Neue internationale Verhältnisse
2018
Bleibende Konflikte aufgrund
einer verirrten US-Außenpolitik
Am Ende des Jahres 2017 profilieren
sich dieselben Konflikte wie seit Jahrzehnten zuvor. Es bleiben zunehmend die
Konflikte und Krisen, die eine verirrte US-Außenpolitik jahrzehntelang
geschaffen hat: Syrien, Ukraine, Defizite des Rechtsstaates aufgrund
fehlgeleiteter Politik-Institutionen und ihrer medialen Helfer, die es immer
noch nicht hinbekommen, Interessen im Rahmen der Völkerrechtsnormen zu
verfolgen statt nach Macht-Manier von Ganoven. Der Generalsekretär der
Vereinten Nationen (UN) Antonio Guterres alarmierte zum Jahresende deshalb die
Öffentlichkeit.
Großer diplomatischer wie
militärischer Erfolg Russlands
Eine tradierte westliche Weltpolitik
von Aggression und Konfrontation ist auch jetzt zum Jahresanfang 2018 immer
noch zu erkennen und wird in Medien wie Süddeutsche Zeitung einfach ignoriert
(z.B. im Leitartikel von Stefan Kornelius SZ 2.1.18). Trumps Vorgänger Obama
war nicht fähig, ja nicht wirklich willig, eine Wende in der Weltpolitik zu
schaffen im Sinne einer Weltordnung, wo die Zivilisation und internationale
Regeln zu regieren haben. Im Gegenteil. Seine kriegstreiberische grausame Manie
gegen Libyen und Syrien hat die Grundsätze, für die die Vereinten Nationen
stehen, unterminiert, demoliert und hinweggefegt. Der Völkerrechtler Obama als
Präsident der USA (2008-2016) musste erfahren, dass er vom Präsidenten
Russlands zurückgewiesen wurde, als sich der Kreml entschloss, Syrien
beizustehen gemäß Art. 51 der UN-Charta, um Obamas Terror-Banden und -Freunde
eine militärische Schlappe in Aleppo zu erteilen, und somit die Metropole von
solchen terroristischen Kräften endlich am 23. Dezember 2016 befreite. Ein
großer diplomatischer wie militärischer Erfolg Russlands, der die scheinheilige
US/EU-Außenpolitik Obamas entlarvte. Seitdem sind die USA aus wichtigen
Gesprächen mit Syrien ausgeschlossen. Etwas anderes wäre unvorstellbar, denn
mit einem Terror-Paten und -Organisator darf man nicht sprechen, nicht
verhandeln. Ein Terror-Pate, ein Terror-Förderer gehört hinter Gitter und
verdient die Höchststrafe.
Friedensgespräche mit der
Regierung Syriens in Astana ohne kriegsterroristische Westmächte
Russland, Iran und die Türkei führen
aber Friedensgespräche mit der Regierung Syriens und syrischen Oppositionellen
in Astana, Kasachstan, seit dem 9. Januar 2017. Saudi- Arabien, Katar und die
Golfemirate sind auch eingeladen. Nur die kriegsterroristischen Westmächte sind
nicht dabei. Die Niederlage Obamas, die Trump beerbt, ist für die USA von einem
eklatant riesigen Ausmaß, militärisch wie diplomatisch. Die US-Führungszirkel
waren dadurch bis ins Innerste erschüttert. Ihnen blieb nur, sich als Rächer
gegen Russland aufzuspielen.
Der Verfall der USA erreichte unter
dem US-Präsidenten Obama eine unvorstellbare Zuspitzung. Eine einmal
rechtsstaatliche demokratische Supermacht, die in Komplizenschaft mit
Terroristen verfiel und überall mit ihnen hasardierte, ist für niemanden eine
Schutzmacht, am wenigsten für freie demokratische Rechtsstaaten und ihre
Gesellschaften. Die sogenannte „Schutzverantwortung“ ist eine perfide Erfindung
westlicher Mächte, um sich damit freie Bahn für ihre illegalen
Interventionskriege zu verschaffen. Von welchem „Wert der Freiheit“
schwadroniert Stefan Kornelius (SZ 2.1.18)? Es sind Demokratien, die mit dem
Terror paktiert haben, um einen terroristischen Krieg in Syrien und anderswo zu
führen. Sind sie berechtigt dazu? Eine Frage an Stefan Kornelius.
Obama: Von einem loyalen
Diener der Weltstaatengemeinschaft und des eigenen Staates zu einem Verräter
In diesem Verfall, den Obama selbst
vorangetrieben hat, liegt die Ursache seiner tiefsten Niederlage. Seine
Kriegstreiberei an der Seite von Terroristen aller Art veranlasst zu Recht ein
komplettes Überdenken des politischen Konzeptes, das man von ihm am Anfang
seines Amtes zu erkennen glaubte. Als Führungspersönlichkeit, an die sich
anfänglich große Hoffnungen knüpften, verwandelte er sich in jemanden, der
universell enttäuschte; von einem Objekt der Bewunderung in ein Objekt der
Verachtung; von einem Garanten für Frieden und Triumph des Völkerrechts und der
Zivilisation in den Verursacher des gegenwärtigen Desasters der Demokraten, und
was noch gravierender ist, von einem loyalen Diener der Weltstaatengemeinschaft
und des eigenen Staates in ein Verräter der Weltstaatengemeinschaft und der
eigenen Vereinigten Staaten; von einem Instrument des nationalen Respekts in
ein Instrument der Geringschätzung, der Scham für das eigene Land. Die
nüchterne Erkenntnis darüber fehlt bei europäischen Medien und Regierungen.
Deutsche Medien in der
verrotteten Mentalität des Kalten Krieges
In der Tat fokussieren die von den
Obama-US-gelenkten Medien in Europa ihre Schlagzeilen bezeichnenderweise nicht
auf die westliche verirrte kriminelle Außenpolitik, sondern bleiben bei ihrer
Kakophonie gegen den US-Präsidenten Donald Trump und den erfolgreichen
Präsidenten Russlands Wladimir Putin. Damit widerspiegeln sie - wie schon
gewohnt - den Zorn der frustrierten alteingesessenen Washingtoner
Regierungseliten und die sie begünstigenden Kreise gegenüber der eigenständigen
völkerrechtsmäßigen Außenpolitik des Kreml. Mit anderen Worten verharren
deutsche Medien in der verrotteten Mentalität des Kalten Krieges.
Russland, Iran, China, Indien
und andere Mächte mit großen Erfolgen auf der Weltbühne - Europa als
kollateraler Satellit der USA zählt nicht
Die politischen Weltverhältnisse
haben sich aber um 180 Grad gedreht. Sie sind völlig andere als vor Jahrzehnten
in der Zeit des Kalten Krieges. Anstatt der Konfrontation zwischen zwei Blöcken
herrscht seit 1990 die Welt-Unordnung aufgrund der willkürlichen gesetzlosen
Herrschaft einer einzigen Weltmacht. Jedoch stößt diese willkürliche unipolare
US-Weltherrschaft auf den entschlossenen Widerstand Russlands und anderer
Mächte und scheitert schlagend an ihm. Hier liegt das akute Problem des
hiesigen Journalismus: Seine Unfähigkeit mit seinem eigenen Urteilsvermögen die
Ereignisse zu bewerten und zu beurteilen im Kontext der neuen internationalen
Verhältnisse: Anstelle der USA betreten Russland, Iran, China, Indien und
andere Mächte mit großen Erfolgen die Weltbühne. Europa als kollateraler
Satellit der USA zählt nicht. Wie soll dieses verkommene Europa zum Frieden in
Syrien beitragen, wenn es noch auf der falschen terroristischen
verbrecherischen Seite steht? Alle die unmenschlichen Fehlentscheidungen sind Konsequenz
des Washingtoner Diktats, das die EU immer noch befolgt, eine inakzeptable
US-Einmischung, die Europa völlig unterordnet und als Subjekt des
internationalen Rechts in den weltweiten Staatenbeziehungen nichtig macht.
Fehlende Kompetenz und Glaubwürdigkeit
der Medien
Das besorgniserregende Phänomen
fehlender Kompetenz und Glaubwürdigkeit der Medien ist in den USA dasselbe wie
in Deutschland und Europa. Nun, ein US-Präsident Donald Trump verhält sich
nicht wehrlos gegenüber der falschen Haltung einiger schräger Journalisten,
seien sie von New York Times, Fox News, CNN oder sonst woher, weswegen er sich
zum Ziel ihrer furiosen Tiraden macht. Niemand hat die Legitimität aufgrund von
Falschheiten und konstruierten Finten, die klar exponierte Wahrheit der
betroffenen Person zu verschweigen, um sie mit theatralischen Stories und auf
Schwindel beruhenden Fragen in Misskredit zu bringen.
Man beschimpft nicht die Medien,
wenn man bei der Sache bleibt und nüchtern bestimmte Journalisten als
Propagandisten von „Fake News“, von falschen Nachrichten, entlarvt. Das sind
sie in der Tat, wenn sie darauf bestehen, falsche, erfundene
sensationalistische Stories zu verbreiten. Keine intelligente Person stellt
sich einer intriganten Fragestellung, deren Ziel offenkundig nur darin besteht,
die Wahrheit zu unterdrücken und zu deformieren.
„Meinungspresse“
das erbärmliche Resultat von ungebildetem Journalismus
Redaktionen und Journalisten müssen
sich anstrengen, kultiviert und gründlich mit Sachkenntnis zu berichten, nicht
„Meinungsvertreter“ zu sein. Eine „Meinungspresse“ ist das erbärmliche Resultat
von ungebildetem Journalismus. Schon in der Schule wird es zu oft zur
Gewohnheit, über ein Thema einfach zu „quatschen“, weil inkompetente, ja
ungebildete Lehrer alle mögliche Quatscherei erlauben, anstatt den Schüler
anzuleiten, sich zuerst der Sachlage zu widmen und sie konsistent und lückenlos
mit Sachkenntnis wiedergeben zu können, wobei die Chronologie der Ereignisse,
bestimmende Entscheidungen, ihre Urheber, relevante Akteure und die
Konsequenzen zu nennen sind. Die alleinige Reproduktion von Meinungen hier und
da oder das Schreiben von “Stories“ en vogue, jetzt mit der neuen Vokabel
„Narrativ“ belegt, ist pure Banalität, die zur Destruktion und Dekadenz einer
Demokratie führt, indem sie die Unbildung der Menschen fördert. Die
Boulevard-Presse hat Raum für solche Stories, für Sensationen und Skandale, für
zirkulierende Gerüchte und Gemurmel, die ein gewisses Publikum interessieren.
Aber eine wahre funktionierende Demokratie benötigt gut ausgebildete
Journalisten. Sonst handeln sie in Demagogie mit nebensächlichen Banalitäten
anstatt ihre gesellschaftliche Funktion bewußtvoll zu erfüllen. Ein solches
Verhalten beeinträchtigt aber die gute Funktionsfähigkeit einer Demokratie.
Demokratie von einer gut
informierten Wählerschaft abhängig
Schon innerhalb des
US-amerikanischen Senats wurde diese lauernde Gefahr inkompetenter oder
manipulierender Medien erkannt. 1975 bildete der US-Senat unter dem Vorsitz des
mutigen und klugen Senators Frank Church aus Idaho eine spezielle
Untersuchungskommission, um zu klären, welche Mittel sich die Außenpolitik der
USA bedient, um ihre Ziele durchzusetzen. <<“Wir glauben, dass die
Öffentlichkeit ein Recht darauf hat zu erfahren, welche Instrumente ihre
Regierung einsetzt“, erklärte die Untersuchungskommission des US-Senats in der
Einleitung zu ihrem äußerst brisanten Bericht. „Die Wahrheit über Mordversuche
muss ausgesprochen werden, da die Demokratie von einer gut informierten
Wählerschaft abhängig ist. Aber dieses Land hat die Kraft, diese Geschichte
anzuhören und daraus zu lernen. Wir müssen ein Volk bleiben, das seine Fehler
sieht und das fest entschlossen ist, sie nicht zu wiederholen. Wenn wir das
nicht schaffen, werden wir untergehen. Aber wenn wir es schaffen, wird unser
Zukunft strahlend sein.“ >> So die amerikanischen US-Senatoren. (Daniel
Ganser „Illegale Kriege – Wie die NATO-Länder die
Mediale und parlamentarische
Unterlassung der Untersuchung der Komplizenschaft von Verantwortungsträgern mit
Terroristen
Dass die NATO/EU Regierungen,
darunter auch die deutsche, gemeinsame Sache mit Terroristen bzw. mit
islamistischen Dschihadisten gemacht haben, um ein arabisches Land zu
verwüsten, veranlasst keine parlamentarische Untersuchung und keine Kritik
durch die etablierten Medien hierzulande. Wozu die sogenannte „Freiheit“ dann?
Diese mediale und parlamentarische Unterlassung in einer so gravierender
Angelegenheit wie die Komplizenschaft von Verantwortungsträgern mit Terroristen
widerspricht einem funktionierenden Rechtsstaat. Gerade darin liegt heute einer
seiner großen Defizite. Im faschistischen Nazi-Deutschland herrschte die
ausgedrückliche Lüge und ausgesprochene Falschheit als vox populi. Aber in
einem demokratischen Rechtsstaat darf diese abscheuliche Abnormität nicht
gelten, nicht verteidigt werden, keine freie Bahn bekommen.
Deutschland aus der
verhängnisvollen US-Koalition mit den Dschihadisten loslösen
Sollte die Bundeskanzlerin und die
zukünftige deutsche Regierung, den Terrorismus wirklich wirksam bekämpfen
wollen, muss sich Deutschland aus der verhängnisvollen US-Koalition mit den
Dschihadisten loslösen, und sich mit dem russischen und dem syrischen
Präsidenten verständigen, um völkerrechtsmäßig die Terroristen zu bekämpfen.
Das liegt im Interesse Syriens und auch im Interesse Europas. Den Flüchtlingen
muss man die Möglichkeit geben, zurück in ihre Heimat zu gehen, denn sie sind
von dort nicht freiwillig geflüchtet.
Es ist schwierig, sich eine
teuflischere Außenpolitik auszudenken als jene, verschiedene Feuer zu legen und
dann alles zu tun, damit diese nicht gelöscht werden können.
Seit Mitte 2015 Defense
Intelligence Agency-Geheimdokument publik: Obama als Terror-Pate und EU an der
Seite des internationalen Terrorismus
Die krude Realität ist: Obama, ein
Friedensnobelspreisträger war als Terror-Pate tätig und die EU an der Seite des
internationalen Terrorismus! Diese abstoßende Wahrheit ist seit Mitte 2015
entlarvt, und zwar als ein
NATO-Länder kollaborieren mit
Dschihadisten, um Präsident Assad zu stürzen
Damit war klar, dass die NATO-Länder
mit den Dschihadisten kollaborieren, um Baschar Al-Assad zu stürzen.
<<„Die Salafisten, die Muslimbruderschaft und Al-Qaida im Irak (IS)… sind
die Hauptkräfte, die den Aufstand in Syrien anführen, sagt das Dokument ganz
klar und bestätigt damit, dass „der Westen, die Golfstaaten und die Türkei“ mit
diesen Gruppen kolaborieren, um den syrischen Präsidenten Assad zu
stürzen.>> („Illegale Kriege – Wie die NATO-Länder die
General Michael Flynn als
Sicherheitsberater des neuen Präsidenten Donald Trump ließ am Anfang der
Präsidentschaft Trumps im Januar 2017 auf ein Herauskommen aus diesem Sumpf
hoffen.
Amerikanisches Doppelspiel
<<General Michael Flynn,
ehemaliger Direktor des US-amerikanischen Militärgeheimdienstes
Innerhalb der USA selbst wird heftig
über den Syrienkrieg gestritten. General Flynn und andere hochrangige Offiziere
in den USA halten es für falsch, dass NATO-Länder radikale islamistische
Gruppen wie IS, Al-Nusra und andere unterstützen. Die entsprechenden
Proteste im Iran ein déjà-vu –
Muster wie in Syrien
Die besorgniserregenden heutigen
Proteste im Iran sind ein déjà-vu. Dasselbe Muster wurde in Syrien 2011
praktiziert. Als Destabilisierungsversuche gegen die syrische Regierung im Gang
gesetzt wurden, hatten auch bewaffnete Demonstranten, Polizeistationen,
Militärstützpunkte und Regierungsgebäude attackiert. Staatliche Gegengewalt ist
völlig legitim und angebracht vor einer ausgelösten Massengewalt, denn kein
Staat, keine Regierung in der Welt wird Gewalt bei Demonstrationen tolerieren,
die sogar Staatseigentum zerstört. Keine Freiheit erlaubt gewalttätige
Handlungen und Angriffe gegen Streitkräfte. Nach den bekannten feindseligen
Worten des US-Präsidenten Trump und seinem zionistischen Allierten gegen den
Iran ist es hoch plausibel, dass die Proteste im Iran vom Ausland angestachelt
werden, wie es bei Syrien der bewiesene Fall war. Ähnliche Slogans wie früher
im Irak und in Syrien waren im Iran zu hören. Nach den militärischen Erfolgen
Irans in Irak und Syrien ist eine unkontrollierte Wut der zionistischen Kreise
in Washington und Tel Aviv spürbar. Der Iran unterstützt die palästinensische
Hamas, ebenso die Hisbollah im Libanon und ist in Syrien und Irak militärisch
erfolgreich engagiert.
Nord- und Südkorea mit
Bereitschaft, miteinander zu reden
Die US-Regierung muss endlich andere
Völker leben lassen, wie sie es selbst bestimmen. Anstatt hinsichtlich
Nordkorea zur Konfrontation, Drohung und Verschärfung der Atom-Krise zu
greifen, sollte sich die US-Regierung um Entspannung und Lösung der Krise um
das Atomwaffenprogramm Pjöngjangs bemühen. <Die USA könnten „niemals einen
Krieg gegen mich und unser Land führen“, betonte Kim zum Neujahrsgruß aus
Nordkorea. Nordkorea habe 2017 sein Ziel erreicht, den Aufbau einer
Atomstreitmacht abzuschließen. Die Waffen würden nur eingesetzt, falls
Nordkorea seine Sicherheit bedroht sehe... Südkoreas Präsident Moon Jae-in
hatte dem Verbündeten USA vorgeschlagen, die gemeinsamen Frühjahrsmanöver ihrer
Streitkräfte zu verschieben. Eine Entscheidung der USA steht noch aus. Moons Büro
begrüßte Kims „geäußerte Absicht“, eine Delegation zu schicken....Das
Präsidialamt deutete jedoch zugleich an, mit Nordkorea auch über eine
„friedliche Lösung“ des Atomstreits reden zu wollen. Seoul sei bereit, ... mit
dem Nachbarland zu reden. Nordkorea könnte von Südkorea … eine Aufhebung seiner
Sanktionen und die Wiederaufnahme gemeinsamer Wirtschaftsprojekte fordern“...
(„Neujahrsgruß aus Nordkorea“ von dpa, SZ 2.1.18)
Kompass von Angela Merkel in
ihrer Silvester-Ansprache
Der chinesisch-russische Vorschlag
zur Entspannung der Korea-Krise steht auf der Tagesordnung, damit das Weiße
Haus ihn annimmt. Eine rechtmäßige zivilisierte Außenpolitik ist bei der
US-Regierung dringend vonnöten. Hoffentlich schafft es das Weiße Haus, sie im
Neuen Jahr 2018 zu gestalten im Interesse des Friedens aller Völker, auch des
US-amerikanischen Volkes. Bei seiner „Freundin“, Angela Merkel, (wie der
US-Präsident Angela Merkel bezeichnete) kann Donald Trump den notwendigen
Kompass wiederfinden. Die Silvester-Ansprache der deutschen Bundeskanzlerin zum
Neuen Jahr 2018 weist auf eine gute Richtung und menschliche Grundlage hin:
<Mehr Zusammenhalt und Respekt in der Auseinandersetzung, die unantastbare
Würde jedes einzelnen Menschen achten, Achtung von dem anderen Menschen, und
zwar Achtung im umfassenden Sinne, wirklich zuhören und Verständnis
aufbringen...>
Luz María De Stéfano Zuloaga de
Lenkait