Die
NATO, ein einziger großer Mythos
von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait am 14.11.2016
Die NATO überdauerte ohne Rechtfertigung und unberechtigt den Kalten Krieg,
während ihr Gegenstück, der Warschauer Pakt sich auflöste. Schon die Gründung
der NATO war völlig ungerechtfertigt. Die Sowjetunion war keine Bedrohung für
den Frieden und Stabilität Europas. Falsche, verdrehte Darstellung der
Wirklichkeit dienen dazu, die weitere Existenz dieses Bündnis unantastbar zu
machen. Somit wurde die NATO ein einziger großer Mythos.
Erste Falschheit: Über Jahrzehnte habe die NATO dabei geholfen, Stabilität in
Europa zu bewahren und zu schaffen.
Fakt ist: Mit dem Ende des Kalten Krieges begann ein unbegrenzter
Unilateralismus, ja die Alleinherrschaft der USA, ohne jede Contenance vor
Recht und Gesetz. Die Sowjetunion brach zusammen. Die USA nutzte das dadurch
entstandene Machtvakuum in Osteuropa, um die NATO als ihr militärisches
Instrument nach Osten in die ehemaligen Staaten des Warschauer Paktes
auszudehnen unter erpresserischen Manövern, denn viele Regierungschefs dieser
Staaten, ihre Minister und Zuarbeiter hatten eine belastende Akte in Washington
aus der Zeit des in Osteuropa herrschenden Kommunismus. Erpressung ist immer
wieder eine politische Waffe der Mafia-Mächtigen.
Von Partnerschaft zwischen dieser EU/US-NATO und Russland zu sprechen ist
allein schon deshalb höhnisch. Als die NATO-Führungsmacht USA ganz offen eine
NATO-Mitgliedschaft der Ukraine befürwortete, missachtete sie damit die
Sicherheitsinteressen Russlands. Zudem rechnete sie mit einem für die
US-Weltdominanz wichtigen Militärstützpunkt auf der Krim, anstelle des dortigen
vertraglich vereinbarten russischen Stützpunktes. Infolgedessen musste Russland
handeln, um seine Sicherheitsinteressen wahrzunehmen. Es kam zu der Aufnahme
der sich als unabhängig deklarierten Republik der Krim in die Russische
Föderation, der ein entsprechendes Referendum auf der Krim vorausging.
Sezessionsprozesse sind kein Subjekt des Völkerrechts und die Ausübung des
Selbstbestimmungsrechtes, wie es die Bewohner der Krim praktizierten, ist
explizit von der UN-Charta gedeckt. Dieser Schritt der Angliederung der Krim an
Russland löste eine wütende US/EU-NATO-Propaganda unter dem Stichwort
„Annexion“ aus, denn der Plan der USA, sich mit Übernahme des
Militärstützpunktes auf der Krim weiter Russland anzunähern, war durchkreuzt.
Als weitere Folge ließen die USA den NATO-Russland-Rat in seiner Funktion
suspendiert.
Zweite Falschheit: Die NATO richte sich nicht gegen Russland.
Fakt ist: Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion lehnte es die NATO ab, Russland
als Mitglied aufzunehmen.
Die mündlichen Zusicherungen während des deutschen Prozesses zur
Wiedererlangung eines einzigen deutschen Staates, die NATO nicht über die
bestehende Mitgliedschaft im Osten auszudehnen, wurden von den USA und ihrer
NATO nicht eingehalten. Ehemalige Warschauer-Pakt-Staaten wurden NATO-Mitglied.
Dabei sind so gut wie alle Grundsätze der NATO aus dem Kalten Krieg, die sich
gegen die Sowjetunion richteten, beibehalten worden. Der Nachfolgestaat der
Sowjetunion ist die Russische Föderation. Russland muss sich folglich vor der
NATO in Acht nehmen und sich ihr gegenüber verteidigungsfähig zeigen.
Der aggressive Charakter des militärischen NATO-Bündnisses, wie er sich
wiederholt in den letzten Jahrzehnte bewiesen hat, stellt ein Pseudoverteidigungsbündnis
bloß, realistisch betrachtet eine Tarnorganisation US-amerikanischer
Fremdherrschaft, die sich illegitim über die Bewohner und Staatsbürger
Deutschlands stellt und auf europäischem Territorium eigenmächtig agiert.
Gerade das ist ein stark überzeugender Grund, jede NATO Mitgliedschaft zu
vermeiden. Sie ist keine Lösung, sondern das größte Problem für die Sicherheit.
Seit der Wende 1989 hat dieses ominöse Bündnis die USA, Kanada, Norwegen und
EU-Alliierte zusammen gebündelt als angeblichen Anker für Welt-Sicherheit und
eine ultimative Sicherheitspolitik. Dabei haben die USA, die
NATO-Führungsmacht, die den Oberbefehlshaber stellen sowie alle
Schlüsselpositionen innerhalb der NATO kontrollieren, bereits wenige Jahre nach
der NATO-Gründung gezeigt, was von ihrer „Mission“ zu halten ist. Jede Menge
US-Kriegsoperationen auf der ganzen Welt lassen sich auflisten, ca. 160. (http://www.terra-kurier.de/US-Kriege.htm). In diesen Konflikten und Kriegen wurden über 30 Millionen
Menschen – davon rund 90 Prozent unschuldiger Zivilisten – von US-Militärs
getötet.
Allein das militärische Ungleichgewicht, ja, die völlige Unverhältnismäßigkeit
zwischen der militärischen Stärke der NATO-Staaten und Russlands muss eine
verantwortungsvolle Regierung in Moskau damit rechnen lassen, dass sich die
NATO gegen Russland richten kann. Nicht nur für Russland, sondern für alle
anderen europäischen Regierungen ist die NATO-Monstrosität eine reale Gefahr
für den Frieden in Europa und der übrigen Welt.
Das internationale Stockholmer Institut für Friedensforschung SIPRI
veröffentlichte die Rüstungsausgaben für das Jahr 2015: USA: 596 Mrd. Dollar,
dazu kommen die Rüstungsausgaben der anderen NATO-Mitgliedsstaaten
Großbritannien 55,5 Mrd. Dollar, Frankreich 50,9 Mrd. Dollar, Deutschland 39,4
Mrd.; allein diese NATO-Staaten verfügen 2015 zusammen über 741,8 Mrd. Dollar
(noch dazu zu rechnen wären die restlichen Budgets der NATO-Mitglieder).
Dagegen Russland weniger als ein Zehntel: 66,4 Mrd. Dollar.
Die ausgewiesene 30% Erhöhung des Verteidigungsetats Russlands schafft also bei
weitem keinen Ausgleich mit dem mehr als zehnfach so hoch aufgerüsteten
US/NATO-Block.
Wie viele Militärstützpunkte haben die USA und ihre Alliierten in der Welt, wie
viele Russland oder China? <Experten schätzten im Jahr 2004 die Gesamtzahl
der Stützpunkte, auf die die USA jederzeit zurückgreifen können, auf ungefähr
1000.> (Wikipedia, https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Milit%C3%A4rbasen_der_Vereinigten_Staaten_im_Ausland)
In Europa gibt es zudem immer noch eine US-Militär-Infrastruktur, wie das
Raketenabwehrsystem, taktische Nuklearwaffen und konventionelle Kräfte, die die
regionale und globale Lage destabilisieren.
Russlands auswärtige Militärbasen beschränken sich lediglich auf einige wenige
Länder der ehemaligen Sowjetunion (Moldawien/Transnistrien, Aserbeidschan,
Armenien, Abchasien, Kasachstan, Tadschikistan, Kirgisien) und auf Syrien
(Hafen Tartus und Luftwaffenstützpunkt). Es sind ca. 10 Militärstützpunkte
gegenüber ca. 1000 US-Basen im Ausland.
Noch weniger auswärtige Militärstützpunkte hat China – nämlich gar keine.
Eine sinnvolle Frage ist, wie die Welt aus der Perspektive Russlands und Chinas
aussieht. Sie müssen die US-Militärpräsenz vor der eigenen Haustür akzeptieren.
Die Chinesen wissen sehr wohl, dass die mächtige US-Präsenz in Südkorea und
Japan nicht gegen Nordkorea gerichtet ist, sondern geostrategisch gegen die
Volksrepublik China.
Scherzfrage: Ob die USA im Gegenzug bereit wären, chinesische und russische
Militärbasen in Mexiko und Kanada zu akzeptieren?
Es ist notwendig, mit Realismus und ohne Filter das krude US-Verhalten und
ihres industriellen Militärkomplex wahrzunehmen, um nicht weiter in
Selbsttäuschung und Täuschung der Öffentlichkeit zu verfallen.
Dritte Falschheit: Russland habe mit der Aufnahme der Krim eine Annexion, also
eine räuberische Landnahme unter Gebrauch militärischer Gewalt, begangen und
damit gegen den NATO-Russland Grundlagenvertrag verstoßen.
Fakt ist: <Das Selbstbestimmungsrecht der Bürger der Krim kann durch
völkerrechtliche Verträge oder die Verfassung der Ukraine nicht aufgehoben
werden. Die Krim hatte und hat als autonome Republik jedes Recht, einen eigenen
Weg zu gehen und sich von der Ukraine zu separieren. Die Hilfestellung Russlands
beim Sezessionsprozess der Krim war verhältnismäßig und kein Verstoß gegen das
Völkerrecht.> (Prof. Dr. jur. Karl Albrecht Schachtschneider, http://www.wissensmanufaktur.net/krim-zeitfragen)
<Die strategische Bedeutung der Krim ist unbestritten. Davon lässt sich die
Politik von USA, NATO und EU in dieser Region nicht erst seit der Ukraine-Krise
leiten. Spätestens seit der Osterweiterung der NATO im Rumänien und Bulgarien
(2003) und deren Aufnahme in die Europäische Union (2007) rückte die
Schwarzmeerregion in den Fokus strategischer Planungen des Westens mit dem Ziel
„einer vollständigen Integration der Schwarzmeerregion in den euro-atlantischen
Mainstream – in das Sicherheits-, Wirtschafts- und Wertesystem“, wie es in
einem Positionspapier des bulgarischen Instituts für Regionale und
internationale Studien heißt. Die Schwarzmeerregion wurde eine „außerordentlich
wichtige Außengrenze der EU“. Das EU-Parlament forderte die NATO in einem
Mehrheitsbeschluss vom 11. Juni 2015 auf, „ihre allgemeine Luft- und
Seeüberlegenheit im Schwarzmeerbassin zu erhalten“. Die Region erweist sich
überdies als Sprungbrett zur weiteren Ostexpansion Richtung Kaukasus, in die
Nachbarschaft der südlichen Problemzone Russlands. Russische
Sicherheitsinteressen fanden keine Beachtung.
Die Etablierung einer antirussischen, NATO-freundlichen Regierung in Kiew hätte
zwangsläufig zur Kündigung des Stationierungsabkommens für die russische
Schwarzmeerflotte geführt und den Weg zur militärischen Nutzung der Krim durch
die NATO perspektivisch frei gemacht. …
Es ist keine Menschengeneration vergangen und der Fundus an Lehren,
Erkenntnissen und guten Absichten, niedergelegt in der Charta von Paris 1990
für ein neues Europa, ist verspielt. Die Verantwortung dafür liegt auf allen
Seiten der heutigen Konfrontationslinie. Die Hauptverantwortung trägt jedoch
eindeutig der Stärkere, der meinte, als Sieger aus dem Kalten Krieg
hervorgegangen zu sein und die Schwäche des Gegners ausnutzen zu müssen. Das
Säbelrasseln im Schwarzmeerraum ist eine Folge dieser Fehlentwicklung.
Russland hat die Krim zu einem starken Militärstützpunkt ausgebaut, der
jegliche ukrainische Wunschträume von einer militärischen Rückeroberung ad
absurdum führt. Unterhalb der Schwelle eines großen Krieges ist keine Revision
der russischen Übernahme der Halbinsel möglich. Europäische Sicherheitspolitik
muss das als Realität zur Kenntnis nehmen. Will sie das nicht, wird es zu
keiner Entspannung kommen. Dazu hat Russland mit der Krim seine strategische
Position im Schwarzmeerraum sowie im östlichen Mittelmeer, aber auch gegenüber
Südosteuropa, dem Kaukasus und dem Nahen und Mittleren Osten ausgebaut ...
Das militärische Kräfteverhältnis zwischen NATO und Russland hat sich dennoch
nicht wesentlich verschoben. Die USA und die NATO-Verbündeten bleiben bei allen
Waffengattungen dominierend, ausgenommen eine annähernde Parität bei
strategischen Kernwaffen. > („Der Anschluss der Krim an Russland – seine
militärischen Folgen“ von Wolfgang Kubiczek, Original-Aufsatz in voller Länge: http://das-blaettchen.de/2016/08/der-anschluss-der-krim-an-russland-%E2%80%93-seine-militaerischen-folgen-37028.html)
Vierte Falschheit: Das Raketenabwehrsystem der NATO richte sich nicht
unmittelbar gegen Russland.
Fakt ist: Das US-Raketenabwehrsystem unter NATO-Regie wurde schon in Rumänien
installiert. Weitere Abschussrampen und Radarsysteme in Osteuropa sind im
Aufbau oder auch schon fertiggestellt. Dieses US-Raketenabwehrsystem wird
sicherlich nicht das strategische Nuklearwaffenarsenal Moskaus in irgendeiner
Weise in Gefahr bringen, so denkt man offiziell in Moskau, aber in einer
kleineren kriegerischen Auseinandersetzung mit konventionellen Waffen, in der
man sich nicht mit hunderten von Raketen gegenseitig beschießt, würde dieses
Raketenabwehrsystem wie sein bereits installierter rumänischer Teil, ein
gewichtigen Faktor darstellen. Wegen des weitreichenden Radars dieser
Raketenabwehrstellung allein in Rumänien werde die Verteidigungsfähigkeit
Russlands mit der konventionellen Luftwaffe und taktischen Raketen
unterminiert, so die Auffassung des Kreml.
Die NATO-Raketenabwehrstellung in Rumänien (wie auch in Polen und anderswo in
Osteuropa) könnte außerdem leicht und unbemerkt in eine Abschussrampe für
Tomahawk-Raketen verwandelt werden, um mit ihnen russischen Boden zu treffen.
Allein die Installation in Rumänien wird vom Kreml als Schritt gegen den Geist
des Abkommens mit den USA von 1987 über Nukleare Mittelstreckenraketen
gewertet, Intermediate-Range Nuclear Forces Treaty (
Moskau schlug bei mehreren Gelegenheiten vor, ein gemeinsames rechtlich
bindendes Abkommen zwischen den USA und der Russischen Föderation
abzuschließen, das sich mit den US-Raketenabwehrplan in Europa befasst, aber
aus Washington winkte man jedes Mal ab. Als Begründung kam aus Washington die
Auffasung, eine mündliche Zusicherung der US-Regierung, das Raketenabwehrsystem
sei nicht gegen Russland gerichtet, sei genug. Angesichts der Tatsache, dass
Moskau die mündliche Zusicherung bekam, dass die NATO sich nicht nach Osten
ausdehnen werde nach dem russischen Truppenabzug aus Ostdeutschland und
angesichts dessen, was dann tatsächlich geschah, ist das Misstrauen der
russischen Regierung gegenüber Washington gut begründet.
Solange Washington sich weigert, sich vertraglich auf Sicherheitsgarantien für
Russland festzulegen, ist es realistisch, davon auszugehen, das sich jedes
unter US-Führung in Osteuropa installierte Raketenabwehrsystem gegen Russland
richtet.
Fünfte Falschheit: Die NATO sei ein Defensivbündnis.
Fakt ist: Als Defensivbündnis hätte es niemals Jugoslawien 1999 angreifen
dürfen. Es hätte niemals in Afghanistan militärisch operieren dürfen (2001 bis
heute), ein Land, das kein einziges NATO-Mitglied angegriffen hatte. Auch Libyen
wurde Opfer einer NATO-Aggression (2011), obwohl es kein anderes Land
angegriffen hatte. Die NATO ist offensichtlich ein hochgefährliches, weil
hochgerüstetes Angriffsbündnis, vor dem sich der Rest der Welt schützen muss.
Die NATO ist mit Abstand das größte, mit riesigsten Budget ausgestattete
Militärbündnis, das die Welt je erlebt hat. Sie gehört im Interesse der
Sicherheit aller Europäer und des Weltfriedens umgehend aufgelöst. Ihre
Mitarbeiter sollten sich zukünftig in einer Agentur für Konversion militärischer
Güter in Zivilgüter nützlich machen.
Ein destruktives illegitimes Bündnis wie die NATO als „Wertegemeinschaft“ zu
bezeichnen, wie es führende Politiker aus CDU,
Siehe auch unter: http://www.0815-info.de/News-Die-NATO-ein-einziger-grosser-Mythos-item-11827.html)