Obama blockiert die
Militärhilfe für die Ukraine
Amerikanische
Waffen wird die Ukraine nicht erhalten.
Der
Präsident der USA legt sein Veto gegen ein vom amerikanischen Kongress
verabschiedetes Gesetz vom 15. Mai 2015 ein, das die Lieferung von Waffen in
die Ukraine vorsah.
Auf
der Grundlage diesen Gesetzes sollte die Ukraine Militärhilfe im Umfang von 200
Millionen Dollar erhalten und ein beträchtlicher Teil davon sollte letale
Waffen umfassen.
Der
amerikanische Kongress
ist in den letzten Wochen auf wundersame Art und Weise von
seiner scharfen pro-ukrainischen Position abgewichen. Im Kongress sprachen sich immer
mehr Abgeordnete gegen eine militärische Unterstützung der Ukraine aus. Das
Ganze spielte sich vor dem Hintergrund der Treffen mit Kerry und Nuland ab, die
versuchten, eine Bresche in die russische Außenpolitik zu schlagen.
Übersetzung: Brigitte Queck