USA : John Boltons
Nachfolger steht fest
Wer ist Robert O'Brien, der neue Nationale Sicherheitsberater der USA?
von Peter Mühlbauer
19.09.2019
Letzte Woche entließ US-Präsident Donald Trump seinen
dritten Nationalen Sicherheitsberater John Bolton (vgl. Trump entlässt
überraschend Sicherheitsberater Bolton). Nun steht sein Nachfolger fest.
Gestern Nacht teilte der Präsident jetzt via Twitter mit, dass er sich aus dem
anfangs fünf- und danach fünfköpfigen Bewerberpool für Robert O’Brien
entschieden habe.
O’Brien ist gelernter Jurist und stieg Mitte der
1990er Jahren in die Diplomatie ein. Der 53-jährige Kalifornier ist zwar
irisch-katholischer Herkunft, trat aber als junger Mann zum Mormonentum über,
dessen Vertreter Mitt Romney, er 2012 als Präsidentschaftskandidaten beriet.
2016 setzte er nicht auf Donald Trump, sondern auf Scott Walker, den Gouverneur
von Wisconsin. Damals veröffentlichte er auch sein Buch While America Slept
- Restoring American Leadership to a World in Crisis (siehe unten), in dem
er vor dem Aufstieg Chinas und einer Vernachlässigung der amerikanischen
Verteidigungsbereitschaft warnt.
Verbindlich im Ton, aber hart in der Sache?
Im letzten Jahr übernahm er den Posten des
Sondergesandten für Geiselangelegenheiten im amerikanischen Außenministerium.
Dort verhandelte er unter anderem die Freilassung des in der Türkei wegen des
Vorwurfs der PKK-Unterstützung festgenommenen amerikanischen Missionars Andrew
Brunson und die des in Schweden nach einem Raufhändel festgenommenen
Rapmusikers Rakim Athelaston Mayers alias "A$AP Rocky".
In beiden Fällen scheint O'Brien eher diplomatisch
agiert zu haben, während der US-Präsident die Rolle des auf Twitter und
anderswo öffentlich drohenden "Bad Cops" übernahm. Diese
Rollenverteilung könnte Trump mehr liegen als die umgekehrte unter O'Briens
Vorgänger John Bolton, den er im April 2018 zum Nationalen Sicherheitsberater
gemacht hatte (vgl. Trump ersetzt McMaster durch Bolton).
Umgekehrte Rollenverteilung?
Bolton gab sich als erklärter Verfechter einer
Regime-Change-Politik, verteidigte die amerikanischen Operationen im Irak und
in Libyen, wertete ein mögliches militärisches Vorgehen gegen Nordkorea als
rechtlich einwandfrei und warnte, man dürfe die Gelegenheit zu einem Angriff
auf dieses Land nicht verpassen.
Trump schien diese Haltungen indirekt für
Verhandlungen einzusetzen, aber nicht zu übernehmen. Bei einem Besuch des
irischen Ministerpräsidenten soll der mit einer grünen Krawatte und einem
Kleeblatt in der äußeren Brusttasche ausgestattete US-Präsident Bolton
beispielsweise scherzhaft-provokant gefragt haben: "John, is Ireland one
of those countries you want to invade?" (vgl. Trump zog Genehmigung für
Attacke auf den Iran wieder zurück).
Die außenpolitischen Erfolge, die Trump mit dieser
alten Rollenverteilung erzielte, entsprachen aber anscheinend nicht ganz dem,
was er sich erwartet hatte. Weder in Nordkorea (wo die
Denuklearisierungsverhandlungen unterbrochen wurden) noch in Afghanistan (wo
Friedensgespräche platzten) oder im Iran (der trotz Sanktionen nicht über ein
neues Atomabkommen verhandeln will). Dass Trump der Staatsführung dieses Landes
gestern neue Sanktionen ankündigte, deutet darauf hin, dass eine neue
Rollenverteilung bereits in Kraft sein könne.
Ein weiterer Grund für den Wechsel dürfte gewesen
sein, dass Bolten nicht gut mit Trumps Außenminister Mike Pompeo auskam. Der
ehemalige
Quelle: https://www.heise.de/tp/features/John-Boltons-Nachfolger-steht-fest-4533750.html