Gemeinsame
Erklärung von 70 kommunistischen und Arbeiterparteien zur Corona-Krise
Covid-19: Gemeinsame Erklärung von Kommunisten und Arbeiterparteien:
sofortige Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit und der Rechte der Menschen
In ihrer Erklärung
nehmen 70 Kommunisten-und Arbeiterparteien aus aller Welt Stellung zu der
globalen Situation, die durch die Pandemie des neuartigen Virus verursacht
wurde.
In der
gemeinsamen Erklärung, die von der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) initiiert wurde,
drücken die Parteien ihre Unterstützung sowohl für Ärzte
und Krankenschwestern als auch für diejenigen aus, die an der Krankheit leiden,
und prangern die enormen Engpässe im öffentlichen Gesundheitswesen an, die sich
aus der Bekämpfung der Krankheit ergeben.
Sie verurteilen eine Politik gegen das Volk,
durchgesetzt von den Regierungen im Dienste des Kapitals, Kommerzialisierung
und Privatisierung des Gesundheitswesen , um die Rentabilität von Monopolen
zu unterstützen.
Sie betonen, dass diese besondere
Situation den asozialen Charakter des Kapitalismus sowie die Notwendigkeit und
die Vorteile der sozialistischen Gesellschaft zeigt.
Die Kommunisten- und Arbeiterparteien fordern, dass
alle notwendigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Epidemie unverzüglich ergriffen
werden, wobei die öffentlichen Gesundheitssysteme unterstützt und gestärkt
werden müssen.
Der
vollständige Text der Gemeinsamen Erklärung sowie die Unterschriften lauten wie
folgt:
Sofortige
Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit und der Rechte der Völker
Die
Kommunisten- und Arbeiterparteien stellen sich verantwortungsbewusst vor unsere
Völker. Wir sind hier! Wir stehen an der Spitze des Kampfes, um überall sofort
alle notwendigen Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit und zur Wahrung der Rechte
der Arbeiterklasse und der Volksschichten zu ergreifen!
Wir danken
den Ärzten, Krankenschwestern, dem Krankenhaus und den Mitarbeitern der
Gesundheitseinheiten, die diesen Kampf mit großen Schwierigkeiten führen, von
Herzen.
Wir drücken
unsere Solidarität mit den von der CoVID-19-Pandemie Betroffenen aus und
wünschen ihnen eine baldige Genesung von der Krankheit.
Wir begrüßen
die Länder, die Solidaritätsmaßnahmen mit den am stärksten betroffenen Ländern
entwickeln, wie die Entsendung von Schutzmaterialien und Angehörigen der
Gesundheitsberufe aus Ländern wie China, Kuba und Russland, Maßnahmen, die in
starkem Widerspruch zur Abwesenheit der Europäischen Union stehen.
Die
CoVID-19-Pandemie beweist auf tragische Weise den enormen Mangel in Gesundheitssystemen
in allen kapitalistischen Ländern, der bereits vor dem Ausbruch des Coronavirus bekannt war.
Diese
Engpässe sind nicht zufällig aufgetreten, sondern sind das Ergebnis einer von
den Regierungen im Dienste des Großkapitals verfolgten Politik gegen das Volk
zur Kommerzialisierung und Privatisierung der Gesundheit, um die Rentabilität
von Monopolen zu unterstützen.
Diese
Politik untergräbt die großen wissenschaftlichen und technologischen
Fähigkeiten, die heute zur Verfügung stehen, um alle Präventions- und
Gesundheitsbedürfnisse der Menschen zu erfüllen.
Die heutige
Erfahrung zeigt den asozialen und parasitären Charakter des Kapitalismus und
unterstreicht die Überlegenheit und Aktualität des Sozialismus und der
zentralen wissenschaftlichen Planung auf der Grundlage der Bedürfnisse der
Bevölkerung, die die medizinische Grundversorgung und Prävention,
Krankenhäuser, medizinisches und pflegerisches Personal, Medizin, Laboratorien
und medizinische Untersuchungen sicherstellen können und alles andere, was
benötigt wird, um die konstanten und alle gesundheitlichen Notbedürfnisse der
Menschen zu befriedigen.
Die fortbestehende
Verlangsamung der Weltwirtschaft wird jetzt durch die Ausbreitung des Coronavirus und die Erhöhung des Risikos einer neuen Krise
in der kommenden Periode weiter verstärkt.
Trotz der
Propaganda über „Einheit“ konzentrieren die Regierungen im Dienste des
Großkapitals ihre finanziellen Maßnahmen auf die Unterstützung von
Monopolgruppen und werden erneut versuchen, die Last der Krise auf die Arbeiter
und die anderen Volksschichten abzuwälzen.
Die Arbeiter
und die Völker können und dürfen nicht wieder bezahlen!
„Eigenverantwortung“
kann nicht als Vorwand für die staatliche und staatliche Verantwortung
verwendet werden. Das Ergreifen der notwendigen Maßnahmen erfordert heute auch
den Kampf der Völker gegen die Politik der Unterstützung der Monopole, die die
Befriedigung der Bedürfnisse und die Gesundheit der Völker auf dem Altar der
kapitalistischen Rentabilität opfert.
Die
Kommunisten- und Arbeiterparteien fordern, dass alle notwendigen Maßnahmen zur
Bekämpfung der Epidemie unverzüglich ergriffen werden, einschließlich der
folgenden:
- Sofortige Stärkung der öffentlichen
Gesundheitssysteme durch staatliche Mittel,
- Einstellung von hauptberuflichem
medizinischem und pflegerischem Personal mit vollen
Arbeitsrechten.
- Erfüllung aller Bedürfnisse von
Intensivstationen (ICUs) und der Infrastruktur, die für das
volle Funktionieren der öffentlichen
Gesundheits- und Forschungsdienste erforderlich sind.
- Sofortige Bereitstellung aller erforderlichen
Schutzmaßnahmen (Masken, Handschuhe,
Antiseptika usw.) durch den Staat für die
Bevölkerung und zwar kostenlos und im Kampf
gegen Profit.
- Bereitstellung aller Schutzmaßnahmen für alle
Mitarbeiter des Gesundheitswesens, die
diesen Kampf in den Krankenhäusern mit Opfern
und auf eigene Kosten führen.
- Schutz des Einkommens und der Rechte der
arbeitenden Bevölkerung.
Um die
Unverantwortlichkeit des Kapitals zu bremsen, das unter dem Deckmantel der
CoVID-19-Epidemie zu massiven Entlassungen führt und versucht, Lohnrechte,
Arbeitszeit, Arbeitsurlaub und andere Arbeitsrechte weiter mit Füßen zu treten:
- Sofortige
Maßnahmen zum Schutz der Arbeitnehmer am Arbeitsplatz.
- Nein zu einer Einschränkung der demokratischen
Rechte der Völker unter dem Vorwand
des Coronavirus.
- Beendigung aller Sanktionen und Maßnahmen der
wirtschaftlichen Ausgrenzung, die in
dieser Situation noch ungerechter und
krimineller sind und das Leben der Völker in den
Ländern, gegen die sie sich wenden, noch
schwieriger machen.
Alle
notwendigen Maßnahmen sind zu ergreifen, um die Gesundheit und das Leben der
Menschen zu schützen.
Wir lehnen imperialistische Interventionen und
militärische Übungen wie die der NATO ab und fordern, dass öffentliche Mittel
umgeleitet werden, um die Bedürfnisse der Völker zu unterstützen, wie
beispielsweise die Finanzierung von Systemen der öffentlichen Gesundheit und
der sozialen Sicherheit.
Unterzeichnung
durch Solidnet-Parteien:
Andere
Parteien:
Die
Erklärung ist offen für weitere Unterstützer
Quelle: http://www.idcommunism.com/2020/03/covid-19-joint-statement-by-communist-and-workers-parties.html