Minsker Abkommen-das ist eine Chance für den
Donbass
endgültig seine Staatlichkeit rechtskräftig zu machen
von Wladimir Swarschtschikow am 16.7.2015
Die Verbrechen der Schergen gegenüber den Einwohnern des Donbass waren so ungeheuerlich, dass man sogar in der Ukraine „aufgewacht“ ist. So hat die ukrainische Staatsanwaltschaft einige Verbrechen, die in der Zone der Kampfhandlungen begangen wurden, öffentlich gemacht.
Aber das ist wie ein Tropfen im Meer. Und werden diese am Ende verfolgt werden ? Darüber spricht im
Fernsehen der Militärexperte Igor Korotschenko.
- Heute nach dem Abschluss der aktiven
Phase der fürchterlichen Antiterroroperation, beginnt man damit, die Taten der
Verbrechen der ukrainischen Soldaten im Donbass aufzuklären.
Bei der Zusammenstellung
von ukrainischen Freiwilligenbataillonen und der Nationalgarde hat man keine
psychologische und professionelle Auswahl getroffen.
Das Hauptwahlkriterium war der Nationalismus. Man hatte sogar Verbrecher aus
dem Gefängnis entlassen, die den Wunsch ausdrückten , im Donbass kämpfen zu
wollen.
Die Kampfesmoral dieser Söldner
war entsprechend niedrig und die
ukrainischen Kämpfer haben dort die schlimmsten menschlichen Instinkte
angewendet, da sie dachten, ihnen würde sowieso nichts passieren…
Aber einige der Verbrechen waren so schlimm, dass selbst die zögerliche
ukrainische Presse die Augen davor nicht schließen konnte.
Solche Fälle gab es, davon
bin ich überzeugt, nicht nur einige Dutzend, sondern Hunderte.
Wir erinnern uns noch, als Poroschenko sprach, dass von den ukrainischen
Rittern Frieden und nur Gutes zu erwarten wäre… Die ukrainische Soldateska hat
viehische Vergewaltigungen, sogar an minderjährigen Kindern, zu verantworten,
ja sogar Morde.
Das ist leider die
Realität des gegenwärtigen ukrainischen Alltags.
-— Was meinen Sie, ist die gegenwärtige ukrainische
Staatsanwaltschaft bereit, diese Verbrechen zu verfolgen ?
-- In der heutigen Ukraine ist niemand an
einer ehrlichen , objektiven Untersuchung interessiert.
Alle verstehen
ausgezeichnet, dass dies einen Schatten auf die ukrainische Macht werfen würde.
Turtschinow, der den
ersten Impuls für einen Krieg im Donbass gegeben hatte, begleitet heute den
Posten des Sekretärs des Sicherheitsrates und der Verteidigung der Ukraine. Faktisch ist er der 3. wichtigste Politiker
des ukrainischen Machtapparates.
Jazenuk- ist Ministerpräsident. Poroschenko, der
versprochen hatte, Frieden im Donbass zu schaffen und schließlich Turtschinow unterstützte, ist
Präsident der Ukraine.
Ich hoffe, dass wenigstens
die schlimmsten Verbrechen der ukrainischen Soldaten und Offiziere verfolgt
werden, aber erheblich mehr Vertrauen habe ich in das Untersuchungskomitee der
Russischen Föderation.
General Bastrykin ist ein
standfester und zielstrebiger Mensch.
Deshalb bin ich überzeugt,
dass ca. 50 der verbrecherischen Handlungen, die gegen die Normen des
internationalen Rechts während der Kampfhandlungen seitens der ukrainischen
Militärangehörigen verstoßen haben, von unserem Untersuchungskomitee behandelt
und verfolgt werden. Dessen ungeachtet wandte sich heute die Führung der Lugansker
und Donezker Volksregierungen an die UNO mit der Bitte, ein spezielles Tribunal
für die Verbrechen zu organisieren, die die Ukraine gegen friedliche Einwohner
des Donbass begangen hat.
Das Untersuchungskomitee Russlands ist bereit, diesem Tribunal das ihm zur
Verfügung stehende Material zu übergeben.
Schauen wir mal, wie
darauf die internationale Öffentlichkeit, in Person der UNO, darauf reagiert.
— Aber kann man gegenwärtig auf den gesunden
Menschenverstand der „internationalen“ Gemeinschaft hoffen, welche, so gut es
geht, die ukrainischen Machthaber unterstützt ?
-Wir sehen, dass
gegenwärtig eine Politik der Doppelstandards vertreten wird. Aber andererseits
ist es wichtig, alles dafür zu tun, dass die Minsker Vereinbarungen eingehalten
werden.
Egal, was man darüber
spricht, aber es ist wichtig zu verstehen : unter den heutigen Bedingungen sind
die Minsker Vereinbarungen objektiv wichtig für die Donezker und die Lugansker
Volksrepubliken. Der umfangreiche Beschuss von Städten hat im wesentlichen
aufgehört.
Die Minsker Vereinbarungen
sind eine Chance für den Donbass,
endgültig seine Staatlichkeit rechtsgültig zu machen. Nach politischem Verständnis
ist in den Vereinbarungen die Rede
davon, dass die Donezker und Lugansker Volksrepubliken als Teil des
Territoriums der Ukraine betrachtet werden. Auf politischer Ebene sagen wir,
dass die territoriale Einheit der Ukraine gewahrt wird
Ja, das ist so. Aber die Geschichte
wird nicht von politischen Deklarationen, sondern von realen Situationen
bestimmt. Sie stellen sich heute so dar, dass der Donbass niemals mehr ein Teil
der Ukraine sein wird, der er einmal früher war. Es hat eine Polarisierung der
Menschen stattgefunden, die von Panzern
und Artellerie beschossen und von der
Luftwaffe getötet wurden. Sie werden niemals mehr in einem Staat mit denen
leben werden, die ihnen das alles angetan haben.
Mag sein, dass sich die Lage so entwickeln wird wie in Zypern, wo es ein
Südzypern gibt und ein Zypern. Formal ist das ein Land, aber in der Realität
sind das 2 absolut verschiedene Staatsgebilde.
Wichtig ist, dass es keinen Krieg gibt. Deshalb sind die Minsker Vereinbarungen
und ihre folgerichtige Realisierung eine Chance, Frieden in den Donbass zu
bringen und ihm die Möglichkeit zu geben, seinen Staat mit den Menschen
aufzubauen, die das Gewehr in die Hand genommen haben, als die ukrainische
Armee und die Nationalgarde kamen, um sie zu töten.
Quelle: http://www.pravda.ru/world/formerussr/ukraine/15-07-2015/1267066-donbass-0/
Übersetzung: Brigitte
Queck