An die Vertreter

der Regierungskoalition CDU/CSU – SPD

Betreff: Fürsorgepflicht der Regierung

In Erinnerung an Ihren Eid, den Sie bei Regierungsantritt geleistet haben -

GG Art. 56 (Amtseid)

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe (optional)

Hoffen wir, dass Sie nicht den ganzen Amtseid als 'optional' verstanden haben, denn so erscheint Ihr Verhalten, das eine eklatante Missachtung der Fürsorge um das Wohl des deutschen Volkes angesichts der Pandemie durch das Coronavirus darstellt.

Aus der Bundestagsdrucksache 17/12051 Anhang 4 Risikoanalyse Bevölkerungsschutz Bund, Untertitel: Pandemie durch Virus "Modi-SARS" Stand: 10.12.2012

geht klar hervor, dass der Bundestag der 17. LP sich 2012 intensivst mit der Möglichkeit gerade solch einer Virusepidemie beschäftigt hat - mit Schadensabschätzung bis in jeden einzelnen Teil des Landes hinein, Verlaufsprognosen, Maßnahmen gegen die Epidemie und Folgen der Unterlassung von Maßnahmen, der Möglichkeit der Behörden und auch der Bevölkerung sich darauf einzustellen.

Die Frage ist demnach völlig berechtigt, warum dennoch notwendige Maßnahmen wie z.B. eine vorbeugende Forschung und Bereithaltung von wirksamen Medikamenten und allen medizinisch notwendigen Hilfsmitteln unterlassen wurden.

Ja, schlimmer noch, warum eine Bertelsmann Stiftung - selbst unser jetziger Gesundheitsminister - die Halbierung der Zahl unserer Krankenhäuser für vertretbar, sogar ratsam gehalten und damit die medizinische Versorgung der Bevölkerung bereits vor dem Auftreten der Seuche gravierend beschädigt haben.

Warum sich die Regierung nach wie vor auf die mangelhaften Recherchen eines Robert-Koch-Instituts, das durch seine Verbrechen im Nazireich zu einer Höchststrafe verurteilt wurde, und die haltlosen Behauptungen des "Top-Virologen" der Charité, Professor Drosten, stützt und sich weiterhin der raschen und umfangreichen Aufbesserung und Komplettierung der Struktur des Gesundheitssystems verweigert.

Warum wird ein Hilfsangebot aus China abgelehnt, während gleichzeitig z.B. Atemschutzmasken mit unserem Material und Geräten zur Herstellung im Land vorhanden sind und nicht eingesetzt werden?

Sie riskieren die Unkontrollierbarkeit der Seuche, deren Immunisierung noch völlig unbewiesen ist.

Wir fragen jetzt ganz einfach, weil sich diese Frage aufdrängt, ob Sie mit diesen VÖLLIG UNZUREICHENDEN MAßNAHMEN ZUR GESUNDERHALTUNG DER MENSCHEN IN DEUTSCHLAND eine Reduzierung der Bevölkerung beabsichtigen, so wie das Bill Gates und andere bedeutende Politiker der USA auf Konferenzen sogar schon öffentlich proklamiert haben!

In dieser Frage ist der Vorwurf enthalten, dass sich nach wie vor praktisch gar nicht um die Versorgung der Obdachlosen und Flüchtlinge, sowie der Zwangsgeräumten, die alle in leerstehenden Hotels untergebracht und geschützt werden könnten, gekümmert wird. Auch ist die Entscheidung, die BVG mit einem verlangsamten Fahrplan zu versehen

(in U- und S-Bahnen 10 Min statt 3; alle U-Bahnlinien von Stadtmitte nach stadtauswärts, in M-Bussen alle 10 Min, in den normalen Bussen 20 Min),

angesichts der Tatsache, dass immer noch sehr viele Menschen zur Arbeit gehen und dicht gedrängt in den Verkehrsmitteln stehen müssen, eine unverantwortliche Zumutung für die von Ihnen viel gepriesene arbeitende Bevölkerung.

Ich zitiere aus der

Neuen Züricher Zeitung: "Zu den Kernaufgaben der Regierung gehören die Gesundheitsvorsorge und funktionierende Krisenprogramme – beispielsweise für den Fall einer Pandemie... aber heute wundert sich jeder, warum nicht einmal ausreichend Atemschutzmasken vorhanden sind.

Warum sollten hochspezialisierte Firmen wie Airbus und PSA jetzt nicht auf die Produktion von medizinischen Geräten umstellen können?

Warum sollte die Chemieindustrie nicht sofort auf die Herstellung der notwendigen Desinfektionsmittel umgestellt werden können?

Warum sollte die Papier- und Textilindustrie nicht bevorzugt Schutzmasken und Schutzkleidung herstellen können?

Es liegt auf der Hand, dass Fabriken wie die der Luftfahrt oder der Automobilindustrie sehr wohl Beatmungsgeräte bauen könnten, ebenso wie die Konfektionsindustrie damit beginnen könnte, Masken und Kittel für die Beschäftigten im Gesundheitswesen herzustellen.

Mit freundlichem Gruß

Cornelia Praetorius und Brigitte Queck für die

Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg

** Mit Verlaub gesagt, ist der Brief NOCH VIEL ZU HARMLOS GESCHRIEBEN !!

Professor Wieler, der an der Spitze des RKI steht, wird von der Rockefeller-Stiftung bezahlt. Auch ein Herr Dr. Droste, der im Übrigen an dualen Viren ( krankheitsverhindernde und krankheitsverschärfende Mittel) für die USA forschte, bekommt von dort ebenfalls finanzielle Mittel !

In Deutschland wurde er dafür hoch geehrt !!

Wahrscheinlich erkennt Frau Merkel JETZT GEWISSE ZUSAMMENHÄNGE UND VERBOT DEM TÜBINGER ÄRZTETEAM, das an einem Coronavirus-Impfstoff arbeitet, IN DIE USA ZU GEHEN UND DORT WEITER ZU FORSCHEN, WIE DAS TRUMP VORSCHLUG !!

Was die Bertelsmann-Stiftung anbelangt, so war sie immer das "ideologische Sprachrohr" der Bundesregierung bei der Vorbereitung und Durchführung von Regime-Changes und ist von der Bundesregierung VOR entsprechenden Beschlüssen im Bundestag u.dgl. IMMER MIT ENTSPRECHENDEN STUDIEN DAZU BEAUFTRAGT WORDEN !!

Die ganzen jetzt "losgetretenen" Maßnahmen der Bundesregierung sind Pille Palle im Unterschied zum Vorgehen von China und Russland zur Zeit des Coronavirus !

Wenn man bedenkt, DASS DIE JETZT IN NOT GERATENE ERNST VON BERGMANN -KLINIK KÜRZLICH SOGAR DIE BEVÖLKERUNG PER TV AUFGERUFEN HAT, IHNEN BEI DER BELIEFERUNG MIT MUNDSCHUTZMASKEN, DIE SIE DRINGLICH BRAUCHT, BEHILFLICH ZU SEIN, ist dies ein Armutszeugnis nicht nur für die größte Klinik in Brandenburg-- die im Übrigen zum Teil auch den Berliner Raum mit versorgt---sondern für ganz Deutschland ! B.Q.