Friedensbewegung

Fragen an die Friedensbewegung

Klaus Hartmann, der Vorsitzende des Deutschen Freidenkerverbandes DFV, stelle auf dem UZ-Pressefest in Dortmund vom 7-9.9.2018 im Ernst Thälmann Zelt, einige Fragen an die Friedensbewegung.

Er erklärte, dass eine der Forderungen der deutschen Friedensbewegung sei: " Bundeswehr raus aus Afghanistan!"

Seine Fragen:

1.“Aber warum ist die Bundeswehr überhaupt in Afghanistan?“

Sie sei dort in der Rolle eines NATO-Bündnispartners.

Wäre die Bundesrepublik nicht mehr in der NATO, müsste die Bundeswehr aus Afghanistan abziehen.

2.“Was macht die Bundeswehr in oder vor Syrien? Was mache sie in Norwegen, Litauen usw.???“

Alle Aggressionseinsätze der Bundeswehr seien durch die deutsche NATO-Mitgliedschaft "garantiert".

Ganz zu schweigen von der NATO-Forderung nach Erhöhung des Rüstungsetats auf 2 Prozent des Bruttosozialprodukts...

Klaus Hartmann ging in diesem Zusammenhang auf die Hauptforderungen der Deutschen Friedensbewegung:"

"Deutschland raus aus der NATO?" und "NATO raus aus Deutschland!"

Wichtig für die Umsetzung all dieser Anliegen, wäre eine Forderung von DFV und Bundesverband Arbeiterfotografie umzusetzen:

Kündigung des NATO-Vertrages!

Das könne der Bundestag beschließen, denn laut Nordatlantikvertrag, Artikel 13 heißt es „Jede Partei [kann] aus dem Vertrag ausscheiden, und zwar ein Jahr, nachdem sie der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika die Kündigung mitgeteilt hat“.

Deutschland dürfe nicht länger Mitglied in einer Organisation bleiben, die von der Politik des US-Imperialismus, der Hauptgefahr für den Weltfrieden, dominiert wird. Deutschland müsse neutral werden.

Mehr zum Aufruf "NATO raus aus Deutschland – Deutschland raus aus der NATO" - bisher unterzeichnet von 60 Organisationen - hier:

Quellen:

http://www.arbeiterfotografie.com/raus-aus-der-NATO-NATO-raus

http://www.neinzurnato.de/