AfD: Versuch einer Analyse
warum die AfD zur 3.stärksten Kraft
in Deutschland wurde
und Ausblick für die Zukunft
Vielleicht
müsste man sagen, dass die AfD zur 3. stärksten Kraft in Deutschland werden
konnte, WEIL SIE KEINE ORIENTIERUNG NACH STURZ DER GEGENWÄRTIGEN
GESELLSCHAFSORDNUNG GAB.
So kann man
in ihren Reihen sowohl Schichten der armen Bevölkerung der Bundesrepublik, als
auch erzkonservative Kräfte in diesem Lande finden.
Als Klammer
zwischen beiden dient die Formel von der “Überfremdung Deutschlands“ durch
Flüchtlinge, die aus ihrer Heimat wegen Krieg, aber auch wirtschaftlichen
Perspektivlosigkeit in ihren angestammten Ländern fliehen.
Dass die
gleichen sozialen Probleme hier in Deutschland, oder Europa, auf sie warten,
ist Letzteren nicht bewusst.
So spricht K.
Jüschke in der jungenWelt vom 28.3.2016 in seinem Beitrag „Sorge um Europas
Seele“ das Grundproblem an, mit dem wir es in Deutschland zu tun haben und das
von den bürgerlichen Politikern und
Medien in diesem Lande ausgeklammert wird, nämlich:
„Wer die
Polarisierung der Gesellschaft überwinden will, muss DER POLARISERUNG ZWISCHEN
ARM UND REICH ENTGEGENWIRKEN !!“
Mit anderen
Worten, man muss, wenn man glaubwürdig bleiben will, DEN KAPITALISMUS ALS
URSACHE VON AUSBEUTUNG UND KRIEG BENENNEN !
So ist es
völlig richtig, wenn Sevim Dagdelen und Heike Hänsel, sowie Alexander Ulrich in
ihrem Beitrag „Ein Erdbeben“ in der jungenWelt am 15.3.2016 zu der Niederlage
der etablierten Parteien in Baden Württemberg, Rheinland Pfalz und Sachsen
Anhalt über den kometenhaften Aufstieg der AfD dort erklären:
„Appelle, die
AfD jetzt allein als faschistische Partei zu etikettieren, werden keinen
einzigen Wähler für die Linke zurückholen und schon gar nicht Wähler aus dem
Nichtwählerbereich für eine linke Option mobilisieren…
Was wir…
brauchen, ist ein Bündnis gegen Neoliberalismus.“
Genau ! Hier
wird sich der Weizen vom Spreu trennen und die AfD, als das zeigen, was sie
ist, nämlich eine Partei der Reichen, die, nachdem die bürgerlichen Parteien in
Deutschland immer mehr an Einfluss eingebüßt haben, von den Reichen dieser
Gesellschaft nun als ihre Nachfolgepartei in Stellung gebracht werden soll !
Die
Äußerungen des ehemaligen Vorsitzenden der Partei Die Linke, Gregor Gysi,
gegenüber der Sächsischen Zeitung, er habe „schon immer gesagt, „wir müssen
gerade den armen Schichten in unserer Bevölkerung richtig fair bezahlte Jobs
auch im Zusammenhang mit Flüchtlingen anbieten“, sonst entstehe ein „Verlustgefühl“
wurde leider erst NACH DEN LANDTAGSWAHLEN in dieser Form öffentlich gesagt.
( siehe ND vom 17.3.2016 „Oder eben besser“ )
Auch hätte
die Partei Die Linke aufmerksam das
Programm der AfD studieren und ihre Wählerschaft VOR DEN LANDTAGSWAHLEN darauf
hinweisen müssen, dass die AfD eine Partei der Banken und Konzerne ist und für
eine asoziale Politik steht, also in keinster Weise Verbesserungen für die
arbeitende Bevölkerung anbietet, sondern genau das Gegenteil!
Dazu muss
man wissen, dass die AfD:
1. den Mindestlohn abgeschaffen will;
2. eine
Einheitssteuer von 25 % plant, statt des derzeitigen Spitzensteuersatzes von 45 % ;
DANN WÜRDE BEI EINEM MULTIMILLIONÄR DERSELBE
STEUERSATZ
ANFALLEN WIE BEIM ARBEITER !!
3. die Erbschaftssteuer ganz abschaffen will;
4. das Arbeitslosengeld 1 ebenso verschwinden
lassen und stattdessen eine
Privatversicherung der Arbeiter für den Fall
der Arbeitslosigkeit anstreben will;
Quelle:
jungeWelt vom 3.3.2016 „AfD macht Lohndrückerei zum Programm“
Patrik
Köbele, der
Vorsitzende der DKP, schreibt in der UZ vom 29.1.2016:
„DIE
MENSCHEN; DIE SICH SORGEN MACHEN, die jetzt schon in armen Vierteln wohnen und
noch mehr Verarmung fürchten, HABEN DEN RICHTIGEN INSTINKT. SIE GEBEN NUR DIE
FALSCHE ANTWORT.
WIR BRAUCHEN
KONKRETE ZIELE !
Der Leerstand
von Gebäuden und Wohnungen muss zu Aktionen führen, die ..zu bezahlbaren
Wohnraum für alle führen.
Der Reichtum,
der durch Kriege und Rüstungsexporte
entsteht, muss mit Firmen und Inhabern benannt werden. Deren Profite müssen beziffert
und zur Beschlagnahme markiert werden, damit die soziale Not der Armen, der
Arbeitslose und der Flüchtlinge beendet werden kann.
WIR MÜSSEN
DIE URSACHEN BENENNEN UND DIE VERURSACHER…IHREN REICHTUM ANPRANGERN, DER AUF
AUSBEUTUNG UND BLUT BERUHT….“
Damit „wären
wir in der Lage, allen Menschen ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen, hier
in Europa, in der Welt.“
Quelle: UZ, 29.1.2016 Der große Schlamasel“
Auf den Punkt
bringt es auch Ulrich Uhl, wenn er schreibt:
„Wer die Krise
tatsächlich bekämpfen will, muss den Kern des Problems benennen: den Kapitalismus,
der immer wieder Kriege und Elend erzeugt. Derzeit sind die Flüchtlinge dessen
bedauernswertestes Opfer.
WIR MÜSSEN
UNS VON DER ILLUSION VERABSCHIEDEN, DASS ES MÖGLICH WÄRE, UNTER KAPITALISTISCHEN
VERHÄLTNISSEN EINE WILLKOMMENSKULTUR ZU ETABLIEREN.
DER
KAPITALSMUS KANN MENSCHEN NUR NACH DEM GESICHTSPUNKT DER NÜTZLICHKEIT
VERWERTEN, WOBEI ER SIE IN KONKURRENZ ZUEINANDER SETZT !!
NUR EIN
GESELLSCHAFTSSYSTEM; IN DEM NICHT MEHR DER EINE DES ANDEREN WOLF IST, VERMAG
DIESEN TEUFELSKREIS ZU DURCHBRECHEN.“
Quelle: „Ein Diskussionsangebot aus
Strausberg“ von Ulrich Uhl im Rotfuchs, März 2016
Fazit:
Wir brauchen
eine starke Partei, die diesen antikapitalistischen Weg für die Zukunft vorgibt.
Aber wir
dürfen nicht verkennen, dass der Kampf gegen die kapitalistische
Gesellschaftsordnung das Fernziel ist, das wir selbstverständlich nie aus den
Augen verlieren dürfen.
Das
Nahziel ist der Zusammenschluss aller Kräfte, die die Weltkriegsgefahr bannen
können. Denn : OHNE
FRIEDEN IST ALLES NICHTS !!
Angesichts
dessen, dass der 130. Geburtstag Ernst Thälmanns bevorsteht, sollten wir uns an
seinem Beispiel orientieren, als er vor 1933 in Ziegenhals angesichts der
drohenden Gefahr des heraufziehenden Faschismus und der am Horizont schon
erkennbaren Kriegsgefahr auf den Zusammenschluss aller Kriegsgegner bis ins
konservative Lager hinein forderte !
Brigitte
Queck, Diplomstaatswissenschaftler Außenpolitik, 9. April 2016