Terroranschläge
in Deutschland
Hallo,
Bundestag!
Terroranschläge
wollt Ihr nicht aufklären. Verdächtige werden von der Polizei getötet. Fragen
dazu sind nicht geduldet. Hier eine Rede, die im Bundestag noch nicht gehalten
wurde.
von Elias Davidsson am
4.12.2020
Drei Jahre
sind vergangen, seit Deutschland eine Reihe von mutmaßlichen Anschlägen
erlebte, die vom Staat islamistischen Tätern zugeordnet wurden. Alle
mutmaßlichen Täter starben unter ungeklärten Umständen. Sie konnten daher nicht
über ihre Motive und Hintermänner aussagen beziehungsweise sich gegen die
Anschuldigungen wehren. Der Bundestag zeigt kein Interesse, die Ereignisse und
den Tod der Verdächtigten aufzuklären. So hat der Bundestag, von links bis
rechts, seine demokratische Pflicht verraten. Hier folgt die Rede, die der
Autor im Bundestag zu diesem Sachverhalt gehalten hätte.
Sehr
geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und
Herren!
Vor einiger
Zeit erlebte unsere Hauptstadt Berlin ein schreckliches Ereignis. Ein 40 Tonnen
schwerer Sattelschlepper soll durch den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz
gerast sein, und dadurch auf einer Strecke von 50 Metern (siehe Abbildung 1)
elf Menschen tödlich getroffen und mehr als 50 Menschen verletzt haben.
Abbildung 1:
Überblick vom Breitscheidplatz am frühen Morgen 20. Dezember 2016 (Quelle: ZDF)
Der Täter
soll nach polizeilichen Angaben ein Tunesier namens Anis Amri
gewesen sein. Das Ereignis wurde als der größte Terroranschlag in Deutschland
seit dem Attentat aufs Münchner Oktoberfest 1980 bezeichnet. Der Fahrer soll
zuerst an einer roten Ampel gehalten haben und war dann — laut der Messungen
des GPS-Gerätes — mit ganzen 15 Kilometern pro Stunde in den Weihnachtsmarkt
hineingerollt (1). Eine Abbildung zeigt den Tatort Minuten nach der Durchfahrt
des LKWs.
Abbildung-2:
Der Breitscheidplatz in Berlin vor dem Eintreffen von Feuerwehr und Polizei,
19. Dezember 2016. Im Hintergrund steht das hellblaue Haus, an dem der Lkw zum
Stillstand kam (Bildquelle: RT).
Nach
offizieller Berichterstattung hatte der Wagen 11 Tote und 55 Verletzte, ein
blutiges Gemetzel, Panik und Chaos, hinterlassen. Jedes einzelne Opfer ist
tragisch und natürlich kann das Leid von Anschlagsopfern nie aufgerechnet
werden. Dennoch — das obige Foto lässt Zweifel an der offiziellen Darstellung
und den genannten Zahlen aufkommen (2).
Die Polizei
berichtete weiter, dass der Täter aus dem Lkw geflüchtet sei und er zuvor den
ursprünglichen Lkw-Fahrer, Lukasz Urban, getötet habe. Der Täter soll im Lkw
seine Aufenthaltspapiere und im oder am Wagen ein oder zwei Handys hinterlassen
haben (3) (Zwischenruf: Konnte die Polizei nicht zählen?). Ja, es ist die
Eigenart von islamistischen Terroristen, ihre Ausweise am Tatort zu
hinterlegen.
Nach der
Flucht des Täters sollen sich die Spuren von Anis Amri
zunächst verloren haben. Er wurde in ganz Europa gesucht. Es hatte sich
herausgestellt, dass er über die Niederlande, Belgien und Frankreich nach
Italien gelangt war. Er tauchte dann vier Tage später um 3 Uhr morgens nahe dem
Bahnhof Sesto San Giovanni bei Mailand auf, als zwei
Polizisten ihn ansprachen und seine Papiere verlangten. Er soll laut den
Polizisten eine Pistole aus seinem Rucksack gezogen und die Polizisten
angeschossen haben. Daraufhin hätten sie ihn erschossen (4). Sie sagten, er
hätte ihnen zuvor seine islamistische Visitenkarte gereicht, sprich „Allahu Akbar“ gerufen (5). Ohne Zeugen, versteht sich.
Aber was
schert uns, meine Damen und Herren, der Tod eines berüchtigten Drogendealers,
Gewalttäters, Gefährders, Massenmörders? Sollen
solche Schmarotzer, wie es mal hieß, nicht beseitigt werden? Das ist jedenfalls
die Meinung unseres Kollegen, des damaligen Innenministers Thomas de Maizière.
Er sagte, dass er durch den Tod Amris „erleichtert“
gewesen sei (6). Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihre Erleichterung
kundgetan (7).
Sie hat
schon nach der Tötung von Osama bin Laden ihre Freude über eine Mordtat
ausgedrückt (8). Ob Erleichterung tatsächlich die angemessene Reaktion auf
solche Vorgänge ist, ist stark zu bezweifeln. Fakt ist jedoch: Wir brauchen uns
also nicht weiter mit Amris Schuld zu befassen. Sie
wurde mit dem italienischen Todesschuss festgemacht.
Ich bitte um
Ihre Geduld, meine Damen und Herren, denn es geht mir nicht allein um Anis Amri, den ich nicht kannte und für den ich auch keine
besondere Sympathie hege.
Die
unmittelbare Folge seiner Tötung war, dass Anis Amri
nicht einem Gericht vorgeführt werden konnte. Ist das nicht wunderbar, werden
Sie vielleicht sagen? Man erspare sich Gerichtskosten. Das NSU-Verfahren
kostete den Staat immerhin 37 Millionen Euro (9)! Die Staatsanwaltschaft wurde
durch den Tod Amris von der Pflicht befreit, seine
Schuld in einer Gerichtsverhandlung nachzuweisen. Die Angehörigen der Opfer vom
Breitscheidplatz wurden von ihrem Anrecht befreit, die vollständige Aufklärung
der Tatumstände zu erfahren. Sie scheinen damit allerdings zufrieden zu sein.
Wir können also ruhig zur Tagesordnung übergehen.
Meine Damen
und Herren. Der Fall Amri ist nicht einmalig. Es gibt
mehrere solcher Fälle. Vielleicht ein Muster.
Einige
Monate zuvor, im Juli 2016, wurde ein junger Mann, nicht älter als 18 Jahre,
namens Ali David Sonboly in München tot aufgefunden.
Er wurde beschuldigt, zehn Menschen in einem Amoklauf getötet zu haben. Im
Gegensatz zu Amri hat die Polizei uns zwei Fassungen
zu seinem Tod zur Auswahl gestellt. Nach einer Fassung soll ein Polizist auf
ihn geschossen, aber ihn nicht getroffen haben (10). Gemäß Landeskriminalamt
soll er sich selbst erschossen haben (11). Auch in diesem Fall wurden die
Umstände seines Todes nicht geklärt. Der Staat und die Familien der Opfer
wurden von einer gerichtlichen Aufklärung befreit. Die Staatskasse konnte auch
sparen. Seine Schuld war durch seinen Tod wiederum fixiert.
Den dritten
Fall kennt unsere Kollegin Renate Künast. Einige Tage vor dem mutmaßlichen
Amoklauf in München 2016 wurde der 17-jährige Riaz
Khan in der Nähe von Würzburg von einem Spezialeinsatzkommando erschossen. Die
genauen Umstände des vorausgegangenen Anschlags in einer Regionalbahn bei
Würzburg sind ebenso ungeklärt wie die der anderen Fälle; viele Fakten sind
widersprüchlich und Indizien sprechen gegen die offizielle Berichterstattung
(12). Riaz Khan (Abbildung 3) habe kurz vorher gemäß
der offiziellen Darstellung aus Hass gegenüber den „Ungläubigen“, wie es heißt,
chinesische Touristen in einem Regionalzug mit der Axt angegriffen und sie
schwer verletzt (13). Danach sei er in die Mainauen geflüchtet. Das
Spezialkommando soll, so wird uns erzählt, durch einen Drogeneinsatz zufällig
in der Nähe gewesen sein. Die — anonymen — Polizeibeamten erzählen, dass der
junge Riaz sie mit Messer und Axt bedroht hätte,
nachdem er gestellt worden sei. Sie hätten daher „mehrere Schüsse abgegeben.
Mindestens einer habe den 17-Jährigen tödlich getroffen“ (14).
Abbildung 3:
Riaz Khan, ein fröhlicher Junge (Bild aus seiner
Facebook-Seite), Quelle: dailymail.co.uk
Unsere
Kollegin Renate Künast stellte unmittelbar danach auf Twitter die Frage, „Wieso
konnte der Angreifer nicht angriffsunfähig geschossen werden?“ (15). Das war
eine berechtigte Frage. Ich hätte sie auch gestellt.
Abbildung 4
Dafür aber
wurde Frau Künast heftig mit einem Shitstorm im Netz überschüttet. Journalist
Claus Strunz hielt ihr vor, alle deutschen Polizisten damit beleidigt zu haben
(16). Der Bundesvorsitzende der deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt
bezeichnete Künasts Aussage als „politische Schlaumeierei“. Frau Künast hätte
„schlicht keine Ahnung von Polizeiarbeit“ (17). „Da brauchen wir die
parlamentarischen Klugscheißer überhaupt nicht“, sagte Wendt (18).
Ja, meine
Damen und Herren, Frau Künast hat ihr demokratisches Fragerecht als Abgeordnete
in Anspruch genommen. Warum haben einige von uns hier im Hause sich von Frau
Künast diesbezüglich distanziert, darunter ihr Fraktionskollege Nouripour und ihre Kollegin Göring-Eckardt? (19).
Die Tötung
des jungen Riaz Khan hat dem Staat eine weitere
Gerichtsverhandlung erspart. Nun braucht man sich mit den Hintergründen seiner
Tat nicht mehr weiter zu beschäftigen. Wieso aber befand sich das Kommando
gerade an diesem Ort zu dieser Zeit?
Beteiligen
sich Spezialeinsatzkommandos an der Jagd auf Drogendealer? Wieso konnte ein
Team von durchtrainierten SEK-Beamten den 17-Jährigen nicht tatsächlich
angriffsunfähig schießen beziehungsweise ihn überwältigen ohne zu schießen?
Sind sie nicht darin geschult und trainiert, Gewalttäter zu entwaffnen? Der
Junge hatte doch keine Schusswaffe bei sich!
Ist Ihnen
bewusst, meine Damen und Herren, dass nur selten verdächtigte Terroristen in
Europa lebendig gefasst werden (20)? In der Regel werden sie getötet oder es
wird uns erklärt, sie hätten sich selbst umgebracht, meist ohne Zeugen. Haben
wir es hier mit einer Sparpolitik der Justiz zu tun? Werden sie ausgeschaltet,
weil sie zu viel wissen oder wird hiermit der Weg zum Willkürstaat langsam
geebnet? Ich würde die Meinung meiner Kolleginnen und Kollegen gerne hören.
Ich werde in
den nächsten Tagen einen Antrag zur Errichtung eines parlamentarischen
Untersuchungsausschusses stellen, um die Tötungen der drei jungen Männer
aufzuklären. Wir, die hier im Bundestag im Auftrag der deutschen Bevölkerung
sitzen, sind nicht nur berechtigt, die Wahrheit über diese ungeklärten Tötungen
zu kennen, sondern sind als Vertreter der Öffentlichkeit dazu verpflichtet. Wir
dürfen es nicht zulassen, dass die Polizei verdächtigte Personen „ausschaltet“.
Wir sollten die Polizeibeamten über ihre Ausbildung befragen, aber uns auch
über Ermittlungsergebnisse informieren, die bisher geheim geblieben sind. Wenn
wir eine solche Untersuchung nicht fordern, werden wir mit einem Verlust des
öffentlichen Vertrauens in uns und in die demokratische Ordnung rechnen müssen.
Das können wir uns heute nicht mehr leisten.
Ich danke
Ihnen für die Aufmerksamkeit.
Quellen und
Anmerkungen:
(1) Mohamed Amjahid et al, Ein Anschlag ist zu erwarten, Die Zeit, 5.
April 2017, http://aldeilis.net/berlin/B295.pdf; am 3. Juli 2017 behauptete zwar
Bundesanwalt Thomas Beck vor dem Abgeordnetenhaus Berlin, dass der Lkw „von der
Kantstraße kommend, mit einer Geschwindigkeit von ca. 49 km/h in die Einfahrt
des Weihnachtsmarktes an der Gedächtniskirche am Breitscheidplatz fuhr“ ( http://aldeilis.net/berlin/B417.pdf). Er erklärte nicht, auf welcher
Grundlage seine Informationen beruhen. Der Lkw hätte jedoch nicht mit dieser
Geschwindigkeit die steile Kurve aus der Kantstraße ausführen können, ohne
umzukippen. Thomas Becks Aussage ist daher unglaubhaft.
(2) Weitere Indizien, die bei der offiziellen Darstellung des Anschlags
widersprüchlich oder nicht glaubhaft sind, sind nachlesbar in: Elias Davidsson „Der gelbe Bus. Was geschah wirklich am
Breitscheidplatz in Berlin? Zambon-Verlag, Frankfurt,
2018. https://www.buchkomplizen.de/Alle-Buecher/Der-gelbe-Bus.html?listtype=search&searchparam=Elias%20Davidsson
(3) SPON-Minutenprotokoll; Andrea Nahles verspricht
Anschlagsopfern Anspruch auf Entschädigung, Spiegel Online, 23. Dezember 2016, http://aldeilis.net/berlin/B093.pdf (Hier ist die Rede von einem Handy:
„Nach SPIEGEL-Informationen konnte außen an dem Lkw (…) ein Mobiltelefon der
Marke HTC sichergestellt werden, das Amri zugeordnet
wird. Offenbar wurde das wichtige Beweisstück — genau wie die Geldbörse Amris — erst viele Stunden nach dem Anschlag gefunden. Es
sei erst am Dienstag bei einer erneuten Untersuchung des Lkw durch die
Spurensicherung in einer Halle auf dem Gelände der Berliner
Julius-Leber-Kaserne entdeckt worden. Der Grund für den späten Fund, so heißt
es aus Berliner Polizeikreisen, sei der ,Akribie der
Tatortarbeit‘ geschuldet. Man habe nach dem Prinzip Gründlichkeit vor
Schnelligkeit gearbeitet.“). Später spricht der Bundesanwalt jedoch von zwei
Handys: Terroranschlag vom Breitscheidplatz am 19.12.2016, Wortprotokoll,
Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Abgeordnetenhaus Berlin, 3. Juli
2017, http://aldeilis.net/berlin/B417.pdf ( "Am Tatfahrzeug, außerhalb,
in der Nähe der Stoßstange, wurde ein Smartphone der Marke HTC sowie im
Fußbereich der Fahrerkabine unter einer Decke ein Klapphandy — kein Smartphone
— Marke Samsung, aufgefunden").
(4) Terroranschlag vom Breitscheidplatz am 19.12.2016, Wortprotokoll, Ausschuss
für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Abgeordnetenhaus Berlin, 3. Juli 2017, http://aldeilis.net/berlin/B417.pdf
(5) Anis Amri in Mailand erschossen, Spiegel Online,
23. Dezember 2016, http://aldeilis.net/berlin/B045.pdf
(6) De Maizière: Bedrohungslage in Deutschland unverändert, Merkur, 23.
Dezember 2016, http://aldeilis.net/berlin/B734.pdf
(7) Merkel fordert Konsequenzen aus Attentat, Spiegel Online, 23. Dezember
2016, http://aldeilis.net/berlin/B733.pdf
(8) Merkel müht sich um Schadensbegrenzung, Spiegel Online, 4. Mai 2011, http://aldeilis.net/berlin/B732.pdf
(9) NSU-Prozess kostete voraussichtlich 37 Millionen Euro, Zeit Online, 11.
Oktober 2018, http://aldeilis.net/berlin/B739.pdf
(10) Amoklauf in München: Im Rucksack des Täters waren noch 300 Schuss
Munition, Spiegel Online, 23. Juli 2016, http://aldeilis.net/terror/2082.pdf
(11) Schießerei in München, LKA, 1284, Nachtrag vom 23. Juli 2016, http://aldeilis.net/terror/2076.pdf
(12) Vergleiche Elias Davidsson: Psychologische
Kriegsführung und gesellschaftliche Leugnung. Die Legende des 9/11 und die
Fiktion der Terrorbedrohung. 3. Auflage, Zambon-Verlag,
Frankfurt, 2018. https://www.buchkomplizen.de/Alle-Buecher/Psychologische-Kriegsfuehrung-und-gesellschaftliche-Leugnung.html?listtype=search&searchparam=Elias%20Davidsson
(12) Ende einer Flucht, Tagesspiegel, 19. Juli 2016, http://aldeilis.net/berlin/B730.pdf
(14) Die Chronologie der Würzburger Schreckensnacht, Augsburger Allgemeine, 20.
Juli 2016, http://aldeilis.net/terror/2282.pdf
(15) Künast bereut Würzburg-Tweet — ein bisschen, Spiegel Online, 19. Juli
2016, http://aldeilis.net/berlin/B731.pdf
(16) Mathias Zschaler, „Man wird nicht über Nacht
Terrorist”, Spiegel Online, 21. Juli 2016, http://aldeilis.net/berlin/B735.pdf
(17) „Wieso konnte der Angreifer nicht angriffsunfähig geschossen werden”?
Frankfurter Allgemeine Zeitung, 19. Juli 2016, http://aldeilis.net/berlin/B736.pdf
(18) Kritik nach Künast-Tweet zu Würzburg: „Brauchen keine Klugscheißer“,
Hessische/Niedersächsische Allgemeine (HNA), 19. Juli 2016, http://aldeilis.net/berlin/B737.pdf
(19) Künast bereut Würzburg-Tweet — ein bisschen, Spiegel Online, 19. Juli
2016, http://aldeilis.net/berlin/B731.pdf
(20) Lediglich
der Täter vom Angriff im jüdischen Museum in Brüssel (2014) und der Täter vom
TGV zwischen Paris und Brüssel (2015) wurden festgenommen und verurteilt. In
allen anderen europäischen Anschlagsfällen starben die mutmaßlichen Täter unter
ungeklärten Umständen: Madrid (2004), Toulouse (2012), Kopenhagen (2015),
Paris (2015), Kirche in der Normandie (2016), Brüssel (2016), Nizza (2016),
München (2016), Würzburg (2016), Berlin (2016), Manchester (2017), Straßburg
(2018).