Türkei-USA-EU-Deutschland einige wichtige Aspekte
Sozialwissenschaftler und
Türkei-Experte Gerald Knaus im Gespräch mit der NEUEN.
NEUE: Würden wir mit der
Türkei nicht auch indirekt die USA nach Europa holen?
Knaus: Nein, diese Zeiten
sind vorbei. Die Türkei ist mit Frankreich das USA-kritischste Land von Europa.
Das hat sie eindrucksvoll beim Irak-Krieg gezeigt, als sie den USA nicht
gestattet hat, durch die Türkei in den Irak einzumarschieren. Die Türkei ist
kein Vasall der USA.
http://www.esiweb.org/pdf/esi_turkeyaustria_reactions_id_10.pdf
Gerald Knaus mit eigenem youtube-Kanal:
Visa Liberalisation
for Turkey. How to get there?
Veröffentlicht
am 22.02.2014
In June 2012 the European Council authorized the European Commission to
begin talks with Turkey on visa liberalization. The Council also presented
Turkey a list of official requirements for visa-free travel, known as a
"visa liberalisation roadmap." On 16 December 2013, Turkey accepted
the EU's roadmap. The process of implementing it will require vital reforms
such as improving its border management, establishing an asylum system, and
improving its human rights record. Visa liberalisation holds out a promise of
restoring trust between the EU and Turkey, unlike any other measure that might
be implemented in the coming years. Progress towards visa liberalisation for
Turkish citizens would create a win-win situation, it would be good for Turkish
students and businesspeople, and tourism from Turkey could provide a boost to
European economies. By 2015, Turkish citizens might be able to travel to 30 EU
member states and Schengen countries without a visa. This would be the most
important breakthrough in EU-Turkey relations since the launch of EU accession
talks in 2005.
Manchmal fragt man sich, in welcher Realität die
EU-Kommissare leben. Nach Angaben von EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn
jedenfalls ist eine Aufhebung der Visapflicht für türkische Staatsbürger
innerhalb von 2 Jahren möglich. Was ein solcher Schritt mitten in der
Flüchtlingskrise bedeuten würde, mag man sich nicht vorstellen – zumal
angesichts des neuen Kurdenkriegs der Türkei.
https://www.bayernkurier.de/ausland/6096-visafreiheit-fuer-tuerken 28.09.2015
Eigentlich ist Recep Tayyip Erdoğan in der falschen Stadt,
zumindest wenn es nach Gerald Knaus geht. Knaus leitet den Thinktank
"European Stability Initative", kurz Esi, und hat einen Plan, den er "Merkel-Plan" nennt. Mit Hilfe des türkischen Präsidenten Erdoğan will er das
Flüchtlingsproblem lösen. Doch dazu müsse Erdoğan mit Angela Merkel
sprechen, nicht mit den Vertretern der EU, die er an diesem Montag in Brüssel
trifft, meint Knaus.
Doch vorerst ist es halt die EU, die sich Knaus' Plan zu Eigen gemacht
hat und mit Erdoğan darüber verhandelt, wie mehrere Medien übereinstimmend
berichten. Der Vorschlag soll den Durchbruch bei der Frage bringen, wie man,
also vor allem die deutsche Bundeskanzlerin, die Flüchtlingszahlen verringern
kann und gleichzeitig nicht am Recht auf Asyl rüttelt. So sieht
der Plan aus:
http://www.n-tv.de/politik/So-soll-der-Merkel-Plan-die-Krise-beenden-article16075331.html 05. Oktober 2015
Die Welt: Sehen Sie eine neue
Berlin-Ankara-Achse?
Knaus: Man erkennt eine
Annäherung, die auf jeweils unterschiedlichen Interessen basiert. Dabei sollte
man berücksichtigen: Die Türkei wird
sich nur dann wirklich anstrengen, wenn sie fest davon ausgeht, dass die
Visa-Liberalisierung kommt.
Dieser Mann vertritt keine
deutschen Interessen, er ist ein US-Lobbyist. Merkels Politik ist die einer
US-Vasallin.
Das erklärt ihre
Starrköpfigkeit, sogar Wahlen sind unwichtig, denn IM Erika folgt nur ihren
Herren in Übersee… und die wollen eine Abschaffung der Nationalstaaten
durch Massen-Migration von Kulturfremden. Das wollten sie 1960, als sie die BRD
West zum Gastarbeiterabkommen zwangen, und das wollten sie 1982 ff., als sie
die Erleichterungen des Familiennachzuges durchsetzten.
Was dagegen spricht:
·
In der Flüchtlingskrise
wird vor allem über Syrer diskutiert. Wenig Beachtung findet, dass auch aus der
Türkei ein Zustrom an (kurdischen) Flüchtlingen drohen könnte. Nach Angaben der
Regierung hat die eskalierende Gewalt im Südosten bereits mehr als 350 000
Menschen vertrieben. Sie suchen derzeit im Land Zuflucht. Ohne Visapflicht
könnten sie ins nächste Flugzeug steigen - und nach der Landung beispielsweise
in Deutschland Asyl beantragen. Derzeit kommen Türken ohne Visum gar nicht erst
bis zum Flugzeug.
·
Die Visapflicht für
Angehörige von Nicht-EU-Staaten soll auch dazu dienen, Terroristen aus der EU
fernzuhalten - und die Terror-Gewalt in der Türkei eskaliert. Die
Selbstmordattentäter der letzten beiden Anschläge von Ankara waren türkische
Staatsbürger. Sie hätten ohne Visapflicht theoretisch auch problemlos in die EU
einreisen können.
http://www.wiwo.de/politik/ausland/eu-tuerkei-gipfel-visafreiheit-fuer-die-tuerkei-pro-und-kontra/13343390.html 19. März 2016
Bereits Ende vergangenen Jahres sagte Gültan Kisanak,
Oberbürgermeisterin der kurdischen Metropole Diyarbakir, dieser Zeitung: "Die Menschen hoffen, dass sich die Lage wieder
beruhigt. Aber wenn die Kämpfe fortdauern, dann werden sie sich fragen, ob sie
nicht anderswo eine bessere Perspektive haben." Zuletzt warnte Selahattin
Demirtas, Chef der prokurdischen HDP, in der ARD: "Wenn dieser Krieg
länger andauern sollte, dann werden die Menschen weiter flüchten und, ja, auch
nach Europa, nach Deutschland."
http://www.welt.de/politik/ausland/article153343988/Was-die-Visafreiheit-fuer-die-Tuerken-bedeutet.html 17.03.2016
Am kurdischen
Neujahrsfest sind bundesweit Tausende auf die Straße gegangen. Grund ist der
eskalierende Konflikt zwischen Kurden und der Türkei. Der Konflikt könnte auch
nach Deutschland exportiert werden, sagt der Politikwissenschaftler Burak Çopur
im Gespräch mit
tagesschau.de.
https://www.tagesschau.de/inland/interview-kurden-copur-101.html 19.03.2016