglieder der SED unvorbereitet, das heißt ohne entsprechende intensive Diskussion in den Parteiorganisation vom Parteitag verabschiedet wurde. Das hat Islands zuvor nicht gegeben.

 

Im Gefolge dieses Beschlusses ergaben sich eine ganze Reihe von praktischen Maßnahmen:

 

Es musste verstärkt die Wirtschaftskraft der DDR gestärkt werden.

 

Auch was geboten erste bescheidene Maßnahmen zu einer militärischen Stärkung der DDR zu beschließen, so in Gestalt der Schaffung von Einheiten der Kunde Kaiser regierten Volkspolizei – als eine denkbare Vorstufe für die spätere Schaffung einer Volksarmee

 

In die Volkswirtschaftspläne waren zum Teil zu überprüfen und mithören strengeren Anforderungen auszugestalten. Es wurde also eine intensivere Arbeit von den Werktätigen verlangt

 

Auf dem Lande wahres Antlitz leicht die nächste Schritt zu tun, das heißt Genossenschaften genauer landwirtschaftlicher Produktionsgenossenschaften zu schaffen.

 

Ulrich hatte genauere Kenntnis davon wie in der Sowjetunion die Kollektivierung durchgeführt wurde. Und er zog daraus den Schluss so wie es damals in der Sowjetunion gemacht worden war kann es in der DDR nicht gemacht werden: eine Hauptforderung lautete unbedingt das Prinzip der Freiwilligkeit ist samt Schlussstrich des Eintritts von Bauern in diese landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften konsequent einzuhalten. Außerdem wurden mehrere Stufen der schrittweisen Vergesellschaftung der schrittweisen Eingliederung in die kollektive geht vorgesehen es gab (landwirtschaftlicher Produktionsgenossenschaften (LPG) des Typs 1,2 und drei.

 

Auch wurde die politische Ansicht vertreten, das Volkseigentum als Grundlage des neuen sozialistischen Staates stärker zu schützen, und zwar nach dem Beispiel der Sowjetunion, insbesondere nach dem Start den Erlass scharfer Straftaten scharfer zu bestrafen.

 

Hier passierte, so sagt er Strafrechts Wissenschaftler – ein fundamentaler rechtspolitischer Fehler. Ohne das sowjetische Recht zu kennen (ich weiche ich wir damals wären unter 52 überhaupt etwas vom sowjetischen Strafrecht wurde vom britischen Recht musste) wurde dieses Darlehen anders zur Grundlage einer eigenen Gesetzgebung genommen ohne die Gesamtsituation und die Gesamt Strafrechtsordnung in der Sowjetunion zu kennen und zu berücksichtigen.

 

Lisa Volkseigentumsschutzgesetz war ein denkbar riesiger rechtspolitischer Fehler, der aus riesiger Unkenntnis gewachsen war.

 

Auch war dieser Text dieser notwendigen Schutzgesetzes nirgends vorher diskutiert worden. Als gewissermaßen am Vorabend der Verabschiedung dieses Gesetzes durch die Volkskammer zwei oder drei Strafrechts Wissenschaftler marxistische Strafrechts Wissenschaftler befragt wurden, vermochten die, in denen an Ort und Stelle der Text dieses Gesetzes einfach vorgelegt worden war lediglich die dringende Empfehlung zu geben, wenigstens für minderschwere Fälle eine Strafmilderung vorzusehen.

 

(Das sowjetische Recht kannte unbeschadet der schroffen Bestimmung ist Stalin anlangt sich zahlreiche Möglichkeiten wie im Einzelfall die persönlichen Umstände und die lebendige Ebene Tatumstände nur berüchtigt werden konnten das kein unvertretbar strengen Strafen heraus.

 

Als dieses Gesetz dann Richter der DDR den Strafrichter Belvedere zur Anwendung vorgelegt wurde verfügen viele den Kopf, aber bei einigen auch aus Parteidisziplin kann ein fast blinder Gehorsam. Dennoch gab es nicht wenige Richter wieder ihre Vorbehalte nicht für sich behielt. Schließlich hat auch das Justizministerium an das oberste Gericht wahrgenommen, dass dieses Gesetz nicht in die DDR passt in die in der Rechtsordnung der DDR keinen Platz hat

 

Meiner Damen und Herren

 

Stalins Tod und ein neuer Mann an der Spitze der Sowjetunion. (Auch Terrier tot

 

 

 

Nach Konsultationen in Moskau wurde von der Führung der DDR ein neuer Geschlossen.

 

Eher dieser allgemein bekannt wurde und zum Tragen kommen konnte damals zu dem

 

Der Neue Kurs

 

 

17. Juni

 

Der dieser Tag als Aufstand in der DDR gefeiert wurde und nach dem wieder nicht zum Zuge gekommen war nicht die gewünschten Ergebnisse erbracht hatte, wurde die Ost-West Axel zur Straße des 17. Juni nicht umbenannt, damit dieser für den Westen wichtige eigne sich nicht in Vergessenheit gerät.

 

Was tatsächlich am 16. und 17. Juni passierte habe ich selbst erlebt

 

.nach dem jeder Spuk verflossen war verflogen war konnte nun an die Verwirklichung des neuen Kurses angegangen werden.

 

Dazu gehörte auch

 Die Korrektur des Volkseigentum

 Und muss es viermitteilen

 

 

Das wurden Überlegungen angestellt wie man bevor eine weiterreichende Gesetzgebung zum zugekommen könnte Möglichkeiten fand dieses rechtspolitisch unvertretbar gesetzt strenge Strafgesetz zu entschärfen

 

Es wurde dann wird der Weg beschritten die gesetzlichen Möglichkeiten des DDR Rechts, wonach das oberste Gericht Richtlinien über die Rechtsanwendung beschließen konnte zu nutzen und es kam dann, aber etwas später zu betreffenden Richtlinienummer drei und Nr. 4 (betreffend des Obersten Gerichts, die darauf hinausliefen das nur bei schweren Fällen dieses Referendum anzuwenden wäre und bei den kleineren Straftaten eben die üblichen gewöhnlichen Bestimmungen des Strafgesetzbuches

 

Mit dieser Seele etwas ungewöhnlichen rechtspolitisch ungewöhnlichen Regelung weilte konnte das Schlimmste dieser Gesetzgebung eine Punkt

 

Auch andere Ausführung wartet so zum Beispiel für einige Teile der Bevölkerung hinsichtlich der Versorgung mit dem notwendigen Details hinsichtlich der Ausgabe von Lebensmittelkarten und ähnlichen

 

Und schließlich hält es die politische Führung – dummerweise – für geboten die Arbeitsformen administrativ zu verschaffen seid also ohne Diskussion mit den Werktätigen von ihnen mehr Arbeit bei gleichem Lohn zu verlangen.

 

Gerade dies führte in einer Reihe von Betrieben zu Unruhe

 

Ein Blick zurück zu den landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften da vom Westen aus dieser Schritt in die Richtung der landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften als sowjetische Kollektivierung wahrheitswidrig als sowjetische Kollektivierung reichlich abgewertet wurde war’s dazugekommen dass eine Reihe von Bauern aus einer unbegründeten Angst vor einer solchen Kollektivierung Irland verließen und in den Westen die

 

Überhaupt gab es in jenen Zeiten einer Reihe vonvom Namen her ist abwandern in den Westen der so genannten Republikflucht.

 

Und dann kam das man später um den unter dem Namen 17. Juli verbreitet wurde.

 

Was war tatsächlich geschehen? (Vergleiche hierzu meine Ausarbeitung anderswo)

 

16. März friedliche Lähmung zum Haus der Ministerien wo der Minister Rademacher an Stelle der Regierung ungeschützt auf einem Tisch stehend mit den Werktätigen mit den Arbeitern da sprach (waren es überhaupt Arbeiter von Kastanienallee oder?

 

Als diese Erklärung bekannt wurde verließen die Arbeiter schrittweise der Reihe nach den Platz die Sache hat sich erledigt hatte sich erledigt. Am Abend war noch eine Partei aktiv Tagung die von dieser Situation ausgehend und den Genossen empfahl am nächsten Morgen mit den Menschen zu sprechen – endlich mal wieder!

 

Und dann passierten ganz andere Dinge wie gar nichts mit den inneren Problemen der DDR zu tun hat:

 

So hatten noch am Abend desselben Tages graulich in das Darlehen an den Sachbeschädigungen andere Zerstörungen in Schaufenstern Geschäften und so weiter veranstaltet also was man verwende aus das waren, der Straftaten ohne ein begründetes persönlich Motiv der betreffenden Täter

 

Auch war auffällig das am nächsten Morgen über den Bahnhof Friedrichstraße aus dem Westen kommt eine große Anzahl junger Leute in den Osten kam Uhlig erkennbar wurde welchen praktischen greifbaren Zweck ihrer Aufenthalt in Ostberlin seien

 

Nun wurde der RIAS aktiv der RIAS verkündete das am nächsten Tage am 17. früh auf dem Straftaten hat er ehemalige DDR Gewerkschaftler, wer den Westen geflohen war schon oft die sprechen würde und einer solchen hinkommen um seiner Rede zu lauschen und sich von ihm zu entsprechenden Handlungen veranlassen zu lassen.

 

Aber er kam nicht und diese Verhandlung fand die Stadt aber die Ansammlung von Leuten wie im Sinne von Shannon schwieg etwas gegen die Ordnung in der DDR betreiben wollten.

 

Und dann waren von Hennigsdorf Arbeiter ihr her war das überhaupt angetreten um durch West Berlin hindurch marschieren durchs Brandenburger Tor dann den Ostteil Berlins gelangen wir hier etwas wollten angeblich wollten sie der Regierung der DDR ihre Forderung wünsche Vortrag.

 

Aber zu diesem Zweck hätten sie doch viel einfacher von Hennigsdorf aus die Regierung der DDR und seines mit öffentlichen Verkehrsmitteln dorthin fahren ansprechen können.

 

Wozu durch West-Berlin?

 

Übrigens wie viel Hennigsdorf arbeiten wirklich von Hennigsdorf auf dem das Westberliner Territorium gewandert wurden gewandert waren es unbekannt war es jedenfalls in 80 km beim Brandenburger Tor aus West-Berlin in den Kosten kam war keine oder fast kein Hennigsdorf arbeite.

 

 

 

Ich persönlich erlebten am 17. früh einen ganz normalen Tag legt ich bereitete mich vor die Universität etwa zur Mittagszeit in die Universität zu fahren alle im späten Vormittag um dort rechtzeitig da zu sein die Straßenbahn fuhr und es war nichts besonderes ich kann die Universität von hinten wie immer da war nichts besonderes aber vor der Universität im auf dem auf der Straße unter den Linden.

 

 

Die Verwirklichung des neuen Kurses

 

Ein Strafrechtergänzungsgesetz und so weiter

Zur Sowjetunion

 

Grundstoff ein Bauer aus der Ukraine war er bestrebt eine völlig neue Politik zu betreiben.

 

Dazugehört in erster Linie die Aufklärung über die Verbrechen Stalins verzeihlich Darlehen, Väterchen, der bei den Sowjets Menschen wegen seiner Rolle im Zweiten Weltkrieg bei der Niederschlagung des Hitler Faschismus eine große Anerkennung erfahren hatte,

 

Gegen diesen schönen Schein zu nehmen.

 

Dazu die Aufklärung über welchen Verbrechen auf dem 20. Jahrestag 20. Parteitag der Karte gilt

 

In der Folgezeit erlebte ich in der Sowjetunion eine für mich auch weiterhin schwer verständliche Politik

 

Grundstoff sprach von einem Start des ganzen Volkes. Kannte er Marxens Kritik des Lothar Programms nicht?

 

Später empfahl er den Bauern in der DDR meist einzubauen, meist sei Brust am Stängel, und Rinder offen stellen auftun aufzubauen.

 

Es darf aber nicht übersehen werden das Grundstoff auf zwei zentralen internationalen gefährlichen Gebieten eine glückliche Hand hatte.

 

In einem direkt Kontakt mit Kennedy und ab starr sprachen gelangte sie im Kober Krise friedlich zu entflechten oder zu löschen.

 

Nachdem die Sowjetunion und auch die anderen sozialistischen Staaten die zunehmende feindliche Tätigkeit erlebt und gespürt hatten entschlossen sie sich, dass das die Staaten des Warschauer Paktes weitergehende Maßnahmen zur Sicherung ihrer lässt Grenzen zu unternehmen.

 

In Berlin, so hörten wir von unseren Kollegen wie in West-Berlin ob rät worden und lebten, war gar nicht selten zu hören: warum macht Ulrich nicht zu

 

Es war also absehbar erst gegen die vielfältige freien Tätigkeit – aber auch gegen die nicht geringe liegt Flucht seitens der sozialistischen Länder insgesamt etwas unternommen wurde.

 

Angesichts der Art der Erwartungen im Westen hatte Walter Ullrich öffentlich erklärt: es werde davon die Rede eine Mauer zu bauen. Die Bauarbeiter in der DDR haben aber etwas anderes zu tun als eine Mauer zu bauen, sie sind beschäftigt nur in der Stalin Allee aber auch anderswo mit dem Bau von Wohnhäusern.

 

Das war Ulrich öffentlich geäußerte

 

 

Im Hinblick auf die vielfältigen feindlichen Untergrund arbeiten des Westens sahen sich die stattfindet Warschauer Paktes genötigt, die bereits 1952 vorgenommenen Maßnahmen zur Sicherung ihrer lässt Grenzen auf einer neuen Stufe zu vertiefen.

 

 

Es ist Grundstoff hoch anzuerkennen, dass er nicht mit ihn Kober Krise friedlich hat lösen können, sondern dass er auch im Vorfeld dieser Sicherungsmaßnahmen und 13.8.1900 60 in einer direkt Kontakt mit Kennedy in Wien ausführlich die diesbezüglichen Probleme besprach und dabei die Interessen beider Seiten offen erörtert wurden.

 

Ein später diese Maßnahmen – wie Grundstoff sich rühmte gegenüber westlichen Politikern und Journalisten rühmte, den Befehl für diese Maßnahme erteilt zu haben, war der Westen verwundert, dass die USA nicht dagegen unternahm aber Kennedy erklärte: die Maßnahmen seien so durchgeführt worden, wie sie in Wien vereinbart worden waren das leicht so erst, wie Interessen der USA und anderen westlichen Länder nicht tangiert sind, insbesondere die Insassen eines ungestörten Zugangs zu West-Berlin.

 

Ein mir persönlich bekannt gewordener hoher Funktionär der SPD, der ausgerechnet in den Tagen wurde in Moskau die Beratung über diese Master stattgefunden hatte im selben Flugzeug wie Ulrich nach Berlin zurückkehrte und dort in der Regierungs Kabine der Flugzeug von Walter Ulbricht notwendige Anleitung für die Durchführung seiner künftigen neuen Arbeiten aufgaben erfuhr. Als er dann die Kabine verließ Gräfin ihrem Ulrich in Bezug auf die soeben beschlossenen Maßnahmen zur Sicherung Sicherungsmaßnahmen zugreifen nach euch zu:

 

So haben wir uns das nicht vorgestellt! Nun wird der Weg zur Einheit Deutschlands sehr lang und sehr schwierig werden!

 

Darin wird für mich deutlichu,wie realistisch oder wenig realistisch er die Lage eingeschätzt hatte jedenfalls die Maßnahmen liegen am 13. August [88]tatsächlich durchgesetzt worden, so eben durch Berlin nicht gewollt hatte.

 

Übrigens Honecker war unter dem Gesichtspunkt der Sicherheit die zentrale Figur bei der Durchführung dieser Maßnahme.

 

An dieser Stelle darf nicht übersehen werden darf nicht vergessen werden, dass eben der US Präsident Kennedy, der dazu beigetragen hatte die Kober Krise zu entschärfen und friedlich zu lösen und er nach der Verabredung mit Grundstoff in Wien auch keinen Grund zu einem militärischen Eingreifen in Europa gegen die DDR gesehen hatte, wer sich also als ein Präsident des Friedens in der Welt erwies, dass eben dieser in Texas auf offener Straße, auf offener Bühneerschossen worden.

 

Die rechten Kräfte in den USA wollten einen solchen Präsident nicht mehr dulden.

 

Selbstverständlich ist der ausgesuchte Täter, ein hervorragender Schütze, niemals gefunden waren. Die Justiz der USA hatte rechtzeitig eine andere Person dafür vorgesehen, diese Rolle zu spielen und diese Person wurde dann auch mit einer milden Strafe bestraft.

 

 

DDR

In DDR gegen den Aufbau der Richtung der Grundlagen des Sozialismus weiter voran, es gründeten sich viele 11. gehen und es wurden verschiedene progressive neue Gesetze nach intensiver Diskussion mit den Bürgern verabschiedet.

Im Verlaufe dieser positiven Entwicklung in der DDR verstarb der erste Arbeiterpräsident der DDR Wilhelm schwieg

 

Nach seinem Tode wurde ein kollektives Staatsoberhaupt, an Stelle eines Staatspräsidenten eines Präsidenten der DDR ein Staatsrat gebildet. Dessen Vorsitzender Walter Ulbricht wurde.

 

Dieser Staatsrat entwickelte eine außerordentlich positiven und erfreuliche Politik die Möglichkeiten des Staatsrates wurden genutzt und breitere Kreise zu insbesondere auch die Vertreter die Vorsitzenden der Blockparteien die praktische Politik einzubeziehen.

 

Ein besonders markantes Zeichen für diese neue Politik war die Arbeit an einem rechtsfähige Anlass, nach intensiver Diskussion wurde dieser Erlass des Staatsrates der DDR über die Rechtspflege in der DDR verabschiedet. Dazu gehörten moderne Regelungen über die gesellschaftlichen Gerichte und auch die praktisch das sowohl das oberste Gericht als auch der Generalstaatsanwalt vor dem Staatsrat Gericht über ihre Arbeit zu erstatten hatten, und zwar nicht nur Papier von Papier mäßig sondern mit persönlichem Auftritt und entsprechender allgemeiner Diskussion.

 

Im Zuge dieser demokratischen Ausbaus der DDR wurde auch eine neue Verfassung der DDR ausgearbeitet beziehungsweise gemeinsam mit den Bürgern arbeitet und diese Verfassung wurde dann der Volksentscheid verabschiedet 1968?

 

In diesem Zeitraum gehörte auch die Verabschiedung eines neuen Strafgesetzbuches der DDR und einer neuen Strafprozessordnung. Nachdem auch andere Gesetze für das Familiengesetzbuch einmalig Arbeitsgesetzbuch und andere Gesetze verabschiedet worden war

 

Auf ökonomischen Gebiet wurde ein System des Neuen ökonomischen Systems der Planung und Leitung der Volkswirtschaft entwickelt.

 

Der Grundgedanke war, die aktive Mitarbeit der Werktätigen und auch der einzelnen volkseigenen Betriebe zu fördern und nicht mehr ein Anführungszeichen wie mit zentralistischen Leitung der Wirtschaft zu betreiben. Walter Ulbricht hatte sich dabei geschlüpft auf wissenschaftliche Erkenntnisse der Wirtschaftswissenschaft in der UdSSR, die indessen dort nicht umgesetzt wurden.

 

 

 

In der UdSSR hatte es inzwischen einen Wechsel der Leitung gegeben. Der neue erste Mann in Moskau war Breschnew.

 

Nunmehr wurde von der Errichtung der Grundlagen des Kommunismus geredet, der Kommunismus sei bereits am Horizont zu erkennen. In der Verfassung der UdSSR? Jedenfalls auch anderer sozialistischer europäischer Länder wurde der Aufwandes Kommunismus festgeschrieben.

 

Die DDR namentlich Ulbricht sah es anders. Geyer nicht in einer offenen Kontroverse zu Sowjetunion auftreten konnte und wollte, benutzte die Möglichkeit einer wissenschaftlichen Konferenz über die Lehren von Karl Marx im Jahre

Um dort seine Auffassungen, für die DDR, zu definieren, der Aufbau der Grundlagen des Kommunismus praktisch der Grundlagen des Sozialismus in der die der gehört hier einen langen Weg und dieser Aufbau der Grundlagen des Sozialismus würde über mehrere Etappen von Staaten wie

 

 

 

Nach dieser offenen Distanz gegenüber Moskau war viel Breschnewdas maßvoll und eher verlangte eine Änderung und setzte diese Änderungen der Leitung durch Ablösung Ulbricht auch durch Punkt

 

Der Ulbricht allgemein einer kann worden war in der DDR nach dem er auf der Grundlage des neuen Kurses die Republik vorangebracht hatte, war dieser Ablösung nicht so einfach. In der WDR konnte man Ulrich keine politischen Fehler oder an euch vorweisen nachweisen.

 

Ein Problem war die bislang die Differenz zu Moskau.

 

Nun wurde ein einer durch Art viel Intrige gegen Ulbricht inszeniert er wurde zum Rücktritt gezwungen., im Auftrag Moskaus, zur Verfügung

 

Ulrich sollte aus Gesundheitsgründen zurücktreten.

 

Das Neuron sind, während Ulrich war voll im Besitz seiner körperlichen und geistigen Kräfte.

 

Nunmehr wurde ein beispielhaftes oder beispielloses Schauspiel inszeniert: im Fernsehen saß war zu sehen, wie Ulrich mit ganz dicken Fisch tun in seinem Sessel saß und sich nach der Wiederaufnahme fotografischen Aufnahmen auch nicht mehr bewegen konnte und es kam das Politbüro dankte ihrem Hund verabschiedete die.

 

Nun war ein neuer Mann an der Spitze der DDR

 

Arbeit wieder neue Mann war ein Mann von Moskaus Gnaden.

 

Ihm fehlten sämtliche Starts managen Fähigkeiten, Erfahrungen Kenntnisse, die Ulrich gesagt.

 

Gehorsam wurde das Prinzip der neuen ökonomischen Planung und Leitung erwischt euch und ausgerechnet Laermann Günter Mittag, der hierdurch nicht Ulbricht und in dessen Auftrag entwickelt hatte, wurde jetzt der Chefökonom der DDR.

 

 

 

Gemäß den Weisungen des Neugeschäft entwickelte er 11 System ein zentralistisch ist System der Leitung der Volkswirtschaft.

 

Mittags sozialistische Kommandowirtschaft

 

(Siehe dazu auch jetzt rede ich, also neun Äußerungenerfahrungen der Kombinat der DDR

 

 

 

Der neue Mann musste natürlich gegenüber den Bürgern als bürgerfreundlich in Erscheinung treten. Er wurde vielfach im Fernsehen gezeigt

 

Mangels ökonomischer Voraussetzungen mussten seine Pläne, so der umfassende Wohnungsbau in Berlin und anderen Städten, aber auch günstige Kredite für junge Eheleute und verschiedenes anderes nicht auf der sicheren Grundlage der Ökonomie, der Entwicklung der Abteilung eins der Volkswirtschaft sondern zunehmend auch für die realisiert werden.

 

Es dauerte nicht lange und schon in den siebziger Jahren teilten und unsere Kollegen von der Wirtschaftswissenschaft die Problematik mit, gleich grundlegende ökonomische Gesetze so den vorrangigen Ausbau der Abteilung eins der Volkswirtschaft, um auf dieser Grundlage im Sinne der Abteilung zwei gemäß der Abteilung zwei den Bürgern Gutes tun zu können.

 

Überhaupt war die Ökonomie unter Honecker zunehmend problematisch.

 

Vor allem aber war der Leitungsstil völlig anders als zuvor, er war wohl ungesund:

 

Er war insbesondere die Staatsmänner nicht demokratisch.

 

Mit dem von Ulrich errichteten System Aufbau Start des Staatsaufbau mit einem kollektiven Staatsoberhaupt, nämlich dem Staatsrat an der Spitze, mit dem man sehr viel im zusammenwirken mit den Vertretern der anderen Parteien und gesellschaftlichen Organisationen und den Bürgern in der Ausbau den Ausbau der Demokratie in der DDR bewältigen konnte, mit diesem Staatsrat musste Honecker nicht ans Ufer.

 

Der Staatsrat hatte unter Ulrich auch einen Erlass über die Eingaben entwickelt und ausgebaut und damit den Bürgern legale Möglichkeiten für jeden, ihre Kritik und ihre Vorschläge an die richtige Stelle zu bringen.

 

Später wurde dies ein Gesetz über die Eingabe.

 

Zwar konnte der Schwung der Staatspraxis in DDR auch nach der Funktionsübernahme durch Honecker fortgesetzt werden, so kam es dann in den sechziger Jahren der Verabschiedung eines Zivilgesetzbuches der DDR und eine Zivilprozessordnung der DDR, so dass im Ergebnis in der DDR ein völlig neues Rechtssystem geschaffen worden war, und zwar immer mit den Bürgern zusammen in einer demokratischen Weise und international vorbildlich.

 

Honecker wusste offenbar auch nicht viel mit der Volkskammeranfang, außer in den Fällen in seltenen Fällen im Laufe seiner Regierungszeit, wo er von der Volkskammer gewählt werden sollte, so als Staatsratsvorsitzende trat er in Wien erfolgt (.

 

 

 

Ein weiteres Problem waren die internationalen Beziehungen.

 

Es gab die internationale Konferenz für Sicherheit in Europa in Helsinki im  August 1975, wo Honecker sich gern in der Öffentlichkeit zeigte, so gemeinsam mit dem Kanzler der BRD Helmut Schmidt.

 

In der Sache engagierte sich Honecker sehr für die Abschaffung der Atomwaffen auf deutschem Boden dieses Teufelszeug muss weg. Er fand darin nicht auch die Unterstützung vieler westdeutscher Politiker.

 

Aber mit dem KSZE Prozess als solchem konnte Honecker nichts anfangen. Das war deshalb so bedenklich und problematisch, weil auch die Sowjetunion offenbar mit diesen neuen Möglichkeiten der Friedenssicherung in Europa nicht recht etwas anzufangen vermochte.

Das war insofern für die DDR sehr problematisch, als Moskau für die Probleme, die sich aus diesem Prozess für die DDR ergeben könnten,[89] keinen Nerv hatte.

 

Die Sowjetunion ließ die DDR insoweit allein vielfach allein, das war deshalb problematisch bei manchen möglicherweise gespielt haben Vorschläge und Initiativen im Rahmen dieses KSZE Prozess ist für die DDR von Nachteil war weil sie,

 

 

 

 

Um die ökonomische Lage in der DDR zu verbessern wurde Schalck Kurt kauft die Schalck Konrad kostet die in die Spur gesetzt und mithilfe seines Apparates eine Reihe zusätzlicher finanzieller Möglichkeiten zu Quelle darauf warteten die DDR und ihre Politiker treffen zu können insbesondere auch Honnmeckererschließen.

 

Weiterhin beeilte sich Honecker Möglichkeiten direkte Kontaktaufnahme mit West deutschen Politikern zu fördern. Es war für die DDR-Bürger unübersehbar, wie sich verschiedene westdeutsche Politiker, so besonders auch der CDU bemühten, geradezu

 

In diese Eigenheit der Praxis zu Geld zu kommen gehörte auch der so genannte Freikauf. Im Ergebnis verschiedener Strafverfahren auch gegen Spione und Agenten aus dem Westen sowie gegen die Republik flüchtige Personen fanden sich befanden sich in den Gefängnissen der DDR nicht weniger vom Westen gegen Richtlinie Personen, die für den Westen wertvoll war.

 

Zunächst im Einzelfall aber später zunehmend und geradezu systematisch wurde seitens der DDR mitgemacht ein System des freigekauft solcher Strafgefangenen – gegen bare Münze! – und zwar übermittelt über die Evangelische Kirche zu betreiben

 

Das war aus strafrechtlicher Sicht für den Strafrichter etwas ganz unerhörtes Unmögliches.

 

Nicht zuletzt wirkte sich dies natürlich auch auf die der Strafjustiz tätigen, so Richter und Staatsanwälte aus.

 

Sie hatten nach den Gesetzen der DDR alles, sie ist gemacht getan, damit Straftäter im Einklang mit dem Recht ihrer gesetzlichen Strafe ihrer gerechten Strafe zugeführt werden.

 

Und nun hinterher werden diese freigelassen, und der Staat kassiert dabei noch

 

 

 

Das zurückfahren des Staatsrats auf formelle insbesondere repräsentative Aufgaben der Staatsratsvorsitzende war ein großer Verlust für die Entwicklung der Demokratie in der DDR.

 

Die demokratischen Potenzen gegen sich leben des Wirkens des Staatsrates angelegt waren in Waren, über das gewaltige in der DDR umfassend von den Bürgern benutzte System der Eingaben hinaus die Bürger zu Gewinnern an gesellschaftlichen Problemen aktiv mitzuarbeiten.

 

Diese Möglichkeiten wurden nicht genutzt unter Honecker

 

Ich denke an wie verschiedenen Formen der Freizeitarbeit die natürlich nicht der Maßregel oder bürokratisch geregelt werden sollten, die aber nicht ausufern durften in dieser und jener kriminellen Ausrutscher

 

Solches Lehrer auf demokratischen Wege Unterführung eines kollektiven Staatsoberhaupt des Staatsrates in gesunde Bahnen zu bringen möglich gewesen.

 

Ähnliches sehe ich beziehungsweise sei von damals dort wo es darum ging strafrechtlich relevanter Probleme, wegen der sozialen Hintergründe der einzelnen Straftaten demokratisch zu lösen.

 

Ich denke insbesondere an die geehrte wie wir sie nannten Kriminelle an Sozialethik, das heißt V. man nicht zu arbeiten als in den die Arbeitspflicht der Bürger nicht zu erfüllen.

 

Es wurde zunehmend in der praktischen Tätigkeit und Untersuchungen und anderer Forschung deutlich lässt die betreffende Person nicht schlechthin böswillig waren, keine Lust hatte zu arbeiten, sondern dass sie aus den verschiedensten persönlichen Gründen, auch psychischen auch Alkoholismus oder Einsamkeit nicht in der Lage waren den gesellschaftlichen Erwartungen zu entsprechen

 

In der gesellschaftlichen Praxis der DDR hatte sich herausgebildet in bestimmten Betrieben so genannte besondere Brigaden zu schaffen organisieren. Dort wurden in der Art der Personen – auch damit sie nicht strafrechtlich verfolgt werden und nicht etwa in Gefängnisse gebracht würden wurde ohnehin keine ich besser wurden – in solchen Brigaden solche besondere Brigaden zusammenzufassen die nicht nach den allgemeinen Normen arbeiten mussten, weil die betreffenden Personen da Schwierigkeiten hat

 

Dazu gehörte auch das, sehr oft jähriger die ein erfahrener menschlicher Mensch die betreffenden Personen die noch nicht rechtzeitig aufgewacht und aufgestanden waren von zuhause abzuholen und in den Betrieb zu bringen.

 

Im zusammenwirken auch mit Medizinern und PsychologenFeld konnten wir hier positive Möglichkeiten erkennen.

 

Aber es fehlte damals in der DDR der Hintergrund doch eine staatliche Institution die aus diesen Ansätzen mehr hätte machen können.

 

Meines Erachtens hätte der ein Staatsrat als kollektives Organ als ein demokratisches Organ Wege finden können vorbereiten stützen allgemein Erfahrungsaustausch, so aufgrund der Berichte des Generalstaatsanwalts viele Probleme konstruktiv dem fortschreiten zu löschen.

 

 

SU

An dieser Stelle muss kurz auf die Veränderung die Entwicklung in der Sowjetunion hingewiesen werden.

 

Breschnew war nun seit Mitte der sechziger Jahre erste Mann im Staat. Aber sein Gesundheitszustand wurde immer schlechter

 

Sein auftreten, so auch in der DDR, wie welch in den Medien im Fernsehen erlebte verrät unübersehbar seine körperliche Schwäche

 

Tatsächlich verstarb er dann auch nach einiger Zeit.

 

Offenbar herrschte in der politischen Führung der Kapitän zwo das Prinzip der katholischen Kirche:

Päpste werden mich abgelöst sein Land – von ihrem Herrn – abberufen!

 

Und genau in diesem Sinne entwickelte sich dann die Situation in Moskau.

 

Nach dem rechnet nicht nur ein lebender Leichnam als lebender Leichnam erschien, sondern auch biologisch tatsächlich tot war wurden kurz hintereinander mehrere ebenfalls kranke Politiker an die Spitze des Staates gestellt, so auch an drop auf, von dem unsere Bekannten in Moskau sagten: er kann lesen und schreiben womit ausgedrückt werden sollte er dies ein kluger Mann war

 

Ab ein kluger Mann im Krankenhaus kann keine Politik eines so großen Stadt ist wieder der Sinn machen noch dazu eine Statistikführungsfunktion innerhalb der sozialistischen Staatengemeinschaft auszuführen hat. Und dann gab es keinen mehr, jedenfalls auch keinen Grund bekannt genossen

 

Gewissermaßen als letzter als letzte Möglichkeit bot sich dann Gorbatschow an.

 

Bereitschaft war und jedenfalls völlig unbekannt.

 

Ich erfuhr später, dass er an der Nummer von London aus der Universität Jura studiert und ein hervorragender Student war ein hervorragender Jurist werden konnte. Aber das wollte er nicht tun, er wollte viel höher hinaus, wozu ihn auch seine Frau reicher animiert hatte. Als Kontrollfunktion der alte Jahr im Süden des Landes Funktionen und beeilte sich auf der Krim mit all jenen hohen Funktionären in Verbindung in Kontakt zu treten die sich dort erholt, so hat er sich bekannt und vielleicht auch beliebt gemacht einer Reihe von Führungspersönlichkeiten im großen Sowjetland.

 

Das kam ihm dann zu fast als der Politbüro gewählt wurde und schließlich auch zum ersten Mann im Staate gemacht wurde.

 

So weit wir darüber Informationen erhielten, war seine Politik schwer durchschaubar:

 

Insbesondere bei seiner großen Rede im Osten des Landes vielmehr auf der sehr viel sagte Nähe der sehr viel redete aber nicht sagte das war alles allgemeines Geschwätz mit Vokabeln wie fast an den Westen erinnerte die Meinungsfreiheit und Ähnliches

 

Dann dachte dieser kopflose Roman das Problem des Alkoholismus in der Sowjetunion durch Verbote lösen zu können. Natürlich ohne Erfolg aber vor allem mit enormen finanziellen Verlusten

 

Mit Jelzins oder gegen ihn wurde dann die vermittelnde und kaputtgemacht

 

Das war ein lang geplantes Vorhaben Gorbatschows. Er hatte später in den USA vor Studenten in einer Vorlesung offen bekundet sein Ziel war die Beseitigung des Kommunismus. Genau das tat ihr

 

Viel gefährlicher war aber sein würden gegenüber der DDR. Überdeutlich hat sich die ich auf der Krim in einer Beratung mit Kohl gezeigt

 

 

 Nein, Kraft darauf aufmerksam gemacht hattedoch die Frage im Hinblick auf das bevorstehende Ende der DDR auch die Frage des Umgangs mit der politischen Spitze der DDR mitWohnIn der DDRdausdrückKohl für Außenpolitik zMitarbeiter des ZK

 

 

 Kohl zu besprechen.darauf habe Gorbatschow beantwortet: die Deutschen werden schon wissen was sie zu tun haben.

 

Das war auch für den dümmsten der offensichtliche Verrat Gorbatschows gegenüber der DDR. Er hat sie es fallen gelassen und damit war ihr Ende besiegelt kann.

 

DDR

 

 

Unbeschadet vieler Schwächen der politischen Führung der DDR namentlich Honeckers gab ich auch in den letzten Jahren der DDR viele sehr konstruktive Arbeit so insbesondere für wie Gebiet der Gesetzgebung.

 

Aus meiner Sicht nenne ich insbesondere die Arbeit am fünften Ergänzungsgesetz oder Änderung gesetzte Strafgesetzbuch das sich den Wirtschaftsverbrechen vor allem zugewandt hat und diese Fragen sehr konstruktiv und produktiv durch.

 

In derselben Tagung der Volkskammer war auch, Ausdruck der progressiven Entwicklung der DDR besondere Gebiete des Rechts, eingesetzt über Verwaltungsgerichte über Verwaltungsgerichtsbarkeit geschlossen worden.

 

Für den Kenner ist klar, dass solche Gesetzgebung einen langen wissenschaftlichen Vorlauf brauchten.

 

Obwohl Verwaltungsgerichte bereits in der Weimarer Republik gefordert worden waren und demgemäß auch in der BRD nach ihrer Gründung nach ihrer Bildung, dauerte es – nicht zuletzt wegen einer insgesamt nicht genügend ausgebauten Verwaltungsrechtwissenschaft – auch dort sehr sehr langer bis Verwaltungsgerichte tatsächlich Gebilde geschaffen werden konnten.

 

Auch auf anderen Gebieten gab es gesetzgeberische Fortschritte.

 

In gleichem Sinne ist auch die Entfaltung der Rechtswissenschaft in der DDR bis zum Herbst 19980 hervorzuheben.

 

Ich erinnere insbesondere und verweist insbesondere auf die Stadt und rechtswissenschaftliche Konferenz Anfang September? Auf der die Rechtswissenschaftler der DDR aus den verschiedensten Gebieten sehr konstruktive unkritische Anregungsvorschläge vorgebracht hatten bisher wurde im Vorfeld in Publikationen gebracht hatten. Insbesondere ging es dabei immer um die Verstärkung der Demokratie um die Verstärkung der demokratischen Elemente unserer Rechtspflege unseres Rechtsstaates.

 

Auf ihrer Konferenz hielt Leon Krenz das Schlusswort?

 

 

Die Führungsfähigkeit des Politbüros entfaltete sich nicht, sondern wurde auch für die Öffentlichkeit zunehmend weniger erkennbar.

 

Rein äußerlich zeigte sich daran, dass im Unterschied zu Ulrich wo die Sitzung des Politbüros oft sehr sehr lange dauerten, weil die Probleme ausdiskutiert werden sollten, hatte sich Honecker auf kurze Sitzungen, bei den gewissermaßen von vornherein das Ende zeitlich festgelegt war verständig geeinigt konnte sich darauf festgelegt notwendige vor Absprache mit dem Minister für Staatssicherheit und mit dem Experten für die Wirtschaft mit der Tat eher in persönlichen Gesprächen mit diesen beiden vor Art und teilte dem Politbüro nur die Ergebnisse der vorbereiteten Absprachen mit.

 

Das Politbüro vakant zu einem wenig konstruktiven formellen Absätzen.

 

In eben diesem Sinne vermissen die Mitglieder der SED die Führung des Politbüros es gab keine klaren Anleitungen mehr bürokratisch morsch und Formalismus fanden sich nunmehr auch innerhalb der SED größeren Raum.

 

Alsdann Honecker wegen Erkrankung seine Funktion nicht mehr ausüben konnte und weder er noch das kollektive Organ des Politbüros eine verantwortungsvolle Lösung fanden, war im Sommer 1989, eilig mit der

 

 

 

Als sich abzeichnete das Honecker zu einem Staatsbesuch in die BRD reisen beziehungsweise eingeladen werden könnte, bemühte er sich dem Geistige gegenüber dem Gastgeber gegenüber sich eine aufmerksam erkenntlich zu zeigen.

 

Was konnte ein Mann wie Honecker dem Kohl vorweisen?

 

Er konnte auf Maßnahmen zur für den Arten und Formen Maßnahmen der Staatsgrenze der Sicherung der Staatsgrenze verweisen, indem dort zum Beispiel die Minen abgebaut werden sollten beziehungsweise bereits wurden.

 

Ebenso wollte Honecker der Bär der BRD gegenüber auf dem Tablett eine Entscheidung der DDR überreichen, nämlich die Abschaffung der Todesstrafe.

 

Das war an sich kein großes Problem. Denn die DDR zählte bereits seit vielen Jahren zu den Staaten der Welt die zwar noch nicht formell die Todesstrafe abgeschafft hatten aber faktisch, weil es kaum noch Vollstreckung von Todesstrafe gegeben hatte.

 

Hierzu nutzte Honecker den Staatsrat und veranlasste ihn einen Anlass zur Abschaffung der Todesstrafe zu verabschieden.

 

Er war zu wenig Staatsmann und zu wenig mit dem Staatsmann mischen auch rechtlich relevanten Fragen vertraut, dass ihm gar nicht bewusst war wieder still und offenbar auch die mithilfe Staatsrat die mich aufgeklärt hatten warum auch immer? Er sei solches solche Entscheidung durch Gesetz erfolgen muss denn es würde eine Änderung des Strafgesetzbuches sei.

 

Er musste erst von dritter Seite daraufhingewiesen werden gleich als viertes Strafrecht Ergänzungsgesetz ein Gesetz über die Abschaffung der Todesstrafe erlassen wurde, kurz bevor Honecker dann seiner Reise ins Saarland antrat

 

 

Gorbatschow in Berlin !“Gorbi!!“

 

Dan Abberufung Hocneckers zu spät

Egon Krenz konnte das Riuder nicht herumjreisen

 

Auch Regirung Modroe nicht mehr

 

 

Zu den wertvollen gesetzgeberischen Leistungen der Regierung Motto gehörte weiterhin – außer Regierung alte gesetzten über die Beteiligung von ausländischen Unternehmen – die Schaffung einer Treuhand-Institution. Sie sollte im Interesse der Erhaltung des Volkseigentums Rechtsformen ermöglichen, die die volkseigene Betriebe auf dem Weltmarkt auftreten könnten.

 

Immerhin vermochte die Regierung Motto einer Reihe von Gesetzen durchzubringen von der Volkskammer verabschieden zu lassen, die bestimmte Rechte und Interessen der Bürger unter den absehbaren Entwicklungen zum Ende der DDR sicherten

 

Dazu gehörten die Gesetze für die Bauern, dem Ergebnis der Bodenreformland bekommen hatten, gesellte vier I. Bürger, die lange Zeit Mieter in Häusern von selbst Flüchtlingen bewohnt hatten und nun die Möglichkeit haben sollten diese Grundstücke beziehungsweise Häuser Eigentum zu erwerben. Und Ähnliches mehr. Die Umsetzung dieser Gesetze wird weich und gerade den Eigentumserwerb an Häusern zog sich lange hin der viele staatlichen Notariate auf solche umfänglichen Aufgaben wie vorbereitet waren und inzwischen einer Schriften verlaufen war.

 

Alsdann Kohl mit seiner Allianz für Deutschland sich die erforderliche Mehrheit von ihm höre ihr Abgeordneten bei den letzten Mal in der DDR komme die keine richtigen DDR war in der wahren im März 1990 zu Stande kam war diese wie auch die Region im Visier und alle anderen Institutionen keine Leiche der DDR in ihren wahrsten und ursprünglichen Sinne des Wortes, sondern das waren anders Insolvenzverwalter der DDR des DDR Vermögens.

 

Währungsreform Vom ersten Juli1990 brachte zwar das Land erwünschte Geld Westgeld für die Bürger damit sie die Ausreisemöglichkeiten nun auch finanzielle gewährleisten könnten, aber sie brachten viel höheren Mieten und Arbeitslosigkeit.

 

Nach den letzten Volkskammerwahlen handelten die noch vorhandenen gebliebenen Behörden der DDR nur als Insolvenzverwalter. Die dort tätigen warteten auf das Datum des 3.10.1990 so weit wie schon zuvor entlassen worden waren

 

Zu den neuen Erfahrungen in der Macht DDR gehörte gleich die Werktätigen nun nicht mehr wie seit eh und je in der DDR offen für Befürworter auch über ihren Vorgesetzten über ihren Leiter machen konnten sondern lernen mussten den Mund zu halten, andernfalls sie wirtschaftliche Nachteile insbesondere Entlastungen befürchten muss.

 

Die jungen Leute an unsere Universität, neunter Fakultät die offensichtlich keine Perspektiven an der Universität San, fanden eine persönliche Lösung ihrer beruflichen Situation in dem sie sich auf eine Tätigkeit als Rechtsanwalt vorbereiteten soweit sie nicht zwischenzeitlich auch an ein in anderen Dienststellen der DDR tätig gewesen waren, auf (zum Beispiel in müßigen

 

Für die, jeder als Rechtsanwalt war bedeutsam erschien wie der noch im September 19905 DDR Rechtsanwaltsgesetz erließ wo die Voraussetzungen für Tätigkeit als Rechtsanwalt in Anlehnung an die Voraussetzungen der Verdi geregelt war.

 

Dichter, konnte zusammen mit meiner Ehefrau am 1.10.1990 noch Rechtsanwalt nach DDR recht werden, was insofern der 3. Oktober die Zugehörigkeit zur Berliner Rechtsanwaltskammer mit sich brachte als auch meine Frau Hochschullehrerin gewesen war, Denn der Hochschullehrer, der „Lehrer des Rechts“  hat nach BRD-Recht stets die Befähigung zum Richteramt und folglich auch die Befähigung, Rechtsanwalt zu sein

 

 

Von vorn nachhier verlagert

 

 

Ich werde ich als Strafrechtswissenschaft der seit Anfang an die Entwicklung der DDR verfolgt habe, ist sichtlich überraschend ist vieles von dem, in der Gesamtentwicklung der DDR wahrgenommen hatte, von diesem fachlichen Gesichtspunkt aus bestimmt und wie eifrig ist und bleibt deshalb erlaube ich mir generell auf mein Buch“ Strafrecht im Osten. 11 abwärts über die

 

StrafrrRecht im Osten. Ein Abriss über die Geschichte des Strafrechts der DDR kein ungelöst Verlag 2008 Bezug zu nehmen und darauf zu verweisen, auch den Leser anzuregen Meeres sich dort an Informationen zu beschaffen zu erholen zu gewinnen.

 

Unter diesem Gesichtspunkt erlaube ich mir Stichwort Hartwig auf die Rechtslage in der die der nach der endgültigen Spaltung Deutschlands durch die Eingliederung der BRD in die NATO (Seite 243 meines Buches zu verweisen.

 

An dieser Stelle muss ich daran erinnern, dass ich in verschiedenen Zusammenhängen erfuhr und erlebte das, teilweise von der Führung politisch der SED aber auch von sowjetischen Beratern immer wieder betont worden war, das Tempo der Entwicklung in der DDR nicht zu forcieren und nicht anzustreben den Entwicklungsstand der Nachbarländer der anderen neuen sozialistischen Länder erreichen zu wollen

 

Das war also eine Artbremse vier und zur Entwicklung

 

Später wurden wir deutlich das ist Bestandteil Forderung

 

Also wir in der DDR sollten nicht anstreben den Entwicklungsstand in anderen benachbarten sozialistischen Länder zu erreichen, wie bereits seit einiger Zeit Auf die Schaffung der Grundlagen des Sozialismus Licht hat

 

Dies änderte sich mit der definitiven Ablehnung erst sagen wollte.

 

 Also dem Zeitungihm klar wurde, dass an eine friedliche Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten absehbarer Zeit oder vielleicht überhaupt nicht zu denken war

 

Also bezogen auf strafrechtliche Entwicklungen.

 

Noch vor den Konsequenzen noch vor der Beratung der Konsequenz der Abwicklung der Stasi wurde auf dem zweiten Weltkonferenz ist die Idee unterwandert wird

 

 

Die separate Währungsreform war über die Auswirkungen zur Spaltung Deutschlands hinaus zugleich eine erhebliche wirtschaftliche, besonders finanzwirtschaftliche Schädigung Ostdeutschlands.

 

Die der neuen Entwicklung in der DDR feindlich gesonnen Kräfte sahen in Westdeutschland „ihren „Staat und Interessenvertreter.

 

Wo immer sie den Maßnahmen in Ostdeutschland skeptisch, zunehmend feindlich  gegenüberstanden, so schon der Durchführung der Bodenreform und der Enteignung der Nazi- und Kriegsverbrecher verließen solche Personen die SBZ bzw. dann die DDR – ganz so wie viele ehemaligen Nazis.

Auch unternahmen sie Handlungen zur Durchkreuzung solcher Maßnahmen in Ostdeutschland.

 

Das aber waren dann bereits kriminelle Handlungen!

 

Die Fülle der für Ostdeutschland feindlichen Tätigkeiten kann hier nicht angeführt werden. Ich verweise auf einige Gesetze, die als Reaktion auf diese Stör- und Feindtätigkeit erlassen werden mussten:

Der Leser möge die nachfolgend aufgezählten Gesetze als Beweis für diese umfassende feindliche Tätigkeit ansehen.

 

 

 

 

Eine feindliche Tätigkeit die mit der ideologischen Hetze antikommunistischen an die bolschewistischen antisowjetischen Hetze begangen und zu ökonomischen über Maßnahmen führten.

 

Die Höhe der Gesamtschaden aus jener Zeit ist kaum zu bemessen, wie geht aber in die Milliarden.

 

 

 

Zum Beweis dessen das die Störer und fein Tätigkeit vom Westen gegen den Osten gerichtet war habe ich vorstehend einige Gesetze aufgezählt.

 

Die beiden deutschen Staaten waren somit wahrlich keine Brüder, schon gar nicht friedliche Nachbarn, sondern

 

Zur Verdeutlichung:

 

Ich illustrierte die vielfältuge Feindtätigkeit gegen Ostdeutschland.

 

In der BRD gab es zweifelsfrei derartige sseitens des Ostens nichjt!!

 

Die BRD war zu keiner Zeit veranlasst, Strafgesetzes zum Schutze ihrer Ordnung vor etwaigen Störungen des Wirtschaftslebens zu erlassen!!.

 

Der Klarstellung sei betont die Strafverfolgung von Kommunisten und ihren Sympathisanten, zunächst vor allem der Freien Deutschen Jugend (eine im Ausland gegründete antifaschistische Jugendorganisation hatte ausschließlich politisch-ideologische Ursachen und war Nichtausdruck oder Folge von gefährlichen im Osten entziehe vom Osten ausinszenierten Straftaten gegen die Bundesrepublik.

 

Also die Frage, ob die beiden deutschen Staaten und Brüder waren, brüderlich verbunden sein konnten kann und muss eindeutig beantwortet werden:

 

 

 

Einschub

Im Kern ging es um die Auseinandersetzung zwischen Nazis und Antifaschicrsm Kommuinisten Freidenkern Sozialdeomokraten und anderer Antifaschuisten einersi und nde den Nazus andererseist.

Dieser ist si prinzipieel, dass er nicht durch ein Vergleich, Übereinjkunft pp gelösz werden kann und konnte

1933 endete er mit der Machtergreifung der Nazis, in deren  Folge die Kommunisten und andere Antfaschuistn ermordet oder wurden…

Aber schliesslich Siegten die Allierte über Hitkerdeutschland

 

Vollzig sich die Auseiandersdetzung zun ächt innerstaatlichg, so trug hitker sie durch seine Aggression in die Welt hinaus, was zum Sieg über den Hitkjerstaat führte.

 

Nach der Bildung der beiden deutschen Staaten war die Auseianandersetzuzng zwischen Faschisten und Antifaschuistren im Kwern die gkeiche.

 

Weil sie nun aber nicht innerstaatlich, sondern internbational auszutragen war . nach der Bikdung zweier dt Staaten, nahm die Aueeinandersetzung unternatuionakle Dumensionen an.

 Aber innerhakb der BRD wurde dieser Krueg ausgetragen, unter Einsatz der Staatsmacht, die aus dem Hitkerstaat so pder so erwachsen war;

Adenauer erzwang das Verbot der JPD durch das überdeutkuich genotugte BVerfG, nachdem zuvor nach dem administrateibne Verbot der FDJ die massenhafte rechtswiidger Strafverolgung der Kommunisten unter Adenauer stattfand ) § 90 a StGB

Nach dieser innerstaatlichen Bereinigung konzentreirte sich die Auseinandersetzung auf den Krueg der beiden deutschen Staaten gegeneinander.

 

Aufgrunbd der internationalen Einbidung hing nunmehr alles davon ab, inwieweit das internationale Kröfteverhältnis eine friediche Lösunf ermöglichte

 

Da diese zuteifs verschoicben wurd durch ausfall d SU und Verrat Grobatschows musste das Ergebns zwangsläufig in der Beseitigung der DDR besteheni

 

EnDE des Einschubs

 

 

 

Seitens des Westens, dann der BRD war es ein feindlicher Start gegen den Osten, gegen die DDR.

 

Ich betonte viele Haltung und Praxis seitens West des Westens begann unmittelbar nach Kriegsende in Zusammenhang mit ihr will in Verbindung mit der Übernahme der militärischen Verwaltung der drei Westzonen sowie der drei Westsektoren in Berlin.

 

Anderswo habe ich einen subjektiven Eindruck über die Situation in West-Berlin wiedergegeben.

 

Die Feindseligkeit kam also nicht vom Osten!

 

 

Der 2 jöod 4 Vertrag

 


[1] Kann man denn zu einem verfassungsrechtlicher Geltungsbereich eines anderen Staates überhaupt beitreten? Mir als Juristen ist so etwas noch nicht begegnet.

 

 

[2] Näheres dazu in meinem Buch „Rechtsgewinne? Welche Rechte gewannen die DDR - .Bürger? Haben sie welche verloren?“ 2010 Verlag  Wiljo Heinen

[3]   Viele dieser Läden hatten seit der Kaiserzeit bestanden, nunmehr mussten sie wegen der Konkurrenz in Gestalt der Einzelhandelsketten, die „aus dem Westen hier in Ostdeutschland „eingebrochen“ waren. Sie verloren ihre „uralte“ Stammkundschaft wegen der niedrigeren Einkaufspreise in diesen „Ketten“. In der DDR waren die Einzelhandelspreise (EVP) für solche Waren in allen Geschäften, in staatlichen, genossenschaftlichen und privaten Läden,

gleich! Diese einheitlichen Einzelhandelspreise wirkten als Schutzmassnahmen für die Privatgeschäfte.  

[4] Dies habe ich in meinem – im vergangenen Jahre als Sondernummer der Zeitschrift „Offensiv“ – erschienenen Beitrag „Wie kam es zur Gründung der DDR? Ein Beitrag zum 65. Jahrestag der Gründung der Deutschen Demokratischen Republik“ näher dargestellt.

[5] Siehe dazu meine Schrift „Wie kam es zur Gründung der DDR“ in eimnem Sonderheft von „Offensiv“ im Oktober 2014.

[6] Wegen der massiven Zerstörungen der Hauoptstadt konnte diese Konferenz nicht, wie geplant, in Berlin stattfinden. Sie wurde nahe Berlins  in Potsdam durchgeführt, aber unter der Bezeichnung „Dreimächtekonferenz von Berlin“ .

[7] Das war wohl der new deal, von dem ich später hörte.

[8] Näheres zur Spaltung Deutschlands findet sich in meinen Schriften: „BRD-Grundgesetz vs. DDR-Verfassung. „ Zwei Staaten im Spiegel ihrer Konstitutionen 2008.Weiterhin „1949 – hier eine Verfassung, dort ein Grundgesetz“ Kai-Homilius-Verlag 2009, so wie meinen bei „offensiv“ als Sonderheft im Jahre 2014 erschienenen Aufsatz: „Wie kam es zur Gründung der DDR? - Ein Beitrag zum fünfundsechzigstem Jahrestag der Gründung der Deutschen Demokratischenrepublik“.

 

[9] Später war die Rede eine Viertel Million von US-amerikanischen Soldaten  in Westdeutschland  – während sich die Zahlen der anderen westlichen  Besatzungstruppen jeweils auf ein paar Tausend beliefen!

[10] Siehe dazu vor allem ,einen bereits erwähmtem Neitrag im Sonderheft von Offensiv über die Grpndung der DDR, wo mehr über die politischen und ökonomischen Wirkungen für Deutschland durch die separate Währungsreform nachlesbar ist.

[11] Am Rande sei darauf aufmerksam gemacht worden, dass das Potsdamer Abkommen von der Schaffung  einer ungeteilten entmilitarisierten friedlichen antifaschistischen deutschen  Staatswesens ausging. Eine wirtschaftliche später auch politische Spaltung Deutschlands, durch die ein ostdeutscher Teilstaat entstünde, dem ein Industriegebiet (Oberschlesien) und ein Hafen /Stettin/Rczeczin) fehlen würde, war jenseits der Vorstellungen in Potsdam vor allem der Stalins.

 

[12] Auch die völlig zerstörte Hauptstadt Polens, Warschau, war sehr bald wieder aufgebaut.

[13] Stalins Virstellung von einem Nachjrigesdeutschland lief darauf hinaus_ Ein einheitliches freidliebendes entmilitarisierte antifascistiscge Deuschland wäre ein Garanbt für eine ewigen FRuieden in Eutopa, mit man eine  FRuedensvertrag absachiessenkönnte und sollte. In diesem Sinne sieh das Buch von

Stalin wollte ein anderes Europa.

[14] 17. Juni

[15]

[16] karl dietz verlag berlin GmvH, 2000, S. 191 ff

[17] Ich fragte mich damals, ob er denn Marxens Kritik des Gotharer Programmms nicht gelen haben

[18] Kennedx musste seine Frieden erhajktzende Politik etwas süäter in Texas miz dem Leben bezahlen! ER wurde „auf offener Strasse“ in seinem offnen Fahrtzezug neben seiner Frau erschossen!!

[19] Zu diesden Maßnahmen empfehle ich als Litaratur Heinz Kessler und Fristz Srteletz „Ohne die Mauer hätte es Krueg gegeben“ Verlag  und K´Jahr

[20] Er fabd dabei die Ubterstützung eines aufgeschlossenen Wirtschaftswissenshaftlersm Günther Mittagb

[21] Näheres zu Ulbricht in meinem Aufsatz im Buch zu Walter Ulbricht 

[22] Wenn ich als gebürtiger und im  Westteil Berlins aufgewcchsener Berliner durch den Westen der Stadt fahre Berlins fahre, bleibt mir diese Stadt fremd..

[23] Auf dem Gebiet des Strafrechts habe ich in meinem Buch „DDR - Strafrecht  unterm Bundesadler“,Kai Homilius – Verlag, 2011 in dem auch strafrechtliche Probleme jener Zeit, die ich im Zusammenhang mit Honecker sah, behandelt                                                                                                                                                                         .-

[24] Dass aber alles, was an Ulbricht  erinnerte, nicht zuletzt Namen von Betreiben und Einrichtungen, zu verschwinden hatten, ist für mich Bilderstürmerei, wenn nicht gar Zeichen für ein fehlendes Geschichtsbewusstsein.

[25] Allein diese Tatsache hatte verschiedene Konsequenzen, so gab es nunmehr in der BRD eine Reihe von Botschaften, aber aucb in der DDR, so namnetlich von befreundeten Staaten, wie SU, Polen CSSR usw. Nach der Aufnahme der beiden deutschen Staaten – uno actu , also in einer Abstimmung – wünschten sehr viel Staaten diplomatische Beziehungen zur DDR, sodass es überwiehend zwei Botschfaten oder Veertretungen – in beiden deutschen Staaten gab.

[26] Das in der BRD im wesentlichen fortgeltende RStGB wurde nach einigen Änderungen in der BRD später nur

Noch als StGB geführt.

[27] Im GG hatte Adenauer den Art, 131 verankert, der eben diesen „alten“ Beamten“ eine  gesicherte

Fortbeschäftigung usw. garantiert.  

[28] Das waren 90 %. Dies ergeb, dass in einigen westdeutschen Gerichtenr nach 1945 mehr ehemalige Mutglieder der NSDAP tätig waren als vor 1945.  Man musste nämlich gem. Art. 131 GG die zuvor in östöichen Gebieten eingesetzten Nazis nun in Westdeutschland  unterbringen

[29] In meiner anwaltlichen Tätigkeit nach 1990 habe ich das nur zu oft gehört, ja spüren müssen!!!

[30] Ich nenne ausdrücklich den von Adenauer ins GG eingepflanzten Art, 131, der den Beamten aus dem Nazistaat ihre Versorgung – vor allem durch Weiterbeschäftigung . garantuet.

 

[31] In der aktuellen Situation der Ukraine, die durch  eine faschistischen Pitsch gegen die legale Regierung

Lukaschenkoo (?) heraufbeschwören wurde, verbreiten die herrschenden Medien diesen seit mehr als hundert Jahren  in Deutschland verbreiteten Antirussizismusl

[32] Im Kommunistischern Manifest schrieben sie: „Die moderne Staatsgewalt ist nur ein Ausschuß,  der die gemeinschafrlichen  Interessen der ganzen Bouurgeoisiejkasse verwaltet.“ (S. 45(

[33] Diese ehemaligen Nazis wurden nämlich später bei der groß angelegten Kommumistenverfolgung unter Adenauer benötigt! Es kam vor, dass ein Nazirichter nunmejhr desselben Jommunisten abzuurteilen hatte, den er unter Hitler „bestraft“ hatte

[34] Dobrawa  

Von den verschiedenen juristischen Konstruktionen die diese „Schonung „an Führungsstrichefreisprechung“ von Nazis realisierten nenne ich zur Illustration nur zwei:

 

Die Masse der Täter sah sich nur als Gehilfen Hitlers (das war ein juristischer Begriff) und deshalb war deren Tat (Hilfeleistung) zu den Verbrechen von Hitler) unübersehbar sei verjährt.

 

Bei den Richtern kann man dazu ihnen fehlendes Rechtsbewusstsein beziehungsweise fehlendes Unrechtsbewusstsein zugute zu halten. Wo Herr sollte ein gewöhnlicher Richter denn wissen, dass das was die Staatsführung beziehungsweise der Gesetzgeber des Staates alles Unrecht sei?

[35]  Die politisch aktiven Kräfte in der SBZ wurden als „Werkzeug Moskaus“ verleumdet. Eine entsprechende Hetze gehörte dazu

 

[36] Das ließe sich unschwer an zahllosen Beispielen, nicht zuletzt an vielfältigsten Verbrechen gegen die DDR beweisen, illustrieren.

 

[37] Wegen der Eile, mit der dieses Gesetz durch den BT gebracht wurde, ging es als  „Blitzgesetz“ in die Geschichte ein

[38] Mithin war die ganze Strafverfolgung der Kommunisten verfassunsgwidrig und nicht8ig! Aber die Kommunisten blieben verfassungswpdrig verfolgt und bestraft. Auch das auf diese Strafverfolgung gebaute KPD-Verbot blieb und bleibt bis heute bestehen!!.

[39]                                                                                                                                                                                                                                                                        

[40] Diese Person erwies sich später als kriminell!

[41] Diese hatten in der DDR nach den Gesetzen ihres Landes rechtmäßig gehandelt.

Sie hatten  sich demzufolge nicht strafbar gemacht.

 

[42] Im Einzelfall führte diese Feindschaft nnerhalb von Familien zu Anzeugen bei Nazibehörden und dann zur Verschleppung der „Bösen“ aus der Familie ins KZ oder ins Zuchthaus.

 

 

[43] Nur dort und soweit „das Politische völlig ausgeklammert wurde oder werden konnte, blieben die persönlichen oder familiären Beziehungen zueinander froelich.

[44] In Berlin gab es „westliche“ und „östliche Zeitungen und auch Radiosendungenm deren Einfluss die Gegensätzlichkeit der Erkenntnisse und Einstellungen vertiefte.

!

[45] Ob sie Mitglied der KPD bzw. nach 1946 in Ostdeutschland der SED oder der CDU werden sollten.

[46] Repoblikflücjtog wurden

[47] Bei den nach 1961 republikflüchtig gewordenen Grenzverletzern liess sich dies überdeutlich feststellen: Sie waren mit ihrem Kopf, mit ihrem Denken, schon lange „im Westen“, nur die Füsse wurden jetzt durch ihreen illegale „Grenzübertritt“ nachgezogen“!!

[48] Nach den revolutionären Kämpfen in Berlin war der preussische König genötigt, sich vom Berliner Stadtschloss aus vor den Opferen dieser Kämpfe zu verneigen! Die Toten wurden im Frediruchshain in Berlin beigesetzt. r

[49] Diese hatte – über das Gedenken an dies für die eutsche Geschichte bedeutsame EReighnis hinaus eine sehr akzueiie Strafpoltische Bedeutung. Denn in der Nachkriegszeit waren nicht wenige Bürger, die sonst nie mit dem Gesetz in Konflikt gerazten wären, aus Nit Straftaten begabgen. Dass gerade diese nun amnestuert  wurden, war kriminalpolitisch bedeutsam.

[50] Sie galr als Amnestie anlässlich des  38, Jahrestages der Gründung der DDRE

[51] Siehe da zu mein Buch „Strafrecht im Osteb- Ein Abriss über die Geschichte des Strafrechts in der DDR“ , Kai Homilius Verlag, 2008, S. 544  uns Gpnther Sarge, „Im Dineste des Rechts. Der oberste Richter der DDR erinnert sich“, edition ost im Verlag „Das neue Verlin“ 2013.t

[52] Von diesen etwa 30 000 24 621 aus dem Strafvollzug entlassen worden; bei den weiteren wurden die Strafen ganz erheblich rduziert.

[53] Natprlich gab es auch solche Fälle: Ein amnestuerte Sexualtäter verging sich alsbals wieder an zwei Jungen!

Aber das war ein  Eiunzelfall gegegnüber den Tauzsene SAmnestuerten.

[54] Viel später wurde mir klar, dass er auf diesen Fall nur „gelauert“ hatte.

[55] Siehe dazu mein oben genannteas Buch „Strafrecht in Osteb“, S. 557 ff

[56] Es trug die Bezeuichnung „Gesetz über die Zuständigkeit und das Verfahren zur Nachprüfung von Verwaltuzbngsentscheidungen“ vom 14.12.1988; es trat am 1. Juli 1989 in Kraft.

[57] Zuvor hatte es Botschaftsbesetzungen, so in Prag gegeben

[58] Ebenso unverständlich blieb, wasum  der Eisenbahnzug  mit den Ausreisewilligen nicht von dort aus in die BRD geleitet wurde, sondern durch die DDR fuhr – mit der Folge, dass eine Anzahl von DDR-Bprgern diesen Zug zu stürmen versucxhten, um selbst in die BRD zu gelangen.

[59] Nach dem Anschlusas der DDR an die BRD vereinigte sich dieser Verband mit dem in der BRD seit langem akteneb Verband.

[60] Ich hstte mich sofort den Freidenkern angeschlkosen, da mich mein Vatewr schon sehr früh in diesem Geiste erzogen und mich deshalkb, als ich schukpflichitg wurde, bewi einer weltlichen Schuke angemeldet. Solche Schuken warn in der Weimarer Verfassung aussdrpcklich vorgesehn, Das war Euin Erfolg der Kommunisten und Sozialdemkraten. DDies Schuken wurden vion den Nazis sodoret nach ihrer Maxchtergreifung geschlossen und verboten.

[61] Dass Eroich Honecker es verdiente, diese Feuewrliochkeiten auch in Würdigung seiner Leistungen zu beghen, verstand jeder DDR-Bürger. Auch dass man ihn  bis zu diesem Zeuitpzbkjt noch in seiner Funktion ofizielel belasen würde, um ihn danan xch in allen Ehren und allweer Würdie zu entlasten zu veerabschieden usw.

 

 

[62] „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“

[63] Nur der Präsident des Obersteen Gericht Dr. Günther Sarge blieb im Amt, bis….

 

[64] Ich verweise dazu auf das bereits erwähnte Buch von Günther Benser

[65] In diesem Zusammenhang spielte Gregor Gyxi eine wichtige Rolle.

[66] Nach BGB hatten sie ihr „derelinquiertes Eigentum damit aufgegeben, also verloren!!

[67] Die ortsübliche DDR-;iete wurde auf ein Sperrkonto der betreffenden Kommune gezahlt.

[68] Da solcher  Kauf/Verkauf einer notariellen Beurkundung bedarf, zogen sich die Verkäufe solcher Hauser (mit Grund und Boden( sehr kange hin, sodass die betreffenden Bürger auch noch nach dem Anschkuss der DDR an die BRD oft langwierige und nitunter schwierige Prozesse zu führen hatten.

[69] Dieses Bodenreformland unterlag besonderen Regelungen in Fällen des Wechsels des „Bodenreform.Besitzer“, so wenn seine Nachkommen dies Bodnereform weiter bearbeiten wollten.

[70] Nunmehr nach dem Zivilgesetzbuch der DDR.

[71] Dengegenüber war die späterr auf Verablassung der BRD geschafene Treihandansnst auf Reprivatierung desd Volhseiegntums, als auf dessen Beseituigung gerichtet.

[72] Diese Allianz wurde nur für diese Wahlen benötigt!! Sie verschwanddz dann wieder,

[73] Mir ist nur bekannt, dass die Todesstrafe durch ein Strafgesetzbuch oder ein spezielle  Gesetz einngeführt oder abgeschafft wird, Dass solches in einer Verfassung – oder ein eine Verfassungsfunktion erfüllendes Grundgesetz festgelegt wird!.

[74] Zum Staat lernet ich zu Beginn meines Studiums drei Merkmale: Staatsgebeit, Staatsvolk und Staatsgewalt

[75] Hier steckt der mir geläufige Begriff „Staatsgebiet“ drin, der, ohne dass man dies extra erklären müsste, den „räumlichen Geltungbereich der betfeffenen Vorschirft, hier des GG bestimmt.

[76] War das ein Redaktionsversehen??

[77] Ich frage mich: Hat der zuständige Mitarbeiuter der westlichen Alliierten den Art. 23 GG nicht richtig gekesen, dass er in den offiziellen Text des GG in der hier zituierten Fassung gerutscht war??

[78] In diesem Zusammenhang darf der Leser auf eine „Fehlgriff“ oder „Fehltritt“ im GG aufmnerksam gemachte werden: Während in der Präambel zutreffend all die westdeutschen Länder  aufgelistet sind, in denen das GG gelten sollte, findet sich in dieser – fast wortgleichen“ Auflistung auch „GeoßBerlin“, das aber, wie soeben erläutert, nicht zur BRD gehört, in dem demzufolge das GG auch nicht gilt oder gekten darf. Hat diese Diskrepanz niemand festgestellt oder bemerkt?? Haben die westlichen Alliierten diesen fyux pas nicht bemerkt?

Ode4r soll man noch krasser fragen, da die Präambel nur ein „Vorwort“ ist und die der maßgebliche Gesetzestext in den Art. 1 ff  befindet, die Vorschrift des Art. 23 mit der Überschrift „Geltungsbereich des GG“ wörtlich genommen werden?? Abgesehen von manchem anderen ist dieses GG somit auch „handwerklich“ schlecht.

[79] Der Klarheit wegen sei der letzte, nach der Auflisung der Bundesländer, in denen das GG sofort gelten sollte, flgende Satz des Art. 23 GG wörtlich zitiert: „In anderen Teilen Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen“.

[80]  – wie das  mehr las dreißig Jahre später dann auch geschah.

 

[81] Unter deren Abgeordneten befand sich der von mit hochgeschätzte DDR-Rechtzsprofessor Heuer.

[82] Sie hatten in Sorechchören skandiert: Kommt die DM-Mark nicht nach hier, gehen wir zu ihr!“

[83] In Unserem Wohngebeit gab es  - ausser HO und Koinsum eine große Zahl solcher kleinen Läden, die z-T. seit der Kaiserzeit t  exisrierten. Binnen weniger Wiochen gab es sie nicht mehr

[84] Es gab doch jeube Kaderakten oder sinst gründliche Prüfungen der Persönlichkeit der gewonnen Mitarbeiter.

[85] Wegen solcher „normalen“ Bösartigkeiten sah das DDR-Recht Eheveträge  nicht vor!!

[86] Zum Vorfeld der Einheut, des „Beitritts usw.verweise ich auf meine Publikationen:

DDR-Strafrecht untern Bundesadler,: Kai Homilius-Verlag 2011

Kapitel 1 und 2

Totalliquidierung in zwei Akten - juristische Annexion der DDR; Kai Homilius Verlag  2009

Gerechtigkeit sieht anders aus; Warum dass Provisorium Grundgesetz endlich einer modernen Verfassung weichen muss! – Spotless-Verlag im Verlag das Neue Berlin,, 2012.

 

[87]

[88] Zu diesden Maßnahmen empfehle ich als Litaratur Heinz Kessler und Fristz Srteletz „Ohne die Mauer hätte es Krueg gegeben“ Verlag  und K´Jahr a

[89] Ohne dies hier im einzelne  darstellen zu können, sei nur darauf hingewiesen, dsss die geografische Laje der DDR inmitten Europas sa,t ihrer geologischen Situation ein differenziertes Herasngehen an Probleme, die auf den ersten Blick so einfach erschienen für die DDR u. U. ganz erhebliche Auswirkungen haben könnten. Ich den je z.B. an die Tatsache, dass die Flüsse, die durch die DDR flossen, ihre ökologische Belastung aus anderen Ländern mitbrachten.