Erdogan hat durch die Absage
von Treffen mit EU und NATO einen „Weckruf“ an den Westen gesendet
von Anti-Spiegel
(Thomas Röper)
Der türkische Präsident Recep Tayyip
Erdogan sandte unmittelbar nach seinem Wahlsieg einen „Weckruf“ an den Westen,
indem er seine Teilnahme an zwei wichtigen Gipfeltreffen der EU und der NATO
absagte – dem Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Chisinau, zu dem er selbst hätte anreisen sollen, und einem
informellen Treffen der NATO-Außenminister in Oslo, zu dem der türkische
Außenminister Mevlut Cavusoglu nicht erschien. Das
teilte eine diplomatische Quelle bei der Vertretung eines europäischen Landes
bei der EU am 1юОгтш
2023 gegenüber TASS mit.
„Die Türkei hat die Teilnahme an zwei Formaten auf einmal abgesagt – dem
EPG-Gipfel in Chisinau und dem informellen
NATO-Treffen in Oslo. Diese Entscheidungen sind auf die große Arbeitsbelastung
nach den Wahlen und die Eröffnung der ersten Parlamentssitzung der Türkei
zurückzuführen. Unabhängig von der Arbeitsbelastung ist die Absage der
Teilnahme an gleich zwei Treffen unter der Schirmherrschaft von EU und NATO ein
klares Signal an den Westen, dass Ankara seine Politik so unabhängig wie
möglich fortsetzen will“, so der Diplomat.
„Es ist kein Geheimnis, dass die EU und die USA im Vorfeld der Wahlen in der
Türkei auf den Gegner Erdogans gesetzt haben. Es besteht kein Zweifel daran,
dass Ankara an beiden Treffen teilgenommen hätte, wenn er gewonnen hätte“,
betonte er. „Die Türkei wird sicherlich weiterhin mit der EU und der NATO in
allen wichtigen Fragen zusammenarbeiten, aber ihre Abwesenheit bei diesen
Treffen, wenn auch nicht bei den wichtigsten, ist auffallend.“
Auf dem Treffen in Oslo sollte eines der Hauptthemen der Beitritt Schwedens zur
NATO sein, den die Türkei weiterhin blockiert. Auf dem Treffen in Chisinau will die EU versuchen, Partnerländer, die die
illegalen Sanktionen der EU ignorieren, davon zu überzeugen, die Brüsseler
Verbote gegen Russland zu unterstützen, was die Türkei bereits wiederholt
abgelehnt hat.
Die Türkei hat ihre Teilnahme oder Absage an dem Gipfel in Chisinau
und dem Ministertreffen in Oslo nicht offiziell bekannt gegeben. Die Tatsache,
dass Außenminister Mevlut Cavusoglu nicht am
NATO-Treffen teilnehmen wird, wurde von dessen Organisatorin, der norwegischen
Außenministerin Anniken Huitfeldt,
auf einer Pressekonferenz am Mittwoch offiziell bestätigt. Die Nichtteilnahme
Erdogans am EPG-Gipfel in Chisinau wurde zuvor von
mehreren europäischen Medien berichtet, insbesondere von der europäischen
Ausgabe von Politico, die sich auf moldawische und
EU-Quellen beruft. Die Türkei ist Mitglied der europäischen politischen
Gemeinschaft und wurde auf dem ersten EPG-Gipfel in Prag von Erdogan vertreten.