„Schicksalhaftes Dokument“
Putin legte die nationalen Entwicklungsziele für Russland bis zum Jahre
2030 fest
von Wladimir Zegojew,
Wladimir Iwanow und Jekaterina Swinowa
Wladimir Putin
orientierte darauf, die Lebenserwartung in Russland bis 78 Jahre anzuheben.
Eine solche Aufgabenstellung legte der Präsident als unterzeichnetes Dekret über nationale Entwicklungsziele bis zum Jahre 2030 vor.
Im Rahmen dieses Dokuments
orientierte der russische Präsident darauf, im Laufe von 10 Jahren die Entwicklungstempa des Wachstums des durchschnittlichen
Bruttoinlandprodukts über den Weltdurchschnitt anzuheben und einen stetigen
Anstieg des Einkommens der Bevölkerung zu gewährleisten.
Wie erwartet wird, soll sich in
dieser Zeit die Armutsrate um das Doppelte verringern, der Nicht-
Rohstoffexport um 70 % wachsen und die Zahl der Beschäftigten im kleinen und
mittleren Business auf 25 Millionen Menschen anwachsen. Dabei sollen sich die
Wohnbedingungen von 5 Millionen Menschen jährlich verbessern.
Am Dienstag, den 21. Juli 2020,
unterschrieb Wladimir Putin den Erlass „Über die nationalen Entwicklungsziele
der Russischen Föderation bis zum Jahre 2030“ Darüber berichtet die Website des
Kremls.
Wie aus dem Dokument hervorgeht,
wurde der Beschluss gefasst für die „bahnbrechende Entwicklung der Russischen
Föderation, die Zunahme des Bevölkerungswachstums des Landes, die Erhöhung des
Lebensniveaus seiner Einwohner, die Schaffung von komfortablen Wohnbedingungen,
sowie die Förderung von Talenten jedes Menschen.“
Als nationales Hauptziel für die
nächsten 10 Jahre benannte der Präsident den Schutz der Bevölkerung, die
Gesundheit und das Wohlergehen der Menschen, der Möglichkeit der Selbstbestimmung
und Entwicklung von Talenten, eine komfortables und sicheres
Lebensumfeld, eine geschätzte Arbeit und ein erfolgreiches
Unternehmertum und auch eine digitale Transformation.
Für die Erfüllung der gestellten
Ziele beauftragte das Regierungsoberhaupt die Regierung, bis zum 30. Oktober
eine Korrektur der nationalen Projekte vorzunehmen.
Der Pressesprecher des Präsidenten,
Dmitri Peskow, erklärte, dass die die Korrekturen im
Zusammenhang mit der ungünstigen Situation auf dem Weltmarkt zu tun hätten.
Ungeachtet dessen seien die
genannten Ziele erreichbar und realistisch.
„Das Dokument ist wirklich
schicksalsträchtig, verlangt eine tiefgründige Analyse und erfordert innerhalb
von 3 Monaten eine Korrektur des Präsidentenerlasses vom Mai“ fügte Peskow hinzu.
Soziale Aufgaben, die Russland bis zum Jahre 2030 bewältigen will
Zur Lösung der Wohnungsfrage in
Russland
erklärte Wladimir Putin, dass die russische Regierung eine einmalige Chance habe,
in überschaubarer Frist, die kardinale Wohnungsfrage zu lösen…
Entsprechend der von Wladimir Putin
bis zum Jahre 2030 gestellten Aufgabe, soll das durchschnittliche
Lebensalter in Russland auf 78 Jahre angehoben werden.,
Den staatlichen Daten zufolge betrug
das durchschnittliche Lebensalter im Jahre 2019 73,3 Jahre.
Die weitere Steigerung des
Lebensalters hängt in vielem von der Erfüllung der nationalen Projekte auf
dem Gebiet des Gesundheitswesens ab, erklärte der Leiter des analytischen
Verwaltung Artjom Dejew.
„Wir sprechen über den Bau von Krankenhäusern, Lazaretten und geburtshilflichen Zentren in abgelegenen Gebieten des Landes, über die rechtzeitige Diagnose und klinische Untersuchung der Bevölkerung.
Außerdem ist es notwendig, die Renten zu erhöhen, damit die alten Menschen mehr Zeit haben für die Erholung, den Kauf von Medikamenten und qualitativer Ernährung, für ein aktives Altern—das heißt, die Arbeitsplätze von älteren Arbeitern den jüngeren Menschen zur Verfügung zu stellen,-- erläuterte Dejew im Gespräch mit RT.
Wie aus dem Erlass des Präsidenten
hervorgeht, so wird Russland bis zum Jahre 2030 zu den 10 führenden Staaten der
Welt hinsichtlich der Allgemeinbildung und dem Umfang wissenschaftlichen
Forschungsinstitute gehören.
Darüber hinaus ist geplant,
den Anteil sozialer Dienste in elektronischer Form auf
95 % zu erhöhen. In diesem Zusammenhang soll der Anteil der Haushalte mit
Internetzugang auf 97% wachsen.. Darüber hinaus wies
das Staatsoberhaupt an, die Investitionen "in inländische Lösungen im
Bereich der Informationstechnologie" auf das Vierfache zu erhöhen.
Faktoren für
die Beschleunigung
Im Rahmen des vorliegenden Dokuments
orientierte der russische Präsident darauf, bis zum Jahre 2030 die Entwicklungstempa des Wachstums des durchschnittlichen
Bruttoinlandprodukts über den Weltdurchschnitt anzuheben und einen stetigen
Anstieg des Einkommens der Bevölkerung zu gewährleisten.
Damit soll sich, laut Erlass des
Präsidenten, im Unterschied zu den Daten von 2017 die Armutsrate in den
nächsten 10 Jahren um das Doppelte verringern.
Staatlichen Angaben von 2017 zufolge, machte das
Bareinkommen der Bevölkerung weniger als die Höhe des durchschnittlichen
Lebensminimums aus, nämlich 12,3 %. Darüber hinaus verringerte sich dieser
Anteil 2018 auf 12,6 % und im Jahre 2019 auf 12,3 %.
„ Die Erfüllung der nationalen Ziele wird
durch das Wachstum des Bruttoinlandprodukts und die Entwicklung der
Wirtschaft gewährleistet.“
„Wenn die Produktion und der Gewinn
wachsen, werden die Betriebe interessiert sein an der Schaffung neuer
Arbeitsplätze und der Erhöhung der Löhne für die Beschäftigten.
Das wiederum führt zur Erhöhung
der Realeinkommen der Bevölkerung und in letzter Konsequenz zur
Verringerung der Armutsrate.“ unterstrich der Direktor des Zentrums
konjunktureller Forschungen, Georgij Ostapkowitsch
gegenüber RT.
Ihm zufolge werden eine Erhöhung der Löhne und eine
Verringerung der Armut die Steuerbemessungsgrundlage erweitern und die
Haushaltseinnahmen erhöhen. Gleichzeitig werde der Staat wieder in der Lage
sein, die erhaltenen Mittel für die Entwicklung des Humankapitals zu verwenden
- für Bildung und Gesundheitswesen, sagte Ostapkovich.
Dem Erlass Wladimir Putins zufolge,
wird sich der Nicht-Rohstoffexport im Vergleich zum Jahre 2020 bis zum Jahre
2030 um ca. 70 % erhöhen.
Nach Meinung von Experten werden
dann die Auslandsexporte auf dem Gebiet von Produkten hochtechnologischer und
landwirtschaftlicher Produktion wachsen.
„Das Wachstum des
Nicht-Rohstoffexports wird durch die Schaffung konkurrenzfähiger Produkte
ermöglicht, die von europäischen und asiatischen Ländern gekauft werden sollen.
Das betrifft vor allem die Autotechnik, mechanische Ausrüstungen, Computer-und
landwirtschaftliche Ausrüstungen—landwirtschaftliche Produkte und Weizen.
Diese Faktoren werden zur Erhöhung
der Entwicklungstempa der Bruttoinlandproduktion des
Landes über den Weltdurchschnitt führen,“ erklärte Artjom
Dejew.
Darüber hinaus werden auf der Grundlage des Präsidentenerlasses die Zahl der Beschäftigten auf dem Gebiet des kleinen und mittleren Betriebe in 10 Jahren auf 25 Millionen Menschen ansteigen. Wie der Leiter des Laboratoriums des Instituts für Angewandte Wirtschaftsforschung RANEPA, Alexander Abramow, erklärte, besteht das Ziel, die administrativen Belastungen für die Geschäftsleute zu senken und zu einer Verbesserung des Geschäftsklimas im Lande beitragen.
„Wir sehen, dass in den letzten
Jahren die Schritte in dieser Richtung geführt werden und sich die Mechanismen
des Dialogs zwischen Regierung und Geschäftsleuten allmählich entwickeln. Das
Wachstum des Unternehmenssektors wird zu einer Senkung der Arbeitslosigkeit und
zu einem Wachstum des Einkommens der Bevölkerung führen,“ meint Abramow.
Wohnverhältnisse
Auf dieser Grundlage sieht das
Dokument die Verbesserung der Wohnverhältnisse für ca. 5 Millionen
Familien jährlich und die Vergrößerung des Umfangs des Wohnungsbaus von 120
Millionen Quadratmetern im Jahr vor.
Während der Sitzung des Rates für
nationale Projekte erklärte Wladimir Putin, dass Russland die nationale Chance
hat, die Wohnungsfrage zu lösen.
Seinen Worten zufolge, ist die
Gewährleistung von Wohnraum „einer der fundamentalsten Bedingungen für ein
normales Leben der Menschen einer russischen Familie“.
„Wir haben die historische Chance,
in überschaubarer Zeit, mag sein, erstmals in der ganzen Geschichte Russlands,
die Wohnungsfrage zu lösen. Man darf die Chance nicht verpassen und daran muss
man beharrlich arbeiten,“ unterstrich der Präsident.
Nach Meinung von Alexander Abramow wird für die Entwicklung des russischen
Immobilienmarktes in der Erhöhung der Möglichkeit von Hypothekenaufnahmen
bestehen.
Nach Angaben der Zentralbank ist der durchschnittliche
Zinssatz für Wohnungsbaudarlehen in Russland im Mai 2020 bereits auf den
niedrigsten Stand des gesamten Beobachtungszeitraums gesunken - 7,4% pro Jahr.
Gleichzeitig prognostizieren Experten in naher Zukunft einen weiteren Rückgang
des Indikators.
„Der Hypothekensektor ist einer Motoren für das
Wirtschaftswachstum.
Die Erhöhung der Möglichkeit, Wohnungsbaudarlehen zu bekommen, trägt zu einer Erhöhung der Steuereinnahmen und dem Zufluss ausländischer Investitionen im Bausektor bei.
Die heutigen Hypotheken sind für die Bevölkerung
erschwinglich, was zu einer Verbesserung der Wohnbedingungen und zu einer
finanziellen Stabilität führen wird“ erklärte Abramow.
Übersetzung
aus dem Russischen von Brigitte Queck am 24.7.2020