VOLTAIRE NETZWERK | 12. DEZEMBER 2018
Im Jahr 1997 kamen die Ukraine und Russland zum Abschluss eines
Freundschaft-Vertrags, der 1999 in Kraft trat. Dieses Dokument hätte
automatisch alle zehn Jahre erneuert werden müssen, außer durch Kündigung durch
eine der beiden Parteien.
Die Ukraine hat im Oktober beschlossen, diesen Vertrag zu
kündigen, und hat dann den Vorfall von Kertsch organisiert. Darüber hinaus wies
Präsident Petro Poroschenko seine Regierung an, eine Liste aller mit Russland
geschlossenen Vereinbarungen aufzustellen, und jene zu bewerten, die gekündigt
werden sollten.
Unter anderen Vereinbarungen machen der Freundschafts-Vertrag
und seine Ausweitung von 2003 das Asowsche Meer zu einem ukrainisch-russischen
Binnenmeer. Die Kriegsschiffe können nicht ohne die Zustimmung beider Staaten einfahren.
Das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen von 1982 gilt hier nicht.
Wenn dieser Vertrag und seine Ausweitung aufgehoben sein werden,
wird das Meer von Azov durch das Völkerrecht mit ukrainischen und russischen
Hoheitsgewässern sowie einem internationalisierten Teil geregelt werden.
Dementsprechend werden die NATO Schiffe dann für die Einfahrt nicht mehr der
Zustimmung aus Russland bedürfen.
So wird nun der Grund eindeutig, warum die NATO bei der
Vorbereitung des Vorfalls von Kertsch beteiligt ist.
Übersetzung
Horst Frohlich