Venezuela
Was ist in Venezuela
los? Behauptungen und Wahrheit
Behauptet wird in
fast all unseren Medien: Die
Venezolaner sind im Aufstand
Und in Wirklichkeit: Es sind nicht „die Venezolaner“ !!
Schwerpunkte der Unruhen sind die
Reichenviertel im Osten von Caracas sowie in weiteren Städten, welche auch
teilweise von der Opposition regiert werden.
Allein schon die sehr teure
"Ausrüstung" für den Straßenkampf gegen die Polizei (Helm, Gasmaske,
wasserdichte Bekleidung, Baseballschläger, Schild) machen deutlich, dass sich
das ärmere Familien gar nicht leisten könnten. Aber auch sehr arme, deklassierte
Jugendliche sind (teilweise gegen Bezahlung) beteiligt.
Die Mehrzahl der Todesfälle sind in nur 5 Teilstaaten (bzw.
deren Hauptstädten oder größten Städten) vorgefallen: Barinas, Lara
(Barquisimeto), Miranda (Ost-Caracas), Táchira (San Cristóbal) und Carabobo
(Valencia). In den meisten Gemeinden ist die Lage völlig ruhig. Zehn Personen
haben durch Aktionen der Polizei ihr Leben verloren. In 3 Fällen sei (lt.Tarek
William Saab, Ombudsmann am 1.6.17) die Nationalgarde verantwortlich, in 2
Fällen ...gegen einen Diktator.
Laut aktueller Webseite der Nationalversammlung
umfasst der Oppositionsblock MUD (Tisch der Demokratischen Einheit) 107 Abgeordnete,
der Regierungsblock GPP (Großer Patriotischer Pol) 54, also insgesamt 161.
Mehrere Abgeordnete wurden wegen Wahlmanipulation suspendiert. die Nationalpolizei, in 2 weiteren
Fällen die Polizei des Staates Carabobo,
in je einem die Polizei der Bundesstaaten Táchira, Bolívar und des Verwaltungsbezirks Sucre. Die Mehrheit der Toten geht demnach direkt oder
indirekt auf das Konto der Opposition.
Bundesinnenminister de Maizière
hat G20-Gegner davor gewarnt (Bild am Sonntag, 2.7.2017), gewaltsam gegen das
Gipfeltreffen zu protestieren. Das Versammlungsrecht gelte nur für friedliche
Demonstranten, sagte der CDU-Politiker der "Bild am Sonntag". Gewalt - egal von wem - müsse im Keim erstickt werden.
Präsident Maduro wurde in einer korrekten Wahl gewählt, die Opposition
zog ihren Widerspruch zurück. Auch wenn in der 2015 gewählten
Nationalversammlung die Opposition eine Mehrheit hat, muss der Präsident nicht
zurücktreten. (Eine ähnliche Situation
gab es bei Barack Obama, der sogar
gegen Republikaner-Mehrheiten in
beiden Häusern des USKongresses weiter regierte).
Doch selbst wenn Maduro zurückträte, würde ihm sein Vizepräsident
Tareck El-Aissami nachfolgen (ähnlich ist das in der USA-Verfassung geregelt);
es würde also laut Verfassung nicht zu vorzeitigen Neuwahlen kommen. Das Amt
des Präsidenten ist in Venezuela im Übrigen nicht wie in Deutschland vorwiegend
repräsentativ, er hat also nicht die Rolle eines „Grüß-Augusts“, sondern aus
seiner Direktwahl durch das venezolanische Volk ergibt sich seine Rolle als …
der mit blutiger Gewalt ... ...friedliche Demonstranten Regierungschef (es gibt keinen Ministerpräsidenten bzw. „Kanzler“ im deutschen Sinne) – alles sehr ähnlich der Rolle des US-Präsidenten (der aber bekanntlich durch Wahlmänner der Bundesstaaten gewählt wird und daher
manchmal nur eine Minderheit
der Wähler für sich gewonnen hat), und seines Vizepräsidenten, die beide nicht vom Parlament gewählt werden bzw.
abgesetzt werden können (in Venezuela ist eine Absetzung doch, aber nur
mit einer Zweidrittelmehrheit der Abgeordneten möglich – die hat die Opposition
aber nicht!) Es gibt zur Zeit viel Gewalt in Venezuela – unbestritten! Aber: Die
meisten Toten und Verletzten gehen „auf das Konto“ der Opposition oder
bewaffneter, zum Teil von ihr bezahlter Jugendbanden, die sich die Krawalle
zunutze machen (u.a. zum Plündern), während die Polizei ohne Pistolen, nur mit Wasserwerfern
und Tränengas nicht genehmigte oder vom angemeldeten Weg abweichende
Demonstrationen umzuleiten oder aufzulösen sucht. Polizisten, die
unerlaubterweise Schusswaffen verwenden, selbst gegen lebensbedrohliche Angriffe,
werden festgenommen und bestraft. … gegen friedliche Demos ... ...daran
hindert, zu demonstrieren Es gibt einerseits friedliche Demos – sowohl gegen
wie auch für Maduro – aber auch das: 5 Polizisten sind durch Schusswaffen ums
Leben gekommen, immer wieder werden "Molotowcocktails" eingesetzt,
d.h. Benzinflaschen mit brennender Lunte, die schwere bis tödliche
Verbrennungen verursachen können. Darauf
würde auch in Deutschland hart
reagiert werden. Die Demos finden doch statt! Doch wie in Deutschland
auch, muss die Route einer Demonstration von der Polizei genehmigt werden, und
wenn sie verlassen wird, kommt die Polizei zum Einsatz, ja: mit physischer
Gewalt, aber ohne Waffengewalt. Die Opposition versucht, die Absperrungen zu
durchbrechen und Regierungseinrichtungen bzw. andere öffentliche Gebäude zu
besetzen, teilweise wurden sie in Brand gesetzt – all das würde auch in
Deutschland von der Polizei verhindert bzw. von den Gerichten bestraft werden.
Bundesjustizminister Maas am 1.7.17
im rbb inforadio im Vorfeld G20-Treffen: "Wer zu Gewalt greift, der hat jedes Demonstrationsrecht verwirkt".
Die sozialistische Misswirtschaft sei schuld an der
gegenwärtigen Misere
Die Wirtschaft Venezuelas ist sehr weitgehend
kapitalistisch, also vom Privateigentum an Produktionsmitteln, von Kauf und Verkauf
sowie dem Profitprinzip beherrscht. Das Land hängt zudem in hohem Maße von den
Erlösen der Erdölexporte ab, welche das schon lange vor Chávez verstaatlichte
Unternehmen Petroleos de Venezuela (PDVSA) einnimmt und die sich durch den
Preisverfall mehr als halbiert haben. (Was
würde wohl Frau Merkel machen, wenn sich die Preise für Fahrzeuge, Maschinen und Anlagen, chemische
und Pharmaerzeugnisse usw. –
die Hauptexportartikel Deutschlands – schlagartig halbieren würden?). Derartige
Erlösverluste völlig abzufangen, war schlicht unmöglich, ebenso wie die
nun ausufernde Inflation. Aber dass diese durch die Regierung – wie es sich für
eine sozialistische Regierung gehört – nur für die ärmere Bevölkerung u.a.
durch parallel laufende monatliche Lohnerhöhungen und Erhöhungen der
Sozialleistungen zum größten Teil kompensiert wird, musste auf den
Widerstand der Reichen und z.T. der Angehörigen der Mittelschicht stoßen, denen
es nun wirklich (relativ) schlechter geht.
Die allgegenwärtige Korruption habe Venezuela in den Ruin
geführt…
"In den bisherigen knapp
sechs Monaten des Jahres 2016 sind bereits 400 Personen wegen
Korruptionsdelikten mit Freiheitsstrafen belegt worden. Außerdem seien 64
weitere Personen verurteilt, es gebe 684 Ermittlungen, 714 Anklagen und 324
Verurteilungen aufgrund von Geständnissen. Weiteren 25 Personen würden
Korruptionsdelikte beim Devisenhandel vorgeworfen", so die Generalstaatsanwältin Luisa Ortega Díaz am 2.7.2016 auf
Die Hilfe für Kuba und andere Karibikländer haben Venezuela
in den Ruin geführt….
Mit Kuba bestehen enge Beziehungen des gegenseitigen Gebens
und Nehmens, und wenn z.B. im Rahmen der Sozialprogramme
bzw."Missionen" kubanische Ärzte, Krankenschwestern,Reha-Experten,
Trainer und Lehrer in Venezuelatätig sind und Kuba dafür Erdöl erhält, haben
doch beide Länder bzw. Völker etwas davon.
Korruption gibt es in Venezuela wie in fast allen Ländern
der Welt, und sie wird bekämpft. Insbesondere durch vorgetäuschte Importe hat
Venezuela offenbar Milliardenverluste erlitten, von denen ein Teil bei
korrupten Staatsangestellten bzw. Beamten gelandet sein dürfte. Das liegt aber
gerade daran, dass Venezuela eben kein sozialistisches Land ist und z.B.
kein Außenhandelsmonopol kennt.
Venezuela ist nicht "pleite".
An den Rand des Ruins bringen Venezuela der umfangreiche
Schmuggel fast kostenloser (wie z.B. Kraftstoff!), billiger bzw.
subventionierter Waren in die Nachbarländer, vor allem nach Kolumbien, sowie
die angemeldeten und zum Vorzugskurs mit Devisen ausgestatteten, aber nicht
durchgeführten Importe z.B. von Medikamenten und Hygieneartikeln bzw.
Sanitärerzeugnissen sowie – im weiteren, sozialen Sinne - der Kauf und Weiterverkauf
von – also die Spekulation mit – staatlich verbilligten Nahrungsmitteln, an der
sich leider auch viele Ärmere beteiligen, deren Hauptnutznießer aber
umfangreiche Schieberringe sind. So konnte es dazu kommen, dass Venezolaner
nach Kolumbien fahren (müssen), um dort Artikel zu kaufen, die dorthin aus
Venezuela erst kurz vorher geschmuggelt worden sind.
Die Regierung unternimmt nichts...
Das trifft nicht zu. Vor allem die Fortsetzung der
Sozialprogramme (der "Missionen"), wie der Gesundheits-, Sozial- und
Bildungsprogramme, des Wohnungsbauprogramms, aber in reduziertem Maße auch der produktiven
bzw. wissenschaftlich- technischen
Programme von Hugo Chávez zeigt, dass die Regierung sehr wohl etwas tut
für das Land bzw. seine Volksmassen – aber nicht im Sinne der Reichen und
Superreichen des Landes und ihrer Anhänger in den oberen Mittelschichten.
Präsident Nicolás Maduro hat inmitten einer
schweren Wirtschaftskrise den Mindestlohn um 50 % angehoben. Es war der bereits
dritte Aufschlag 2017. Der Mindestlohn setzt sich nun aus einer Basiszahlung
von 97.531 Bolívar und einem Nahrungsmittelzuschuss von 135.000 Bolívar
zusammen.
Die Regierung müsse abgesetzt werden…. ...um einer anderen
Platz zu machen, welche die Opposition stellt…. Notfalls müsse die Armee
putschen… da inzwischen, nach einer Phase der Erschütterung und
Mutlosigkeit 2013-15, also nach dem Tod von Präsident Hugo Chávez und dem
Einbruch der Erdölpreise, auch die
Unterstützung der armen Bevölkerungsmehrheit ausbliebe!
Für das Absetzen der Regierung fehlt der Opposition die
vorgeschriebene Zweidrittelmehrheit der Abgeordneten im Parlament Venezuelas !
Dazu wird es auch nicht kommen, denn die Regierung wird vom
Präsidenten ernannt, und der wird keine solche Oppositionsregierung ernennen. Zudem
hat dieses heterogene Oppositionsbündnis keinerlei Regierungsprogramm (außer
„Maduro muss weg!“ und dem Willen, sich Washington sklavisch unterzuordnen, die
Sozialprogramme und jegliche internationale Hilfe einzustellen. Kredite ohne
Ende aufzunehmen, die Bodenschätze Venezuelas den internationalen Konzernen
auszuliefern und sich dabei selbst hohe Einkommen zum Nachteil der ärmeren
Bevölkerung zu sichern – aber eine solche politische "Linie" ist
schon einmal, 1989, an der Rebellion der Armen von Caracas gescheitert).
Dass es zu diesem Bruch der verfassungsmäßigen Ordnung kommt,
ist unwahrscheinlich, denn:
Laut einer kürzlichen Umfrage
möchten 58% der Bevölkerung, dass die Regierung Maduro effektive Maßnahmen
ergreift, um einen Teil der Wirtschaftsprobleme des Landes zu, während 36%
meinen, dass die Opposition die Regierung übernehmen sollte. 6% der Befragten
sind unentschieden. (Diario Vea vom 6.7.2017)
Oder die wichtigsten OAS Länder, angeführt von den USA,
müssten intervenieren !
ALBA – Bolivarische Alternative
für die Völker unseres Amerika
Es waren gerade junge Militärs um Hugo Chávez, die
angesichts der Massaker beim „Caracazo“ 1989 zu dem Schluss kamen, dass der
Kapitalismus für Länder dieses Subkontinents keine gute Form der Entwicklung
der Gesellschaft und ihrer Produktivkräfte darstellt, sondern zu ständiger
Abhängigkeit führt, und die deshalb Kontakte zu linken, revolutionären Gruppen
aufnahmen, die sie doch eigentlich bekämpfen sollten. Diese bolivarische Armee
ist nicht die chilenische! (Und selbst in Chile gab es Widerstand im Militär
gegen den Pinochet-Putsch, er war nur zu schwach.)
Sie "müssen" gar nicht, aber möchten vielleicht.
Das kann man gerade nach der Wahl des umstrittenen
USA-Präsidenten nicht ausschließen. Aber sie würden ("müssten")
natürlich nicht "aus humanitären Gründen" intervenieren – "es ist die Wirtschaft, Dummkopf", wie Bill Clinton
sagte - es geht um Erdöl und
weitere Reichtümer, es geht um
den Gegenangriff der Rechten gegen
die in der ALBA-Gruppe vereinten
links regierten Länder Lateinamerikas!
Umso wichtiger ist
im Inneren Venezuelas die "zivil-militärische" Einheit des Volkes mit den Streitkräften gegen
den Imperialismus und seine Lakaien
und weltweit die internationale Solidarität.
Da darf es kein opportunistisches Schwanken geben, wie: …
denn Maduro hat das Parlament entmachtet …. .. Erst recht kein
„Adopt-a-revolution“!
Sowohl die Partei Die Linke auf ihrem Parteitag in Hannover
als auch die DKP haben sich klar zur Solidarität mit dem revolutionären Venezuela
gegenüber der imperialistischen Bedrohung im Bunde mit der einheimischen Reaktion
bekannt! Und: Maduro hat erklärt, dass er notfalls auch bereit sei, die Republik
gegen eine OAS- bzw. US-Intervention, einen Putsch bzw. eine Kombination von
beidem mit der Waffe in der Hand zu verteidigen.
Nicht Präsident Maduro, sondern das Oberste Gericht (etwa im
Range des Bundesverfassungsgerichts hierzulande) hatte der Nationalversammlung
alle Vollmachten entzogen, nachdem deren Präsident drei
Abgeordnete (aus dem fernen südlichen Bundesstaat Amazonas) vereidigt
hatte, obwohl sie unter dem Vorwurf der Wahlmanipulation standen.
Diese Blockade bestand bis zum 9. Januar 2017 fort, als der oppositionelle
Präsident der Nationalversammlung diese drei Abgeordneten schließlich doch
ausschloss. Daraus ergibt sich aber, dass das Parlament bis dahin
keinen seiner angeblichen "Zweidrittelmehrheitsbeschlüsse"
rechtswirksam beschließen konnte – und danach auch nicht!
...Moduro wolle jetzt die Verfassung zu seinen Gunsten ummodeln
lassen…. indem er eine VerfassunggebendeVersammlung einberief,… was er ohne das
Volk zu befragen nicht hätte tun dürfen….
Aber das Oberste Gericht durfte sich in Venezuela auch nicht
dauerhaft an die Stelle des Parlaments setzen, etwa für die Bestätigung des
Haushalts, weil die Generalstaatsanwältin – mit unserem Bundesanwalt
vergleichbar, aber mit weitaus mehr Rechten -, dagegen Einspruch erhoben hatte.
Das sind typische Probleme eines Rechtsstaats, aber nicht einer Diktatur.
Maduro will in erster Linie die Form
der Rechtsstaatlichkeit wahren und den Konflikt in friedliche, zivilisierte
Bahnen lenken – und für den Fall der Fälle will er die Sozialprogramme ("Missiones")
unter den Schutz der Verfassung stellen.
Präsident Maduro hat lediglich im Rahmen seiner Aufgaben,
Rechte und Pflichten die Wahl einer verfassunggebenden Versammlung
("Constituyente") nach Artikel 348 der Verfassung angeordnet. Wer
dort hineingewählt wird, das hängt von den WählerInnen ab.
Artikel 348 der geltenden venezolanischen Verfassung besagt
das nicht, denn der Wille des Volkes
wird ja in der Wahl der Mitglieder der "Constituyente" und deren
Arbeitsergebnissen zum Ausdruck kommen, die danach in einer Volksabstimmung dem
Votum des Volkes unterliegen.
Artikel 348 der geltenden venezolanischen
Verfassung lautet: "Die Initiative zur Einberufung der Verfassunggebenden Nationalversammlung
kann ergriffen werden vom Präsidenten oder der Präsidentin der Republik mit dem
Ministerrat, von der Nationalversammlung durch einen mit der Mehrheit von zwei
Dritteln ihrer Mitglieder verabschiedeten Beschluss, den versammelten
Gemeinderäten mit den Stimmen von zwei Dritteln ihrer Mitglieder oder von
fünfzehn Prozent der im Personenstands- und Wahlregister eingetragenen Wähler
und Wählerinnen." (Ein solches hat es im Übrigen in der Bundesrepublik
Deutschland noch nie gegeben, obwohl Artikel 146 des Grundgesetzes das für den
Fall einer staatlichen Wiedervereinigung Deutschlands ausdrücklich vorschrieb. Die
jetzige Form des Artikel 146 lautet: "Dieses Grundgesetz, …, verliert
seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von
dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist." Bisher
steht eine solche aus, – im Gegensatz zur Verfassung der Bolivarischen
Republik Venezuela, die in
einer Volksabstimmung mit über
70% Zustimmung angenommen
wurde.)
Erarbeitet von Volker Wirth und Gerhard Mertschenk 5.7.2017 Alexander-von-Humboldt-Gesellschaft
e.V. -
Freunde Lateinamerikas -Gemeinnütziger Verein
venezuela.avanza@web.de