Wie weiter in Kirgisistan ?

 

Laut kirgisischer Verfassung müsste nach den kürzlichen Wahlen dort bis zum 27. November 2010 eine neue Regierungsbildung erfolgen.

Die derzeit noch regierende Sozialdemokratische Partei der amtierenden kirgisischen Präsidentin Rosa Otunbajewa hatte die Wahlen am 10. Oktober 2010 verloren, da sie nur 26 von 120 möglichen Parlamentsmandaten erzielt hat. Demzufolge würde gemäß der dortigen Machtverhältnisse in Kirgisistan keine pro-westliche Regierung an die Macht kommen. Trotzdem hat Otunbajewa nur ihre Partei mit der Regierungsbildung beauftragt, aber bisher keine mehrheitsfähige Koalition zustande gebracht.

Die Sozialdemokratische Partei Kirgisistan unter Rosa Otunbajewa  ist zur Zeit die einzige Partei, die US-Stützpunkte auf dem Territorium Kirgisistans favorisiert.

 

Um ihre Macht zu erhalten, griff sie wie weiland Juschtschenko in der Ukraine zu einem Trick. Sie warf auf einer Parlamentsversammlung am 22.11.2010 einer Reihe von Parlamentsabgeordneten kriminelle Handlungen vor.

Wenn man bedenkt, dass am 15. November 2010 kein Geringerer als der US-Kommandeur der US –Central Command, James N. Mattis, in Bischkek von Otunbajewa zu Arbeitsgesprächen eingeladen war und auch die US-Außenministerin Clinton nach Bischkek gereist ist, geht man wohl nicht irre in der Annahme, dass diese US-Politiker keineswegs an einer künftigen US-kritischen Regierung in Kirgisistan interessiert sind.

Als Otunbajewa ihre Beschuldigungen im Parlament vorgetragen hatte, kam es zu Tumulten, ja Schlägereien, dort und 2 Parteien erklärten daraufhin, dass man so nicht zusammenarbeiten kann.

Die Zusammenkunft der Staaten des Schanghai-Paktes am heutigen 25.11.2010 muss man unbedingt unter diesem Gesichtspunkt sehen und auch den Umstand, dass die USA die Lage in den ehemaligen der UdSSR zugehörigen Ländern unter ihrer Kontrolle behalten, Russlands Einfluss auf diese Länder beseitigen und Russland auf politischem und wirtschaftlichem Gebiet schwächen wollen.

Man darf sich auch die Frage stellen, ob die sich zuspitzende Lage in Kirgisistan mit den derzeitigen Auseinandersetzungen zwischen Süd-und Nordkorea in Zusammenhang stehen.

Brigitte Queck und Dr. Falkenhagen