EU- Ist
ein Zusammengehen der Linken auch ohne EU möglich ?
Eine Linke nach dem Euro ist möglich!
Von Stiglitz bis Lafontaine Prominente linke Ökonomen und
Politiker rufen nach einem Plan B. Diskussionsabend am Samstag, 8. Oktober
18.30 Uhr, Café Rathaus, Landesgerichtsstraße 5, 1080 Wien. Lange war es ein
Tabu: Jenseits der EU gab es für die Linke nur Nationalismus. Über zwei
Jahrzehnte war man also der sozialen Reform der EU verschrieben. Mit dem Euro
wurde zwar der Sozialstaat endgültig geopfert und die soziale EU rückte in
immer weitere Ferne. Die Linke blieb aber bei ihrer Utopie: man müsse einfach
mehr Kräfte sammeln, dann werde es schon gelingen. Dann kam das dramatische
Scheitern in Griechenland, des wohl kräftigsten Versuchs die EU von innen zu
ändern: Für den Verbleib im Euro musste Syriza alle sozialen Reformversprechen
aufgeben. Kurz flammte die Idee eines Plan B auf. Aber es dauerte nicht lange,
da war man wieder beim alten Diskurs: Syriza sei gescheitert, weil die
Solidarität zu schwach war, um in der EU einen anderen Weg durchzusetzen. Doch
die Situation beginnt sich zu ändern, langsam aber sichtbar.
Gesamter Text:
www.euroexit.org/index.php/2016/09/03/eine-linke-nach-dem-euro-ist-moglich
Wie die EU Krieg befördert – das ukrainische Beispiel: Zum Programm des Internationalen
NoEuro-Forums Die marktgläubigen sozioökonomischen Argumente für das
Euro-Regime verliefen zunehmend ihre Glaubwürdigkeit. So zieht sich der
Linksliberalismus auf seine letzte Verteidigungslinie zurück: die EU als
Friedensprojekt.(?!!)
Man könnte ins Treffen führen, dass die Niederwalzung
Afrikas und andere Gebiete der Peripherie durch den Freihandel und die dadurch
heraufbeschworenen Konflikte, von der EU für ihren wirtschaftlichen Vorteil in
Kauf genommen werden. Aber am Beispiel der Ukraine sieht man das Schüren des Konflikts
sogar gegen die Interessen der europäischen Großkonzerne aus geopolitischen
Intentionen: Die EU hat auf Biegen und Brechen ein neoliberales Freihandelsabkommen
mit der Ukraine in Kraft gesetzt, das das Land von seinem mit Abstand
wichtigsten Handelspartner abschnitt, nämlich Russland. Im Zuge der internen
Auseinandersetzung über diese Kapitulation gelang es dem
ukrainisch-nationalistischen Block die Staatsmacht zu ergreifen. Doch die
überwiegende Mehrheit der Bevölkerung des Südostens war nicht bereit unter
einem rechten, antirussischen Regime zu leben und probte den Aufstand.
Kiew reagierte mit militärischer Gewalt und schlug die Volksrevolte nieder (siehe
das Massaker von Odessa am 2.5.2014). Einzig im Donbass, dem alten industriellen
Herz der Sowjetunion, gelang es den Aufständischen dank russischer Hilfe sich
zu halten.
Gesamter Text:
www.euroexit.org/index.php/2016/09/03/wie-die-eu-krieg-befordert-das-ukrainische-beispiel