Russische
Staatsduma z Ablehnung der russ. Entschließung „Zur Bekämpfung von
Fremdenfeindlichkeit, aggressiv. Nationalismus u. Intoleranz“ durch den PA der
OSZE
Yury Shvytkin, Stellvertretender Vorsitzender des Verteidigungsausschusses der Staatsduma, kommentierte den RT-Beschluss des Ausschusses für Demokratie, Menschenrechte und humanitäre Fragen der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, die russische Resolution zur Bekämpfung der Verherrlichung des Nationalsozialismus abzulehnen. „In der Parlamentarischen Versammlung des Europarates hält leider die negative Haltung gegenüber unserem Land an. Die Ablehnung der russischen Resolution zeugt von der Doppelmoral der europäischen Länder. Natürlich haben sie ein Verständnis für die Demokratie entwickelt, die sie fördern. Heute ist Russland ein Beispiel für die Wahrung europäischer Werte “, sagte der Abgeordnete. Laut Shvytkin überwiegt in einigen europäischen Ländern „die Russophobie in Bezug auf Fragen immer noch den gesunden Menschenverstand“.
Zuvor hatte der
Ausschuss für Demokratie, Menschenrechte und humanitäre Angelegenheiten der Parlamentarischen
Versammlung der OSZE die russische Entschließung "Zur Bekämpfung von
Fremdenfeindlichkeit, aggressivem Nationalismus und damit verbundener
Intoleranz" abgelehnt.
In der russischen
Entschließung war vorgeschlagen worden, "die Verbreitung neonazistischer
und aggressiver nationalistischer Ideologien zu verurteilen, die auf
rassistischen oder nationalen Vorurteilen beruhen".