Erklärung

Vor 25 Jahren Vereinnahmung der DDR durch die BRD.

• Die DDR ein Staat des Fortschritts, der Arbeiter-und Bauernmacht, in dessen Mittelpunkt der Mensch stand,

• Die BRD ein Staat der Reaktion, der Macht der Monopole und der Finanzoligarchie, in dessen Mittelpunkt der Profit steht.

Die BRD-Machtorgane lassen über ihre Medien ununterbrochen Lügen und Diffamierungen über die DDR im Interesse ihrer eigenen Aufwertung und ihres vermeintlich alternativlosen Machterhalts verbreiten. Der 25. Jahrestag der Vereinnahmung der DDR durch die BRD ist ihnen ein besonderer Anlaß, die Trommel der Verunglimpfung der DDR zu rühren. Das Leben in der DDR wird auf „Mauerbau, Stasi, Unrechtsstaat“ reduziert und falsch dargestellt.

Mit wachsendem zeitlichen Abstand, konfrontiert mit der auf Profit und Menschenfeindlichkeit orientierten kapitalistischen Realität, erkennen immer mehr Menschen in Ost und West, daß die DDR eine glückliche Phase in der deutschen Geschichte war, die für ganz Deutschland angestrebt wurde. Die Mehrheit der Menschen in der DDR haben glücklich, zufrieden und ohne Kriegseinsätze ihrer Armee gelebt. Auf der Grundlage des sozialistischen Eigentums an Produktionsmitteln, ohne Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, gab es keine Armut, keine Bettler, keine Obdachlosigkeit, keine Angst um einen Arbeitsplatz. Die in der DDR wohnhaften Bürger wurden ohne Kostenbeteiligung gesundheitlich betreut und waren im Alter sozial abgesichert. Die Existenz der DDR und ihrer sozialen Errungenschaften ermöglichten den westdeutschen Gewerkschaften gegenüber den Unternehmern gewisse soziale Standards für die Lohnabhängigen der BRD durchzusetzen. Nach der Konterrevolution 1989 und der daraus folgenden Einverleibung der DDR in die BRD begann das deutsche Kapital verschärft die Daumenschrauben anzuziehen und systematisch die von der Arbeiterklasse erkämpften sozialen Errungenschaften zurückzudrehen. Die gleichzeitig mit der Aggression nach Außen und verschärfter Ausbeutung sowie Repression im Innern verbundene militaristische Politik nahm ihren uneingeschränkten Verlauf.

Millionen Familien mit Kindern werden in der BRD durch Arbeitslosigkeit (gegenwärtig real ca. 4 Millionen) ins Unglück gestürzt. Dreiviertel aller Lohnabhängigen haben keine ausreichend sozial abgesicherten Vollzeitarbeitsstellen mit festem Vertrag und sicherem Gehalt. Die Folgen sind sinkende Einkommen und wachsende Armut. Jeder 5. Bürger in der BRD ist, das sind über 16 Millionen Menschen, in der „reichen BRD“ von Armut betroffen, haben also unter 60 Prozent des Durchschnittseinkommens zur Verfügung. Ca.4 Millionen Haushalte sind in der BRD verschuldet. Gleichzeitig verfügen aber in der BRD 123 Milliardäre über 413 Milliarden Dollar. Jeder 5. Erwerbstätige hat lediglich eine 450 Euro-Stelle und ist nur teilweise sozialversichert. Die Folgen sind u.a. in der Familienplanung der Menschen in der BRD sichtbar.

Während in der DDR Ehe und Familie großzügig gefördert wurden, u.a. auch durch zinslose bzw. mit niedrigen Zinsen belastete Kredite und Rückzahlungserlasse je Kind, leben heute in der BRD die meisten kinderlosen Ehepaare der Welt.

Die Kinder in der DDR wurden in Kinderkrippen, Kindergärten und Schulen gut betreut und wuchsen sorgloser, glücklicher, gebildeter und freier auf als die Kinder in den von Gewalttaten beherrschten Schulen, Straßen und Plätzen in der BRD. In der BRD gibt es kein Recht auf Arbeit und Erholung, kein Recht auf unentgeltliche Bildung und auch keine kostenfreie Gesundheitsfürsorge, wie in der Verfassung der DDR festgeschrieben und dementsprechend auch in der DDR Realität waren.

Gern wurden damals die von der DDR ausgebildeten Fachkräfte und Spezialisten durch westdeutsche Konzerne und Geheimdienste mit allen möglichen Mitteln und Versprechungen abgeworben.

Frauen, die gleichberechtigt waren und das Recht hatten, über ihr Leben selbst zu bestimmen, haben das Leben in der DDR schätzen gelernt und merken heute den Unterschied in der BRD. Die Freiheit, zwischen CDU/CSU, SPD und anderen bürgerlichen Parteien, sowie Parteien mit links- sozialdemokratischer Ausrichtung zu wählen, ist nur eine Scheinalternative.

Im täglichen Leben, insbesondere auf der Arbeitsstelle, war in der DDR ein höheres Maß an Freiheit garantiert als in der BRD, wo der Lohnabhängige weitgehend rechtlos ist.

Die DDR war ein sozialistischer Rechtsstaat, wo der Mensch im Mittelpunkt aller Maßnahmen stand und nicht wie heute der Profit der Mächtigen des Kapitals. Im Unterschied zum Grundgesetz der BRD gab es in der DDR eine Verfassung, die durch Volksabstimmung/Volksentscheid angenommen wurde. Das Arbeitsgesetzbuch der DDR garantierte volle Mitbestimmungsrechte in den Betrieben, die auch in der Realität u.a. zu Arbeitsprozessen, Plandiskussionen zu Betriebsplänen, Verfügungen über Direktorenfonds, Personalentscheidungen sowie zu sozialen-und kulturellen Absicherungen wahrgenommen wurde. Das Bildungssystem der DDR war für viele Staaten Europas nachahmenswert. Die Jugend hatte eine berufliche Perspektive im Unterschied zu der Perspektivlosigkeit der heutigen Jugend in der BRD.

Solange es die DDR und die sozialistische Staatengemeinschaft gab, war der Frieden in Europa gesichert. Die DDR-Bürger wurden zur Völkerfreundschaft erzogen. Rassendiskriminierung und Russenhaß, wie derzeit von den Mächtigen und ihren Massenmedien verbreitet wird, gab es nicht.

Wer seine Arbeit und sein Leben für die DDR eingesetzt hat, hat nicht umsonst gelebt. Die DDR hat auch in Deutschland ein Zeichen gesetzt, daß Sozialismus möglich und besser ist als Kapitalismus.

Die Erfahrungen des sozialistischen Aufbaus und seine Errungenschaften werden für den weiteren Kampf zur Überwindung des menschenfeindlichen imperialistischen Systems und zur Erreichung einer sozialistischen Zukunft nützlich sein.

Wir kämpfen für eine Gesellschaft, in der die Werte schaffenden Kräfte, die Arbeiterklasse im Bündnis mit den Bauern und weiteren Werktätigen, die Macht ausüben und auf der Grundlage sozialistischen Eigentums an den wichtigsten Produktionsmitteln die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen beseitigen. Wir wollen in einer Gesellschaft leben, ohne Krieg, ohne Angst vor Arbeitslosigkeit, Armut im Alter und Bildungsnotstand. Diese angestrebte Gesellschaft ist gekennzeichnet durch freien Zugang zur Bildung für alle, unabhängig vom Geldbeutel, daß der Werktätige von seiner Hände Arbeit leben kann, ohne Kostenbeteiligung in der Gesundheitsversorgung und Angst vor vergifteten Lebensmitteln, zerstörter Umwelt, ohne Diskriminierung.

25 Jahre Vereinnahmung der DDR durch die BRD sind verbunden mit

25 Jahren Forderungen Schluß zu machen mit:

• der Mitgliedschaft in der NATO, dem Kriegsbündnis für Interventionen in anderen Ländern,
• der Kriegspolitik der BRD unter Führung des deutschen Imperialismus
• militärischen Interventionen der EU zur Beherrschung ausländischer Wirtschafts- und Rohstoffmärkte,
• der Lagerung von Atomwaffen auf deutschem Boden,
• mit der Mordzentrale in Ramstein, über die der weltweite Einsatz bewaffneter Drohnen zu Mordtaten gesteuert wird,
• mit den Einsätzen der Bundeswehr im Ausland in Übereinstimmung mit dem Willen der Mehrheit des deutschen Volkes und dem Grundgesetz der BRD,
• der permanenten Hetze gegen Rußland, mit der wirtschaftlichen und politischen Aggressionspolitik sowie mit militärischen Einkreisungsmaßahmen der NATO und EU unter Führung des US- und deutschen Imperialismus,
• der Fälschung der Geschichte beider deutscher Staaten, der Delegitimierung der DDR und der Totalitarismusthese,
• der Tolerierung, Zusammenarbeit und Förderung des Neofaschismus statt Verbot der Organisationen und ihrer Aktivitäten und der Verfolgung von Antifaschisten,
• dem Schänden und Schleifen antifaschistischer Denkmäler,
• den menschenverachtenden Hartz IV-Regelungen, sondern Gewährleistung eines existenzsichernden Arbeitslosengeldes,
• Minijobs und Leiharbeit, sondern Gewährleistung von Vollbeschäftigung mit existenzsicherndem Lohn ohne Unterschied zwischen West und Ost und Übergang zur 30 Stunden-Woche,
• der Zweiklassen-Medizin und der Privatisierung medizinischer Leistungen und Mittel,
• der Minderbewertung des Rentenentgeltpunktes Ost gegenüber West, sowie der Rente mit 67 Jahren, sondern Rückführung des Rentenalters auf 65, Frauen auf 60 und Anhebung des Rentensatzes auf 55% des ehemaligen Verdienstes,
• der Aberkennung ehrlich erworbener Rentenansprüche und der Bestrafung von DDR-Bürgern mittels Rentenkürzung,
• der Perspektivlosigkeit großer Teile der jungen Generation, sondern Sicherung einer beruflichen Ausbildung und Arbeitsstelle, sowie kostenfreiem Zugang zu allen Bildungseinrichtungen.
• dem Abbau von demokratischen Rechten, den Beschränkungen des Streikrechts, der zunehmenden Gewalt- und Repressionsmaßnahmen im Innern, sowie gegen Ausländer.

Kommunistische Partei Deutschlands,

Kommunistische Initiative (Gera 2010)

Freundeskreis Ernst Thälmann-Gedenkstätte Ziegenhals e.V.

Gesellschaft zur rechtlichen und humanitären Unterstützung e.V.(GRH)

Revolutionärer Freundschaftsbund Ernst Thälmann e.V. (RFB)

Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg e.V.