Brasilien
Staatsstreich seitens derer, die
die Wahlen verloren haben
am 19.Mai 2016
Übersetzung/Zusammenfassung von
Brigitte Queck
RT: Wir haben die Ehre mit der
brasilianischen Präsidentin zu sprechen, die jetzt eine schwere Zeit durchmacht
und die uns heute ihr erstes Interview gibt.
Dilma Rousseff:
Danke für die Möglichkeit, vor den
russischen Menschen zu sprechen.
RT: …Gegenwärtig befinden Sie sich nach
wie vor im Alvorade Palast in einer Art von Exil in Ihrem eigenen Land. Viele
Brasilianer wollen wissen, wie Sie sich fühlen und ob Sie stark genug sind,
diese Zeit durchzustehen.
DR: Ich bin ziemlich optimistisch. Ich
kämpfe nicht nur darum , dass ich Präsidentin bleiben kann, sondern vor allem
für demokratische Rechte in meinem Land.
Ich bestehe nicht darauf, in meiner
offiziellen Residenz zu bleiben, im Alvorado Palast. Ich möchte viele
brasilianische Städte besuchen und mich mit vielen Menschen treffen.
Auf diese Weise kann ich den Brasilianern
und vielleicht der ganzen Welt berichten, was in Wirklichkeit in meinem Lande
abläuft und wie wir beabsichtigen, auf diesen Staatsstreich zu antworten.
RT: Sprechen wir über die Amtsenthebung,
den Staatsstreich und die Verurteilung. Ist das ein sanfter Staatsstreich ohne
Waffen und Gewalt ?
Darüber hinaus, wie schätzen Sie ein, ist
dieser Staatsstreich nur gegen Sie gerichtet, oder vielmehr nicht nur gegen
ganz Brasilien und seine Alliierten,
genauer, die BRICS-Staaten ?
DR: Ich denke, dass das ein Staatsstreich
ist, der darauf gerichtet ist, mich aus dem Amt zu drängen.
Unsere Verfassung sieht eine
Amtsenthebung nur für den Fall vor, wenn der Präsident ein Verbrechen gegen die
Verfassung und Menschenrechte begangen hat.
Wir glauben, dass das ein Staatsstreich
ist, da kein solches Verbrechen begangen wurde.
Sie haben mich verurteilt, weil ich höhere Löhne (von Staatsbanken) ausgezahlt
habe.
Jeder Präsident vor mir hat das getan.
Und das soll nun als Verbrechen gelten.
Es gibt keine Grundlage für ein
Verbrechen. Ein Verbrechen muss rechtskräftig benannt werden.
Also glauben wir, dass das Ganze ein
Staatsstreich ist, da laut Verfassung nur ein Amtsvergehen als Grundlage für
eine Amtsenthebung gelten kann…. Brasilien ist eine Präsidialrepublik. Man kann
keinen Präsidenten, oder Ministerpräsidenten stürzen, wenn er kein Verbrechen
begangen hat.
Wir sind keine Parlamentsrepublik, in der
der Präsident durch den Kongress abgewählt werden kann und wo der Kongress die
Vertrauensfrage aus rein politischen Gründen stellen kann.
Aus diesem Grunde kann man in Brasilien
kein Amtsenthebungsverfahren gegen einen Präsidenten aus rein politischen
Gründen machen. Wir glauben, dass das was zur Zeit in Brasilien abläuft, einen
Präsidenten, der in keine Korruptionsaffären verwickelt ist, auszuwechseln, um
die verlorenen Wahlen von 2014 zu kompensieren und den Staat zu Neuwahlen zu
zwingen…Es ist ein Versuch, das ganze politische Programm, das sowohl eine
soziale, als auch eine Wirtschaftsentwicklung vorsieht, zu ersetzen und der
Krise, die es in Brasilien schon seit Jahren gibt, mit einem reinen neoliberalem
Programm beizukommen.
Dieses sieht vor, die sozialen Programme
zu minimieren und staatliche Mitwirkung daran einzuschränken.
Diese Doktrin widerspricht den
brasilianischen Gesetzesnormen bezüglich Krankenfürsorge, den Menschen ein
eigenes Heim zu garantieren, eine hochqualifizierte Bildung zu ermöglichen und
einen Mindestlohn für die Ärmsten zu ermöglichen.
Man will diese Rechte beseitigen und
gleichzeitig eine antinationale Politik betreiben, vor allem was die
brasilianischen Ölressourcen anbetrifft.
Die größten Ölreserven, die kürzlich
entdeckt wurden, lagern 7000 Meter unter der Erdoberfläche.
Die Minister behaupteten, dass die
Gewinnung dieser Reserven unmöglich sei. Aber gegenwärtig werden 1 Million
Barrels täglich eben dieser Reserven gewonnen.
Zweifelsohne denken sie daran, die
Gesetzgebung zu verändern, um die Ölreserven im Interesse der internationalen
Konzerne auszubeuten.
Außerdem werden Richtlinien der
Außenpolitik, die Präsident Lula da Silva aufgebaut hat und die auch während
meiner Präsidentschaft galten, die Beziehungen mit den Staaten Lateinamerikas, Afrikas, den BRICS
Ländern und anderen Entwicklungsländern, zusätzlich zu den Beziehungen mit den
entwickelten Staaten-den USA und Europa zu stärken.
Ich denke, dass die BRICS Länder die
bedeutendste multilaterale Staatengruppe ist, die es in den letzten 10 Jahren
gibt.
Aber die Übergangsregierung hat andere
Ansichten zu den BRICS-Staaten und ihrer Bedeutung, die sie für Lateinamerika
haben.
Sie diskutieren sogar über die
Möglichkeit, Botschaften in einigen afrikanischen Ländern zu
schließen. Wir haben ja mit Afrika spezielle Beziehungen.
Brasilien ist das Land mit dem höchsten
Bevölkerungsanteil in Afrika und in der Welt. Wir haben in den letzten Jahren
nicht nur mit den Portugisisch sprechenden Ländern gute Kontakte aufgebaut.
Diejenigen, die nun die Macht in den
Händen halten, versuchen, das Programm, das von den Brasilianern mit 54
Millionen Stimmen angenommen wurde, als ich gewählt wurde, zu beseitigen.
RT: Lassen Sie uns jetzt darüber
sprechen, was mit Brasilien geschehen ist und wie sich diese Prozesse auf den
ganzen Kontinent auswirken.
Wir haben gehört, dass z. B. der Ecuadorianische
Präsident Rafael Corerra dies als 2. Operation Condor bezeichnet hat. Meinen
Sie, dass das wahr ist? Gibt es exterritoriale Mächte, die die politische
Balance in Lateinamerika stören wollen ?
DR: Es könnte ein Versuch sein, die
politische Landschaft in Lateinamerika zu ändern.
Aber ich denke,, dass, dass der Prozess
im Innern von Brasilien vor sich geht und von brasilianischen Kräften
kontrolliert wird, die ein Interesse daran haben, im Inneren des Landes Lügen
zu verbreiten.
Die laufenden Prozesse können nicht als
eine Art von äußerer Einmischung betrachtet werden.
Das so zu sehen, wäre falsch. Aber
natürlich ist Brasilien eine Schlüsselfigur in der regionalen, als auch in der
internationalen Arena und wenn in einem Land wie diesem andere politische
Kräfte zur Macht kommen, könnte das nutzbringend sein für eine Zahl von
Mitspielern.
RT: Es gab kürzlich über WikiLeaks Berichte,
dass im Jahre 2006, als Mr.Da Silva Präsident war, der zeitweise
Interims-Präsident Michel Temer Kontakte mit der US-Botschaft in Brasilien
hatte.
Diese Figur würde nutzbringend sein für
die Interessen Washingtons und eine Reihe von Banken. Er war Vize-Präsident in
Ihrer Regierung. Erstens möchte ich Sie fragen, was ist erwähnenswert, dass
Temer ein solches Interesse hat ? Und welche Veränderungen kann man erwarten,
wenn er zur Macht kommt ?
DR: Nein, der Vize-Präsident Temer zeigte
keine Anzeichen dafür. Klar hatte er, WikiLeaks zufolge solche Kontakte. Ich
glaube nicht, dass diese Kontakte politisch motiviert waren, denn es ist
falsch, solcherlei Kontakte mit Repräsentanten anderer Staaten zu führen.
Aber ich will nochmals wiederholen, dass
die Einmischung von außen weder ein erster, noch ein zweiter Grund dafür ist,
was gegenwärtig in Brasilien vor sich geht.
Die gegenwärtige Situation, die sich
entwickelte, geschah ohne äußere Einmischung. Dieser Staatsstreich ist keiner, wie
er gewöhnlich in Lateinamerika vor sich ging, wo Waffen Panzer in den Straßen,
Inhaftierungen und Misshandlungen vorherrschten.
Der gegenwärtige Staatsstreich ist
mittels demokratischer Mittel vollzogen worden, mit Einbeziehung existierender
Institutionen unter Mithilfe indirekter Wahlen, die nicht in der Verfassung
vorgesehen sind. Dieser Staatsstreich wurde von Händen verübt, die an der
brasilianischen Verfassung vorbei handelten.
..Wenn eine Amtsenthebung ohne Grund
stattfindet, ist diese illegal und stellt ein ernsthaftes Problem für die
Interimsregierung dar.
Sie könnten als Usurpatoren der Macht
hingestellt werden, was eine strenge Bezeichnung auf politischem Gebiet ist..
RT: Auf die Interimsregierung zu sprechen
zu kommen, diese wird ja nur von 2 % der Bevölkerung unterstützt.
Es gibt eine Information, dass kein
Amtsenthebungsverfahren gegen sie eingeleitet werden kann. Deren Kabinett
besteht lediglich aus Weißen und das in einem polyethischem Staat. Einige
Minister wurden wegen Korruption angeklagt. Wie legitim ist eine solche
Regierung?
DR: Die Legitimität kann man nicht danach
bestimmen, dass sie eine weiße Regierung ist.
Derselbe Präsident der
Abgeordnetenkammer, der diesen Prozess anführt, wurde angeklagt, dass er
mehrere Konten hat; dass er in Korruption und Geldwäsche verwickelt ist.
Dieser Prozess ist gegen die Demokratie
in Brasilien gerichtet und die Staatsstrukturen, die wir hatten.
Ich nenne ihn nicht Vizepräsident, oder
das Haupt der Interimsregierung, oder dass er eine Regierung exklusiv für weiße
Menschen schaffen konnte, in der es keine Frauen, oder Menschen mit
afrikanischem Hintergrund gibt.
Seit der Gründung eines brasilianischen
Staates ist die bedeutendste Institution von jeher der Kulturminister. Die
Kultur hat einen direkten Bezug zur nationalen Identität. In einem Lande wie
dem unseren mit einer solchen Vielfalt an Ethnien, spielt die Kultur einen
vereinigenden Faktor, der erlaubt, dass sich jedermann darin aufgehoben fühlt.
Es geht nicht nur um den Verlust von zivilen Rechten und Freiheiten, sondern
ich würde sagen,
dass dies eine Verletzung der nationalen
Identität ist, die die Rolle dieses Ministeriums bestimmt. Etwas anderes ist
auch interessant, dass diese Interimsregierung den einen Tag Maßnahmen
beschließt und am nächsten wieder rückgängig macht- sie sind nicht gewählt und
haben kein legitimes Programm.
Sie haben nicht an der Wahlkampagne und
ihren Debatten teilgenommen . Ihr Programm ist nicht von der Bevölkerung
geprüft worden….
So sagt die Interimsregierung, dass sie
einige Teile des brasilianischen Gesundheitssystems erneuern muss. Entsprechend
der Verfassung von 1988 garantiert das System eine freie und universelle
Krankheitsfürsorge. Die Interimsregierung möchte das Gesundheitssystem
einschränken und einige Gesundheitsdienstleistungen privaten Firmen
überlassen…mit dem Ziel, das weitestgehende
liberale System durchzusetzen…..
RT: Sind Sie stolz auf die brasilianischen
Menschen ? Sie sprachen von der brasilianischen Kultur, über Demonstrationen in
den größeren Städten, was eine klare Ansage an die Interimsregierung ist, die
brasilianische Kultur nicht anzurühren ? Auf dem Cannes-Filmfestival haben die
Regisseure die gleiche Botschaft verbreitet.
DR: Die Hauptsache spielen die spontanen
Demonstrationen der einfachen Menschen, der Schauspieler, die alle unzufrieden
sind damit, was jetzt abläuft.
Ich rede nicht von mir, sondern von der
Demokratie, dem Verlust dieser Rechte.-.. Ich war sehr berührt von der Demonstration
in Cannes und anderen Demonstrationen. Vor kurzem hatte ein Theater in einer
brasilianischen Stadt während einer Carmina Burana Aufführung eine politische
Message übermittelt, die die Interimsregierung verurteilte.
RT: .. Ich würde Ihnen gern eine Frage
stellen: Hat Ihr Vizepräsident während ihrer Regierungszeit nicht
mitgearbeitet, dass er jetzt dagegen ist ?
DR: Das wurde erst jetzt klar. Während
meiner ersten und am Beginn meiner zweiten Amtszeit war das nicht klar. Aber ab
einer bestimmten Zeit war es klar, dass er nach der Macht strebt. Er suchte
eine Allianz mit dem Präsidenten des Abgeordnetenhauses, der einen Teil des
Kongresses unter Kontrolle hält und dieser Präsident initiierte das
Amtsenthebungsverfahren.
Er selbst war dem parlamentarischen Ethik-Komitee
untergeordnet und er brauchte 3 Stimmen. Diese 3 Stimmen waren für die führende
Partei und die hat er nicht bekommen. Daraufhin hat er eine öffentliche
Erklärung lanciert, die überall in den Medien zirkulierte, dass er ein
Amtsenthebungsverfahren anstrebt, unterstützt von der Opposition….
Ja, es gab Kräfte in Brasilien, die den Umsturz unterstützten-die alte
brasilianische Oligarchie, die nie verwinden konnte, dass die Ärmsten der Bevölkerung
an den Privilegien und Dienstleistungen teilhaben konnten, was vorher nicht er
Fall war….
Es ist klar, dass noch eine Menge zu tun
ist. Es ist offensichtlich, dass wir die Krise bekämpfen, die alle
Entwicklungsländer, einschließlich Russland, China, genauso traf wie Brasilien,
das früher den Entwicklungsländern geholfen hatte. All das führte zu den
Schwierigkeiten, die wir jetzt haben.
Das alles wurde durch die Medien und in
Geschäftskreisen erörtert, weil jegliche
Krise auch zu Problemen bei der Verteilung führt, wer dafür zahlen soll
und offensichtlich wird die Zentristische Partei gegenwärtig vollständig von den
brasilianischen Rechtskräften
kontrolliert .
RT: … Welche Rolle spielten die Medien in
Brasilien bei dem Amtsenthebungsverfahren ? Werden sie im wesentlichen von
einer Handvoll Besitzenden kontrolliert ? Was würden Sie bezüglich der
Massenmedien in Brasilien ändern wollen ?
DR: Wir haben immer über die Wichtigkeit
der Demokratisierung der Massenmedien in Brasilien diskutiert. Dabei ging es
immer um die ökonomische Regulierung der Medien.
Wir wollen nicht jedermann und jedermanns
Ansichten kontrollieren, aber wir wollen die Situation ändern, dass die Medien
von wenigen Familien Brasiliens kontrolliert werden und zu einem destabilisierenden
Faktor für den demokratischen Prozess in Brasilien werden können. Das ist exakt
das, was jetzt passiert.
Die brasilianischen Medien sind nicht
kritisch. Es gibt einen gewaltigen Unterschied zwischen den internationalen und
den Lokalmedien. Ich will ihnen ein Beispiel geben. Gewöhnlich standen die
lokalen Medien hinter meiner Regierung und meiner Partei und der befreundeten
Parteien. Im Vergleich zu heute stehen sie plötzlich hinter der
Interimsregierung, ohne etwas zu hinterfragen….
RT: Bei meinem 3. Besuch Ihres Landes
fiel mir auf, dass es verschiedene Meinungen gibt. Viele Menschen befürchten
aber, dass sie ihre Privilegien verlieren könnten. Zum Beispiel das föderale
Programm unter der Losung „Mein Haus, mein Leben“ brachte eine Menge Leute auf
die Straße . Und obwohl der derzeitige Präsident versicherte, dass er daran
nichts ändern will, wurde der Bau von 11000 neuen Wohnhäusern gestoppt.
Sollte dieses Programm gekürzt werden,
würden viele Familien in wieder in eine
extreme Armut verfallen.
DR: Ich stelle fest, dass das Programm
„Mein Haus, mein Leben“ das bedeutendste Programm war, das Familien mit
niedrigem Einkommen unterstützt hat. Wir planten 4,2 Millionen Häuser zu bauen,
davon wurden bereits 2,6 Millionen fertiggestellt…. Das Programm garantierte
ein besseres Leben, eine bessere Versorgung und Bildung und es garantierte den
ärmsten Familien ein festes Minimaleinkommen….
Die Unterstützung des Staates
garantierte, dass die Kinder zur Schule gehen konnten. Das Gleiche betraf die
Gesundheitsvorsorge. Dadurch konnten Krankheiten eingedämmt werden.
Dank dieses Programms konnte Brasilien
von der UNO von der Liste der ärmsten Länder der Welt gestrichen werden. Das
wurde auch durch spezielle Programme für Familien und Bildungsprogramme
erreicht.
Besonders junge Leute wurden gefördert,
indem sie eine höhere Bildung bekommen haben.
Dabei haben wir Quoten für die arme Bevölkerung
und Menschen mit afrikanischem oder indianischen Hintergrund eingeführt. Wir
haben mehr Universitäten und Colleges gebaut. Nunmehr konnte auch ein Kind aus
einer armen Familie Doktor werden.
Ich glaube, das ist eine große
Errungenschaft für unser Land. Wir haben die soziale Situation in Brasilien
verbessert. Das Land ist nicht mehr dasselbe, was es im Jahre 2003 vor unserem
Amtsantritt war.
RT: Viele lateinamerikanische Politiker
sind sehr besorgt darüber, was in Brasilien vor sich geht und versuchen,
Einfluss auf den Gang der Geschehnisse zu nehmen. Aber als diese Ihnen ihre
Hilfe anboten, wurden sie vom neuen brasilianischen Außenminister Jose Serra
verurteilt. Was sagen Sie dazu und den Ton, den der neue Außenminister
gegenüber internationalen Politikern anschlug ? Und- haben lateinamerikanische
Staatsmänner Ihnen persönlich gegenüber Hilfe zugesagt ?
DR: Ich denke, dass ein Diplomat ein
solches Benehmen nicht an den Tag legen
und Intoleranz zeigen darf.
Ich denke, wir sollten bei diesem Prozess
den Dialog mit den anderen lateinamerikanischen Ländern suchen. Viele Politiker
sind besorgt, dass sich die Situation, die wir gegenwärtig in Brasilien haben,
auch in ihren Staaten auftreten kann…. Ja, ich hatte Gespräche mit einigen
Politikern dieser Länder.
RT: Sie wollen darüber nicht sprechen.
DR: Nein…
RT: …Ihr Land wird bald die Olympischen
Spiele ausrichten…
DR: Ich war in die Vorbereitungen involviert… Als
ich Präsident wurde, begannen wir uns auf die Olympischen Spiele vorzubereiten.
Als Regierungsoberhaupt möchte ich für alles danken, was auf diesem Gebiet
erreicht wurde--meine Minister arbeiteten sehr hart. Wir wollten, dass die
brasilianischen Spiele die besten sein werden. Ich bin sehr traurig, dass ich
nicht mehr ein Teil davon sein darf. Aber ich hoffe, dass ich an den Spielen
selbst als Präsident dieses Landes
teilnehmen kann, der ich ja immer noch bin.
RT: Eine letzte Frage: Gibt es noch eine
reale Chance, dass wir Sie wieder an der Spitze Brasiliens sehen werden ?
DR: Dafür werde ich jeden Tag kämpfen,
jede Minute und jeden Augenblick. Und ich bin überzeugt, dass mich viele
Brasilianer dabei unterstützen
RT: Das ist ein guter Abschluss für unser
Interview. Danke Frau Präsidentin.!
DR: Ich danke Ihnen.
Quelle:
https://libya360.wordpress.com/2016/05/19/president-dilma-rouseff-interviewed-by-rt/