Auf der Pressekonferenz des russischen Außenministeriums am Freitagabend wurde
wieder über die Lage in Syrien berichtet. Abgesehen von den Kampfhandlungen
wies die Sprecherin, Maria Sacharova, auch auf die
Gefahren durch das Coronavirus in Syrien hin.
Das russische Außenministerium
schloss sich der Forderung des
UNO-Generalsekretärs an,
die westlichen Sanktionen im Kampf gegen das Coronavirus
zumindest auszusetzen.
Generell bewerten wir die Lage in Syrien als stabil.
In Idlib wird die am 6. März vereinbarte Waffenruhe eingehalten. Es gibt nicht mehr als 2-3 Vorfälle pro Tag auf jeder Seite. Wir arbeiten weiterhin mit den türkischen Partnern zusammen, um den so genannten „Sicherheitskorridor“ entlang der Autobahn M-4 zu schaffen, damit dort der Verkehr wieder aufgenommen werden kann. Am 23. März wurde die zweite gemeinsame russisch-türkische Patrouille des Autobahnabschnitts erfolgreich durchgeführt.
Gleichzeitig ist anzumerken, dass die radikalen Gruppen, die sich im Bereich der M-4 befinden, die Arbeit des russischen und türkischen Militärs in jeder Hinsicht behindern, indem sie Zwischenfälle provozieren, Schutt auf die Straße schaffen oder die Fahrbahndecke zerstören.
All dies ist eine weitere Bestätigung der Tatsache, dass in Idlib nicht gemäßigte Oppositionelle herrschen, wie in einigen westlichen Hauptstädten behauptet wird, sondern echte Terroristen, deren Mittel Gewalt und Blutvergießen sind. Eine weitere Bestätigung dafür ist die Festsetzung von Mitarbeitern des Syrischen Roten Halbmondes in den Städten Idlib und Arich durch Militante am 14. März.
Die Mitarbeiter wurden ausgeplündert und eingesperrt. Die Koordinatoren der humanitären Hilfe der Vereinten Nationen verurteilten die Vorfälle und bezeichneten die Aktionen als inakzeptable Verletzung des humanitären Völkerrechts. Wir schließen uns ihrer Forderung nach einem ungehinderten humanitären Zugang zu Zivilisten in der Deeskalationszone von Idlib an, die de facto als Geiseln terroristischer Willkür gehalten wurden.
In dieser Hinsicht erwarten wir, dass die türkischen Partner ihre Bemühungen fortsetzen werden, gemäßigte Kräfte von den Extremisten zu trennen und Maßnahmen zu ergreifen, um letztere zu neutralisieren.
Gleichzeitig sollte betont werden, dass die Umbenennung von Gruppen, sozusagen eine „Umetikettierung“, keine Änderung ihrer terroristischen Natur bedeutet. Es sollten keine Illusionen darüber bestehen, dass es sich um international als solche anerkannte Terroristen handelt, egal, ob sie sich Al-Qaida, Jabhat al-Nusra oder Hay’at Tahrir al-Sham nennen.
Am östlichen Ufer des Euphrat, in Gebieten, die nicht unter der Kontrolle der syrischen Regierung stehen, führen IS-Kämpfer weiterhin Anschläge durch. Den erhaltenen Informationen zufolge verübten IS-Kämpfer allein in den letzten Tagen – vom 20. bis 24. März – mehr als 20 Terroranschläge in den Provinzen Deir Ezzor, Raqqa und Hasek, bei denen etwa 50 Menschen getötet wurden. In diesem Zusammenhang weisen wir auf die Erklärung des US-Außenministeriums vom 23. März zum Jahrestag der Niederlage des IS-Kalifats im Nordosten Syriens hin. Es stellt sich die Frage: Welche Terroristen wurden von den Alliierten getötet, wenn die Zahl der IS-Kämpfer, nach amerikanischen Angaben, bei über 10.000 Mann lag und bis heute liegt? Es ist offensichtlich, dass diese Militanten einfach in den Untergrund gegangen sind und ihre Angriffe ungestraft fortsetzen.
Es besteht kein Zweifel, dass die US-geführte Koalition ganze Städte und Siedlungen jenseits des Euphrat besiegt oder – besser gesagt – dem Erdboden gleich gemacht hat.
Vor der Alliierten-Operation in Raqqa im Jahr 2016 hatte die Stadt etwa 230.000 Einwohner. Nach dem Ende der Kampagne im Jahr 2017 sind es nur 3.000 Einwohner. Nach Angaben des UN-Büros für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten gab es keine einzige funktionierende Klinik mehr in der Stadt und die gesamte zivile Infrastruktur muss buchstäblich von Grund auf neu hergestellt werden. Ganz zu schweigen von der Tatsache, dass es immer noch eine große Anzahl von Schutt, nicht explodierten Kampfmitteln und Minen in Raqqa gibt.
Das gleiche Schicksal ereilte 2018 die Siedlungen Hajin und Baguz, deren Bewohner in das Flüchtlingslager Al-Houl fliehen mussten. Damals stieg die Zahl der Insassen im Lager in drei Monaten um das Siebenfache, von 10.000 auf 73.000. Jetzt leben die Menschen unter katastrophalen Bedingungen und gibt es keinen ungehinderten humanitären Zugang zu Al-Houl.
Dasselbe gilt für ein anderes Lager, Rukban, das sich auf dem illegal von US-Truppen besetzten Gebiet bei Al-Tanf befindet. Dank der gemeinsamen Anstrengungen des russischen Militärs und der syrischen Behörden konnten etwa 19.000 Menschen von dort evakuiert werden. Alle sind bereits an ihre Wohnorte zurückgekehrt. Im Lager sind jedoch noch mehrere tausend Menschen, deren Rückzug von Kämpfern der von den USA unterstützten Gruppe „Magavir al-Saura“ blockiert wird. In diesem Zusammenhang möchte ich die russische Position bekräftigen, dass es die Vereinigten Staaten, als Besatzungsmacht der Region, sind, die die volle Verantwortung für die Zivilbevölkerung dort tragen und für die Deckung humanitärer Bedürfnisse verantwortlich sind.
Die Ausbreitung des Coronavirus in Syrien könnte schwerwiegendste Folgen haben, wenn man bedenkt, dass große Lager von Binnenvertriebenen in Gebieten außerhalb der Kontrolle von Damaskus fortbestehen, wie Rukban und Al-Houl. Darüber hinaus muss der syrischen Regierung geholfen werden, allen Menschen angemessenen Schutz und Zugang zu medizinischer Versorgung zu bieten.
In diesem Zusammenhang unterstützen
wir die Forderung des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für
Menschenrechte, Bachelet, dass es dringend notwendig
ist, Sanktionen zu überprüfen, die sich negativ auf Gesundheit und
Menschenrechte auswirken.
Wir weisen auf den Aufruf des UN-Generalsekretärs Guterres hin, die einseitigen Sanktionen in Zeiten der Coronakrise abzuschaffen.
Wir halten es für wichtig, dass andere UN-Vertreter angesichts der Coronavirus-Pandemie nicht über die verheerenden Folgen der einseitigen Sanktionen schweigen.
Wir teilen die Befürchtungen der Hohen Kommissarin, dass sich die Epidemie auf Kuba, in Nordkorea, Venezuela und Simbabwe ausbreiten wird, wo die Gesundheitssysteme durch einseitige Zwangsmaßnahmen, die ihnen auferlegt wurden, stark geschwächt sind, worauf wiederholt hingewiesen wurde.
Das gilt auch für die Situation in Syrien und im Iran.
Wir unterstützen die Forderung an die Staats- und Regierungschefs der Welt, Zusammenarbeit und Solidarität zu zeigen, um die Sicherheit der Menschen zu gewährleisten und die Menschenrechte aller zu garantieren. Wir appellieren an die Länder, die bei jeder Gelegenheit Sanktionen einsetzen, um ihre eigenen, wirtschaftlichen und politischen Ziele durchzusetzen:
Jetzt ist die Zeit, um die eigenen Interessen beiseite zu legen und gemeinsam gegen die globale Bedrohung vorzugehen.