Aktionseinheitskonferenz vom 22.4.2017

Vortrag von Brigitte Queck, Vorsitzende der „Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg“

bestehend aus der KPD, DKP, Freidenkern, der VVN, Christen, Antifaschisten sowie aus

Vertretern anderer Länder

Angesichts der angespannten Weltlage, die sich oft am Rande eines atomaren Weltkrieges bewegt, hervorgerufen durch die US/NATO, brauchen wir dringend eine Aktionseinheit aller Schichten der Bevölkerung gegen Krieg und Faschismus.

Die führenden Politiker der westlichen Staaten haben es in der Vergangenheit, siehe Jugoslawien, unter Schaffung und Ausnutzung der UCK, der ISIS im Nahen Osten , bzw. der faschistischen Swoboda-Bewegung in der Ukraine, vermocht, im Verbund mit der US/NATO ein Bündnis gegen DIE STAATEN zu zimmern, die einen anderen Entwicklungsweg als den kapitalistischen, eingeschlagen haben.

Deshalb sollten wir in unserer 1. Kampfesetappe, ALLE DIEJENIGEN in Deutschland zu gewinnen und zu sammeln versuchen, die gegen Krieg und Faschismus sind.

ABER WER KÖNNEN UNSERE DIREKTEN BÜNDNISPARTNER BEI DER SCHMIEDUNG DIESER AKTIONSEINHEIT SEIN ?

Schwerlich solche Parteien oder Organisationen, die:

a) weder an die Errungenschaften der DDR anknüpfen wollen, in der sich die Produktionsmittel in den Händen des Volkes befanden und stattdessen einen diffusen Anarchismus frönen, der niemals in der Welt im Kampf gegen den Imperialismus siegreich war, bzw. siegen wird und

b) den proletarischen Internationalismus verneinen, bzw. in ihrem Sinne umzuinterpretieren versuchen, indem sie sich NICHT auf Seiten der Mehrheit des Volkes der unterdrückten Staaten stellen, die mit der Waffe in der Hand einen aufopferungsvollen Kampf gegen das militärische Machtinstrument der Reichen dieser Welt, die US/NATO, führen, siehe Syrien, bzw. Ostukraine, stattdessen aber die dort lebenden Minderheiten unterstützen, die in Zusammenarbeit mit der US/NATO das eigene Volk bekämpfen !

Das aber wurde von gewissen Organisationen, bzw. Parteien in Jugoslawien , als auch im Irak zelebriert. Im Jahre 2003 ist im Irak sogar 1 Teil der dortigen Kommunistischen Partei mit der US-Armee in Bagdad einmarschiert und hat zusammen mit ihr die souveräne irakische Regierung unter Saddam Hussein gestürzt.

Und in diesem Kampf wurden sie damals auch von der DKP, der PDS und sogar der Friedensbewegung unterstützt, was seine Fortsetzung gegen die souveräne libysche Regierung unter Gaddafi fand.

Und so ähnlich ist es heute in Bezug auf Syrien, wo deutsche Parteien und Organisationen, von denen sich einige sogar „kommunistisch“ nennen, die sogenannte „gemäßigte“ Opposition unterstützen.

Aber es gibt nirgends eine „gemäßigte“ Opposition, wenn diese bewaffnet innerhalb von Staaten kämpfen, die das kapitalistische System ablehnen.

Ein solches Vorgehen ist nicht nur kontraproduktiv, sondern verbrecherisch und nutzt nur der US/NATO !

Wie sollte also eine Strategie und Taktik der Kommunisten heute in Deutschland aussehen?

In der 1. Kampfesetappe sollten wir versuchen, ZUSAMMEN MIT PROGRESSIV DENKENDEN MENSCHEN der DKP, der Freidenker, der Christen, als auch der Partei Die Linke, ALLE ANTIKRIEGSKRÄFTE IN DIESEM LANDE ZUSAMMENZUFÜHREN !

Dabei sollten die Kommunisten die ideologische Führung übernehmen, ohne dabei ihr Hauptziel --- den Sozialismus--- außer Acht zu lassen !

Denn nur der Sozialismus kann eine Gesellschaft ohne Krieg und Faschismus garantieren, wie die 40 Jahre DDR zusammen mit den anderen Ländern des sozialistischen Weltsystems bewiesen haben.

Die Kommunisten sollten bei der Schmiedung einer Aktionseinheit gegen Krieg und Faschismus die Hefe im Teig von Bewegungen sein und nicht erst darauf warten, bis, wie einige sagen, die Bevölkerung politisch reif genug ist, um in Massen auf die Straße zu gehen, mit dem Ziel, das kapitalistische Gesellschaftssystem hinwegzufegen !

Ein solches Herangehen widerspricht allen marxistisch-leninistischen Grundsätzen, denen wir uns ja verpflichtet fühlen !

So sollten neben großen Antikriegsaktionen der Friedensbewegung ebenso kleine, aber kontinuierliche Antikriegsaktionen in Deutschland unterstützt werden, bei denen auch Materialien der Kommunistischen Partei verteilt werden können.

Gute Beispiele für ein solches Vorgehen in dieser Richtung gibt es bereits in Bremen, Dresden, Leipzig, Berlin, Potsdam und München.

Ihnen gilt es nachzueifern!

Wenn wir all das berücksichtigen, dann gewinnen wir Menschen und dann wird, mit Lenins Worten gesprochen, aus dem Funken schließlich die Flamme schlagen !