Zu den Kölner Ausschreitungen

von Brigitte Queck

Die Kölner Ausschreitungen, die bis in die Gegenwart für Unmut in Deutschland sorgen, sind meines Erachtens von rechten Kräften inszeniert und bezahlt worden, um die allgemeine Aufmerksamkeit auf die, hauptsächlich wegen des Kriegs in ihren Ländern nach Deutschland gekommenen Flüchtlingen zu lenken, weg von den sich in Deutschland immer mehr zuspitzenden sozialen Problemen.

Eine Lösung des sich nunmehr zusammengebrauten Konfliktpotentials, bedingt durch innere und äußere Widersprüche, nicht nur in Deutschland, sondern auch in anderen Ländern des Kapitals, ist meiner Ansicht nach unter kapitalistischen Bedingungen nicht herbeizuführen, weil das voraussetzen würde, dass alle Seiten der Konfliktparteien gleichermaßen berücksichtigt würden.

Das Monopolkapital in Deutschland und mit ihm die führenden bürgerlichen Parteien in Deutschland, haben eine Willkommenskultur für Flüchtlinge ins Leben gerufen, die an Perfidie nicht zu überbieten ist, weil gerade sie durch die Unterstützung der US/NATO- Kriegspolitik die Ursachen für den Flüchtlingsstrom in Deutschland zu verantworten haben.

Diese Kräfte erhoffen sich durch die Flüchtlinge, die schließlich ein Aufenthaltsrecht in Deutschland erhalten werden, nicht nur einen größeren Geburtenzuwachs in Deutschland zu bekommen, der durch die ungenügende Unterstützung von Familien in der Bundesrepublik auf einen Weltniedrigstand ist, sondern vor allem, die Ausbeutung von Billigarbeit auszuweiten, bei der man keine gewerkschaftlichen Einsprüche zu befürchten hat.

Das alles stärkt den Kapitalismus in Deutschland, wird aber auf Kosten des „kleinen Mannes“ ausgetragen.

Zusammenstöße, wie die in Köln, werden in Deutschland vermutlich anwachsen, aber solange diese keinen sozialkritischen Charakter tragen, also die Frage nach einem notwendigen gesellschaftlichen Wandel in Deutschland nicht stellen, sind sie für die herrschende Klasse noch hinnehmbar, weil beherrschbar !!

Da die Flüchtlingsproblematik eng mit der gegen das Volk gerichteten Politik der Bundesregierung verbunden ist, erlaube ich mir, auf diese näher einzugehen.

DER FLÜCHTLINGSSTROM aus dem Nahen Osten, den afrikanischen Ländern, Afghanistan, aber auch aus dem Osten und Südosten der Ukraine nach Deutschland und andere europäische Länder, KANN MAN NUR EINDÄMMEN,WENN DIE URSACHEN DAFÜR BESEITIGT WERDEN !

Das setzt voraus, dass das unmenschliche Wüten der faschistischen Kräfte, im Verbund mit US/NATO, bzw. der von ihnen bezahlten Söldnertruppen, vor allem der ISS, in den Flüchtlingsländern eingedämmt und dort für Frieden gesorgt wird !!

Kräfte der ISIS im Nahen Osten, vor denen viele Flüchtlinge fliehen, sind mit dem Faschismus von heute gleichzusetzen. Auch diesen faschistischen Kräften dort, übrigens von den USA aufgebaut, um in den betreffenden Ländern einen möglichst widerstandslosen Zugang zu und möglichst kostenfreien Erwerb der Bodenschätze zu erlangen, ist, aufgrund der von ihnen außerordentlichen Brutalität gegenüber den dort lebenden Menschen, nicht mit guten Worten beizukommen, sondern-- wie schon während der Zeit des Faschismus in Europa während des 2. Weltkrieges-- nur durch militärische Gewalt.

Diesen heroischen Einsatz leistet die russische Armee. Auf der Grundlage des Artikels 51 der UNO-Charta entsprach die Regierung der Russischen Föderation dem Hilfeersuchen der vom syrischen Volk mehrheitlich gewählten Regierung unter Präsident Assad.

Während die westlichen Länder in Syrien, wie die USA, Großbritannien, Frankreich und nunmehr auch Deutschland, aufgrund eines UNO-Beschlusses, mit allen Kräften gegen die ISIS vorzugehen ( mit Sicherheit, weil sie allesamt ein Übergreifen der ISIS auf ihre eigenen Länder befürchten-- genau wie die USA, Großbritannien und Frankreich damals im 2. Weltkrieg schließlich gezwungen waren, eine Antihitlerkoalition mit der Sowjetunion zu bilden!!) in Syrien militärisch tätig sind, geschieht das ohne die Zustimmung der syrischen Regierung-- was wiederum einen eklatanten Bruch des Völkerrechts darstellt !!

Die Länder USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland sind aus den von mir oben genannten Gründen nur an einem Sturz der syrischen Regierung interessiert und unterstützen somit „liberale Oppositionskräfte“ dort, während der militärische Einsatz der Russen in Syrien gegen Stützpunkte der ISIS ein Zurückdrängen dieser bewirkte, sodass mehr als eine Million Syrer wieder in ihre Heimat zurückkehren konnten.

Berlin /Potsdam, 12.1.2016